Entwicklungspolitik

Paul Kevenhörster · Dirk van den Boom Entwicklungspolitik

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Elemente der Politik Herausgeber: Hans-Georg Ehrhart (Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg, IFSH) Bernhard Frevel (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, Münster) Klaus Schubert (Institut für Politikwissenschaft, Westfälische Wilhelms-Universität Münster) Suzanne S. Schüttemeyer (Institut für Politikwissenschaft, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg)

Die ELEMENTE DER POLITIK sind eine politikwissenschaftliche Lehrbuchreihe. Ausgewiesene Expertinnen und Experten informieren über wichtige Themen und Grundbegriffe der Politikwissenschaft und stellen sie auf knappem Raum fundiert und verständlich dar. Die einzelnen Titel der ELEMENTE dienen somit Studierenden und Lehrenden der Politikwissenschaft und benachbarter Fächer als Einführung und erste Orientierung zum Gebrauch in Seminaren und Vorlesungen, bieten aber auch politisch Interessierten einen soliden Überblick zum Thema.

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Paul Kevenhörster Dirk van den Boom

Entwicklungspolitik

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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar.

1. Auflage 2009 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: Frank Schindler VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN 978-3-531-15239-4

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Vorwort     Das folgende knappe Einführungsbuch in die deutsche Entwicklungs politikistausunserenStandardkursenundSeminarenanderUniversi tätMünsterhervorgegangen.UnserZielistes,denStudierendeneinen politikwissenschaftlichenZugangzueinemwichtigenFeldderinterna tionalen Politik in kompakter Form zu bieten. Bei diesem Vorhaben sind uns insbesondere die Erfahrungen mit Seminaren im Gustav StresemannInstitut in Bonn sowie in der Katholischen Akademie FranzHitzeHausinMünsterzugutegekommen. IndiesemUmfeldhabeninsbesondereMin.Dir.a.D.Dr.Winfried Böll,Min.Dirig.a.D.KarstenHinrichsundderlangjährigeDirektordes Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik, Dr. HansHelmut Taake, wichtige Hinweise für die Schwerpunkte dieses Lehrbuches gegeben. Bei der Sammlung und Aufbereitung des Materials haben Benjamin Laag, Jens Taken, Doris Pasch, Monika Löffler und Marejke Baethge mitgewirkt. An der Erstellung und Redaktion des Manuskripts hat DenizYükselmitgearbeitet. Ihnen allen sei für ihren Einsatz und vor allem für ihre Geduld herzlichgedankt.  MünsterundSaarbrücken,imNovember2008  PaulKevenhörster DirkvandenBoom             

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Inhaltsverzeichnis      Abkürzungsverzeichnis

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Einführung 1.1 1.2 1.3

WarumEntwicklungspolitik? DasPolitikfeldEntwicklungspolitik:Dervergebliche VersucheinerAbgrenzung Einstiegeindiepolitikwissenschaftliche AuseinandersetzungmitderEntwicklungspolitikin Deutschland

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 2

WasistEntwicklungszusammenarbeit? 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7

DerEntwicklungsbegriff KannmanEntwicklungmessen? WarumEntwicklungszusammenarbeit? EmpfängerderEntwicklungszusammenarbeit ZielederEntwicklungszusammenarbeit Millenniumserklärung/ParisDeclaration KohärenzderEntwicklungspolitik

19 19 24 26 29 30 34 37

 3

QuantitätundAusrichtungderdeutschen Entwicklungszusammenarbeitiminternationalen Vergleich 3.1 HöhederdeutschenEntwicklungshilfeimVergleich 3.2 Partnerländerderdeutschen Entwicklungszusammenarbeit



41 41 45

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3.3 InstrumenteundAusrichtungder EntwicklungszusammenarbeitinDeutschland 3.4 Budgethilfe

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Akteure 4.1 AkteureinDeutschland 4.2 InternationaleAkteure 4.3 VerfahrensablauffürdiePlanungund Durchführung

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ProblemfelderderEntwicklungspolitik 5.1 Staatsversagen 5.2 ÖkonomischeProbleme

55 56 62 64 71 71 72

 6

Evaluation:DiskussionüberQualitätundWirkungender Entwicklungszusammenarbeit 6.1 6.2 6.3 6.4 6.5

KritikanderEntwicklungszusammenarbeit WozuEvaluation? WiewerdenWirkungengemessen? DieWirksamkeitderEntwicklungszusammenarbeit Waslerntmandaraus?

79 79 80 82 86 90

 7

WasbringtdieZukunft? 7.1

7.2

DiePartnerschaftsabkommenderEuropäischen Union:EinseitigePartnerschaftoderfester ReferenzrahmenfürKooperation? EntwicklungdurchMigration

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98 103

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LiteraturhinweisefürvertiefendeStudien

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Abkürzungsverzeichnis  AEL AKPStaaten AWZ BMZ BNE CARICOM CDG CEMAC CGD CIM COMESA DAC DED DEEEP DEG DSE E+Z ECOWAS ENDA EPA EZ EZE FDI FZ GDI GEM GIGA GTZ HDI HPI IDA InWEnt IWF KfW KZE LDC MDG MYRADA



AidEffectivenessLiterature Afrika,KaribikundPazifikStaaten AusschussfürwirtschaftlicheZusammenarbeitund Entwicklung BundesministeriumfürwirtschaftlicheZusammenarbeit undEntwicklung Bruttonationaleinkommen CaribbeanCommunity CarlDuisbergGesellschaft CommunautéÉconomiqueetMonétairedel´Afrique CentreforGlobalDevelopment,WashingtonD.C. CentrumfürInternationaleMigrationundEntwicklung CommonMarketforEasternandSouthernAfrica DevelopmentAssistanceCommittee DeutscherEntwicklungsdienst „DevelopmentExchangeEducationinEurope“Project DeutscheInvestitionsundEntwicklungsgesellschaftGmbH DeutscheStiftungfürinternationaleEntwicklung EntwicklungundZusammenarbeit(Zeitschrift,dievon InWEntherausgegebenwird) EconomicCommunityofWestAfricanStates environnementetdéveloppementdutiersmonde EuropeanPartnershipAgreement Entwicklungszusammenarbeit EvangelischeZentralstellefürEntwicklungshilfee.V. ForeignDirectInvestment FinanzielleZusammenarbeit GenderrelatedDevelopmentIndex GenderEmpowermentMeasure GermanInstituteofGlobalandAreaStudies DeutscheGesellschaftfürTechnischeZusammenarbeit HumanDevelopmentIndex HumanPovertyIndex InternationalDevelopmentAssociation InternationaleWeiterbildungundEntwicklunggGmbH InternationalerWährungsfonds KreditanstaltfürWiederaufbau KatholischeZentralstellefürEntwicklungshilfee.V. LeastDevelopedCountries MillenniumDevelopmentGoals MysoreResettlementandDevelopmentAgency

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NGO NIC NRO ODA OECD PCM PFK PZ Quango SADC SID TZ UN UNDP UNESCO UNFPA UNHCR VENRO WHO WPA WTO

NonGovernmentalOrganization NewlyIndustrializingCountries Nichtregierungsorganisation OfficialDevelopmentAssistance(Öffentliche Entwicklungshilfe) OrganizationforEconomicCooperationandDevelopment ProjectCycleManagement  Projektfortschrittskontrollen PersonelleZusammenarbeit quasinichtstaatlicheOrganisation SouthernAfricanDevelopmentCommunity SocietyforInternationalDevelopment TechnischeZusammenarbeit UnitedNations UnitedNationsDevelopmentProgram UnitedNationsEducational,ScientificandCultural Organization UnitedNationsPopulationFund UnitedNationsHighCommissionerforRefugees VerbandEntwicklungspolitikdeutscher Nichtregierungsorganisationene.V. WorldHealthOrganization Wirtschaftspartnerschaftsabkommen WorldTradeOrganization

   

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Einführung

    WarumEntwicklungspolitik?

1.1  Wer sich wissenschaftlich oder praktisch mit dem weiten Feld der Entwicklungspolitik beschäftigt, sieht sich vor eine Reihe von Heraus forderungen gestellt. Es ist anfangs nicht immer leicht, bei diesem Themenfeld,dasinbesondererFormEmotionundpersönlicheBetrof fenheit auszulösen imstande ist, die notwendige wissenschaftliche DistanzundrationaleKlarheitderAnalysezubewahren.Wienurweni ge andere Politikfelder bietet das der Entwicklungspolitik Raum für ideologische Auseinandersetzungen, die rasch den relativ engen Be reichpraktischerEntwicklungszusammenarbeit–odervulgo:Entwick lungshilfe–verlassenundsichinihrerhochabstraktenEndformumdie Zukunft der Weltgemeinschaft und ihrer politischökonomischen Ver fasstheitdrehen. Dies ist ein interessanter und signifikanter Gegensatz zu der all gemeinenAufmerksamkeit,diedasPolitikfeldinderakademischenwie auch der „sonstigen“ Öffentlichkeit genießt: Die großen Weltentwür fe,dieinderDiskussionumdieAusgestaltungderNordSüdBeziehun gen im Rahmen der entwicklungspolitischen Diskussion thematisiert werden, bleiben in der Wahrnehmung der deutschen Politikwissen schaft wie auch der Medien ebenso marginal wie konkrete Analysen und Debatten über Methoden und Instrumente der Entwicklungszu sammenarbeit (EZ). Entwicklungspolitik, das Politikfeld, in das im En deffektalles hineinzupassen scheint, ist offenbar von geringem Inter esse, unterbrochen nur von Eruptionen öffentlicher Reaktion bei den alljährlichen Spendensammlungen der kirchlichen Hilfswerke oder speziellen,medialaufbereitetenKatastrophen. Im akademischen Bereich, gerade auch in der deutschen Politik wissenschaft,lassensichdie„Entwicklungsfans“andersprichwörtlich 'einen Hand' abzählen, was allerdings keinen daran hindert, wenn es denn von ihm verlangt wird, auf einer mehr oder manchmal weniger informiertenBasistrotzdemzusolchenFragenStellungzunehmen. Wer sich allerdings ernsthaft mit der Entwicklungspolitik ausein andersetzt, wird mit einem Wechselbad an intellektueller Freude und 

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akademischemLeidkonfrontiert.AufderpositivenSeiteistfestzuhal ten,dasseskaumeinenTeilbereichderPolitikwissenschaftgibt,derso schnellausdemprovinziellenDilemmaherausführt,indemweiteTeile derakademischenLehreimmernochzuverharrenscheinen.Wersich mit Entwicklungspolitik befasst, begibt sich sehr schnell auf eine erst virtuelle, bei intensiverer Betrachtung notwendigerweise auch physi sche Reise in Regionen dieser Welt, die man „normalerweise“ nur seltenzuGesichtbekommenwürde.EsistdieKonfrontationmitViel falt, mit überbordender, unübersichtlicher, kaum erfassbarer und permanent zunehmender Komplexität, die die besondere Faszination ausmacht. Gefährlich ist, dass dabei oft genug nach „der Wahrheit“ gesuchtwird,umdieseKomplexitätineineinfachesErklärungsmodell zupressen.DieaktuelleGlobalisierungsdebatte,dieinhaltlichinweiten Teilen zur Entwicklungspolitik gehört, ist ein anschauliches Beispiel. Tatsächlich jedoch stellt dieses Politikfeld viele verschiedene Fragen mit sehr verschiedenen Antworten und vielen „Wahrheiten“. Das machtdenbesonderenReizdiesesTeilgebietesaus. Auf der negativen Seite muss man sich damit abfinden, als Exot zu gelten. Sobald man das Dialogbiotop der Universität verlässt, das strukturellgutgeeignetist,auchdenabwegigstenInteressenRaumzu bieten,undsichindenMainstreampolitischerundauchpolitikwissen schaftlicher Diskussion begibt (nicht zuletzt, wenn man sich auf die SuchenacheinemArbeitsplatzaußerhalbderUniversitätmacht),wird mansehrschnellmiteinemrelativhohenMaßanIndifferenzkonfron tiert. DieimmernochnichtüberwundeneProvinzialitätderdeutschen internationalen Beziehungen trägt sicher dazu bei, dass Wahrneh mungsschranken im öffentlichen wie akademischen Raum bestehen, sobald der Erkenntnishorizont geographisch den europäischen Konti nent zu verlassen droht. Wer sich mit Entwicklungspolitik befasst, muss sich seine eigene Nische schaffen und darf nicht immer darauf hoffen, ernst genommen zu werden. Der Widerstreit zwischen der komplexen Herausforderung des Politikfeldes mit seinen zahlreichen Ansprüchen (und der Vielzahl an erkennbaren Problemlagen, mit de nen man konfrontiert wird) und der Einsicht, relativ allein auf weiter FlureinrelativkläglichesFähnleinindieLuftzuhalten,führtleichtzu erheblichen, manchmal bleibenden Kopfschmerzen. Trotzdem bleibt wahr,waseinerderAutorendiesesBandesdemanderenvornunmehr

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15 Jahren in einer Vorlesung gesagt hat: „Entwicklungspolitik ist das größteAbenteuer,dasdiePolitikwissenschaftzubietenhat.“ MansolltenurimmeretwasAspirindabeihaben.   1.2 DasPolitikfeldEntwicklungspolitik:DervergeblicheVersuch einerAbgrenzung  Im Bereich der Entwicklungspolitik gehen viele Begrifflichkeiten und Definitionendurcheinander.TrotzallerBemühungenistesbishernoch nicht zweifelsfrei gelungen, eine allgemein gültige Abgrenzung des Politikfeldesfestzulegen.Genauso,wiediePolitikwissenschaftalsInte grationswissenschaftAspekteausderSoziologie,Psychologie,Rechts wissenschaft, Geschichtswissenschaft, Volkswirtschaftslehre usw. in ihreneigenenKanonaufnimmtundverarbeitet,istdasFeld„Entwick lungspolitik“ ein integriertes Teilgebiet der Politikwissenschaft, das dazunochdasProblemaufweist,bereitsinseinemNameneinennor mativen Anspruch mitzutragen: Es soll um „Entwicklung“ gehen, und genauso wie bei der Abgrenzung des Politikfeldes gibt es beileibe keineEinigkeitdarüber,wasEntwicklungnuneigentlichseinsoll.Ent wicklungspolitikalsPolitikfeldistdamiteinHybridwesen,eineGemen gelageausvielerleiQuellen,diesichimRegelfallnuradditivdarstellen lassen. Dabei verwischen die Begriffe und der Überlappungen gibt es viele.UmeinenallgemeinenÜberblickzugeben,solldaherhierexakt nur dieser additive Darstellungsansatz gewählt werden – was alles gehört zur Entwicklungspolitik und damit auch zu den von deutscher SeiteausdurchgeführtenAktivitäten?  a. Entwicklungszusammenarbeit. Darunter fassen wir hier das Bündel an Maßnahmen, Projekten und Programmen der Institutionen staatli cher und nichtstaatlicher Entwicklungszusammenarbeit, deren Ziel es ist,inLändernmitsignifikantenökonomischen,sozialen,ökologischen undpolitischenProblemeneineVerbesserungderLebensumständefür eineMehrheitderBevölkerungzuerreichen.Damitistindirektbereits eine Anlehnung an eine Definition des Entwicklungsbegriffes vorge nommenworden.Wirwerdenunsspäternocheinmaldamitbefassen.  b. Außenpolitik. Über die reinen projektbezogenen Anstrengungen hinaus gehören Aktivitäten im Rahmen der Außenpolitik, etwa zur



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Verhandlung und zum Abschluss multilateraler Konventionen und Verträge, in den Bereich der Entwicklungspolitik. Gleiches gilt für das Engagement in internationalen Organisationen sowie für geostrategi sche und geoökonomische Überlegungen, da die ökonomische und politischeVerfasstheitvielerbetroffenerLänderdurchdieseentweder direktoderindirektmitbeeinflusstwerden.  c.Außenwirtschaftspolitik,Wirtschaftspolitik.AlsTeilderAußenpolitik müssen Aktivitäten wie Investitionsförderungen sowie Rahmenbedin gungenfürinternationalenHandelundAustauschvonKapital,Gütern, Dienstleistungen und Personen in die Betrachtung der entwicklungs politischen Analyse mit einbezogen werden, auch wenn diese urs prünglich keine genuin entwicklungspolitische Stoßrichtung haben. MakroundMikroökonomiespielenebenfallseinerelevanteRolle.  d. Migrations und Umweltpolitik. Ein und Auswanderung ist ebenso Teil des entwicklungspolitischen Diskurses – dazu gehören auch wie derumTeilgebietewieetwadieAsylpolitik–wiedieFragenachökolo gischen Zusammenhängen, die oft von denen nachhaltiger Entwick lung nicht zu trennen sind. Entwicklungspolitik ist vor allem in den letzten 20 Jahren in zunehmendem Maße auch international tätige Umweltpolitik geworden. Aktuelle Migrationspolitik wird immer von demArgumentbegleitet,eineeffektiveEntwicklungindenHerkunfts ländernvonMigrationwürdeEinwanderungkontrollierbarmachen.  e.EthnologieundAnthropologie.FragennachderReaktionvonKultu ren auf Modernisierungsentwicklungen, das richtige, kulturell ange passte Design von Entwicklungsprojekten sowie die Rahmenbedin gungenvonEntwicklungwerdenmitFachwissenausdiesenBereichen angereichert.  Damit ist nicht gesagt, dass diese fünf Teilbereiche tatsächlich alle möglichen Facetten abzudecken in der Lage wären. Aber wenn man sie betrachtet, hat man den Themenkanon des Politikfeldes einiger maßen im Griff. Hat man sich einmal entschlossen, der Entwicklungs politikseinInteressezuwidmen,öffnetsichdie„BüchsederPandora“ – es gibt danach kaum ein Politikfeld, mit dem man dann nicht konf rontiertwird.DieInnenpolitikderEntwicklungsländerwirddanneben so relevant wie Fragen internationaler Handelsströme, der globalen

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Klimaerwärmung, der kulturellen Besonderheiten einer speziellen Zielgruppe oder der Geldmarktpolitik. Die Komplexität kennt kein Ende,einPunktistmitvielenanderenverwoben.Wenneseininterde pendentesPolitikfeldgibt,danndieses.UnterEntwicklungspolitikwol lenwirimFolgendendieSummeallerMittelundMaßnahmenverste hen, die von Entwicklungs und Industrieländern eingesetzt werden, um die Lebenssituation der Bevölkerung in den Entwicklungsländern zu verbessern.1 Die Bundesregierung sieht daher Entwicklungspolitik als „internationale Gemeinschaftsaufgabe, zu der Deutschland wirk sameundsichtbareBeiträgeleistet“2.WichtigerOrientierungsmaßstab dieser Politik sind die von den Vereinten Nationen formulierten inter nationalen Gemeinschaftsziele. Eines ist gerade an dieser Stelle anzu merken: Die Nehmerländer selbst verfolgen eine Entwicklungspolitik, diesichauchzunehmendandiesenZielenorientiert.DieGeberländer wiederum können nur einen Teil der gemeinsam angestrebten Ent wicklungschultern.Entwicklungszusammenarbeitbedeutetdahernach ihrem Anspruch und in der Praxis nichts anderes als einen Beitrag zu den Projekten der Entwicklungsländer und Unterstützung für deren Eigenanstrengungen.   1.3 EinstiegeindiepolitikwissenschaftlicheAuseinandersetzungmit derEntwicklungspolitikinDeutschland  EsgibtinderBundesrepubliknurrelativwenige,genuinentwicklungs politische Studiengänge und dementsprechend auch nur wenige ent sprechendspezialisierteProfessuren.Betrachtetmandiepolitikwissen schaftliche „Landschaft“, wird man feststellen, dass die meisten Wis senschaftler,diesichschwerpunktmäßigmitdiesemThemenfeldausei nandersetzen,imRegelfall„normale“ProfessurenetwazudenInterna tionalenBeziehungenwahrnehmen.Esgibtkeineallgemeinanerkannte und pädagogisch abgesicherte Didaktik der Entwicklungspolitik, Ver mittlungsfragen werden (wenn überhaupt) eher in Hinsicht auf den schulischen und erwachsenenbildnerischen Bereich diskutiert, weniger   1

Vgl.DieterNohlen(Hrsg.)(1998):LexikonDritteWelt.Hamburg.S.224.  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2008): Grundsätze und Ziele. [http://www.bmz.de/de/ziele/deutsche_politik/ index.html,1.10.2008] 2



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in Bezug auf ein entwicklungspolitisch ausgerichtetes politikwissen schaftliches Studium. Trotzdem gibt es gute Einstiege, die auch für StudierendevonInteressesind:Das„DevelopmentExchangeEducation inEurope“Projekt(DEEEP)etwa,indemsichinderentwicklungspoliti schenBildungaktiveNichtregierungsorganisationen(NGOs)zusammen gefunden haben, deren Ziel es ist, die inhaltlichen und didaktischen Fähigkeiten dieser Organisationen zu verbessern und entsprechende Anstrengungenzufördern.Ein„Nebeneffekt“diesesProjektesisteine intensiveundöffentlicheDiskussionauchumdieDidaktikvonEntwick lungspolitikaufverschiedenenAbstraktionsebenen(www.deeep.org). Dennoch bleibt: Eine der zentralen Konsequenzen aus dieser Er kenntnis ist, dass die interessierten Studierenden sich vieles vom nöti genHintergrundwissenimSelbststudiumaneignenmüssen.DerBesuch derimRegelfallquantitativübersichtlichenLehrangebote–zumindest, wasdiemeistenUniversitätenangeht–wirdnichtgenügen.Wennsie trotzdieserHemmnisseeinsolidesSchwerpunktwisseninderEntwick lungspolitikundguteStudienleistungenindiesemPolitikfeldvorweisen können,bietetihnendasDeutscheInstitutfürEntwicklungspolitik(DIE)– der entwicklungspolitische Think Tank der Bundesregierung – durch seinen praxisorientierten Ausbildungsgang eine anspruchsvolle und vielversprechendeChancedesberuflichenEinstiegs. Erschwerendkommthinzu,dass,vonwenigenAusnahmenabge sehen,essogutwiekeinegutaufbereitetenEinführungswerkeindas weite Feld der Entwicklungspolitik gibt. Dass sich viele Lehrende im mer noch mit dem „Lern und Arbeitsbuch Entwicklungspolitik“ des DuisburgerPolitikwissenschaftlersFranzNuschelerbehelfen, das,kei nesfalls unproblematisch, engagiert politisch Stellung bezieht, ist ein Beispieldafür,dassesaneinemaktuellenunddynamischfortgeschrie benenStandardEinführungswerkinkompakterFormfehlt. FürdenEinstiegindiewissenschaftlicheAuseinandersetzungmit der Entwicklungspolitik empfehlen sich eine Reihe von Zugängen, die jedochebennicht„mundgerecht“aufbereitetsind,sonderneinigesan eigenerArbeit, voralleminhaltlicherAuswahl undPriorisierungerfor dern. Die Kriterien für diese Selektion muss jeder selbst erstellen, sie sindabhängigvomErkenntnisinteresseundderArtdesZugangs.Wer ernsthaft politikwissenschaftlich Entwicklungspolitik „betreiben“ möchte,kommtallerdingsumkeinederfolgendenQuellenherum. Das wichtigste Periodikum, das regelmäßig und durchaus auch kontrovers über Themen der deutschen und internationalen Entwick

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lungspolitik berichtet, ist die Zeitschrift „Entwicklung + Zusammenar beit“, die von der in „InWEnt“ aufgegangenen DSE herausgegeben wird.MitverschiedenenSchwerpunktthemen,aberimmeraucheinem umfangreichenNachrichtenüberblickundderBesprechungrelevanter Literatur istdie „E+Z“ ein zentrales Medium,will man sich besonders über die staatliche EZ auf dem Laufenden halten. Die regelmäßige Lektüreder„E+Z“gehörtzumPflichtprogramm,ganzunabhängigda von,obmanmitallemeinverstandenist,wasdortgeschriebensteht. EineweiterewichtigeQuellevonPeriodika,diedengesamtenBe reich entwicklungspolitischer Fragestellungen abdecken und dabei auchindieTiefeländerundregionalspezifischerAnalyseneintauchen, sind die regionalen Zeitschriften und Magazine aus dem Verbund des „GermanInstituteofGlobalandAreaStudies“(GIGA)inHamburg.Für intensivereStudienempfiehltsicheinBesuchinHamburgübrigensfast immer. Seit geraumer Zeit finden sich die meisten der Periodika des GIGAauchonlinezumkostenlosenDownloadverfügbar.Esempfiehlt sichsehr,regelmäßigaufderWebsitedesGIGAimPublikationsbereich nachzusehenundsichaufdenaktuellenStandzubringen(www.giga hamburg.de). Für diejenigen, die das Virtuelle ohnehin mehr schätzen als das gedruckteWort,sinddieWebsitesdesBMZ,derGTZundderKFWein erster Anlaufpunkt. Dort finden sich nicht nur allgemeine Informatio nen zur deutschen Entwicklungspolitik, sondern auch alle politischen Papiere, die für das Politikfeldrelevant sind. Dazu gibt es zum Down load auch zahllose Fachanalysen, Länderstudien und weitere Veröf fentlichungen,mitdenenalleinmansichbereitsWochenbeschäftigen kann. Ebenfalls sehr zu empfehlen sind die Websites von Weltbank undInternationalemWährungsfonds,vorallemaufgrundderzahlrei chen länder und regionenspezifischen Veröffentlichungen, die dort zumDownloadbereitstehen–einriesigerFundusanMaterial,dessen WertgerneunterschätztwirdundderDankderneuenTechnologiefrei – vor allem kostenfrei – zur Verfügung steht. Die Länderstudien des „BertelsmannTransformationIndex“bietenimmereinenaktualisierten ÜberblicküberpolitischeundökonomischeEntwicklungenindersog. „DrittenWelt“(www.bertelsmanntransformationindex.de). Ebenfalls von hohem Wert sind die vielfältigen Veröffentlichun gen der „Organization for Economic Cooperation and Development“ (OECD).DiesebefassensichinzahlreichenFachreihenmitderEntwick lungspolitikallerGeberländerundbietenauchvieleFachanalysen.Das



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„Development Assistance Committee“ (DAC) der OECD hat auch in regelmäßigenAbständendieQualitätderdeutschenEntwicklungspoli tikbeurteilt,nichtimmerzurFreudederBeurteilten.Wasmannichtin denBibliothekenfindet,kannmanleichtbestellen,aberhieristinder RegeleinetwastiefererGeldbeutelnotwendig–guteStudienkosten ebenauchheutzutagemanchmalnochgutesGeld. WieüberallimPolitikfeldEntwicklungspolitikgiltaberauchhier: OhneguteKenntnissederenglischenSprachekommtmannichtweit. Diese Grundvoraussetzung sollte jeder erfüllen, der sich mit diesem Themenfeldbefasst. NatürlichgibtesnocheinegroßeVielzahlweitererPeriodikaund Fachreihen. In zunehmendem Maße sind auch die EmailNewsletter relevant,dieinschnellerundaktuellerAbfolgeüberdieEntwicklungen in der EZ berichten. An dieser Stelle sei stellvertretend nur auf den NewsletterderdeutschenSektionder„SocietyforInternationalDeve lopment“ (SID) hingewiesen (www.sidhamburg.de). Nicht alle Infor mationsquellen, und das ist ein grundsätzliches Problem bei einer wissenschaftlichen Auseinandersetzung, erfüllen jedoch die Kriterien, die für die Nutzung von wissenschaftlichen Quellen angelegt werden sollten.ImGrundekommenwirdamitzudemzurück,wasamAnfang diesesBeitragesbereitsgesagtwordenist:Entwicklungspolitikistein ArbeitsundForschungsfeld,dassowohlEmotionenwieauchideologi scheGrundsatzdiskussionenhervorruft.GeradeinderEntwicklungspo litik übernimmt dann beides gerne die Führung vor einer rationalen wissenschaftlichen Analyse. Man sollte sich selbst den Gefallen tun – ganz unabhängig davon, welche individuelle politische Ansicht man vertritt – bei der Auswahl von Quellen für wissenschaftliche Arbeit ganz genau zu schauen, wer was warum geschrieben hat. Damit ers partmansichselbstmöglicheEnttäuschungen,wennmanrechtzeitig merkt,dassmananfängt,ArgumentationslinienaufVermutungenund nichtaufWissenaufzubauen.GeradedieEntwicklungspolitikistzuoft das Opfer von Heilslehren geworden und viele der in die Diskussion involvierten Akteure haben immer noch eine starke Affinität in diese Richtung.Heilslehrengehören abereherindieTheologie,nichtindie Politikwissenschaft.Daseinevondemanderenzutrennen,stelltselbst gestandenePolitikwissenschaftlervormancheHerausforderung. Wiegesagt,esschadetnicht,immeretwasAspirindabeizuhaben.

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WasistEntwicklungszusammenarbeit?

    2.1 DerEntwicklungsbegriff  Entwicklung ist ein normativer Begriff, der Vorstellungen von der ge wünschten Richtung des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und poli tischen Wandels bündelt und auf theoretischen Annahmen über die UrsachenvonUnterentwicklungundtypischeAblaufmustersozioöko nomischer Transformation beruht. „Entwicklung“ ist damit ein klassi schesBeispielfüreinen„Amöbenbegriff“.ErlässtsichnachallenSei ten hin kneten und scheint eine derartige Vielzahl an Deutungen zu ermöglichen, dass es kaum machbar erscheint, die unterschiedlichen Konnotationen auf einen Nenner zu bringen. Dieses Problem werden wirhiernichtlösenkönnen.DennochsolleinkurzerÜberblicküberdas gegeben werden, was man unter „Entwicklung“ in Bezug auf „Ent wicklungspolitik“verstehenkönnte.  HistorischerÜberblick  Der Entwicklungsbegriff des ersten Berichtes der Vereinten Nationen imJahre1951setztenochEntwicklungmitwirtschaftlichemWachstum gleich. Aus der Sicht der Wachstumstheorien war die Höhe des Pro KopfEinkommensderentscheidendeIndikatorderEntwicklung.Wenn dasWachstumnurhochgenugsei,würdenauchandereProblemedes Entwicklungslandeslösbar. Wirtschaftliches Wachstum sollte vor allem durch industrielle Modernisierungerfolgen,diedarausresultierendenEinkommenseffek te würden dann allen Bevölkerungsschichten zugute kommen. Der damitverfolgteEntwicklungsbegriffwardeterministisch,d.h.ernahm an, dass es eine historisch vorgegebene Entwicklung gäbe, die un geachtet der kulturellen, geographischen und historischen Rahmen bedingungen überall zum gleichen, positiven Ergebnis führen würde. Die Schlagworte jener Zeit – und in weiten Teilen auch noch der Ge genwart – waren Produktivitätssteigerung, Wirtschaftswachstum, Industrialisierung, Urbanisierung, Alphabetisierung, soziale Mobilisie rungundDemokratisierungimwestlichenSinne(Menzel1992:17). 

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Dabei wurden die „weichen“ Ziele, beispielsweise aus dem Be reichderBildungspolitik,immerprimäralsFunktionder„harten“Ziele wahrgenommen – gemessen etwa an der Steigerung des Bruttoso zialproduktes. Diesem „rechten“ Entwicklungsbegriff hatten die „lin ken“ Kritiker zunächst wenig entgegenzusetzen: Auch der große Ge genentwurf, die Dependenztheorie, die eine einseitige Abhängigkeit der sich entwickelnden Peripherie von kapitalistischen Metropolen postulierte, wollte Entwicklung letztendlich nur als ökonomische Emanzipation, als Industrialisierung und Wirtschaftswachstum aus eigener Kraft verstehen, generell verbunden mit einem sehr starken staatsinterventionistischenAnsatz. Das Ausbleiben sozialer Entwicklungsfortschritte führte dann in den60erJahrenzueinerAusweitungdesEntwicklungsbegriffs:Wach stum und Wandel. Erkannt wurde nun die entwicklungsstrategische Schlüsselrolle politischer, administrativer und gesellschaftlicher Mo dernisierung sowie gerechter Einkommens und Vermögensteilung. Folglich forderten die Modernisierungstheorien auch Investitionen in die Weiterentwicklung von Ernährung, Gesundheit und Bildung sowie von Politik und Verwaltung. Demgegenüber führten die Dependenz theoriendieUnterentwicklungaufFolgenderinternationalenArbeits teilung im Spannungsverhältnis zwischen Zentrum und Peripherie zurück:OhneeinMindestmaßanEigenständigkeitkönnesichdieWirt schaftderEntwicklungsländernichtentfalten. An die Stelle dieser Perspektiven trat seit den 1970er Jahren die Grundbedürfnisstrategie, die auf die Verbesserung der Lebensbedin gungen der Menschen in den Bereichen Ernährung, Gesundheit, Be schäftigung, Wohnen und Bildung zielte. Wirtschaftliches Wachstum und soziale Teilhabe wurden so in einen größeren Rahmen entwick lungspolitischer Ziele eingeordnet (Nohlen). Aus der Diskussion vor allemder1980erJahre,starkauchunterdemEindruckeineswachsen den Umweltbewusstseins, entwickelte sich schließlich der Begriff der „nachhaltigenEntwicklung“,derauchheutenochderzentraleEntwick lungsbegriff geblieben ist und verschiedene Aspekte aus der bisheri genDiskussionaufgreift.     

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NachhaltigeEntwicklung  Schon seit langer Zeit sind unsere Probleme bekannt und von dem früheren Entwicklungshilfeminister Eppler folgendermaßen umschrie benworden:1  „Spätere Generationen werden wahrscheinlich die Köpfe darüber schütteln,wielangewirzudersimplenEinsichtgebrauchthaben,daß auf einem endlichen Erdball mit endlichen Ressourcen die Zahl der Menschen,dieVerbrauchsziffernfürRohstoffe,EnergieoderWasser nichtbeliebigansteigenkönnen.“

 Hier kommt ein neuer Teufelskreis in Bewegung, den Paul und Anne Ehrlichsobeschriebenhaben:2  „Mit dem Anwachsen der Bevölkerung steigt auch das Ausmaß der Industrien, die eine stattliche Menge an Verseuchungsstoffen in die Wasserreservoireschütten:Blei,Waschmittel,Schwefelsäure,Pheno le,Äther,Benzol,Ammoniumundsoweiter.MitdemAnwachsenvon BevölkerungundIndustriesteigtauchderBedarfanlandwirtschaftli cherProduktion;dasführtauchzueinernochschwereren,vomWas ser getragenen Last an Insekten und Unkrautvertilgungsmitteln so wieanNitraten.DasErgebnisistdieAusbreitungvonVerschmutzung nicht nur in Bächen, Flüssen, Seen oder an Meeresküsten, sondern auchimGrundwasser.HandinHandmitderVerschmutzunggehtdie Bedrohung durch Leber und Ruhrepidemien und die Vergiftung durchfremdeChemikalien.“

 EinSchrittvonweitreichenderBedeutungumdieseProblemeanzuge hen, war die Einberufung der BrundtlandKommission durch die UN Vollversammlung.DiesestellteMitteder1980erJahreinihremBericht „Ourcommonfuture“dasKonzeptder„sustainabledevelopment“vor, welchesdannerneutsehrpublikumswirksamaufderUNKonferenzin RiodeJaneiroimJahre1992indenMittelpunktgestelltwurde(Bocco lari2002:1).   1

ZitatErhardEppler(1972):RedeFriedrichEbertStiftung25.4.1972.In:Entwick lungspolitik,MaterialienNr.32.Juni1972.S.1. 2  Paul u. Anne Ehrlich(1970): Populations, Ressources, Environment. San Fran cisco.Zitiertin:Entwicklungspolitik,MaterialienNr.32.Juni1972.S.2.



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DieserBrundtlandBerichtrückteschließlichdasKonzeptnachhal tiger Entwicklung in den Vordergrund des entwicklungspolitischen Denkens.ErsetzteinMindestmaßanEigenständigkeitderpolitischen EntscheidervorausundverbindetdenSchutzdernatürlichenLebens grundlagenmitdenZielenderEntwicklungspolitik.„Sustainabledeve lopment“istdemnachersteinmalEntwicklung,diedieBedürfnisseder Gegenwart befriedigt, ohne zu riskieren, dass künftige Generationen ihreeigenenBedürfnissenichtbefriedigenkönnen. Auch mit dieser Aussage hielt die Diskussion über den richtigen entwicklungspolitischenWegan,wennauchdieallgemeineZielvorstel lungalssolchevonallengeteiltwurde.Derbereitsinden1970erJah ren virulente Streit zwischen jenen, die für ein Wachstumsmodell – jetztunterdemSchlagwort„ökologischeModernisierung“–eintraten, undjenen,dieeinenUmbauderGesellschaftenunterdemMottoeines „weniger ist mehr“ und dem daraus resultierenden Abschied vom Wachstumsprinzipforderten,hatsichtrotzoderauchwegendesneu eingeführtenNachhaltigkeitsbegriffesehernochverschärft.DieDefini tionsvielfaltdesBegriffesistseitseinerEinführungnahezuexplodiert, und es ist zunehmend schwer, sich auch nur einen ungefähren Über blickzuverschaffen.Boccolari(2002:9f)hateszumindestversucht:  DimensionennachhaltigerEntwicklung  Ö Dauerhafte Befriedigung menschlicher Bedürfnisse und Verbes serungmenschlicherLebensqualität, Ö Überleben der menschlichen Spezies, Lebensqualität über ein biologischesÜberlebenhinaus,FortdauerallerKomponentender Biosphäre, Ö Modell für soziale und strukturökonomische Umgestaltung, welche die ökonomischen und gesellschaftlichen Vorteile der Menschen optimiert, ohne das wahrscheinliche Potential in der Zukunftzugefährden, Ö KonstanzdesnatürlichenKapitalstocksunddieMöglichkeit,auch zukünftigvondessenZinsenzuleben, Ö Prinzip, das auf die Anordnung hinauslaufen muss, die Produkti onskapazitätfüreineunbestimmteZukunftzuschützen, Ö positiver sozioökonomischer Wandel, der die ökologischen und sozialenSystemenichtschwächt,

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Konzept, das darauf ausgerichtet ist, dass die Umwelt und der damit verbundene Kapitalstock an Ressourcen so weit erhalten werden muss, dass die Lebensqualität zukünftiger Generationen gewährleistetbleibt.



Die Bundesregierung, vertreten durch das zuständige Fachministe rium,dasBundesministeriumfürwirtschaftlicheZusammenarbeitund Entwicklung (BMZ), verwendet einen Entwicklungsbegriff, der eben fallsindieseRichtungzielt.MitderKonzentrationaufBekämpfungder weltweitenArmut,EntschuldungderärmstenEntwicklungsländerund Sicherung des Friedens bei gleichzeitiger regionaler Schwerpunktle gunghatsichdieoffizielleEZmitihrerstarkökologischenAusrichtung denBegriffder„nachhaltigenEntwicklung“zueigengemacht.Inder konkretenAusgestaltungbehältsichaberauchdiedeutscheEntwick lungspolitik vor, auf eine allzu starke Engführung zu verzichten: Die theoretischeDiskussion,andersichdie„offizielle“Entwicklungspolitik beteiligt,reichtvonengererKooperationmitderWirtschaftundInves titionsförderung bis hin zum gesamten Kanon der Globalisierungskri tik.DamitstehtauchdasPolitikfeldderEntwicklungspolitikinDeutsch landweitervorderErkenntnis,dasseskeinenallgemeinverbindlichen, definitorisch klaren Entwicklungsbegriff gibt, der sich für einen Kon sens eignet. Der scheinbare Konsens der „nachhaltigen Entwicklung“ verbleibt daher auf einem sehr abstrakten Niveau. Mehr sollte man auchinabsehbarerZeitnichterwarten. Die deutsche Entwicklungspolitik hat im Jahre 2002 ihr 50jähriges Bestehen gefeiert, denn ihre Ursprünge gehen bis auf das Jahr 1952 zurück. Anfangs war die Bundesregierung der damaligen Zeit von der Idee,sichaktivindiesemBereichzuengagieren,wenigbegeistert.Von Zeitzeugen wird übermittelt, dass Bundeskanzler Adenauers Zurückhal tung in dem Vorschlag gipfelte, sich dieser eher lästigen Pflicht durch eine pauschale Einmalzahlung an Entwicklungsländer zu entledigen. Doch es war nicht zuletzt der Druck der Vereinigten Staaten, der dazu führte, dass man nach punktuellen multilateralen Maßnahmen ab 1952 schließlich im Jahre 1956 den ersten „richtigen“ Haushalt für diesen Bereich verabschiedete. Im Jahre 1961 wurde mit der Gründung des bereits erwähnten  Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammen arbeit, das aus dem von Franz Blücher geleiteten MarshallPlanMinis terium hervorging, der Versuch unternommen, die auf verschiedene MinisterienverteiltenZuständigkeitenindiesemBereichineinemHause zuvereinigen. 

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DiepolitischePraxisspiegeltjedochbisheuteauchdassehrweite Aktionsfeld der Entwicklungspolitik wider: Trotz aller formalen Zu ständigkeiten sind die Einflussmöglichkeiten und Kompetenzen ande rer Ministerien – vor allem des Außenministeriums – noch erheblich, wasnichtzuletztinregelmäßigenAbständenzuKompetenzstreitigkei ten und Abstimmungsproblemen führt. Der erste Minister war der spätereBundespräsidentWalterScheel,bisheutehateselfzuständige Ministergegeben,daruntermitMarieSchlei(19761978)undHeidema rie WieczorekZeul (seit 1998) nur zwei Frauen. Nicht immer war die fachliche Kenntnis Grundlage für die Ernennung zum Leiter des BMZ: Als „kleines Außenministerium“ war es oft genug Gegenstand koaliti onstaktischerManöver,dadieLeitungdesAuswärtigenAmtesnahezu traditionellimmerandenkleinerenKoalitionspartnerging. SchonbeiderGründungdesBMZimJahre1961war–soEppler– nicht die Einsicht der Bundesregierung von Bedeutung, dass Entwick lungshilfe wichtig sei, sondern vielmehr die Intention, der FDP (bzw. Walter Scheel) ein weiteres Ministerium als Dank für die abermalige Unterstützung Konrad Adenauers zukommen zu lassen. Auch der Name „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit“ wur denurgewählt,daesbereitseingleichnamigesMinisteriumgegeben habeund„vieleschöneBriefköpfe(…)übrig(waren)“.3   2.2 KannmanEntwicklungmessen?  IndikatorenzurMessungdesEntwicklungsstandessindnotwendig,um einzelne Länder als Entwicklungs bzw. Industrieland klassifizieren zu können. Außerdem müssen zu jedem Indikator auch kritische Grenz wertefestgelegtwerden.4 Die einfachsten Indikatorenfür dieEntwicklungeines Landessind diewirtschaftlichenKenndaten.SoistdasProKopfEinkommen,evtl.in VerbindungmitVerteilungsindikatoren(z.B.demGiniFaktor),einewich tige Größe.5 Um nun aber ein Gesamtbild über die Entwicklung zu be   3  siehe Erhard Eppler (2007): Heidemarie WieczorekZeul: Welt bewegen. In: Weltsichten,02007.S.19/20. 4  siehe HansRimbert Hemmer (2002): Wirtschaftsprobleme der Entwicklung sländer.S.8. 5 Vgl.HansRimbertHemmer(2002):WirtschaftsproblemederEntwicklungslän der.S.21ff.

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kommen,müssenweitereFaktoren(z.B.Bildung,Gesundheit,...)berück sichtigt werden. Aussagekräftiger sind daher Indizes, die verschiedene Daten zur Grundlage haben, diese gewichten und somit ein genaueres BildvonEntwicklunggebenkönnen. DerwahrscheinlichbekanntestedieserIndikatorenistderHuman Development Index (HDI), der zusammen mit dem Human Poverty Index (HPI) und weiteren Indizes (GDI (Genderrelated Development Index) und GEM (Gender Empowerment Measure)) vom Entwick lungsprogrammderVereintenNationen(UNDP)herausgegebenwird.6 Allerdings ist der HDI nicht unumstritten. So könnte der Human DevelopmentIndexz.B.erweitertwerden.7Bisherumfassterlediglich dreiAspektemenschlichenWohlstandes.Ranis/Stewart/Sammanschla genweitereAspektevor,sodasseinneuerHumanDevelopmentIndex elfweitereKategorienumfassenwürde,zudeneneinzelneIndikatoren angegebenwerden.Esgibtdemnach39unabhängigeIndikatoren,von denen 31 nicht mit den bisherigen Indikatoren des klassischen HDI korrelieren. EinerweiterterHumanDevelopmentIndex(HDI)solltefolgende Kategorienumfassen:  1. Den HDI selbst (Lebenserwartung, Lebensstandard, Bildungsni veau) 2. SeelischesWohlbefinden 3. Selbstbestimmung 4. PolitischeFreiheit 5. SozialeBeziehungen 6. GesellschaftlichesWohlbefinden 7. Ungleichheit 8. Arbeitsbedingungen 9. Freizeit 10. ÖkonomischeStabilität 11. PolitischeSicherheit 12. Umweltbedingungen 

  6  Nähere Informationen zu HDI, HPI, GDI und GEM unter: http://hdr.undp. org/en/humandev/hdi/ 7  Gustav Ranis/Frances Stewart/Emma Samman (2006): Human Development: Beyond the Human Development Index. In: Journal of Human Development, Vol.7,No.3,November2006.S.322ff.



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Die Deutsche Welthungerhilfe und das International Food Policy Re searchInstitutegebendenWelthungerindex8heraus. Speziell die Transformation hin zu einer demokratischen und marktwirtschaftlichen Gesellschaftsform wird durch den Index der BertelsmannStiftung, den Bertelsmann Transformationsindex (BTI), beschrieben.SeitdemUntergangderSowjetuniongeltenDemokratie und Marktwirtschaft als Ziele der Entwicklungspolitik.9 Fragen der MessbarkeithabenzentraleKonsequenzenfürdieArbeitderentwick lungspolitischenEvaluation(sieheAbschnitt6).  

2.3 WarumEntwicklungszusammenarbeit?  SinddieIndustriestaatenmoralischzurHilfeverpflichtetoderprofitie ren die Geberstaaten nicht zuletzt auch selbst, da sie sich in den Ent wicklungsstaaten neue Absatzmärkte schaffen können? Auch gelten StaatenmiteinemhohenHDIWertalsstabilerunddiesistschließlich fürdieweltweiteSicherheitvonBedeutung. 

GründefürEntwicklungspolitik10 

Rawls NachRawlsTheoriederGerechtigkeitwürdenineinerWelt,inderesnur „wohlgeordnete“ Gesellschaften gebe, ideale Verhältnisse herrschen. JedochgebeesauchnichtwohlgeordneteGesellschaften,dieerinzwei Typen unterteilt: die „outlaw peoples“, die den Weltfrieden herausfor dern,unddie„societiesburdenedbyunfavorableconditions“(Kesselring S.73).DieseverursachenGerechtigkeitsprobleme.BezüglichderEntwick lungspolitikistRawlsdavonüberzeugt,dassdieprivilegiertenGesellschaf tenverpflichtetseien,denbenachteiligtenzuhelfen. Rawls sieht folgende Ursachen für Diskrepanzen (S.73): „(a) Ursa chen,dieganzoderteilweiseinderinternationalenInteraktionundihren

  8

http://www.welthungerhilfe.de/welthungerindex.html  Vgl. auch Frank Nuscheler (2008): Die umstrittene Wirksamkeit der Entwick lungszusammenarbeit. S.11/12. BTI unter: http://www.bertelsmanntransfor mationindex.de/ 10  Thomas Kesselring (2005): Wozu Entwicklungspolitik. In: Hirsch/Seitz (Hrsg.): Zwischen Sicherheitskalkül, Interessen und Moral. Frankfurt/Main. S.6381. hier: S.7377. 9

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Rahmenbedingungen liegen, (b) Ursachen, die ganz oder teilweise bei den einzelnen Gesellschaften ('peoples') liegen, in ihrer Tradition, ihren Bräuchen,ihrerReligion,ihrempolitischenRegime,ihrerWirtschaftusw., (c)Ursachen,dieinäußeren,natürlichenBedingungenliegen(geographi scheGrößeundLage,Klima,AusstattungmitRessourcenusw.).“ AusdemGerechtigkeitsgedankenfolge,dassdiewohlgeordneten Gesellschaften die Überwindung der Ebene (a) ausschalten. Allerdings gebeesauchwechselseitigeAbhängigkeitenmitdenanderenEbenen, sodasseinevollständigeAbstraktionnichtmöglichsei.  AmartyaSen FürSenspielendie„capabilities“,zudeutsch:„Verwirklichungschancen, die ein jeder Mensch hat,“ die entscheidende Rolle. Dazu gehören für Sen neben den angeborenen und erlernten menschlichen Fähigkeiten auch„derZugangzuRessourcenundGeldbzw.Kapital,derZugangzu medizinischer Versorgung, zu Ausbildungsmöglichkeiten und zu einer beruflichenStellung“(S.76).Dadiesecapabilitiesaberauchmissbraucht werdenkönnen,müssenihnenGrenzengesetztwerden,dieSeninder KantschenRechtslehregefundenhat. „Bei Sen stehen die Lebensqualität und die Möglichkeit, dass MenschendasLebenführenkönnen,dasssieführenmöchten,imVor dergrund, bei Rawls die gleichen elementaren Grundrechte für alle.“ SengehtalsoweiteralsRawlsundfordert,„dassdenMenschennebst den elementaren Grundrechten auch das notwendige Minimum an ca pabilities zugestanden werden müsste, das erforderlich ist, damit sie ihreGrundrechtenutzenkönnen“(S.77).

 GibteseinMenschenrechtaufEntwicklung?11 

Menschenwürde wird vielfach als Verbindung von Menschenrechten und„Entwicklung“begriffen.DaheristdasKonzeptder„menschlichen Entwicklung“als„ProzeßderAusweitungvonWahlmöglichkeitenund ChancenderMenschen“zuverstehen.GoodGovernance[dieEntwick lungsorientierung staatlichen Handelns] und Partizipation werden aus dieserSichtzuzentralenElementendesEntwicklungsbegriffs.

 Abbildung 1 zeigt die ersten und letzten zehn Ränge des regelmäßig vom International Food Policy Research Institute herausgegebenen   11

OliverNeß(2004):DasMenschenrechtaufEntwicklung.Münster.S.41.



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WelthungerIndexes (WHI). Es werden die Veränderungen zum Basis jahr 1990 angegeben. Dieser Index setzt sich aus den drei gleichwerti gen Indikatoren (1) Anteil der Unterernährten an der Bevölkerung in Prozent,(2)AnteilderKinderunterfünfJahrenmitUntergewichtund (3) Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren zusammen. Der IndexkannWertezwischen0und100annehmen,wobeigilt,dassumso mehr Hunger herrscht, je höher der Wert ist. Werte unter 5 zeigen „wenigHunger“anundwerdeninderRanglistenichtmehraufgeführt. Wertevon5,09,9zeigenmäßigen,von10,019,9ernsten,von20,029,9 sehrernstenundvon30aufwärtsgravierendenHungeran.12  Abbildung1: WelthungerIndex1990und2008nachLändern WHI  Rang  1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 10 10 

Welthunger Index 1990 2008   6,1 5 8 5,1  5,4 7,3 5,5 19,5 5,6 8 5,9

Land  Mauritius Jamaika Moldawien Kuba Peru Trinidad& Tobago Algerien 7,4 Albanien 10,5 Turkmenistan  ElSalvador 9,7 Malaysia 9,5 Marokko 7,7  

6 6,3 6,4 6,5 6,5 6,5 

WHI  Rang  … … 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 

Land  … … Angola Jemen Tschad Äthiopien

Welthunger Index 1990 2008       39,8 29,5 30,7 29,8 37,5 29,9 44 31

Liberia SierraLeone Niger Burundi Eritrea DRKongo 

27,3 32,4 38 32,6  25,5 

31,8 32,2 32,4 38,3 39 42,7 

Quelle:http:/www.wellthungerhilfe.de/fileadmin/media/pdf/WHI/Welthunger Index2008_2.pdf,S.22

      12

Vgl.KlausvonGrebmer,Klausvonetal.(2008):WelthungerIndex.Herausfor derung Hunger. Bonn, Washington D.C., Dublin. [http://www.welthungerhilfe. de/fileadmin/media/pdf/WHI/WelthungerIndex2008_2.pdf]S.7/8.

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2.4 EmpfängerderEntwicklungszusammenarbeit  Die Entwicklungspolitik richtet ihre Bemühungen um verbesserte Ent wicklungschancen ihrer Partner auf eine heterogene Gruppe von Län dern:rohstoffreichundrohstoffarm,sozioökonomischunterschiedlich, ethnisch undkulturellheterogen,unterschiedlicheEntwicklungspoten tiale und unterschiedliches Humankapital (siehe 2.5). Auf der einen Seite stehen die einkommensschwächsten, bitterarmen Länder (LDC = LeastDevelopedCountries),aufderanderenSeitedagegeneinekleine GruppevonSchwellenländern,dieerfolgreicheWachstumsundIndust rialisierungsschübe zu verzeichnen haben (NIC = Newly Industrializing Countries). Auch deswegen suggeriert der Begriff der „Dritten Welt“ (tiersmondisme)eineHomogenität,dietatsächlichniemalsbestand.  Abbildung2: KlassifizierungvonEntwicklungsländern:DieWeltbank Einteilung



Quelle:Weltbankbericht1993,S.23

 



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Ulrich Menzel13 unterscheidet drei Typen der Ökonomien in Entwick lungsländern. Er erkennt 1) Marktwirtschaften (Schwellenländer), 2) Rentenökonomien (OPEC und rohstoffreiche Staaten), 3) Gewalt ökonomien. Zudem gebe es drei Typen politischer Systemmerkmale: 1) Rechtsstaat mit gewährleistetem staatlichem Gewaltmonopol, 2)Autokratiemit„schwachemStaat“,3)„GescheiterteStaaten“bzw. „Quasistaaten“.   2.5 ZielederEntwicklungszusammenarbeit  AufdieFrage,wasdasgrößteProbleminAfrikasei,mögendiemeisten MenschensicherlichandieBefriedigungdergrundlegendstenBedürf nisse denken: an den Schutz des Lebens, Nahrung, Gesundheit oder auchnureinDachüberdemKopf. Die Ziele der Entwicklungspolitik lassen sich durchaus unter schiedlichdefinieren.EinBeispiel,wieeinvorrangigesEntwicklungsziel aussehenkönnte,wurdeerstkürzlichausaktuellemAnlassstarkkriti siert. Nach der Verleihung des Literaturnobelpreises an Doris Lessing setztemansichkritischmitihrer„NobelLecture“auseinander.14 Darin ließ sie verlesen, dass das Schlimmste,das die Kinder dort zuerleidenhätten,derMangelanBüchernsei.DasMenschenrechtauf Bildung hat sie in dieser Rede an die oberste Stelle gesetzt, sonstige Rechte wurden nicht erwähnt. Sicherlich ist das Recht auf Bildung wichtig. Allerdings ist diese Forderung angesichts der Tatsache, dass die mittlerweile 88 Jahre alte Doris Lessing als Kind einige Jahre in Südrhodesien verbracht hat,dem Land, das nun Zimbabwe heißt und bekanntermaßen von einem Diktator beherrscht wird, der sich nicht um Menschenrechte schert und Hunger und Folter über sein Volk gebrachthat,äußerstzynisch.SelbstalsübersättigterBewohnereines Industrielandes mag man sich kaum vorstellen, dass sich hungernde KindervorallemnachBüchernundBildungsehnen.

  13

 Ulrich Menzel (2004): Paradoxien der neuen Weltordnung. Frankfurt. S.237 239. 14  Vgl. Hubert Spiegel (2007): Lessings Lektion. In: Frankfurter Allgemeine Zei tung(F.A.Z.)vom10.12.2007.S.33.

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Allerdings zeigt dieses Beispiel auch, dass die Prioritäten in den Zielen der Entwicklungszusammenarbeit sehr unterschiedlich sein können. Das übergeordnete Ziel der Entwicklungspolitik ist die Beseiti gung der Unterentwicklung der Partnerländer, d. h. vor allem die Be seitigung von Hunger, Analphabetismus und Krankheit, wie sie der frühere Weltbankpräsident Robert McNamara in seiner NairobiRede von 1973 gefordert hat. Der Unterentwicklung liegen Strukturdefizite zugrunde, die die Entwicklungspolitik herausfordern und nur langfris tigzubehebensind,wieinsbesondereeineniedrigeSparundInvesti tionsquote,einehoheKonsumquote,eineniedrigeKapitalausstattung, unzureichende Markt und Kreditorganisation und eine ungenügende Infrastruktur(Verkehr,Energie).DieseDefiziteverbindensichvielfach mitdenStrukturmusterntraditionalerGesellschaften.Gleichgültig,wie groß die Erklärungskraft von Modernisierungstheorien einzuschätzen seinmag,derEntwicklungspolitikstelltsichunterdenvomBrundtland Bericht 1987 genannten Bedingungen die Aufgabe, Programme einer nachhaltigen,d.h.dauerhaftenEntwicklungzufördern. Was bedeutet diese Zielvorgabe im Einzelnen? Ziel der Entwick lungspolitik ist nach breiter, grundsätzlicher Übereinstimmung die BefriedigungderGrundbedürfnisseNahrung,Arbeit,sozialeGleichheit, Partizipation,Freiheit,gesundeUmwelt.Dieallgemeinenstrategischen Voraussetzungen zur Befriedigung der Grundbedürfnisse haben Noh lenundNuscheler1992zueinemmagischenFünfeckvonEntwicklung verdichtet:  1. Wachstumals„gesamtgesellschaftlicheWohlfahrtsmeldung“ 2. Arbeit als gesamtgesellschaftliche Entwicklungsressource, Vor aussetzungzurÜberwindungderArmutundzugleichChanceder Selbstverwirklichung 3. Gleichheit/Gerechtigkeit zur Sicherung eines gleichen Zugangs zum materiellen Wohlstand und eines Mindestmaßes an Vertei lungsgerechtigkeit, die wirtschaftliches Wachstum weder behin dertnochbremst 4. Partizipation als politische Mitwirkung und soziale Teilhabe an den materiellen und kulturellen Gütern einer Gesellschaft. Ent sprechend fordert die Grundbedürfnisstrategie neben einer Ent wicklungspolitikfürdieArmeneineEntwicklungdurchdieArmen



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5.

Unabhängigkeit/Eigenständigkeit als Fähigkeit eines Staates, sein politisches, wirtschaftliches und gesellschaftliches System ohne Einmischung,ZwangoderDrohungvonaußenzugestalten.

 Entwicklungwirdverstanden  „alsdieeigenständigeEntfaltungderProduktivkräftezurVersorgung dergesamtenGesellschaftmitlebensnotwendigenmateriellensowie lebenswertenkulturellenGüternundDienstleistungenimRahmenei ner sozialen und politischen Ordnung, die allenGesellschaftsmitglie dern Chancengleichheit gewährt, sie an politischen Entscheidungen mitwirken und am gemeinsam erarbeiteten Wohlstand teilhaben lässt.“(Nohlen/Nuscheler1992:73)

 ObgleichdieseradditiveEntwicklungsbegriffrelativumfassenderschien, blieb er etwas sperrig. In diesem normativen Rahmen handelt die deutsche Entwicklungspolitik insoweit, als sie es als ihre Aufgabe be trachtet, „zur Schaffung menschenwürdiger Lebensverhältnisse in den PartnerländernimSüdenundimOstenundzurZukunftssicherungauch fürunsbeizutragen“(ElfterBerichtzurEntwicklungspolitikderBundes regierung XVII). Sie orientiert sich am Leitbild der global nachhaltigen Entwicklung und fördert die Verbesserung der politischen Vorausset zungen (gute Regierungsführung, Konfliktprävention). Daraus ergeben sichvierDimensionenentwicklungspolitischerZielsetzungen:  Ö soziale Gerechtigkeit (armutsmindernde Rahmenbedingungen undsozialerAusgleich), Ö wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (armutsorientiertes Wachstum undwirtschaftlicheZusammenarbeit), Ö politische Stabilität (Frieden, Menschenrechte, Demokratie, Gleichberechtigung), Ö ökologisches Gleichgewicht (Bewahren der natürlichen Ressour cenalsLebensgrundlage).  DaArmutzugleichUrsacheundFolgegewaltsamausgetragenerKonf likt und ökologischer Zerstörung sei, komme der Armutsbekämpfung eineüberwölbendeAufgabeinderEntwicklungspolitikzu.   

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Humankapital „InvestitionindieQualitätderArbeitskräftezurSteigerungder Produktivität“ Ö Bildung Ö Ernährung Ö Gesundheit(geradeinELhoheProduktivitätsgewinnemöglich)

 Sozialkapital „InvestitioninproduktivitätssteigerndeInstitutionenmenschlichen Zusammenlebens“ Ö funktionsfähigesRechtssystem Ö Wirtschaftsordnung Ö politischeFreiheit Ö Stabilität  Quelle: Katharina Michaelowa (2007): Entwicklungspolitik und Ökonomik: NeuereAnsätze,VorlesungimSommersemester2007,UniversitätZürich

 Schwerpunkte der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit sind Armutsbekämpfung, Umwelt und Ressourcenschutz sowie Bildung undAusbildung.ImRahmendieserSchwerpunktbereichewerdenmit denInstrumentenderÖffentlichenEntwicklungshilfefolgendeEinzel zieleangestrebt:  Armutsbekämpfung Ö menschenwürdigesLeben Ö StrukturreformenzugunstenderArmen Ö BeteiligungderArmen Ö FörderungderSelbsthilfeundProduktivkräfte 

UmweltundRessourcenschutz Ö globalerUmweltschutz Ö regionaleSchutzmaßnahmen Ö AufbauvonUmweltschutzmaßnahmen 

BildungundAusbildung Ö AusbauderGrundbildung Ö VerbesserungderberuflichenBildung Ö Qualifizierungdernaturundingenieurwissenschaftlichen Hochschulbildung



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2.6 Millenniumserklärung/ParisDeclaration  MillenniumserklärungunddieMDGs(2000/2001)  Die Erklärung formuliert für die Weltgemeinschaft vier programmati sche Handlungsfelder für die internationale Zusammenarbeit, mit dem OberzielderglobalenZukunftssicherung: 1. Frieden,Sicherheit,Abrüstung 2. EntwicklungundArmutsbekämpfung 3. SchutzdergemeinsamenUmwelt 4. Menschenrechte,DemokratieundguteRegierungsführung.  Die MDGs 18 legen die global bis zum Jahre 2015 angestrebten Ziele fest: 1. BeseitigungderextremenArmutunddesHungers 2. VerwirklichungderallgemeinenPrimarschulbildung 3. Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Stärkung der RollederFrauen 4. SenkungderKindersterblichkeitsrate 5. VerbesserungderGesundheitvonMüttern 6. BekämpfungvonHIV/AIDS,MalariaundanderenKrankheiten 7. SicherungderökologischenNachhaltigkeit 8. AufbaueinerweltweitenEntwicklungspartnerschaft

 Drei handlungsleitende Prinzipien sind von zentraler Bedeutung (vgl. ParisErklärung2005):  1. dasKohärenzgebot, 2. dasPartnerschaftsprinzipunddie 3. OrientierungaufWirkung  Darüber,obdieobenbenanntenMillenniumDevelopmentGoalsschon die Lösung aller Probleme darstellen, lässt sich sicherlich streiten. Martens bspw. schlägt eine Modifikation des MDGAnsatzes vor15.

  15 JensMarten(2006):DieMilleniumsEntwicklungszielederUN–konzeptionel le Defizite und politische Perspektiven. In: Katina Kuhn/Marco Rieckmann (Hrsg.) (2006): Wi(e)der die Armut? Positionen zu den Millenniumszielen der

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DennauchwenndieErfüllung derMDGseinenFortschrittgegenüber demheutigenZustandbedeutenwürde,solltenihreZieleumfolgende Punkteerweitertwerden:  1. Es müssen für den Norden verbindliche Ziele formuliert werden (Konkretisierung von Ziel 8). Damit soll das Ungleichgewicht in der Verbindlichkeit zwischen Industrieländern und Entwicklung sländernüberwundenwerden. 2. Der Zielkatalog muss erweitert werden: aus den MDGs sollen „InternationalDevelopmentGoals,includingtheMDGs“werden. SchonheutewirdindenDokumentenderUNnichtnurvonden MDGs sondern von den internationalen Entwicklungszielen, ein schließlichderMDGs,gesprochen. 3. Es sollen zusätzliche Indikatoren eingeführt und alternative Indi katorenentwickeltwerden.DiebisherigenIndikatorensindunzu länglich.SoherrschtbeispielsweiseErgänzungsbedarfbeiderGe schlechtergerechtigkeit. 4. Die Ziele müssen flexibler an den Entwicklungsstand der Länder angepasst werden. So sollte beispielsweise nicht die absolute ArmutsondernvielmehrdierelativeArmutbeachtetwerden. 5. EssollteeinenPerspektivwechselwegvondenZielenhinzu den Wegen geben. So herrscht über die Ziele Einigkeit, während die Wege zu deren Erfüllung nicht eindeutig festgelegt sind. Bei spielsweiseistumstritten,obdieVerringerungderZahlderHun gerndendurcheineIndustrialisierungderafrikanischenLandwirt schafterreichtwerdenkann. 6. Die MDGs sollen in umfassende Entwicklungsstrategien integriert werden.SoersetzendieMDGskeineEntwicklungsstrategien,wo raufauchderehemaligeUNOGeneralsekretärKofiAnnanhinge wiesenhat.    

    VereintenNationen.Bd.9.derReihe„InnovationindenHochschulen:Nachhal tigeEntwicklung“.Frankfurt/Main.



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ParisDeclaration(Zusammenfassung)16  Seitden1990erJahrenhatsichdieÜberzeugungdurchgesetzt,dasszu einer erfolgreichen Entwicklungspolitik auch „good governance“ („Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns“) des Partnerlandes gehöre.ZudemsolledieVerantwortungderinstitutionellenGestaltung und Durchführung nicht im fernen Geberland, sondern vor Ort getra genwerden. AufdemHighLevelForum(28.2.2.3.)2005,demNachfolgeforum von Rom 2003 und Marrakesch 2004, trafen sich Vertreter der OECD mit Partnerländern, um insbesondere über die Wirksamkeit der Ent wicklungszusammenarbeit zu sprechen. Ziel war die Stärkung der Partnerländer, so dass diese in der Lage seien, eigene Entwicklungs strategienzuerstellenbzw.zustärkensowiedieFührungsrollebeiden Projektenzuübernehmen.DazusollendieMaßnahmenandiePrioritä ten, Systeme und Verfahren der Partnerländer angepasst werden. AuchversprachendieGeberländereineSteigerungderODA undeine verstärkte Kooperation, damit es nicht zu Überschneidungen oder Doppelarbeitkomme. Um diese Zielezu erreichen, wurde ein Monitoringverfahren zur Evaluation beschlossen. So sollen zum einen der „good governance“ Ansatz durch Forderung nach Beseitigung von Korruption und Erhö hung von Transparenz und Partizipation in den Partnerländern und zumanderendieEinhaltungderZusagendurchdieGeberländerüber prüft werden. Beide Seiten verpflichteten sich zu diagnostischen Prü fungen. Konkret wurden auch Zielvorgaben für 2010 vorgegeben und weitereMonitoringRundengeplant. Leitprinzip der partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Indust rie und Entwicklungsländern ist der Begriff „Ownership“ (wörtlich: „Eigentümerschaft“), der die Identifikation der Menschen in Entwick lungsländern mit den Entwicklungsanstrengungen von Programmen und Projekten umschreibt.17 Er soll die Eigenverantwortung zum Aus   16

Quelle:OECD(2006):ErklärungvonParis überdie Wirksamkeitder Entwick lungszusammenarbeit.[http://www.oecd.org/dataoecd/37/39/35023537.pdf,ab gerufen Oktober 2007]. Vgl. auch Franz Nuscheler (2008): Die umstrittene WirksamkeitderEZ.S.17,18. 17 Vgl.BundesministeriumfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung (2007): Ownership. [http://www.bmz.de/de/service/glossar/ownership.html, Stand:21.11.2007,1.10.2008].

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druck bringen, die Zielgruppen und Partnerorganisationen in der Ent wicklungszusammenarbeit übernehmen – entscheidende Vorausset zungfürEffizienz,NachhaltigkeitundEntwicklungserfolgeüberhaupt. Konkretbedeutetdies,dassdieAkteureimPartnerlandmöglichstviel Verantwortung und Einfluss bei der Vorbereitung und Durchführung von Programmen und Projekten übernehmen.18 Wie schwer es den Entwicklungsländern aber fällt, nach der vonder Weltbank verkünde ten Maxime „vom Beifahrer auf den Fahrersitz umzusteigen“, veran schaulichtalleindieTatsache,dassinvielenafrikanischenLändernbis zu drei Viertel aller öffentlichen Investitionen von außen finanziert werden.19 Gleichwohl gilt auch hier: keine konstruktive Partnerschaft ohneEigenverantwortung.   2.7 KohärenzderEntwicklungspolitik  Kohärenz der Entwicklungspolitik liegt dann vor, wenn sich die politi schen Bemühungen auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Politikfeldernergänzenundnichtgegenseitigbeeinträchtigenodergar vollendszunichtemachen.20 Politikkohärenz sollte Maßgabe für Regierungshandeln sein. Da mitließensichauchIneffizienz,IneffektivitätundGlaubwürdigkeitsver lustvermeiden. DemnachsolltenauchinanderenPolitikfeldernentwicklungspoli tischeZielebeachtetwerden.JedochistdasBMZnurein„Ministerium unter vielen“, untersteht ebenso der Kabinettsdisziplin und folgt wie alle anderen Ministerien vor allem dem Ziel, deutschen Interessen zu dienen.EsstelltsichaberdieFrage,obdieForderungnachmehrKohä renznichtdochletztlichineineFalleläuft.AshoffverneintdieseFrage undverweistaufübergeordneteZiele,diealsLeitliniendienenkönnen. DazugehörendieMillenniumsziele,allgemeindieNachhaltigeEntwick lung. In dieser Hinsicht würde der entwicklungspolitische Kohärenz   18

 Vgl. Annette Schmid (1998): Ownership. In: Dieter Nohlen (Hrsg.): Lexikon DritteWelt.Hamburg.S.592. 19  Vgl. Franz Nuscheler (2008): Die umstrittene Wirksamkeit der Entwicklungs zusammenarbeit.INEFReport93/2008.Duisburg.S.15. 20  Vgl. Guido Ashoff (2007): Entwicklungspolitischer Kohärenzanspruch an anderePolitiken.In:AusPolitikundZeitgeschichte48/07.S.1722.



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anspruchdieBerücksichtigungebendieserZieleauchinanderenPoli tikfeldernverlangen. Es gibt bereits verschiedene Ansätze, um (In)Kohärenzen zu messen. Ein Beispiel ist der Commitment to Development Index. Im MittelpunkteinesinternationalenVergleichsmussdieüberdenbloßen Vergleich von Gesamtsummen Öffentlicher Entwicklungshilfe (ODA) undihresjeweiligenAnteilsamBruttosozialproduktdesGeberstaates hinausweisendeFragestehen,welcheGebermitihrerEntwicklungspo litik, Außenwirtschafts, Umwelt, Außen und Migrationspolitik den Entwicklungsländernamnachhaltigstenhelfen.21 DasCenterforGlobalDevelopment(CGD)inWashingtonD.C.und die Zeitschrift Foreign Policy haben einen Index der Entwicklungsför derung (Commitment to Development Index) erarbeitet, der neben UmfangundQualitätderÖffentlichenEntwicklungshilfefolgendefünf Faktoren besonders berücksichtigt, von denen die Entwicklungschan cenderPartnerländerabhängen:dieÖffnungderGrenzen(derGeber länder) für Importe, das Volumen der Direktinvestitionen in den Ent wicklungsländern, die Bereitschaft zur Aufnahme von Migranten, BeiträgezurFriedenssicherungundökologischesWohlverhalten.22 AufdieserGrundlagehatdasCGDeinen„Indexdesentwicklungs politischen Engagements („Commitment to Development Index“) entwickelt,dersichauffolgendeKategorienstützt23:  Ö Anteil der Öffentlichen Entwicklungshilfe am Bruttoinlandspro dukt Ö HandelsbarrierengegenImporteausEntwicklungsländern Ö DirektinvestitionenausGeberstaateninEmpfängerstaaten Ö AnteilderMigrantenanderGesamtbevölkerung Ö Beiträge zu internationalen Umweltinitiativen und Regierungs maßnahmenzugunsten„sauberer“Umwelttechnologien Ö Ausgaben der Geberstaaten für Maßnahmen der Friedenssiche runginPartnerländern(AnteilamBruttoinlandsprodukt) Ö TechnologietransferzugunstenderEntwicklungsländer    21

Vgl.PaulKevenhörster(2006):Politikwissenschaft,Bd.2.Wiesbaden.S.154f.  Vgl. Ranking the Rich. In: Foreign Policy, June 26, 2003, Washington D.C. [www.foreignpolicy.org,ESSID,26.6.2003] 23 Ebd.S.59;DavidRoodman(2005):TheCommitmenttoDevelopmentIndex: 2005Edition.CenterforGlobalDevelopment.WashingtonD.CS.727 22

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Abbildung3:

CommitmenttoDevelopmentIndex2007

Rang Geberland 1 2 3 4 5 6 7 8

Niederlande Dänemark Schweden Norwegen Finnland Kanada Australien Neuseeland Vereinigtes Königreich Irland Österreich Deutschland Frankreich USA Spanien Belgien Schweiz Portugal Italien Griechenland Japan

9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21

Hilfe Handel

Gesamt Inves Migra Sicher Techno Umwelt (Durch tition tion heit logie schnitt) 8,0 4,8 7,3 5,4 5,2 6,7 5,8 4,6 6,1 5,9 5,4 6,5 6,9 5,2 6,1 4,2 5,3 6,4 7,5 4,9 8,4 7,1 5,6 6,4 6,5 2,9 7,7 5,7 6,2 5,6 8,0 5,1 4,3 4,3 6,7 5,6 7,6 6,5 4,3 6,8 4,6 5,6 3,4 7,1 6,8 6,5 5,0 5,6

10,7 12,0 11,6 10,5 4,9 4,1 3,1 3,6

5,7 5,4 5,4 0,7 5,5 7,1 6,7 6,7

4,8

5,5

8,1

5,0

7,5

5,2

4,3

5,5

6,9 2,9 2,6 4,0 2,2 2,9 5,7 4,5 2,4 2,2 2,0 1,2

5,3 5,4 5,4 5,4 7,0 5,5 5,4 0,0 5,5 5,6 5,4 1,5

2,8 3,9 8,0 6,5 7,0 7,1 6,2 6,7 6,5 6,1 4,9 5,9

6,2 10,4 6,0 2,7 4,7 7,1 2,9 9,3 1,3 2,7 1,9 1,7

7,9 6,2 6,5 6,5 2,9 3,3 7,0 4,8 5,8 4,8 5,1 4,7

4,8 3,8 3,6 3,4 6,4 2,7 2,4 3,3 5,6 3,8 5,1 1,7

3,1 4,4 4,3 6,9 4,9 6,0 4,5 4,9 5,2 5,0 3,0 6,3

5,3 5,3 5,2 5,1 5,0 4,9 4,9 4,8 4,6 4,4 3,9 3,3

Quelle:http://www.cgdev.org/doc/cdi/2007/CDI2007scores.pdf

 Dass der Kohärenzanspruch nicht aus der Luft gegriffen ist, zeigt die Umsetzung auf internationaler (z.B. Millenniumserklärung, „Europä ischer Konsens“) und nationaler Ebene (z.B. Koalitionsvertrag CDU/CSUundSPDvom11.11.2005).DemnachistdieEntwicklungspolitik Teil globaler Struktur und Friedenspolitik hinsichtlich globaler Zu kunftssicherung.Oberzielesind(1)FriedenundSicherheit,(2)Entwick lungundArmutsbekämpfung,(3)SchutzdernatürlichenLebensgrund lagen und (4) Menschenrechte, Demokratie und gute Regierungsfüh rung. Daraus lassen sich wechselseitige Kohärenzansprüche zwischen Entwicklungspolitik, Sicherheitspolitik, globaler Umweltpolitik, Men schenrechtspolitik und Demokratieförderung ableiten. Wichtig dabei ist, dass die Entwicklungspolitik sich neben die anderen Politikfelder einordnenmussundihnennichtdieNormendiktiert,daauchdieEnt wicklungspolitiknichtalleAntwortenkennt.



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VollständigePolitikkohärenzistwedertheoretischnochpraktisch möglich.HauptursachenfürdieInkohärenzensind(1)politischeInter essendivergenzen,(2)unterschiedlicheZuständigkeitenaufnationaler und EUEbene, (3) Defizite in der Organisation politischer Entschei dungsprozesse, (4) Informationsdefizite und (5) die Komplexität des Entwicklungsprozessesselbst.EssolltejedocheinvorrangigesZielder Entwicklungspolitik sein, eine Verbesserung der Kohärenz zu errei chen.DazusindfolgendeAspektewichtig:(1)PolitischesEngagement des zuständigen Regierungsmitglieds, (2) Strategiekompetenz, (3) systematischeAnalysenderEntwicklungswirkungenandererPolitiken, (4) proaktive Kohärenzarbeit der zuständigen Ministerien und Regie rungsstellen und (5) intensive Informationsarbeit gegenüber Parla mentundweiterenInteressengruppen,Nichtregierungsorganisationen (NRO,NGO)etc.

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QuantitätundAusrichtungderdeutschen Entwicklungszusammenarbeitim internationalenVergleich

    3.1 HöhederdeutschenEntwicklungshilfeimVergleich  Entwicklungszusammenarbeit zu quantifizieren ist ein schwieriges Unterfangen. Man behilft sich im Allgemeinen mit den offiziellen Sta tistiken über Budgetmittel und die Projektanzahl. Entwicklungspolitik exakt einzuschätzen, ist fast unmöglich, da diese über Projekte und Maßnahmen deutlich hinausgeht. Wenn der deutsche Außenminister nachNigeriafliegtundGesprächemitdemdortigenPräsidentenführt undimZugedessenzugesagtwird,dasAbfackelnvonErdgaszuredu zieren und der mitfliegende SiemensVertreter einen Großauftrag zur DigitalisierungdesTelefonnetzeserhält–wasdavonistEntwicklungs, wasistgenuineAußenwirtschafts,wasistglobaleUmweltpolitik?Wie bereits erwähnt, die Grenzen verschwimmen, und das, was in Zahlen gepresst werden kann, sagt nicht immer etwas über das aus, was politischgetanwirdundoftmehrbewirkt,alsdieSummeanbilatera lenodermultilateralenProjektanstrengungen. Dennoch muss etwas über die Quantität gesagt werden, um Trends ablesen zu können, die für die Betrachtung der deutschen Entwicklungspolitikwichtigsind.DerersteTrend,dersofortinsAuge fällt,istderderBudgetentwicklung: BeiderEinschätzungderHöhederdeutschenODAistzuberück sichtigen,dassdieÖffentlicheEntwicklungshilfenurzuetwasmehrals zur Hälfte aus dem Haushalt des BMZ bestritten wird: In den Jahren 2006 und 2007 machte dieser Anteil 51,1% und 53,9% aus. Hinzu kom men Mittel aus dem Bundesvermögen in Höhe von 24,4% (2007), ein anrechenbarerAnteilausdemEUHaushalt(12,5%),MittelderBundes länder (8,3%), die auch die Studienplatzkosten für Studenten aus Ent wicklungsländern einschließen, und Marktmittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (3,1%), die – mit billigen Krediten der Finanziellen Zu sammenarbeitverbunden–alsODAanrechenbarsind. 



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Tabelle1: DasBudgetdesBMZ19902008 Jahr 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008

HaushaltinMio.DM(ab2002inMrd.Euro) 7.954 8.296 8.287 8.279 7.904 8.051 7.889 7.842 7.924 7.817 7.188 7.427 3,69 3,8 3,78 3,86 4,2 4,5 5,1

Quelle:StatistischesBundesamtsowieBMZ(www.bmz.bund.de)

 AufdemUNGipfelinRiodeJaneiroimJahre1992wurdedasseitlan gem postulierte Ziel, der Entwicklungszusammenarbeit mindestens 0,7 % des Bruttosozialproduktes zu widmen, erneut bekräftigt. Außer voneinigenkleinereneuropäischenGeberländernistdiesesZielbisher von niemandem erreicht oder auch nur ernsthaft verfolgt worden. Auch die aktuelle BMZAdministration hat sich haushaltspolitisch mo deratereZielegesetzt:EineMargevon0,33%biszumJahre2006,eine stetige Erhöhung der BMZMittel gegen den haushaltspolitischen Spartrend sowie eine überproportionale Steigerung gegenüber den anderen Ressorts (BMZ 2003:1). Tatsächlich gelang es in den letzten Jahren, den stetig sinkenden Haushalt zu stabilisieren und leicht zu erhöhen, wenngleich er inflationsbereinigt mehr oder weniger stag nierte.DieseEntwicklungkonnteaberauchnurerreichtwerden,weil Sondermittel in den Haushalt hineingerechnet wurden – etwa die im RahmenderAntiTerrorAktivitätennachdemAnschlagaufdasWorld Trade Center bereitgestellten Mittel für jene Länder, die alsbesonde resgefährdetfürdenEinflussterroristischerGruppierungengalten.Bis auf weiteres – und angesichts der problematischen wirtschaftlichen

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Entwicklung in Deutschland und der anstehenden Haushaltskrisen – dürftenurimbescheidenenRahmenmitpositivenVeränderungenauf der Ausgabenseite gerechnet werden. Den bisherigen, realen Ansatz zu halten, dürfte das am ehesten realisierbare Ziel sein. Mit diesen Summenistauch„nur“dieoffiziellestaatlicheEZeingerechnet.Dazu kommenjeneSummen,dievondenNROdurchSpendensammlungen oderMitgliedsbeiträgeaufgebrachtwerden.Diesebewegensichmeist ineinemBereichvonrund1Mrd.EuroimJahr,soweitsieüberhaupt statistischerfassbarsind.  Abbildung4: Entwicklungshilfe:Wergibtwieviel?



Quelle:BMZMedienhandbuch,Bonn2007

 Im Jahr 2006 gaben die G7Staaten zusammen 75,53 Milliarden US$ aus für Öffentliche Entwicklungshilfe. Daran hatten die USA weltweit mitüber23MilliardendengrößtenAnteil.Dasistjedochderzweitnied rigsteAnteilamBruttonationaleinkommen(BNE)unterdenMitglieds staaten des Entwicklungshilfeausschusses der OECD (Development AssistanceCommitteeDAC).RelativgesehenwarSchwedendergröß te Geber mit über 1 Prozent des BNE. Neben Schweden haben nur Norwegen, Luxemburg, die Niederlande und Dänemark das Ziel von 0,7Prozenterreicht.  



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Abbildung.5: GeberimVergleich2006

  Die deutschen Beiträge an die multilateralen Organisationen und an die Europäische Union betrugen im Jahre 2007 insgesamt 3,17 Mrd. Euro. Davon entfielen auf die Europäische Union 1,79 Mrd. Euro, auf die Weltbank 801,4 Mio. Euro, die Regionalen Entwicklungsbanken 131,9Mio.EuroundaufdieVereintenNationen199,8Mio.Euro. DiebiundmultilateraleHilfedesBMZteiltsich–auchaufgrund einer Vorgabe des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages

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–imVerhältniszweizueinsauf.Hierbeihandeltessichumeineallge meine haushaltspolitische Vorgabe für das Budget des BMZ. Betrach tet man jedoch die gesamte deutsche ODA, vergrößert sich dieser multilateraleAnteil,weildieanderenGeberÖffentlicherEntwicklungs hilfe innerhalb und außerhalb der Bundesregierung in weit größerem UmfangBeiträgeanmultilateraleOrganisationenleisten. 

WasistODA?1 

Öffentliche Entwicklungshilfe (Official Development Assistance) um fasst alle öffentlichen Leistungen (finanzieller, technischer und perso neller Art) für Entwicklungshilfe mit einem Zuschusselement von min destens25Prozent.NichtzurODAzählenMilitärhilfen.  

3.2

PartnerländerderdeutschenEntwicklungszusammenarbeit



Die über die Jahre stagnierenden bzw. sinkenden Haushaltsmittel sucht das BMZ seit längerem durch eine stärkere regionale Schwer punktlegungwirksamzukompensieren.Auchindendarauffolgenden Zeiten eines wieder expansiven EZBudgets wurde diese Strategie konsequent beibehalten. Die Tatsache, dass die deutsche Entwick lungspolitikinfastjedemEntwicklungslandderWeltaufdieeineoder andere Art und Weise aktiv ist, hat in der Vergangenheit zu Kritik ge führt,diemanangesichtskleinerwerdenderBudgetsaufgegriffenhat. EinUmstrukturierungsprozesswurdeeingeleitet,derschließlichindie Aufteilung der Entwicklungsländer in Schwerpunktpartnerländer und Partnerländer mündete. Während in Schwerpunktpartnerländern die Kooperation auf drei inhaltliche Schwerpunkte – z. B. „Ländliche Ent wicklung“,„Bildung“und„Straßenbau“–konzentriertwird,verbleibt indenPartnerländernnureinSchwerpunkt.MancheLändersindganz ausderFörderunggefallen. DabeiistinBezugaufdieVerteilungderMittelfestzuhalten,dass mitrund20%dergrößte Teil nachAfrikasüdlichderSaharafließt,ge folgtvonAsienundOzeanien.DieseSummesagtallerdingsnichtallzu viel über das tatsächliche Engagement aus: Die verschiedenen Länder   1

 Quelle: BMZ [http://www.bmz.de/de/zahlen/imDetail/01_Leitfaden_Was_ist_ ODA.pdf,12.11.2008]



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habeneineunterschiedlichhoheAbsorptionsfähigkeit,d.h.diestruktu rellen Voraussetzungen, um staatliche EZ sinnvoll umzusetzen, sind nicht überall gleich. Während ein relativ entwickeltes Land wie z. B. ThailandoderBrasilienvergleichbarguteVoraussetzungenfürdieUm setzungauchhöhererBudgetsbietet,kannzuvielGeldinwenigergut ausgestatteten Ländern wie etwa Ruanda mehr schaden als nützen. BetrachtetmandaherdieMittelzuflüsse,mussmandieseinderAnalyse immer in Relation zur Aufnahmekapazität des entsprechenden Landes setzen.EsistinderVergangenheitschonöftervorgekommen,dasssich auch die deutsche Entwicklungspolitik auf Länder „gestürzt“ hat, die ausverschiedenenGründengerade„envogue“waren,waszum„easy money“Syndromgeführthat.Diesbedeutet,dassaufgrundderVielzahl anGebernmithohenBudgetsbeigleichzeitiggeringerAufnahmefähig keitaufgrundschlechteroderunzureichenderstrukturellerRahmenbe dingungen alles und jeder gefördert wurde, um Abfluss finanzieller Mittelzugewährleisten–mitentsprechendenEinbußendernachhalti genWirkung.  Abbildung6: Kooperationsländerderdeutschen Entwicklungszusammenarbeit Region

Partnerland

Nordafrika, NaherOsten Südosteuropa/ Kaukasus SubsaharaAfrika

Ägypten,Algerien,Jemen,Jordanien,Libanon,Marokko, PalästinensischeGebiete,Syrien,Tunesien Albanien,BosnienundHezegowina,Kosovo, Montenegro,Serbien,Ukraine Äthiopien,Angola,Benin,BurkinaFaso,Burundi,Côte d´Ivoire,Ghana,Guinea,Kamerun,Kenia,DRKongo, Liberia,Madagaskar,Malawi,Mali,Mauretanien,Mo sambik,Namibia,Niger,Nigeria,Ruanda,Sambia,Sene gal,SierraLeone,Sudan,Südafrika,Tansania,Uganda Afghanistan,Bangladesch,China,Indien,Indonesien, Kambodscha,Kirgisistan,Laos,Mongolei,Nepal,Pakis tan,Philippinen,SriLanka,Tadschikistan,TimorLeste, Usbekistan,Vietnam Bolivien,Brasilien,CostaRica,DominikanischeRepublik, Ecuador,ElSalvador,Guatemala,Haiti,Honduras, Kolumbien,Kuba,Mexiko,Nicaragua,Paraguay,Peru

AsienundOzeanien

Lateinamerika

Quelle: BMZ [http://www.bmz.de/de/laender/partnerlaender/laenderkonzentra tion/tabelle_neu.html,12.11.2008]

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Abbildung7: Hauptempfängerländerdeutscherbilateraler Entwicklungszusammenarbeit/Rahmenplanung2009  1 2 3 4 5 6 7 8 9 10

Land Afghanistan* Indien China(VR) Mosambik*** Tansania*** Ägypten** PalästinensischeGebiete Ghana*** Vietnam** Indonesien**

FZ 60,00 47,00 42,50 43,33 40,00 35,00 37,50 33,33 28,00 25,00

TZ 20,00 16,00 17,50 8,17 9,00 8,50 5,00 6,66 11,00 14,00

Summe 80,00 63,00 60,00 51,50 49,00 43,50 42,50 40,00 39,00 39,00

* Die gesamten Haushaltsmittel für den Wiederaufbau sind wesentlich höher. DieZusagenumfassten2008170MillionenEuro,davon100Millionenausdem EtatdesBMZ. **Zweijahreszusage(aufgelistetistdieHälftederZusage) ***Dreijahreszusage(aufgelistetisteinDrittelderZusage) Quelle: Deutsche Welthungerhilfe e.V. / terre des hommes Deutschland e.V. (Hrsg.) (2008):  Die Wirklichkeit der Entwicklungshilfe. Sechzehnter Bericht 2007/2008. Eine kritische Bestandsaufnahem der deutschen Entwicklungspoli tik.Bonn.S.46.

  3.3

InstrumenteundAusrichtungderEntwicklungszusammenarbeit inDeutschland

 DiebilateraledeutscheEntwicklungszusammenarbeitziehtetwazwei Drittel der verfügbaren Haushaltsmittel auf sich. Das letzte Drittel entfälltaufdieMultilateraleZusammenarbeit.Daruntersind Maßnah men weltweiter Kooperation auf der Grundlage internationaler Ab stimmung mit den Zielen globaler Zukunftssicherung und globaler Strukturpolitik zu verstehen. Träger solcher Projekte und Programme sind insbesondere die Weltbank, der Internationale Währungsfonds (IWF)unddasEntwicklungsprogrammderVereintenNationen(UNDP) sowie zahlreiche Sonderorganisationen der UN für Landwirtschaft (IFAD/FAO), Gesundheit (WHO), Bildung (UNESCO), Bevölkerungsent wicklung(UNFPA)undFlüchtlingsfragen(UNHCR)u.a.Darüberhinaus fördert die Bundesrepublik Deutschland auch einige internationale Nichtregierungsorganisationen. Die Geberländer stehen dabei vor der Herausforderung, ihre Entwicklungspolitiken untereinander und mit



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den Empfängerländern im Interesse einer kohärenten Gesamtpolitik abzustimmen. FürdieHaushaltsplanungderEntwicklungspolitikspielenimEtat des Bundeshaushaltes (Einzelplan 23) die Verpflichtungsermächtigun gen eine besondere Rolle. Diese legen fest, bis zu welcher Höhe die Bundesregierung verbindliche internationale Verpflichtungen einge henkann.DiesoeingegangenenVerpflichtungenwerdenindenFolge jahrenausdenBaransätzeneingelöst.DermittelfristigverfügbareAus gaberahmen bestimmt die Höhe der Verpflichtungsermächtigungen. SchwankungenderInanspruchnahmevonVerpflichtungsermächtigun gen ergeben sich vor allem aus der internationalen Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland zur Wiederauffüllung ihrer Anteile bei denFondsdermultilateralenEntwicklungsinstitutionen(IDA,regionale Entwicklungsbanken u. a.). Diesen Verpflichtungen stehen Forderun gen an die Entwicklungsländer aus früher gewährten Darlehen gege nüber. Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit der Bundesrepublik DeutschlandmitdenEntwicklungsländernleistetgezielteBeiträgezur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Entwicklungsregionen unddenjeweiligenPartnerländern.ZugleichverfolgtsiedenAnspruch, globaleStrukturpolitikmitzugestaltenundzueinerwirksamenPräven tionvonKrisen–auchdurchFörderungregionalerKooperationsansät ze–beizutragen.DiebilateraleEntwicklungszusammenarbeitbedient sich folgender Instrumente: Finanzielle Zusammenarbeit (FZ), Techni sche Zusammenarbeit (TZ) und im Zusammenhang mit diesen beiden InstrumentenPersonelleZusammenarbeit(PZ). Die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) ermöglicht die Finanzierung von Sachgütern und Anlageinvestitionen in den Partnerländern. Sie wird hauptsächlich in Form günstiger Kredite den ärmsten Entwick lungsländern (Least Developed Countries/LDC) als nichtrückzahlbare FinanzierungsbeiträgezurVerfügunggestellt.DieserfolgtimRahmen konkreter, vereinbarter Projekte und Programme, als Warenhilfe zur Deckung eines dringenden Einfuhrbedarfs oder als Strukturhilfe zur Förderung struktureller Anpassungen (z. B. des Staatshaushalts, der Wirtschaftsordnung) in Entwicklungsländern. Schwerpunkte der FZ sind Wasserversorgung, Transportwesen, Energieerzeugung und Be wässerungslandwirtschaft. Die Technische Zusammenarbeit (TZ) hat die Aufgabe, die Leis tungsfähigkeitvonMenschenundOrganisationeninEntwicklungslän

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dernzufördern.DieLeistungenderBundesrepublikwerdenunentgelt licherbrachtundreichenvonderBereitstellungvonBeratern,Ausbil dern und Sachverständigen über den Aufbau und die Förderung von Projektträgern bis zur Aus und Fortbildung einheimischer Fach und Führungskräfte. Durch Vermittlung technischer, wirtschaftlicher und organisatorischer Kenntnisse und Fähigkeiten sollen die Menschen in den Entwicklungsländern befähigt werden, ihre Lebensbedingungen auseigenerKraftzuverbessern. Mit diesen beiden Instrumenten der bilateralen Entwicklungszu sammenarbeit–vorallemmitderTZ–istdiePersonelleZusammenar beit eng verknüpft. Hierzu zählen insbesondere die Ausbildung von Fach und Führungskräften, Dialogmaßnahmen mit politischen Ent scheidernundPartnerorganisationen(DialogundTraining),dieFörde rung der beruflichen Eingliederung von Fachkräften, die Vermittlung integrierterFachkräfteundderEinsatzvonEntwicklungshelfern.Auch Nahrungsmittel, Not und Flüchtlingshilfe sind Formen bilateraler Entwicklungszusammenarbeit. Die deutsche Entwicklungspolitik macht ihre Hilfezusagen seit Anfang der 90er Jahre von der Berücksichtigung interner politischer, wirtschaftlicher und sozialer Rahmenbedingungen abhängig. Dabei handeltessichum 

Ö 

BeachtungderMenschenrechte (FreiheitvonFolter,Religionsfreiheit,Minderheitenschutz)



Ö 

Rechtssicherheit (UnabhängigkeitderJustiz,TransparenzstaatlichenHandelns)



Ö 

PolitischePartizipationderBevölkerung (Vereinigungsfreiheit,demokratischeWahlen,StellungderOppo sition,PresseundInformationsfreiheit)



Ö 

MarktfreundlicheundsozialorientierteWirtschaftsordnung (Schutz des Eigentums, Gewerbe und Niederlassungsfreiheit, PreisfindungdurchMarkt,realistischeWechselkurse)



Ö 

EntwicklungsorientierungstaatlichenHandelns(goodgovernance) (Umweltpolitik, Bevölkerungs, Schul und Familienpolitik, Orien tierung der Politik an der Lage der Armen, effizientes und sozial ausgewogenesSteuersystem)





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DieMittelsollendemnachaufdiejenigenLänderkonzentriertwerden, die günstige Rahmenbedingungen für eine effektive Verwendung bieten: stabilitätsorientierte Geldpolitik, Rechtssicherheit, Schutz des Privateigentums, transparente Gesetzgebung, Bekämpfung der Kor ruption.ErforderlichsindzudemaufSeitenderGeberweitereNachhal tigkeitsanalysen,dieAuskunftdarübergebenwiewirksamdieEntwick lungszusammenarbeitüberhauptist.DieAnalyselangfristigerWirkun gen setzt den Einsatz eines aufwendigen Untersuchungsinstrumenta riums voraus. Doch kurzatmige Erfolgsmeldungen entwicklungspoliti schenMarketingsstellenhierfürkeinenErsatzdar.Vorallemabergilt: Programme beruflicher Bildungsförderung verdienen als langfristige wirksame Förderungsmaßnahme einen höheren Stellenwert – ent sprechend der Mahnung des chinesischen Philosophen KuanTzu aus dem6.JahrhundertvorChristus:„WennDufüreinJahrplanst,säedie Saat.PlanstDufür10Jahre,pflanzeeinenBaum.WillstDuaberfür100 Jahreplanen,dannlehredasVolk.“  Übersicht:  FördermöglichkeitenundInstrumenteinderbilateralenZusammenarbeit Ö diefinanzielleZusammenarbeit:KfW,DEG Ö dietechnischeZusammenarbeit:GTZ Ö diepersonelleZusammenarbeit:InWEnt Ö die Entsendung von Fachkräften im Rahmen des Zivilen Friedens dienstesdurchdenDEDinFormvonProjekten  indernichtstaatlichenZusammenarbeit: Ö dieFinanzierungderentwicklungspolitischenArbeitdeutscherpoli tischerStiftungenimRahmeneinesgesondertenHaushaltstitels Ö die (Ko)Finanzierung der entwicklungspolitischen Projektarbeit und Öffentlichkeitsarbeit der kirchlichen Hilfswerke (EZE, KZE) im RahmeneinesgesondertenHaushaltstitels Ö die (Ko)Finanzierung der Projekt und Öffentlichkeitsarbeit der entwicklungspolitischenArbeitdeutscherNROimRahmeneinesge sondertenHaushaltstitels Ö die Entsendung von Fachkräften im Rahmen des Zivilen Friedens dienstes durch die NROs. Eigene Dienste in Übersee GmbH, AGEH, CFIunddenWeltfriedensdienst  

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multilateraleZusammenarbeit: Ö die finanzielle Unterstützung der entwicklungspolitischen Arbeit multilateraler Organisationen, besonders der Vereinten Nationen und ihrer Unterorganisationen, die Schenkungen an Entwicklung sländerinFormvonProjektenvergeben Ö das finanzielle Engagement im Rahmen der Arbeit der Weltbank gruppe, die Kredite zu unterschiedlichen Sonderkonditionen an Entwicklungsländervergibt  supranationaleZusammenarbeit: Ö dasfinanzielleEngagementbzw.diefinanzielleUnterstützungvon Vorhaben und Budgetlinien der Europäischen Kommission, die Schenkungen und KoFinanzierungen an Regierungsorganisationen und NROs in Entwicklungsländern und an deren europäische Part nervergibt Ö das finanzielle Engagement im Rahmen der Arbeit der regionalen Entwicklungsbanken, wie z.B. der Asian Development Bank, die Kredite zu unterschiedlichen Sonderkonditionen an Entwicklung sländervergeben  Bezüglichder praktischenUmsetzung in Entwicklungsländern kann bei spielsweiseunterschiedenwerdenzwischen: Ö Programmen Ö Projekten Ö Dialogveranstaltungen(Konferenzen,Workshops,Seminare) Ö StudienundAnalysen

  3.4 Budgethilfe  DieBudgethilfeistunterdemEinflussderPariserErklärungeinwichti ges, neues Instrument der internationalen Entwicklungszusammenar beit geworden, das fünf Partnerschaftsverpflichtungen dient: der Ei genverantwortungderPartnerländer,derAusrichtungaufdienationa len Entwicklungsstrategien, der Geberharmonisierung, dem ergebnis orientiertenManagementunddergegenseitigenRechenschaftspflicht.2 BudgethilfeisteineFinanzierungsformdes„ProgrambasedApproach“   2

Vgl.PeterMolt/AndreaKolb(2008):Budgethilfe–eingeeignetesInstrument zurUmsetzungderPariserErklärung.[www.kas.de,18.8.2008]S.1.



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(PBA) und zugleich eine Form Programmorientierter Gemeinschaftsfi nanzierung (PGF), die Budgethilfe, Korbfinanzierung und Projektfinan zierungen umfasst. Ziel der Budgethilfe ist insbesondere die Verbesse rungderstaatlichenSozialleistungenundder ÖffentlichenVerwaltung indenEntwicklungsländern. DasPrinzip„Ownership“hatdenstärkerenEinsatzderBudgethil fezurFolge,dieesdenPartnerländernermöglicht,eigenePrioritäten zu setzen und die Leistungen der Entwicklungshilfe stärker für die eigene Planung zu nutzen. Entscheidende Voraussetzung sind aller dingsgeordneteundtransparenteVerfahrenderHaushaltsaufstellung und kontrolle.3 „Ownership“ ist daher auch eine Bedingung der vom achten Millenniumsziel geforderten Entwicklungspartnerschaft, die einen stärkeren Einsatz der Budgethilfe nahe legt. Die Auszahlung dieserdirektenZuschüssezumnationalenHaushaltwirdandieUmset zung zwischen Gebern und Nehmern vereinbarter Reformschritte geknüpft.4 Denn die Geber müssen für ihre Hilfe politische Rechen schaft ablegen. Folglich lässt sich am Beispiel der dem Prinzip „Ow nership“verpflichtetenBudgethilfeeinSpannungsverhältniszwischen folgendenZielenaufzeigen.5  Geber    Nehmer Planbarkeit und Performance Rechenschaft und Flexibilität Kohärenz und Engagement  DieBundesrepublikDeutschlandbeteiligtsichindiesemRahmenauch an der gemeinschaftlichen Finanzierung von Sektorprogrammen (Bil dung, Gesundheit) durch mehrere Geber: der sogenannten „Korbfi nanzierung“. DieentwicklungspolitischeBilanzderBudgethilfeistzwiespältig: EinerseitsistmitihrerHilfedasAngebotansozialenDienstenfürarme Bevölkerungsgruppen größer und breiter geworden; andererseits   3

Vgl.FranzNuscheler:DieumstritteneWirksamkeitderEZ.Duisburg.S.15.  Vgl. Nassri Djafari (2006): Budgethilfe – Erfahrungen und Perspektiven. In: Entwicklung und Zusammenarbeit, Juli 2006. [http://www.inwent.org/E+Z/ content/archivger/072006/schwer_art3.html,1.10.2008] 5  Vgl. Stefan Koeberle (2005): Kein Ersatz für Country Ownership. In: E+Z, Juli 2005. [http://www.inwent.org/E+Z/content/archivger/072005/schwer_art2.html, 1.10.2008] 4

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erreichendiezugewiesenenMitteldieörtlichenInstitutionengelegent lichgarnichtodernurunvollständig.6EinerseitssinddievomBundes rechnungshof ermittelten „treuhänderischen Risiken“ nicht zu über sehen: Mittel werden für andere als die vereinbarten Zwecke einge setzt; andererseits trägt die Budgethilfe wesentlich zur Harmonisie rungderGeberpolitikbei.DiesesenktzugleichdieTransaktionskosten derPartnerländerundbietetzusätzlicheAnreizezurBekämpfungder Korruption. Die Budgethilfe ist daher kein alternatives Konzept, sondern ein ergänzendesInstrumentderEntwicklungszusammenarbeitnebender Projekthilfe.7 Notwendig sind vor ihrer Bewilligung eine sorgfältige Analyse der Kooperationsbedingungen in den Partnerländern und ein Kriterienkatalog für die Bewilligung der Hilfe. Dies zeigen auch erste Beispiele – etwa die Budgethilfe für Mosambik. Die Hälfte der deut schen Budgethilfe im Zeitraum von 2004 bis 2009 in Höhe von insge samt 61,5 Mio. Euro fließt in das Bildungs und Gesundheitswesen dieses Landes, in die nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und in Re formen von Verwaltung und der Justiz. Es bleiben jedoch größere SchwächenderöffentlichenFinanzverwaltung.8 Dasheißt:BudgethilfekanninsolchenEmpfängerländernpositive Wirkungen erzielen, die eine demokratisch legitimierte, reformwillige und handlungsfähige Regierung haben. Nach dem gegenwärtigen StandderDiskussionsindeineFortsetzungeodereinAusbauderBud gethilfedannzubefürworten,wenn  Ö die Förderung demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen imMittelpunktsteht,   6  Die Experten der großen europäischen Entwicklungsorganisationen (Alliance 2015,www.alliance2015.org)habenineinerneuerenStellungnahmedieBudget hilfe als ein fragwürdiges Instrument der Entwicklungszusammenarbeit be zeichnet.DirektzahlungenandieRegierungenarmerLänderwürdennichtaus reichendkontrolliert.SoentstehedieGefahr,dassnichtdemokratischeStruktu ren auf diesem Wege verfestigt und zentralistische Wirkungen zu Lasten der Zivilgesellschaftausgelöstwerden. 7  Vgl. Bernadette Schweda (2008): Budgethilfe ist ein ergänzendes Instrument. In: Das Parlament 12/13, 17.3.2008. [http://www.bundestag.de/cgibin/druck, 1.10.2008] 8  Vgl. kfw (2008): Programm – Allgemeine Budgethilfe. [http://www.kfwent wicklungsbank.de,April2008,1.10.2008]



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Ö Ö Ö Ö

NachhaltigkeitdasoberstePrinzipist, einekritischeAuswahlderEmpfängerländergewährleistetist, diepolitischeKonditionalitätumgesetztwirdund internationaleNichtregierungsorganisationenunddiepolitischen StiftungenstärkerimRahmenderBudgethilfeprogrammeeinge bundenwerden.9

 Mit anderen Worten: Budgethilfe senkt die Transaktionskosten und denHarmonisierungsaufwandundwirddenZielgrößenOwnershipund Mittelabfluss gerecht. Die schwierigen Voraussetzungen für den Aus bau der Budgethilfe lassen es aber geraten erscheinen, dieses Instru ment„vorsichtigundmitBedacht“10einzusetzen.

  9

Vgl.PeterMolt/AndreaKolb(2008):Budgethilfe–eingeeignetesInstrument zurUmsetzungderPariserErklärung.[www.kas.de,18.8.2008]S.5/6. 10 ChristianRuck(2008):ErgebnissedesAccraGipfelszurEffizienzderEntwick lungszusammenarbeit.[www.kas.de,11.September2008]S.4.

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Akteure

    Übersicht:AkteurederEntwicklungszusammenarbeit1  Ö dieWeltbankunddieregionalenEntwicklungsbanken(z.B.Afrikani sche,AsiatischeundInteramerikanischeEntwicklungsbank) Ö diezahlreichenUnterorganisationenderUNO,insbesondereUNDP, UNEO, ILO, UNICEF, FAO, WFP, UNAIDS, UNCDF, UNDCP, UNV, UNESCO Ö EuropeAid,dieimJahre2000gegründeteEntwicklungsbehördeder Europäischen Kommission und das 1992 geschaffene European CommissionHumanitarianOffice(ECHO) Ö die bilateralen staatlichen Akteure wie USAID, DFID, CIDA, SIDA, DANIDA,BMZ Ö die parastaatlichen Durchführungsorganisationen der finanziellen, technischenundpersonellenZusammenarbeitwiedieKfW,dieGTZ, InWEnt,derDED Ö transnationalagierendezivilgesellschaftlicheOrganisationen,dievor allemalsThemenanwältearbeiten(AmnestyInternational,Transpa rencyInternational,WorldWideFundforNature) Ö transnationalagierendesäkularezivilgesellschaftlicheOrganisationen, die vor allem Projekte und Programme in Entwicklungsländern un terstützenbzw.durchführen(CARE,Oxfam,COPI,Welthungerhilfe) Ö die kirchlichen Hilfswerke und ihre Partner in Entwicklungsländern (Misereor,BrotfürdieWelt) Ö diepolitischenStiftungen,dieDialogveranstaltungenundProjektein Entwicklungsländernfinanzieren(inDeutschlanddieFES,KAS;HBS; FNS;HSS;RLS) Ö Regierung, Verwaltung und nachgeordnete Behörden in Entwick lungsländern, die sich mit sozialen, wirtschaftlichen und politisch administrativenThemenbefassen Ö die zahlreichen nichtstaatlichen Akteure im Süden, deren Anzahl undGrößeoftbedeutendunterschätztwird(BRAC,MYRADA,ENDA)

  1

 siehe Berthold Kuhn (2005): Entwicklungspolitik zwischen Markt und Staat. Frankfurt/NewYork.



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4.1 AkteureinDeutschland  Akteure der Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland sind die entwicklungspolitischen Entscheidungsinstanzen: der Bundestag und hier insbesondere der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) sowie der Haushaltsausschuss (als zentrale politischeSchaltstellefürdenEinzelplan23desBundeshaushalts);die BundesregierungundhierwiederuminsbesonderedasBundesministe rium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) als entwicklungspolitisch federführendes Ressort. Institutionen staatli cher Entwicklungszusammenarbeit sind die Kreditanstalt für Wieder aufbau(KfW),dieDeutscheGesellschaftfürTechnischeZusammenar beit(GTZ),derDeutscheEntwicklungsdienst(DED),dieInternationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) gGmbH und das Deutsche InstitutfürEntwicklungspolitik(DIE).  Abbildung8: BMZHaushalt2005

Quelle:BMZMedienhandbuch



 Das BMZ als Organisationsrahmen der staatlichen Entwicklungszu sammenarbeithatteundhatvornehmlichmitderRahmenplanung,der Schwerpunktsetzung, der Begleitung und natürlich der Finanzierung 56 

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vonProjektenundProgrammenzutun.AlsMinisteriumführtesselbst keine Maßnahmen durch, zu diesem Zwecke hat sich eine große Viel zahl von Durchführungsorganisationen entwickelt, dieim Auftrag des Ministeriums auf verschiedenen Feldern tätig sind. Die wichtigsten dieserOrganisationensollenkurzvorgestelltwerden:  Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ). Das 1975alsformalprivatwirtschaftliches,aberzu100%imBesitzdesBun des befindliches gegründete Unternehmen hat einen Generalvertrag mit dem BMZ zur Durchführung entwicklungspolitischer Maßnahmen im Bereich der Technischen Zusammenarbeit, d.h. mit Projekten und Programmen,diedasZielhaben,dasLeistungsvermögenvonMenschen und Organisationen zu erhöhen und die institutionellen Rahmenbedin gungenfürEntwicklungindenPartnerländernzuverbessern.Inihrem Selbstverständnis agiert die GTZ dabei nicht nur als Agentur zur Ver mittlung von Wissen und Fertigkeiten, sondern auch als Moderator zwischenStaatundZivilgesellschaft.IndenletztenJahrenhatsichdie BandbreitederAktivitäteninderTatzunehmendauchindenBereich derFörderungvonDemokratieundGoodGovernancehineinerweitert. Obgleich die GTZ mit ihren rund 10.000 Mitarbeitern und Büros in 63 Ländern immer noch der „Koloss“ unter den Durchführungsorganisa tionen ist, hat sie in den 1990er Jahren einen erheblichen Schrump fungs und Umstrukturierungsprozess hinnehmen müssen, der nicht zuletzteineReaktionaufdiesinkendenHaushaltsmittelwar.„Drittge schäfte“,alsoAuftragsarbeitenfürandereGeberalsdasBMZ,machen immer noch einen kleinen Teil der Aktivitäten der GTZ aus. Im Jahre 2001 betrug der Umsatz der GTZ 866 Mio. Euro, eswurden 2703 Pro jektein131Entwicklungsländerndurchgeführt.  Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die KfW ist eine staatseigene Bankengruppe, die eine Vielzahl von Aufgaben im In und Ausland wahrnimmt. Zu diesen Aufgaben gehört im Rahmen der EZ auch die Finanzielle Zusammenarbeit, d.h. die Finanzierung von Investitionen undReformprogrammeninEntwicklungsländern.DieKfWagiertdort, woKapitalbedarfnichtdurchlangfristigeseinheimischesoderbezahl baresinternationalesKapitalgedecktwerdenkann,undvergibtKredi tezugünstigenKonditionen,dazuauchnichtrückzahlbareZuschüsse. EinGroßteildervonderKfWdurchgeführtenMaßnahmenfindensich dementsprechendimInfrastrukturbereich,wiez.B.Straßenbau,Schul



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bau,öffentlicheDienstleistungen(Wasser,Strom)u.ä.ZurKfWgehört auch die Deutsche Entwicklungsgesellschaft (DEG), die vor allem den Privatsektorunterstützt.InsgesamtwurdenimJahre2001Zusagenin Höhe von 3,3 Mrd. Euro gemacht, eine Steigerung von 1,4 Mrd. Euro gegenüberdemVorjahr.DieKfWhatsichmiteinemhohenKreditam Entschuldungsprogrammfür„HighlyIndebtedPoorCountries“(HIPC) beteiligt.  InWEnt. Die Abkürzung „InWEnt“ steht für „Internationale Weiterbil dung und Entwicklung“. Die gemeinnützige GmbH ist ein Zusammen schluss aus den vormals autonom existierenden Organisationen der „CarlDuisbergGesellschaft“(CDG)sowieder„DeutschenStiftungfür internationaleEntwicklung“(DSE),dieimJahre2002imRahmeneiner Strukturreform zusammengelegt wurden. Hauptaufgabe von „In WEnt“istdiePersonelleZusammenarbeit,hiervorallemdasTraining und die Fortbildung von Führungs und Fachkräften aus den Entwick lungsländernvornehmlichinDeutschland.DieFortbildungsprogramme decken dabei zahlreiche fach und berufsspezifische Themen ab, pro Jahr nehmen etwa 35000 Personen aus Entwicklungsländern an den Trainingsteil.Mitetwa900Beschäftigtenan35StandortenimInund Ausland und einem Budget von etwa 130 Mio. Euro jährlich ist „In WEnt“einerdergroßenEmpfängeröffentlicherMittelimRahmender Entwicklungspolitik. Weitere wichtige Institutionen sind z. B. der Deutsche Entwick lungsdienst (DED), der Entwicklungshelfer in Projekte entsendet, das Centrum für Internationale Migration und Entwicklung (CIM), das integrierteFachkräftez.B.inVerwaltungenderPartnerländereinsetzt undzahlreiche weitereOrganisationenmehr,dievonSeitendesBMZ mit vielfältigen Durchführungsaufgaben betraut werden. In zuneh mendem Maße werden diese auch von privatwirtschaftlichen Consul tingfirmenmitentsprechenderFachqualifikationübernommen.        

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Abbildung9:

BeziehungendesBMZzuseinenstaatlichen Durchführungsorganisationen(Stand2005)

  Wichtige Akteure der Entwicklungszusammenarbeit sind ferner im kirchlichen Bereich Diakonisches Werk, Brot für die Welt, Misereor, Zentralstelle für Entwicklungshilfe, Evangelische Zentralstelle für Ent wicklungshilfeundDeutscherCaritasverband.UnterderVielzahlpriva ter Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit sind besonders hervorzuheben: Deutsche Welthungerhilfe, Deutsches Rotes Kreuz, TerresdesHommes,DeutscherVolkshochschulverband,MedicoInter nationalundSparkassenstiftungfürinternationaleKooperation. Nebendiesen–undweiteren–staatlichenEinrichtungengibtes nocheinegroße,fastunüberschaubareVielzahlnichtstaatlicherOrga nisationen,diesichaufdieeineoderandereArtundWeiseThemender Entwicklungspolitikverschriebenhaben. 



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Abbildung10: DiewichtigstenFormenundInstrumenteder Entwicklungsarbeit*



DieGrößendereinzelnenFeldersindnichtproportionalzumVolumenderein gesetztenFinanzmittel Quelle:BMZ

 DasfängtaufuntererEbenemitDritteWeltGruppenan,dieentweder lokal begrenzt entwicklungspolitische Öffentlichkeitsarbeit leisten oder ein kleines Projekt in einem ausgewählten Entwicklungsland unterstützen, sehr oft auch verankert im kirchlichen Bereich. Es geht weiter mit bundesweit agierenden Organisationen, die sich entweder einembestimmtenLandodereinerRegionverpflichtetfühlen,dieals entwicklungspolitische Lobbyisten tätig werden oder bestimmte Be reiche der Unterentwicklung (z. B. nur Gesundheit oder nur Bildung) imBlickpunkthaben.Esgipfeltschließlichindenbereitssehrgroßen, in vielen Ländern tätigen, mit viel Personal ausgestatteten NRO, die eineweitePaletteanAufgabenerfüllenundinderÖffentlichkeitauf grund ihrer Kampagnenfähigkeit am deutlichsten erkennbar sind. Zu den bekanntesten gehören da die kirchlichen Hilfswerke oder über konfessionelle Organisationen wie die „Deutsche Welthungerhilfe“. Etwasmehrals100dieserNROhabensichim„VerbandEntwicklungs politik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.“ (VENRO) zu sammengeschlossen, um vor allem in der Öffentlichkeitsarbeit und

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Lobbyarbeittätigzusein.DavielederNRONetzwerkeaufEbeneder Bundesländer ebenfalls VENROMitglieder sind, repräsentiert der Dachverband insgesamt gut 2000 Organisationen ganz unterschiedli cherGrößeundAusrichtung. Eine besondere Stellung nehmen die politischen Stiftungen der Parteien in diesem Zusammenhang ein. Obgleich fast ausschließlich ausSteuermittelnfinanziert,erfreuensiesicheinerhohenPlanungsau tonomie und sind in zahlreichen Ländern der Welt, im Regelfall mit Beratungs und Trainingsprogrammen, aktiv. Jeder der im Bundestag vertretenen Parteien steht eine solche Stiftung nahe: Die Friedrich EbertStiftung der SPD, die KonradAdenauerStiftung der CDU, die HannsSeidelStiftung der CSU, die FriedrichNaumannStiftung der FDP, die HeinrichBöllStiftung den Grünen und die RosaLuxemburg Stiftung der Linkspartei. Alle sind im Ausland, zum Teil mit eigenen Büros, auf unterschiedlichen Ebenen vertreten. Sie genießen im Ge samtzusammenhang der internationalen Entwicklungspolitik eine Sonderstellung, da andere Geberländer diese Konstruktion üblicher weisenichtkennen.GeradeimBereichpolitischerBeratungundKapa zitätsbildunghabensichdieStiftungeninderVergangenheiteinhohes Ansehenerarbeitenkönnen. DamitistabernochnichtdergesamteKanonentwicklungspoliti scher NRO in Deutschland abgedeckt: Einen exakten Überblick über alle Organisationen, die in diesem Bereich tätig sind, kann man nur schwer gewinnen. Auch die politikwissenschaftliche Würdigung der ArbeitderNROistübrigensbishereherübersichtlich:Esgibtkaumein Feld im Bereich der deutschen Entwicklungspolitik, in dem mehr wis senschaftlicheFragenoffensindalsindiesem. Neben der Finanzierung durch Spenden ist auch die öffentliche Förderung,geradefürdiegrößerenNRO,zueinemwichtigenfinanziel lenStandbeingeworden.DieTatsache,dassNROzumTeileinenerheb lichen Teil ihrer Mittel aus Zuwendungen der öffentlichen Geber be streiten, führt zu einer mitunter auch hart geführten Diskussion da rüber,wanneineNRO(oderNGO)nochwirklichautonomhandeltund abwannsiezueiner„QUANGO“,einer„quasinichtstaatlichen“Orga nisationmutiert. Das BMZ hat spezielle Förderprogramme vor allem für die bil dungspolitischeArbeitderEZNROaufgelegt.DiedurchInWEntadmi nistriertenProgrammebietenaufdereinenSeiteKleinstzuschüssefür entwicklungspolitische Aktionsgruppen für Vorträge und Seminare



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(AGFProgramm,biszu500€)undreichenaufderanderenSeitebishin zugroßenProjektenfürlangfristigeAktivitätenimBereichderÖffent lichkeitsarbeit (FEBProgramm, Durchschnitt 2006: ca. 112.000 € pro bewilligtemProjekt). EinwichtigerGeldgeberfürNROistdieEuropäischeUnion.Inden letzten Jahren ist allerdings eine Tendenz erkennbar, dass die EU nur nochgroßeundinternationalgutaufgestellte,hochprofessionalisierte NRO fördern möchte, die in der Lage sind, das komplexe Abrech nungswesen der EU ordnungsgemäß zu bedienen. Kleinere Organisa tionen, auch in Konsortien, haben immer höhere Hürden für eine EU Finanzierungzuüberwinden. WennmandieVielzahlderEZOrganisationenbetrachtetunddie Ziele der Kohärenz und allgemein der Effektivität und Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit beachtet, stellt sich die Frage, ob eine derart zersplitterte Organisationslandschaft wirklich notwendig ist. Daherwirdimmerwiedergefordert,dieZahlderGeberorganisationen inDeutschlandzureduzieren.Zielsollteessein,das„Überangebot“an Geberangebotenzuverringernunddiesedadurchzustraffen.2   4.2 InternationaleAkteure  EbenfallserwähntwerdenmüssendieAktivitätenDeutschlandsinden wichtigen multilateralen Organisationen. Es gibt eine lange Tradition einesrelativhohenEngagementsetwainnerhalbderVereintenNatio nen oder auch der großen internationalen Finanzinstitutionen wie etwa der BrettonWoodsZwillinge Weltbank (Abb.11) und Währungs fonds.NebendiesenbesitzenauchdieregionalenEntwicklungsbanken entwicklungspolitischesGewicht:dieAsiatischeEntwicklungsbank,die Afrikanische Entwicklungsbank, die Interamerikanische Entwicklungs bankunddieKaribischeEntwicklungsbank.DieTätigkeitdieserBanken wirdjeweilsdurchangeschlosseneEntwicklungsfondsunterstützt. Die BrettonWoodsOrganisationen (BWI) geraten immer wieder unterKritik.3DougBandowundIanVasquezkritisierenz.B.,dassdurch   2 TillmannElliesen(2008):Entwicklungszusammenarbeit:OhneWirkung.In:E+Z 2/2008.S.50. 3 RainerTetzlaff(1996):WeltbankundWährungsfonds–GestalterderBretton WoodsÄra.Opladen.S.29/30.

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subventionierteKrediteundkünstlichniedrigeZinsennotwendigepo litischeReformenundeine„gesundeEntwicklung“verhindertwürden.  Abbildung11: DieWeltbank

 Quelle:Weltbank

 DabeikommtdieKritikausallenpolitischenLagern.Dieeinenkritisie ren, dass sie einfach überflüssig seien und vielmehr eine „gesunde, freie marktwirtschaftliche Entwicklung“ behinderten. Die Kritik geht sogar so weit, den BWI bewusste Fehlinformation, Verstärkung der Krisen in den Entwicklungsländern, Begünstigung von Umweltzerstö rungundVerstärkungderArmutvorzuwerfen. DerAnteildesdeutschenBeitragesanglobalagierenden,multila teralen Programmen – wie dem United Nations Development Prog ramme (UNDP) – ist signifikant. Multilateralismus hat phasenweise sogardenVorzugvorbilateralenVereinbarungengehabt,dieswarzu Zeiten des Kalten Krieges eine der Möglichkeiten Deutschlands, au ßenpolitisches Profil zu gewinnen (eine bemerkenswerte Parallele übrigens zur japanischen Entwicklungspolitik, die in einem noch stär kerenMaßemultilateraltätiggewesenist).Erkennbaristjedochimmer noch eine gewisse Diskrepanz zwischen dem offiziellen, finanziellen EngagementininternationalenOrganisationenderEntwicklungspolitik und der Sichtbarkeit deutschen Personals in diesen – eine Erfahrung, dievieleStudierendederPolitikwissenschaftaufderSuchenachPrak tikumsplätzeninsolchenInstitutionenebenfallsmachendürfen.



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Auch im Rahmen der OECD engagiert sich die Bundesrepublik in der Entwicklungszusammenarbeit. Das Development Assistance Com mittee (DAC) ist das wichtigste Organ der OECD zur Entwicklungszu sammenarbeit. Sein Ziel ist die Koordinierung der Maßnahmen der bilateralen Geberländer zur Steigerung der Effektivität. Von den 30 OECDMitgliedsstaaten sind 23 Mitglied des DAC. Er wurde 1960 als „Forumforconsultationamongstaiddonor“eingerichtet.1996wurde in der gemeinsamen Veröffentlichung „Shaping the 21st Century: the Contribution of Development Cooperation“ eine Reihe von Entwick lungszielenformuliert,diealsBasisfürdieMDGs2000dienten.  DerDAChatzweiHauptaufgaben:  Ö Die Entwicklungsländer sollen dazu befähigt werden, an der Weltwirtschaftteilzuhaben. Ö DieArmutsollüberwundenunddieMenschenbefähigtwerden, vollanihrerGesellschaftzupartizipieren.  UmdieseZielezuerreichen,sinddiePeerReviewsderEntwicklungspo litikeines LandesdurchdieanderenMitgliederdesDACeinwichtiges Mittel.HinzukommendieSammlungundvorallemauchdieVeröffent lichung von Statistiken unter anderem über die Höhe der ODA der einzelnenGeber.DerDAChataucheinengroßenEinflussaufdieEva luierungsarbeit.   4.3 VerfahrensablauffürdiePlanungundDurchführung  StaatlicheEntwicklungszusammenarbeitbilateralerNaturfindetimmer ineinemfestenrechtlichenRahmenstatt.GrundlagefürbilateraleEZ sindbindendevölkerrechtlicheVerträgezwischenRegierungen.Insog. Regierungsverhandlungen werden daher regelmäßig mit allen Partner regierungen die Rahmenbedingungen für die kommenden Jahre ge meinsam besprochen und in eine konkrete vertragliche Form gegos sen.IndiesenVerträgenwerdendieSchwerpunktederdeutschenEZ Anstrengungen definiert, Partnerinstitutionen auf Seite des Empfän gerlandes benannt und der grobe Rahmen der Kooperation gesetzt, der nachher in der konkreten Projektplanung detaillierter ausgeführt wird.ImRegelfallistesnichtodernuruntererschwertenBedingungen

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möglich, Projekte und Programme außerhalb der vereinbarten Schwerpunktezuinitiieren.  Abbildung12: VerfahrensablauffürdiePlanungundDurchführung derFinanziellenundTechnischenZusammenarbeit

Quelle:BMZ,Medienhandbuch2007,S.61





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Einwichtiger,zumindesttheoretischerGesichtspunktbeiderPlanung ist dabei auch die Geberkoordination, mit der verhindert werden soll, dassmehrereGeberdasGleichemachenoderdengleichenSektormit unterschiedlichen, sich möglicherweise widersprechenden Zielen be arbeiten. Theoretisch gehört es zu den Aufgaben der Partnerregie rung, in ihren Absprachen mit den zahlreichen Gebern eine solche Koordinierungsicherzustellen.Tatsächlichkommtesaberdennochoft genug vor, dass die Partnerländer an einer solchen Koordinierung entweder kein großes Interesse haben – etwa, um die Überlebensfä higkeitihrereigenenInstitutionendurchsovielEZMittelwiemöglich zu sichern – oder die damit betrauten ministeriellen Abteilungen sich überfordert zeigen. Geberkoordination bleibt in vielen Ländern eines der größten Desiderate der öffentlichen Entwicklungszusammenar beit. Gegenüber einer eher abwehrenden („negativen“) Koordination wird die positive Koordination der Geber immer wichtiger, da sich diese bewusst sind, dass sie allein nicht viel erreichen können. Die positiveKoordinationfindetihrenAusdruckinderprogrammorientier ten Gemeinschaftsfinanzierung („Korbfinanzierung“) von Entwick lungsvorhaben, in der Paris Declaration und vor allem in den Poverty ReductionStrategyPapers(PRSP)alsInstrumentderArmutsbekämp fungsstrategien. Dieses Konzept beruht darauf, dass sich Regierung undZivilgesellschaftimPartnerlandaufeinegemeinsameStrategieder Armutsminderung verständigen. Ergebnisse und Wirkungen dieser Strategien werden durch MonitoringMaßnahmen unterstützt, um gezieltereEigenanstrengungenderEntwicklungsländerundeinewirk samere Entwicklungszusammenarbeit zu ermöglichen. Die PRSP sind nichtnurSchlüsselinstrumentezurArmutsbekämpfung,sondernauch eine Voraussetzung für den Schuldenerlass.4 Auf der Grundlage eines engenZusammenhangsvonCountryOwnershipundgesellschaftlicher Partizipation haben sich etwa fünfzig Entwicklungsländer an der Im plementierung von nationalen Strategien der Armutsbekämpfung beteiligt.5   4 Vgl.GertrudFalk(2003):PovertyReductionStrategyPapers–eineChancezur Bekämpfung ländlicher Armut in SubsaharaAfrika?. Duisburg. INEF Report/Heft 72. 5  Vgl. Walter Eberlei (2003): Partizipation und Ownership in den PRS. In E+Z 11 2003.[http://www.inwent.org/E+Z/content/archivger/112003/schwer_art2.html, 1.10.2008]

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Sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit ersteinmalgeschaffen,werdenkonkreteProjektvorhabennacheinem relativ strengen Ablaufmuster initiiert. Hierbei kommt neben dem in Abb. XII beschriebenen generellen Ablauf der Nutzung dezidierter Projektplanungsinstrumente eine besondere Bedeutung zu. Bereits seit einigen Jahren legen immer mehr Geber größeren Wert auf die Planung, Berichterstattung und Evaluation von Projekten anhand von Verfahren des „Project Cycle Management“ (PCM). Für die deutsche GTZ etwa wurde vor einigen Jahren das AURAVerfahren eingeführt. AURA steht für „Auftragsrahmen“ und Kernstück dieses Antragsver fahrensistdieEtablierungeinersog.„Wirkungskette“.DieEUhatein elaboriertes Verfahren des PCM mit dem Kernstück des „Logframe Approach“ als vergleichbares Verfahren für die Projektplanung entwi ckelt. Diese Ansätze haben alle grundsätzlich das Ziel, jede Phase der Projektplanung logisch zueinander in Bezug zu setzen und einen sich gegenseitig befruchtenden Kreislauf aus Analyse, Planung, Formulie rung,Implementierung,EvaluationundneuerPlanungzuschaffen.  Abbildung13: Programmzyklus

 

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Ein wesentlicher Grund für die Einführung solcher Methoden war die Erkenntnis, dass bisherige Verfahren eklatante Mängel aufwiesen. Sie führtenzuunklarenStrategieformulierungen,einerstarkenAngebots orientierung, einer oft mangelhaften Situationsanalyse, einer rein an AktivitätenorientiertenPlanungundvorallemzuletztlichnichtnach weisbarenWirkungsannahmen.DieneuenMethodensollendahervor allemdaranansetzen,miteinerbesserenAnalyseundeinermehrziel und wirkungsorientierten Planung nachweisbare Wirkungsannahmen zuformulieren unddamitauchdasBerichtsundPrüfwesenklarerzu strukturieren. Die von GTZ und BMZ gemeinsam entwickelte Wirkungskette versuchtdahervorallem,einLeitfadenfürdieProjektplanungzusein, der klar zuzuordnende Wirkungen und darüber hinausgehende Wir kungsannahmen voneinander trennt. Dafür wird der Begriff auch der sog. „Zuordnungslücke“ verwendet. Diese Lücke soll den Bereich bezeichnen,indemkeinelogischen,mitIndikatorenexaktbelegbaren und unmittelbar auf die Projektaktivitäten zurückzuführenden Wir kungsannahmen möglich sind, da viele andere Einflussfaktoren eine Rolle spielen, die jenseits der Einflussmöglichkeiten einer EZ Interventionliegen.SowirddieinderVergangenheitallzuleichtfertig formulierteAnnahme,einkonkretesProjekthabeaufderMakroEbene einenwirksamenBeitragzurallgemeinenArmutsminderunggeleistet, zurecht gerückt. Oder, anders gesagt: Das AURAVerfahren und die WirkungskettezwingenzumehrBescheidenheitundEhrlichkeit.Soist das neue Verfahren nicht zuletzt dazu geeignet, die Legitimation von EZ auf eine neue Grundlage zu stellen. Die Wissenschaft bleibt indes sen aufgefordert, die „Zuordnungslücke“ durch Wirkungshypothesen zuindirektenWirkungenvonProgrammenzuschließen.           

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Abbildung14: DieGTZ/BMZWirkungskette

  Obleich das AURAVerfahren nur für GTZProjekte verbindlich ist, hat dieDiskussionumdieWirkungskettediegesamtedeutscheEZerneut mitderNotwendigkeitvonwirkungsorientiertenProjektplanungsverfah ren konfrontiert. Auch Empfänger öffentlicher EZMittel, die in der Vergangenheit etwas liberalere Antrags und Planungsverfahren be nutzt haben, sehen sich einer stetig wachsenden Erwartungshaltung nichtnurdesGebersausgesetzt,hierzukonziserenVorgehensweisen zu gelangen. Viele NROs haben bereits vor geraumer Zeit z. T. sehr elaborierteinterneVerfahrenetabliert,diegroßeAffinitätzudenhier vorgestellten Abläufen haben. Generell ist davon auszugehen, dass sich Projektplanungsverfahren dieser Art, mit unterschiedlichem Komplexitätsgrad, früher oder später bei allen größeren EZ Geberorganisationen, seien sie staatlich oder zivilgesellschaftlich, durchsetzen werden. Für Maßnahmen, die durch die EU gefördert werden,sindsieohnehinschoneinewesentlicheGrundvoraussetzung.       



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ProblemfelderderEntwicklungspolitik

    5.1 

Staatsversagen

Der„kaputteKontinent“1

 Afrika richtet sich selbst zugrunde. Diktatoren wie Mugabe in Simbab we sind dafür ein Beispiel.Hinzu kommen Bürgerkriege und ethnische Auseinandersetzungen, die von den Entwicklungsorganisationen oft einfach ignoriert bzw. schöngeredet wurden. Selbst ein Staat wie Sü dafrikascheintnachdemWechselanderSpitzedesANCnichtmehrvor Chaosgefeit.

 NachderGlobalisierung2

 SinddieEntwicklungsländerselbstverantwortlich?  „Insgesamtistklar,dassdieSummederwirtschaftlichenInitiativender einheimischen Akteure und die Summe der sozialen, politischen und nicht seltenen kriegerischen Auseinandersetzungen im einzelnen Ent wicklungslandinletzterInstanzdenAusschlagfürseinenEntwicklungs pfadunderfolggeben.[...]DieseTatsacheentlastetaberalldieInstitu tionen,dievonaußenindieVerhältnissederEntwicklungsländerinter venieren,nichtvonihrerVerantwortungfürdieWirkung,dieihreInter ventionenindenbetreffendenLändernhaben.“

        1

HansChristophBuch(2008):KeniaundderkaputteKontinent.In:F.A.Z.vom 15.2.2008.S.37. 2 PeterNiggli(2004):NachderGlobalisierung.Zürich.S.68.



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Abbildung15:

KorruptioniminternationalenVergleich

 Quelle:TransparencyInternational2007

  5.2 ÖkonomischeProbleme  NachdemWeltbankberichtvon2006habendieEntwicklungsländerin den1990erJahreneinenbemerkenswertenFortschrittinderKonsoli dierung ihrer finanzpolitischen Lage erreicht. So konnte die Inflation begrenzt und die nominale Stabilität erhöht werden. Das fiskalische Defizitsankvon67ProzentdesBIPindenfrühen1980erJahrenauf2 Prozent in den frühen 1990ern und auf 3 Prozent Ende der 1990er. Allerdings ist die Situation noch lange nicht zufriedenstellend. Die Finanzpolitik der Entwicklungsländer ist noch sehr viel unbeständiger alsdiederentwickeltenLänder. Insgesamtgiltnochimmer,dassmakroökonomischeStabilitäter forderlichist.SieistzwarnichtausschließlichfürökonomischesWach stum wichtig, aber doch von großer Bedeutung. Insolvenz, hohe und instabileInflationsratenundstarküberbewerteteWechselkursebleiben Ursachen extremer Instabilität und langsamen Wachstums. So zeigen die1990erJahre,dassnochdreiweitereFaktorenfüreinnachhaltiges Wachstum hinzukommen müssen: „(a) die institutionellen Rahmenbe dingungen, in denen fiskalische, monetäre und WechselkursPolitik

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formuliertwerden;(b)derGrad,indemmakroökonomischeInstabilität vermieden wird; und (c) das Ausmaß, in dem sich gegenseitig ergän zendewachstumsförderndeReformenimplementiertwerden.“3  Abbildung16: UngleichheitderEinkommensverteilung

 Quelle:IMF Anmerkungen:USAnach2000:DatenbasierenaufganzjährigeVollzeitbe schäftigung;Deutschlandvor1992:DatenbasierenaufWestdeutschland

  3  Übersetzt aus: Peter Montiel/Luis Serven (2006): Macroeconomic Stability in Developing Countries: How Much Is Enough? In: The World Bank Observer, Vol.21,No.2(Fall2006).S.155159/171.



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Die Ungleichheit der Einkommensverteilung (Abb. 16) ist nach Anga ben des IWF nicht auf schnelles Wachstum des internationalen Han dels, sondern vielmehr darauf zurückzuführen, dass neben dem tech nischen Fortschritt durch den Anstieg ausländischer Direktinvestitio nenunddiesteigendeVerflechtungderinternationalenFinanzsysteme derWertqualifizierterArbeitskräftesteigtundzudemdieReichendie neuen Chancen besser nutzen können. Ziel der Politik sollte es daher sein,sowohldenGeringqualifiziertenalsauchdenBeziehernniedriger Einkommen zu helfen, damit auch sie von dem Fortschritt profitieren können.  Direktinvestitionenvs.Sweatshops4  EntwicklungsländerstehenvordemkomplexenProblem,dasssieeiner seitszwarKapitalvonaußeninFormvonDirektinvestitionen(FDI)be nötigen, um eine eigene Industrie aufbauen zu können, aber anderer seits oft arbeitsintensive Industrien anlocken. Dann müssen diese Län derihreArbeitervorAusbeutungschützen. DabeikommtderWertderFDInichtvorherrschendausderSchaf fungneuerArbeitsplätze,sondernauseinerErweiterungderprodukti ven Aktivitäten im Gastgeberland. Der größte Beitrag der FDI für ein Entwicklungsland ist das integrierte Paket: Technologie, Wirtschafts techniken,Managementkenntnisse,...

 AfrikastreitetfürfreienBaumwollmarkt5  Ziel der Entwicklungsländer ist mehr Wettbewerb auf demWeltmarkt, daausgerechnetdieEuropäerdiesenWettbewerbbekämpfen.Sower denimFallederBaumwollevorallemdieAfrikanerbenachteiligt.Inder WTOwerdenüblicherweiseverschiedeneThemenimmeralsPaketver handelt.

      4

TheodoreMoran(2002):BeyondSweatshops,WashingtonD.C.S.148.  Sven Aszheimer (2005): Afrika streitet für freien Baumwollmarkt. In: F.A.Z. vom29.7.2005.

5

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DieehemaligenKoloniensindgegenoffeneMärkte6 

Die Neuordnung der Beziehungen zwischen der EU und den AKP StaatengerätinsStocken.  Besondersproblematischist,dassdiePrivilegienfürdieAKPStaaten nichtzueinerbesserenEntwicklungdieserLänderführten,sondernsich vielmehrdieExportederafrikanischenStaatenauchweiterhinvorallem auf Bodenschätze und Agrarprodukte konzentrierten. Demgegenüber würdedieEUeinenfreienZugangzumafrikanischenMarkterhalten. 

Abbildung17a:EUImporteausAfrika:

Quelle:nachFAZ,Daten:EuropäischeKommission 

Abbildung17b:



EUExportenachAfrika

Quelle:nachFAZ,Daten:EuropäischeKommission



  6

 Hendrik Kafsack (2007): Die ehemaligen Kolonien sind gegen offene Märkte. In:F.A.Z.vom11.12.2007.S.23.



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DiesedreiBeispielesollennurkurzanreißen,dasseineProblemanalyse selbstbezüglicheines„schwierigen“KontinentswieAfrikaimmerein erhebliches Maß an Komplexität mit sich bringt, und dass ökonomi scheErfolgsprozessemituntertrotzschwierigerRahmenbedingungen möglichsind. Entwicklungsländer müssen somit anders als Industrieländer be handeltwerden.7Diesistmittlerweileallgemeinanerkannt.Sodürfen Entwicklungsländern z.B. bei Zöllen Vorteile eingeräumt werden. Mit einem erweiterten Marktzugang kann den Staaten geholfen werden. DieEuropäischeUnionhat2001dieMärktebisaufwenigeAusnahmen einseitigfürdieärmstenLändergeöffnet.DieshatsienichtmitZuges tändnissenverbunden,dieoftimGegenzugverlangtwerden. BeiderDiskussionumden„verlorenenKontinent“Afrikawerden allerdings gerne positive, ja ökonomisch zum Teil revolutionierende Entwicklungenübersehen,diesichzueinemgroßenTeilnichtmitder Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit erklären lassen. Drei Phänomene sollen hier kurz angerissen werden, die es ermöglichen, einenallzubeschränktenBlickaufdieHerausforderungendesweltweit größten„Problemkontinents“zuerweitern:  Ö Die Telekommunikationsrevolution, die den afrikanischen Konti nentseitgutzehnJahrendurchdrungenhatunddiedazuführte, dassvieleafrikanischeStaatenbegonnenhaben,beiderEntwick lungihresTelekommunikationswesenseinenEntwicklungsschritt – das Festnetz – schlicht zu überspringen und stattdessen flä chendeckende Mobilfunknetze zu errichten. Dies hat dazu ge führt,dasseineechte„propoortechnology“infastallenafrika nischenStaatenEinzuggehaltenhat.Nichtnur,dassMobiltelefo ne immer erschwinglicher wurden, sie werden auch zunehmend zur Kompensation anderer Defizite verwendet, wie z. B. zur Überweisung von Geld, zur Analyse lokaler Märkte für den Ver kauf von landwirtschaftlichen Produkten, zum virtuellen Handel überSMSundzureinfacherenKontaktaufnahmemitderDiaspo ra, was zu sichtlich höheren Rücküberweisungen (Remittances) geführt hat. Dazu kommt, dass die unmittelbaren Beschäfti gungseffekte,vonderkapitalintensivenAnschaffungderTechno logieeinmalabgesehen,imDistributionssystemvorOrteingetre   7

Vgl.JosephStiglitz(2006):DieChancenderGlobalisierung.München.S.114f.

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ten sind. Das hat zu positiven Einkommenseffekten auf breiter Ebenegeführt.DerafrikanischeTelekommunikationsmarktistmit 5060%proJahrderamschnellstenwachsendeMarktderWelt. DerbereitserwähnteEffektder„Remittances“–d.h.derprivaten Rücküberweisungen aus der Diaspora in Europa, Amerika und AsiennachAfrika–isterstindenletztenJahrenverstärktinden Vordergrund gerückt, obgleich die Weltbank sich diesem Thema schon seit längerer Zeit widmet. Die aktuelle Relevanz des The mas zeigt sich u. a. darin, dass etwa das niederländische Parla ment die eigene nationale EZ dazu aufgefordert hat, zu diesem Thema ein Konzeptpapier zu entwickeln, das 2008 vorgelegt wurde. Es hat vor allem die Verbindung der Thematik Migration undEntwicklungzueinemzentralenAspektderentwicklungspo litischenDiskussionnichtnurinBezugaufAfrikagemacht(siehe dazuAbschnitt7.2). Für den Sektor der ausländischen Direktinvestitionen ist die ra sante und unvorhersehbar dynamische Entwicklung des afrikani schen Börsen und Bankenwesens von zentraler Bedeutung. Die zentralen afrikanischen Börsenplätze auch außerhalb Südafrikas haben mit rapiden Kapitalisierungsraten und zum Teil dreistelli genWachstumsratenindenletztenzehnJahrenzueinerbeispiel losen Aufholjagd angesetzt. Geschäftsbanken, die vorher meist staatlich kontrolliert kaum im Privatkundengeschäft tätig gewe sensind,bildennunmehrinternationale,kontinentaleNetzwerke mit Filialstrukturen, die bis in die ländlichen Gebiete hinein rei chen.DermassiveAusbaudesBankautomatensystemssowie,für Afrika beinahe revolutionär, das Angebot von Konsumentenkre diten für Privatkunden sind nur zwei der augenfälligsten Konse quenzenausdiesemmassivenExpansionsprozess.

 DieRollederÖkologie8  Der Zustand „Armut“ lässt sich nicht allein durch den Indikator „Ein kommen“ erfassen. Zudem sind auch der „Zugang zu Natur, zu einer sozialen Gemeinschaft, zu öffentlichen Basisdiensten oder zu politi   8

Vgl.WolfgangSachs(2005):Ökologie–dieneueFarbederGerechtigkeit.In: Hirsch/Seitz (Hrsg.): Zwischen Sicherheitskalkül, Interesse und Moral. Frank furt/Main.S.1531.



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schen Entscheidungen“ zu berücksichtigen. Beispielsweise gibt es Einkommensarme,diedurchNaturgüterundSozialnetzeaufgefangen einerträglichesLebenführenkönnen.DaherdefiniertderHumanDeve lopment Report Armut als „ein(en) Mangel an jenen Grundbefähigun gen (capabilities), die zu erlangen erlauben, was für Lebensunterhalt undWürdealswichtigangesehenwird“(Sachs2005:16). Nachhaltige Entwicklung ist ein anspruchsvoller, schwieriger Be griff. Tatsächlich gibt es einen Zwiespalt zwischen dem Versuch, die Weltgerechtzugestalten,unddemZiel,eineNaturkrisezuverhindern oderzumildern.

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Evaluation:DiskussionüberQualitätund WirkungenderEntwicklungszusammenarbeit

    6.1 KritikanderEntwicklungszusammenarbeit  BeiderBeschäftigungmitderEZstelltsichnatürlichauchdieFrage,ob sieüberhauptwirktundobErfolgezuverzeichnensind. SowurdenimmerwiederStimmenlaut,diedieEZäußerstnega tivsehenodergarganzabschaffenwollen.  WarumEntwicklungshilfeabgeschafftgehört (WeltOnline:6.11.2007)1  JamesShikwati(kenianischerÖkonom): „[Der Handel zwischen der EU und den afrikanischen Staaten] ist der entscheidendeAntrieb.AbernichtmithilfederWPAs,dasistwiedervon obenherab.WirsolltenerstdieregionalenMärkteinAfrikaentwickeln, die eigenen Fähigkeiten stärken. Rohstoffe sollten nicht exportiert, sonderninAfrikaweiterverarbeitetwerden.ImOstkongobefindensich –unteranderem–etwa70ProzentderweltweitenColtanvorkommen, einwichtigesMetallfürdieHerstellungvonMobiltelefonen.DieKämp feinderRegiongingenundgeheninersterLinieumdieenormenRohs toffvorkommen.DieMenschenandenRohstoffenverdienenzulassen würdedemKonfliktdieUrsacheentziehen.“ WELTONLINE:Kanndasfunktionieren?FehltnichtoftdienötigeInfrast ruktur? Shikwati: „Die Mineralien im Ostkongo werden ja schon heute abge baut, unter einfachsten Bedingungen. Bei entsprechendem Interesse der Menschen ist alles machbar. Man könnte erst einmal Flughäfen bauen, improvisierte „Wirtschaftszentren“, kleine Inseln. Die Briten habenzuKolonialzeiteninKeniadenNaiwashaSeealserstenFlugplatz benutzt,fürWasserflugzeuge,unddieInfrastrukturnachundnachge

  1

 http://www.welt.de/politik/article1336091/Warum_Entwicklungshilfe_abgescha fft_gehoert.html



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schaffen. Man kann nicht alles auf einmal machen, nur Schritt für Schritt.“ WELTONLINE:HemmtdasweitverbreitetePrinzipdererweitertenFami lie,wonachvonjedem,deretwasverdient,erwartetwird,dasserdies verteilt? Shikwati:„DieFamiliehältdieMenschennichtdavonab,größereDinge zutununderfolgreichzusein.Ichglaube,dassvieleAnsätzeinEntwick lungshilfegeldern ertränkt werden. Im Kleinen gilt das Gleiche: Statt GeldkannmandenFamilienangehörigendieMöglichkeitgeben,selbst Geld zu verdienen. Wir haben sehr große Chancen in Afrika, vor allem unsereGeneration.“

 LänderbeispielBotswana2  Welches Land verzeichnete das höchste ProKopfWachstum der Welt von1960bisheute? AufdieseFragekönnenbestimmtverschiedeneLändergenanntwer den,dievermutlichalleinOstasienvermutetwerden.Allerdingsistdie richtige Antwort „Botswana“. In diesem afrikanischen Land stieg das ProKopfEinkommen durchschnittlich um 6 Prozent jährlich. Die Ent wicklungshilfehattedaranzuBeginneinenmaßgeblichenAnteil.Später nahmdieEntwicklungshilfeab,währenddasEinkommenweiterhinzu legte. So haben in den letzten Jahrzehnten vor allem derReichtum an Bodenschätzen und der verantwortungsbewusste Umgang mit diesen sowie die seit der Unabhängigkeit stabile demokratische politische OrdnungzudiesemErgebnisgeführt.

  6.2 WozuEvaluation?  Von zentraler Bedeutung für die erfolgsorientierte Durchführung von Projekten der Entwicklungszusammenarbeit sind Monitoring und Eva luation. Das Monitoring ist das projektbegleitende Überwachen des Fortschrittes in Abgleich mit den festgelegten Zielen und Wirkungen, esisteinformalisierter BeobachtungsprozessdurchdieProjektleitung, dessen Informationen es ermöglichen soll, auf Veränderungen und Herausforderungen rechtzeitig zu reagieren, um den Projekterfolg zu   2

Vgl.WilliamEasterly(2006):WirrettendieWeltzuTode.Frankfurt/Main.S.38.

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garantieren. Neben dem Projektmonitoring durch die Projektleitung findet oft auch ein Monitoring statt, das bereits evaluative Aspekte enthält, etwa die meist nach vorher definierten Phasen bei der GTZ üblichen Projektfortschrittskontrollen (PFK). Eine Evaluation wird in vielen Fällen expost, also nach Abschluss der Aktivitäten, durchge führt.EbensowiediePFKwerdendafürimRegelfallexterneGutachter eingesetzt, die mit dem eigentlichen Projektgeschehen, der Planung undderdurchführendenOrganisationnichtszutungehabthabenund damiteinenunabhängigenBlick„vonaußen“aufdieWirkungenunddie Durchführung des Vorhabens werfen können. Größere EZOrganisa tionen–auchimNROBereich–habeneigenständigeEvaluationsabtei lungen, die oft im Organisationsgefüge über ein recht hohes Maß an Autonomie verfügen und den Geschäftsführern direkt zugeordnet sind. Diese planen und steuern Evaluationsmissionen, suchen Gutach ter aus und formulieren „Terms of Reference“, den Referenzrahmen, dereinerjedenBegutachtungzugrundeliegt. Hatte man schon Probleme damit, sich mit der Quantität der Entwicklungspolitikzubefassen–nichtzuletztaufgrundihrerHetero genität,wirddasBetrachtungsproblembeimThemaQualitätmindes tens noch um einen Grad größer. Qualitätskontrolle ist eine wesentli cheAufgabeallerDurchführungsorganisationenderEZ,wiewirinder DarstellungderWirkungskette(Vgl.4.3)gezeigthaben.Diesebezieht sich jedoch im Regelfall auf Wirkungsindikatoren, die eng mit dem jeweils zu betrachtenden Projekt oder Programm verknüpft sind. In derBetrachtungderMikroebenegelingtes,konkrete,vonRahmenbe dingungenabhängige,fallweisezuwählendeundimRegelfallschwer zuverallgemeinerndeIndikatorenfürVeränderungzufinden.Obdiese VeränderungdannalsEntwicklungimpositivenSinneantizipiertwird, hängt wiederum nicht zuletzt von der zu erwartenden Nachhaltigkeit dieserVeränderungab.Borrmannu.a.(1999:17)schreiben:  „Erfolgskontrolle beinhaltet (...) eine möglichst kontinuierliche und systematischeBeobachtungundDokumentationsowieobjektive,pe riodische, partizipative und zielorientierte Bewertung laufender und abgeschlossenerProjekteundProgramme,insbesondereimHinblick auf die Relevanz ihrer Ziele, den Zielerreichungsgrad, ihre Wirksam keit und Effizienz, ihren Entwicklungsbeitrag und ihre Nachhaltig keit.“





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Die Relevanz der Ziele eines Projektes ergibt sich aus den politischen Zielvorstellungen der Geber wie der Nehmer von Entwicklungshilfe, ausdenkonkretenregionalenundlokalenRahmenbedingungen,diees ebenso wie die Kapazitäten und Eigeninteressen der Trägerorganisa tionen zu analysieren gilt. Der im Zitat genannte Entwicklungsbeitrag wiederum bezieht sich auf die MakroEbene, also die Frage etwa, ob dasProjekteine–erfolgreicheodererfolglose–Projektinselgeblieben ist,obeseineffektivesMainstreamingundeinezielgerichteteVerbrei tung der positiven Entwicklungsimpulse des Vorhabens gegeben hat. Fernergehtes umdieFrage,obdieseImpulsekomplementärzuden übergeordneten Entwicklungszielen sind, wie sie etwa in den Regie rungsverhandlungenzwischenGeberundNehmerländernidentifiziert worden sind –oder wie sie sich durch Konditionalität und politischen Druck als Ziele „zwangsweise“ ergeben haben. Entwicklung bleibt in der Operationalisierung damit notwendigerweise ein konkret auf die zu analysierende Situation bezogener Begriff, der – das ist die sich darausergebendeKonsequenz–durchausverschiedeneBedeutungen inunterschiedlichenKontextenhabenkann.   6.3 WiewerdenWirkungengemessen?  WirkungenderEntwicklungszusammenarbeit  DieWirkungenderEntwicklungszusammenarbeitsindGegenstandder WirkungsanalysenundEvaluationen,dieWirkungskettenvonProjekten undProgrammenanhandfolgenderDimensionenundTheoriebaustei neuntersuchen(Stockmann).ZentralerMaßstabistdabeidieNachhal tigkeitpolitischerProgramme.IhreDimensionenwerdenfolgenderma ßenerfasst:  Projektorientierung Der Träger führt Neuerungen in eigenem Interesse und zu eigenem Nutzenfort.  Produktionsorientierung DerTrägerverfügtübereineStruktur,dieihnindieLageversetzt,den Nutzenauchfüranderedauerhaftsicherzustellen. 

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Systemorientierung DieInnovationerfasstnichtnurdieZielgruppeunddenProjektträger, sondern führt über Diffusionsprozesse zu einer Leistungssteigerung desgesamtenSystems(z.B.desErziehungssystemsoderdesGesund heitssystems).  Innovationsorientierung Der Träger verfügt über ein Innovationspotential, um auf veränderte Umweltbedingungenflexibelundangemessenzureagieren.  Um die Wirkungen der Programme der Entwicklungszusammenarbeit zu bestimmen, müssen mehrere Theoriebausteine herangezogen wer den (Stockmann): Im Rahmen des Lebensverlaufsmodells wird der ge samteProzesseinesProgrammsuntersucht.DasWirkungsmodellzeigt Parameter auf, mit denen der Träger und seine Beziehungen zur Ziel gruppe und zur Umwelt untersucht werden. Das Diffusionsmodell wie derum setzt Parameter ein, mit denen die Ausbreitung von Innovatio nen erklärt werden kann. Schließlich stellt das Nachhaltigkeitsmodell Bewertungsmaßstäbeauf,mitdenendieWirksamkeitbzw.Nachhaltig keit politischer Programme eingeschätzt werden kann. So kann es gelingen, die Wirkungskette der Entwicklungszusammenarbeit zu er mitteln:vondemEinsatzvonExpertenundihrerAusrüstungundeinem stärkeren Mitteleinsatz in Aus und Fortbildung, Forschung und Bera tung über einen verbesserten Ausbildungs und Kenntnisstand der Zielgruppe, ein wachstumsfreundlicheres institutionelles Umfeld, die Steigerung des Wirtschaftswachstums und die Schaffung neuer Ar beitsplätzebis hinzurAnhebungdesGesundheitsniveausundzurVer besserung sozialer Aufstiegschancen. Entscheidend ist dabei für die Praxis wie für die Analyse, dass es dem Träger eines Programms im Rahmen seiner Organisationsstruktur, seiner Ziele, finanziellen und personellenRessourcen,seinerTechnologieundseinerProjektkonzep tiongelingt,engeBeziehungenzurUmwelt,d.h.Zielgruppen,soziokul turellemUmfeldundpolitischemSystemaufzubauen. WieerfolgreichsinddieProgrammederEntwicklungszusammen arbeit? Die Beantwortung dieser Frage setzt die Umsetzung entwick lungspolitischer Ziele in Evaluationskriterien voraus. Einem Vorschlag desEntwicklungshilfeausschusses(DAC)derOECDfolgendiewichtigs tenGeberländerundunterscheidenfolgendeEvaluationskriterien:



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Die Effizienz misst das Ergebnis der Intervention im Verhältnis zum Ressourceneinsatz.  Die Effektivität bestimmt den Umfang, indem Projektziele durch das Projektergebnisverwirklichtwurden.  DieWirkungbezeichnetvorhersehbareundunvorhergesehene,positi ve und negative Auswirkungen des Projektes auf Zielgruppen und anderePersonen.  DieRelevanzbenenntdenGrad,indemdasProjektimSinneentwick lungspolitischerPrioritätengerechtfertigtwerdenkann.  Die Nachhaltigkeit erfasst den Umfang, in dem positive Projektwir kungennachProjektendefortbestehen.  Nach den Vorgaben des Development Assistance Committees der OECD sind die Erfolgsdeterminanten wie folgt zusammenzufassen (OECD 1992:136f): Ö RationalitätundRelevanz(SinndesVorhabens,Realisierbarkeit) Ö Effektivität(sachliche,zeitliche,finanzielleZielerreichung) Ö Effizienz(KostenNutzenRelation) Ö Entwicklungswirkungen (intendiert und nichtintendiert, Beitragzu zentralenentwicklungspolitischenAnliegen) Ö Signifikanz(DimensionderWirkung) Ö Nachhaltigkeit(FortdauernachRückzugdesInputs) Ö LessonsLearned(ErklärungvonErfolgenundMisserfolgen)

 PrinzipienundKriterienderEvaluation(DAC)  WichtigePrinzipienfürEvaluationensind: Ö UnparteilichkeitundUnabhängigkeit Ö Glaubwürdigkeit Ö Partizipation Ö Nützlichkeit Ö TransparenzundVerbreitung 

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WichtigeKriterienfürEvaluationensind: Ö Relevanz Ö KohärenzundKoordination Ö Effektivität Ö Effizienz Ö Wirkung Ö Nachhaltigkeit  Vgl.hierzu:BMZMedienhandbuch,Bonn2007.

 Für die Aufstellung entwicklungspolitischer Erfolgsbilanzen ist es not wendig, auf dieser Grundlage Entwicklungsziele in einem gegebenen Problemfeld in Teilziele umzusetzen und diesen einzelne Indikatoren oderIndikatorengruppenzuzuordnen.AusdemZusammenwirkender Indikatoren,d.h.demVerbundderTeilzieleeinesProblemfeldes,kann durch Aggregation der jeweilige Entwicklungserfolg oder –misserfolg ermitteltwerden. Dieses Vorgehen lässt sich am Beispiel der Bilanz der menschli chen Entwicklung illustrieren, die das Entwicklungshilfeprogramm der VereintenNationen(UNDP)jährlichaufstellt.HierwerdendieGesund heit am Anstieg der Lebenserwartung gemessen, die Erziehung am AnteilderMenschenmitLeseundSchreibfähigkeit,dieErnährungssi tuationamAnteilderUnterernährten,dieEinkommensentwicklungam BruttosozialproduktproKopf,dieGleichstellungderFrauenamAnteil derMädcheninweiterführendenSchulen,dieSituationderKinderan derSäuglingssterblichkeitsowiedemUmfangderUnterernährung,die SituationderUmweltamVolumenbelastenderBrennstoffesowiedem Umfang der Luftverschmutzung und schließlich die allgemeinen Le bensbedingungenanderZahlderFlüchtlingeusw. Wesentliche Voraussetzung erfolgreicher Entwicklungspolitik ist eine ergebnisorientierte Entwicklungsplanung, die auf Seiten der Part nerländer eine klare Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns (goodgovernance)erfordert.OberzieldieserPolitikisteineamZielder Förderung menschlicher Ressourcen orientierte Regierungsführung im DienstenachhaltigermenschlicherEntwicklung.EinwichtigesUnterziel dieserPolitikistdieFörderung einesdezentralenVerwaltungsaufbaus, der partizipatorische kommunale Politik ermöglicht und Gemeinden sowielokaleOrganisationenstärkt.Hierausergebensichfürdieprakti sche Entwicklungszusammenarbeit zwei strategische Kooperationsfel



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der: die Unterstützung einer konsequenten Dezentralisierungspolitik unddieStärkungdesManagementskommunalerDienstleistungen. Worin sind nach den Befunden bisheriger Evaluationen der Wir kungenentwicklungspolitischerProjektediewichtigstenSchlüsselgrö ßen für Entwicklungserfolge zu sehen? Die Ziele der Projektarbeit werdennurerreicht,wennderProjektträgersievonBeginnanvollak zeptiert; denn ein fehlender Zielkonsens zu Beginn der Projektdurch führunglässtsichspäternichtmehrherstellen.EinereinformaleBilli gung der Ziele reicht nicht aus. Ist der Zielkonsens mangelhaft, so ist mit entsprechenden Defiziten der Personalausstattung, der Entschei dungskompetenz der Durchführungsorganisation vor Ort und mit Finanzengpässenzurechnen. Ein Weiteres kommt hinzu: Für den Projekterfolg sind fundierte Zielgruppenanalysen und umfassende Zielgruppenbeteiligungen vor Projektbeginn ausschlaggebend. Mit nachhaltigen Wirkungen auf die Zielgruppe ist nur dann zu rechnen, wenn die Zielakzeptanz schon zu Projektbeginn gegeben war und das Förderende überdauert. Für die Zielgruppen sind die Projektleistungen attraktiver, wenn die damit verbundenenstaatlichenVersorgungsleistungenzuverlässigangeboten werden und die entsprechende Kostenbelastung tragbar ist. Es gibt keinen Königsweg zum Projekterfolg, wohl aber Schlüsselfaktoren, die vordemHintergrundentwicklungsfördernderpolitischadministrativer, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen über die Nachhaltigkeit der Vorgaben entscheiden: die Zielakzeptanz des politi schenTrägers,diefinanzielleLeistungsfähigkeitdesProjektträgersund schließlichdieAkzeptanzderProjektkonzeptioninderZielgruppe.   6.4 DieWirksamkeitderEntwicklungszusammenarbeit  WersollReformendurchsetzen?3  „MobilisierungvonVeränderungeninderEntwicklungshilfe:Daswich tigsteHindernisfüreineReformderEntwicklungshilfeistdieöffentli che Meinung. Den Verfechtern der Entwicklungshilfe ist Wachstum verdächtig,unddenVerfechterndesWachstumsistEntwicklungshilfe

  3

 Paul Collier (2008): Die unterste Milliarde. Warum die ärmsten Länder schei ternundwasmandagegentunkann.München.S.227.

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verdächtig.DarumstehtderstrategischeEinsatzvonEntwicklungshil fe,umdasWachstumindenärmstenLändernzufördern,nichtander SpitzederAgendaderPolitiker. […]Entwicklungsbehördensolltensichkonzentrieren.Dasbedeu tet,siemüssengrößereRisikenakzeptierenunddamitaucheinhäufige res Scheitern. Sie sollten dies kompensieren, indem sie ihre Projektauf sicht verstärken, was höhere Verwaltungskosten bedeutet. Sie sollten schneller reagieren und Reformgelegenheiten zu einem früheren Zeit punktergreifen.“ 

Die Wirksamkeit der EZ ist äußerst umstritten. Bereits 1992 und 1998 habenBerichtederWeltbankgezeigt4,dassdieWirkungderEntwick lungszusammenarbeit schlechter gewesen sei als erwartet. Allerdings deutendieEvaluationenauchdaraufhin,dassdieMehrheitderProjek te positive Wirkungen auf die direkt betroffene Zielgruppe hat. Mak roökonomischlassensichjedochdieseBefundenichtbestätigen.Faust und Leiderer sprechen in diesem Zusammenhang von einem Mikro MakroParadoxonderEntwicklungshilfe.5 Eine Auswirkung dieser unklaren Situation ist, dass die unter schiedlichenSchulenverschiedeneForderungenandieEntwicklungszu sammenarbeit stellen. So gibt es einerseits Verfechter der BigPush Theorie(Sachs),dieeinestarkeErhöhungderEntwicklungshilfefordern, anderewieder,diegenaudieseForderungkritisieren(z.B.Easterly). UmverlässlicheAussagenzutreffen,mussmandieWirkungder Entwicklungshilfe empirisch messen können. Diese empirische Mes sung ihrer Wirkung auf die tatsächliche Entwicklung wurde bereits in den 1960er Jahren in den Wirtschaftswissenschaften durchgeführt. DabeikameneinigeStudienzudemErgebnis,dassespositiveEffekte6 gebe,anderekamenjedochzunegativenErgebnissen7.8   4

 „WapenhansBericht“/Report of the World Bank Portfolio Management Task Force,1992undAssessingAid:WhatWorks,WhatDoesn’t,andWhy,1998 5  Jörg Faust/Stefan Leiderer (2008): Zur Effektivität und politischen Ökonimie der Entwicklungszusammenarbeit. In: Politische Vierteljahresschrift 49 (2008). S.129. 6  Vgl. bspw. Hollis B. Chenery/Alan M. Strout (1966): Foreign Assistance and EconomicDevelopment.In:TheAmericanEconomicReview,Vol.56,No.4,Part 1.S.679733. 7 Vgl.bspw.NathanielH.Leff(1969):DependencyRatesandSavingsRates.In: TheAmericanEconomicReview,Vol.59,No.5.S.886896.



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ImJahr 2000veröffentlichten dieÖkonomen BurnsideundDollar eine Studie, die nachweisen sollte, dass die Entwicklungshilfe einen positivenEffektaufdasWachstuminEntwicklungsländernhabenkann. Sie verneinen, dass Entwicklungshilfe keinen Effekt habe, sondern erkennenvielmehr,dassHilfeeinenEffekthabe,dieserjedochabhängig von den politischen Verhältnissen in den betroffenen Partnerländern sei. So gebe es einen positiven Effekt nur in Entwicklungsländern mit guten fiskalischen, monetären und Handelspolitiken. Entsprechend habe sie in Ländern mit schlechter Politik keinen Einfluss.9 Diese Er kenntnissewurdeninderFolgekritisiert.Sowurdebeispielsweisedar auf hingewiesen, dass das Hinzufügen weiterer Daten zu der Analyse neueZweifelanderEffektivitätvonHilfeaufkommenlasse.10Diesführ te auch dazu, dass Burnside und Dollar 2004 ihre Studien fortsetzten undfolgerten,dassihreErgebnissevon2000robustseien.11 ZueinemanderenErgebniskamenDoucouliagosundPaldam.12Sie führten eine MetaAnalyse zur Wirksamkeit der Entwicklungszusam menarbeit durch und fanden heraus, dass es bei der Bewertung der Wirkungen der EZ zu signifikanten Verzerrungen komme. So wird ein typischer Forscher, sobald er signifikante Resultate, die seine Thesen stützen,findet,diesealsHauptergebnisderStudiepräsentieren.Wenn noch hinzukommt, dass Ergebnisse ein wenig geschönt wurden, dann kannmandieWahrheitsehrverfehlen.DaherhabedieAEL(AidEffecti veness Literature) nicht beweisen können, „that aid is effective, even when 74% of the published aidgrowth effects are positive“13. Zudem wurdegezeigt,dass„theAELhasnotmanagedtoshowthatthereisa     8

SieheauchGhulamMoheydudin(2005):ImpactofForeignAidonEconomic DevelopmentinPakistan(19602002).München. 9 CraigBurnside/DavidDollar(2004):Aid,Policies,andGrowth.In:TheAmerican EconomicReview,Vol90,No.4.S.847:„[...]thatitdoesaffectgrowth,butthat istimpactisconditionalonthesamepoliciesthataffectgrowth“. 10  Vgl. William Easterly/Ross Levine/David Roodman (2003): New Data, New Doubts:ACommentonBurnsideandDollar’s‚Aid,Policies,andGrowth’(2000). Cambridge. 11  Vgl. Craig Burnside/David Dollar (2004): Aid, Policies, and Growth: Revisiting theEvidence.WorldBankPolicyResearchWorkingPaper3251,March2004. 12 Vgl.HristosDoucougliagos/MartinPaldam(2007):Theaideffectivenesslitera ture:Thesadresultsof40yearsofresearch. 13 HristosDoucougliagos/MartinPaldam(2007):Theaideffectivenessliterature: Thesadresultsof40yearsofresearch.S.26.

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significantlypositiveeffectofaid.Consequently,ifthereisaneffect,it mustbesmall.“14 AlsinteressantistdieErkenntnisvonFinnTarp15zubewerten.Die sermeint,dassessicherlicheinfachsei,einenegativeKorrelationzwi schenHilfeundWachstumzuzeigen.Diesliegejedochvorallemdaran, dass die meiste Hilfe an die ärmsten Staaten gehe, die den größten Problemen gegenüberstünden, während die Geber sich aus den Staa ten,diesichbereitsentwickelthaben,mehrundmehrzurückziehen.Da dieserSchritteinigeZeitinAnspruchnimmt,kanndie„‚wahre’Wirkung vonHilfe“nichtdurcheinfacheKorrelationenwiedergegebenwerden. MitanderenWorten:DieRezeptionderErgebnissehängtstarkvon der Haltung zur Entwicklungszusammenarbeit ab. Daher verwundert auchnicht,dassBurnside/DollaralsVertreterderWeltbankundEasterly konträreMeinungenvertreten.Letztendlichkannjederseinejeweiligen Positionen auch mit den jeweils passenden Statistiken unterstützen.16 Die Frage, ob die Entwicklungszusammenarbeit durch mehr Geld mehr bewirkenkann(JeffreySachs’BigPushTheorie)odereseventuellsogar besserwäre,sichganzausderEntwicklungszusammenarbeitzurückzu ziehen,lässtsichdaherpauschalnichtbeantworten. EinandererAnsatzgehtvondemsogenanntenWirkungspotential der Hilfe aus. Klingebiel nennt zwei Ursachen für die Wirksamkeit von Entwicklungszusammenarbeit.Sohängediese„vonderQualitätderzur VerfügunggestelltenUnterstützung“sowie„vondenKapazitätenund Fähigkeiten der Partnerländer, diese Mittel sinnvoll einsetzen zu kön nen“,ab.17VorallembezüglichdeszweitenPunktesstelltsichdieFrage, ob eine Zunahme der Zahlungen auch eine äquivalente Zunahme der Wirkungen impliziere oder ob es entsprechend dem Ersten Gos sen’schen Gesetz der Ökonomie zu einer Abnahme des Grenznutzens führt. Tatsächlich kann man eher davon ausgehen, dass Entwicklungs hilfevoneinembestimmtenPunktanmehrschadetalsnützt.Dieserso genannteSättigungspunktsollzwischen15und45ProzentdesBrutto   14  E Hristos Doucougliagos/Martin Paldam (2007): The aid effectiveness litera ture:Thesadresultsof40yearsofresearch.S.27. 15 Vgl.Finn Tarp(2007):Aid DoesWork,butBeware ofGreatExpectations.In: PovertyinFocus,October2007.S.1011. 16  Vgl. Franz Nuscheler (2008): Die umstrittene Wirksamkeit der EZ. Duisburg. S.24. 17  Stephan Klingebiel (2006): Mehr Geld – mehr Wirkung? Neue Risiken durch vermehrteEntwicklungshilfe.In:GIGAFocusAfrika11/2006.



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nationaleinkommensliegen.DerEffektwirddurchmakroökonomische Aspekte und Aspekte, die sich auf das politisch administrative System beziehen,hervorgerufen. Die Absorptionsfähigkeit ist folglich stark von den jeweiligen Partnerländernabhängigundwirdinsgesamtzuwenigbeachtet.Soist auchdieParisDeclarationzwareinguterAnsatzfüreineVerbesserung derWirksamkeit,abernichtausreichend,um„einewirksameODAund wirkungsorientiertePolitikensicher[zu]stellen“(Klingebiel). VierPunkteverdeutlichendenZusammenhangzwischenAbsorp tionsfähigkeitundGovernance: 

1.

2. 3. 4.

Es ist unwahrscheinlich, dass bestehende GovernanceDefizite von ODA abhängigen Staaten schnell zu beheben sind (siehe neopatrimonialeSystemeinAfrika). Es gibt negative Wirkungen von ODA auf die Governance Qualität. Die Ansätze, die der direkten GovernanceFörderung dienen, müssenstärkergefördertwerden. EssolltenichtalleinaufdieODAgeschautwerden,sondernauch andere Aspekte (wie Bildung und Rahmenbedingungen) müssen inBetrachtgezogenwerden.

 

6.5 Waslerntmandaraus? 

WichtigeEntwicklungstrends  

1990

2007

Bevölkerungsanteilinden Entwicklungsländern,der vonwenigeralseinemUS DollaramTaglebt

31,6%

19,2%

Einschulungsrateinder GrundschuleinEntwick lungsländern VerhältnisEinschulung MädchenzuJungeninder GrundschuleinEntwick lungsländern

80%

0,89

 InChinafielderAnteilvon33 %auf9,9%.

88%

DieEinschulungsratewurde inMosambikzwischen1997 und2005von47%auf77% gesteigert.

0,95

InBolivienwurden1990für 10Jungennur9Mädchenin derGrundschuleeingeschult. HeuteistdasVerhältnis ausgeglichen.

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1990

2007



KinderinEntwicklungslän dern,dievorihrem5.Ge burtstagsterben

10,6%

8,3%

InEritreakonntedieKinder sterblichkeitzwischen1990 und2005halbiertwerden.

57%

DerAnteildermedizinisch begleitetenGeburtenhat sichinIndonesienmehrals verdoppelt–zwischen1990 und2004von32%auf72%.

AnteilderGeburten,bei denenmedizinischgeschul tesPersonalanwesendist inEntwicklungsländern

43%

ZahlderAIDSKrankenin DieKostenfürdieBehand Entwicklungsländern,die 0,4Mio. lungvonAIDSKrankenin 2,2Mio. lebensverlängerndeMedi (Zahl2001) Entwicklungsländernsindbis kamenteerhalten zu90%gesunken. AnteilderMenschenmit ZugangzuTrinkwasserin Entwicklungsländern AnteilderNaturschutzge bieteinEntwicklungslän dernanderLandfläche

70%

6,9%

83%

InMalawistiegderAnteilde rer,dieZugangzusauberem Wasserhaben,zwischen1990 und2004von40%auf73%.

2006standen20Millionen QuadratkilometerLandund 10,4% WasserflächeunterSchutz. Dasentsprichtderdoppel tenFlächeEuropas.

Darstellung in Anlehnung an: BMZ, Weißbuch zur Entwicklungspolitik, Bonn 2008

 NeuereEntwicklungsstufenderEntwicklungspolitik  Monterrey2002

AufderKonferenzderVereintenNationenzurEntwick lungsfinanzierunginMonterrey2002bestätigtendieIndust rieländer,dasssieandem1970festgelegtenZiel,0,7%ihres BruttonationaleinkommensfürdieEntwicklungszusammen arbeitauszugeben(ODAQuote),festhalten.

Doha2008

EndedesJahres2008wirdinDoha/KatareineMonterrey Folgekonferenzstattfinden,diedasErreichteüberprüfen undneueHerausforderungenbeleuchtensoll.  DieEUMitgliedsstaatenhabensich2002verpflichtet,ihren durchschnittlichenODABeitragvon0,33%(2001)bis2006 auf0,39%zuerhöhen;diejenigenMitgliedsstaaten,dieunter demdamaligenEUDurchschnittlagen(wieDeutschland), sagtenzu,bis2006mindestens0,33%zuerreichen.



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ODAStufenplan AufderTagungdesRatesfürAllgemeineAngelegenheiten undAußenbeziehungenderEUimMai2005habendie Regierungsvertreterinnenund–vertreterdenODA StufenplanfürdieMitgliedsstaatenunddieEUKommission beschlossen.DanachsollDeutschlandbis2010eineODA Quotevon0,51%desBruttonationaleinkommens(BNE) erreichen,wobeiinnovativeFinanzierungsinstrumenteeinen wichtigenBeitragwerdenleistenmüssen.DasisteinZwi schenziel,eheEUKommissionundMitgliedsstaatendannbis 2015die0,7%ODAQuoteerreichensollen. DarstellunginAnlehnunganBMZ,WeißbuchzurEntwicklungspolitik,Bonn2008

 Man kann nur dann Aussagen zur Qualität der Entwicklungszusam menarbeittreffen,wennmanmöglichstvieleProjekteanalysiertundin der Gesamtschau feststellt, ob sie im Großen und Ganzen eher als wirkungsvoll oder als wirkungslos bezeichnet werden können. Das BMZ hat sich vor einigen Jahren zu einer solchen Kraftanstrengung entschlossen und kam zu einer positiven, wenngleich – wiezu erwar ten–nichtunumstrittenenInterpretationdesErgebnisses.Diesisteine Möglichkeit, die Wirksamkeit und die Qualitätder Entwicklungspolitik zu beurteilen. Eine andere besteht darin, die globale Gesamtlage zu betrachten,ArmutsindizeszuanalysierenundVergleicheaufderZeitli niedurchzuführen,umzuerkennen,obdieSituationderarmenLänder und ihrer Bevölkerung sich seit dem Beginn der Entwicklungspolitik nachweisbar verbessert hat oder nicht. Der Platz ist hier nicht ausrei chend, um dies im Detail nachzuverfolgen, daher soll hier eine allge meine Aussage, die Hinweis für die eigene Analyse sein soll, ausrei chend sein: Wer sich mit dieser Frage auseinandersetzt, kommt sehr raschzudemSchluss,dasseinedifferenzierteBetrachtungsweisenach RegionenundLändernnotwendigist.KonntemanAnfangder1960er Jahre noch mit etwas Mühe von einem „Süden“ reden, der gewisse gemeinsame, strukturelle Bedingungsfaktoren der Unterentwicklung aufwies, so hat sich das Bild inzwischen stark gewandelt und ist sehr ausdifferenziert. Es gibt „die“ Entwicklungsländer schon lange nicht mehr.DementsprechendgibtesimGrundeauchkeinepauschaleAnt wortdarauf,obEntwicklungspolitik–imChormitanderenPolitiken– etwas zur Verbesserung der Situation beigetragen hat. Wer sich mit denDetailsbefasst,wirdfeststellen,dasswiresmittlerweilemiteiner verwirrenden Vielfalt von Situationen zu tun haben, die trotz aller eingängigenDiskussionenPauschalurteileverbietet.

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Es bleibt zu sagen, dass die deutsche Entwicklungspolitik in der Wahrnehmung vieler Partner einen hohen Stellenwert einnimmt. Das liegt zum einen daran, dass sie sich weitgehend politisch neutral ver hältundnichtindemMaßeaußenundsicherheitspolitischenInteres sendient,wieesinvielenanderenGeberländernderFallist.Zumande ren ist ihr auf Projektebene ein relativ hohes Maß an Verlässlichkeit und handwerklicher Kompetenz zuzubilligen. Das relativ niedrige au ßenpolitische Profil der Bundesrepublik hat allerdings nicht dazu bei getragen, deutsche Entwicklungspolitik als kohärente und offensiv vertretene, globale Richtungsbeeinflussung auf dem internationalen Parkettsichtbarwerdenzulassen.Sobleibtdie,etwaspauschaleBe wertungübrig:aufderMikroebenehohesPotential,daszumTeilauch genutzt wird, auf der Makroebene Nachbesserungsbedarf – auch, wenndiePrioritätenzurzeitdefinitivandersgesetztsind.  RahmenbedingungenderEntwicklung  Wegen unrealistisch hoher Erwartungen an die langfristigen Wirkun gen einzelner Projekte als punktueller Interventionen in einem gege benen,umfassendenAktionsfeldistaufdieSchlüsselrollederRahmen bedingungenhinzuweisen,diestärkeralsbisherindieProjektplanung einbezogenwerdenmüssen.DenndieErfolgederProjektestehenund fallen mit der Entwicklungsorientierung staatlichen Handelns und mit der Berechenbarkeit sektoraler Politik im Partnerland. Sind diese Vor aussetzungen nicht gegeben, können sich auch anfangs positive Pro jektwirkungeninihrGegenteilverkehren.BestehtzudemkeinKonsens mitdenPartnernüberProjektziele,Projektdurchführung,Ressourcen ausstattung und organisatorische Reformen, sollten Projekte nicht begonnen werden. Mit anderen Worten: Analyse und Auswahl der Träger erfordern größere Sorgfalt als bisher. Wenn keine leistungsfä hige Durchführungsorganisation für die Zusammenarbeit zur Verfü gungsteht,sollteaufeinProjektverzichtetwerden. DiePartizipationderZielgruppenistmehralseinpartnerschaftli ches Ritual. Die Kenntnis ihrer Problemsicht, ihrer Ressourcen und kulturellgeprägtenVerhaltensweiseistfürdieZusammenarbeitunver zichtbare Erfolgsvoraussetzung. Werden sie nicht ausreichend einbe zogen, können die Wirkungen der Projekte nicht von Dauer sein. So wird die Nachhaltigkeit der Entwicklungszusammenarbeit zur unmit telbarenFolgeihrerpartnerschaftlichenOrientierung.



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DieErfolgsbilanzderEntwicklungspolitikhängtnichtnurvomUm fang des staatlichen und privaten Ressourcentransfers von Nord nach SüdundvonderEntwicklungsorientierungstaatlichenHandelnsinden Entwicklungsländern,sondernauchvonReformenindenIndustrielän dern ab. Das Entwicklungshilfeprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) hat errechnet, die Entwicklungsländer büßten durch Handels beschränkungen der Industriestaaten weitaus mehr ein, als ihnen als Mittel Öffentlicher Entwicklungshilfe wieder zufließe. Ein dringender ReformbedarfbestehtvoralleminfolgendenPolitikbereichen:  KohärenzderGesamtpolitik AbstimmungzwischenAußen,Wirtschafts,Agrar,Verteidigungsund Entwicklungspolitik;BekämpfungderKorruption  Außenhandelspolitik ÖffnungderMärktefürEinfuhrenausEntwicklungsländern,Abbaudes Protektionismus,AbbauderSubventionenfürAgrarexporte  ÖkologischeProduktionsweise Sparsamer Umgang mit natürlichen Ressourcen, Verringerung von Treibhausgasen,ReformderlandwirtschaftlichenProduktion  Konsumverhalten Müllvermeidung,sparsamerUmgangmitWasserundHeizung,Beach tungvonUmweltundSozialstandards  Handel ist entscheidende Voraussetzung für Entwicklung – durch die ErwirtschaftungvonDevisen,dieAnregungvonInvestitionenunddie Steigerung von Einkommen und Beschäftigung.18 Die 150 Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) entscheiden über die Rahmenbe dingungendesglobalenHandelsunddieRegelnfürdieinternationalen Handelsbeziehungen.Hochzölle,AgrarsubventionenundBarrierenfür den Marktzugang stellen die WTO vor die Aufgabe, die Märkte für WarenundDienstleistungenzuöffnen,Handelsbarrierenzuverringern undMarktverzerrungenzubeseitigen. Zur Umsetzung dieser Prinzipien haben die Europäische Union und die AKPStaaten bis 2008 regionale Wirtschaftspartnerschaftsab   18

Vgl.BMZ(2008):WeißbuchzurEntwicklungspolitik.Bonn.S.172,180.

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kommen vereinbart, die eine allmähliche Öffnung der Märkte vorse hen.ImFrühjahr2001hatdieEUihreMärktefürdieärmstenEntwick lungsländerim Rahmender„Everythingbut Arms“Initiativefastvoll ständig geöffnet.19 Um die Ziele der WTO zu verwirklichen, hat Paul Colliervorgeschlagen,dieQuerfinanzierungderHandelszugeständnis se aller reichen Länder in einer gemeinsamen Einheit zu organisieren und die wohlhabendsten Akteure (USA, Europa, Japan) so stärker unter Druck zu setzen. Erst nach dieser Transferrunde solle die Ver handlungsrunde beginnen. So werde ein stärkerer Druck auf die rei chenLänderausgeübt,akzeptableAngebotezumachen.20                           19

 Vgl. BMZ (2006): Medienhandbuch Entwicklungspolitik 2006/2007. Bonn. S.299. 20  Vgl. Paul Collier (2008): Die unterste Milliarde. Warum die ärmsten Länder scheiternundwasmandagegentunkann.München.S.214.



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Internetadressen:  Bertelsmann Transformations Index: www.bertelsmanntransforma tionindex.de BMZ:www.bmz.de DevelopmentExchangeEducationinEuropeProject:www.deeep.org Entwicklungspolitik Online (Webportal zur Internationalen Zusam menarbeitimdeutschsprachigenRaum):www.epo.de GermanInstituteofGlobalandAreaStudies:www.gigahamburg.de GTZ:www.gtz.de InternationalerWährungsfonds:www.imf.org KFW:www.kfw.de OECD:www.oecd.org TransparencyInternational:www.transparency.org SocietyforInternationalDevelopment:www.sidhamburg.de VENRO:www.venro.org Weltbank:www.worldbank.org

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