Gabor Steingart
Deutschland-Der Abstieg eines Superstars
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Gabor Steingart
Deutschland-Der Abstieg eines Superstars
scanned by unknown corrected by bw MODELL DEUTSCHLAND Ein Nachruf. Unser Gemeinwesen ist akut bedroht. Das Modell Deutschland hat aufgehört zu funktionieren – unwiderruflich. Gabor Steingart, Leiter des Hauptstadtbüros des SPIEGEL, zeigt: Der Abstieg Deutschlands hat, zunächst unmerklich, vor langer Zeit begonnen. Trotz aller Reformanstrengungen beschleunigt sich das Tempo des Niedergangs. Deutschland, einst das reichste Land des Kontinents und weltweit ein Vorzeigestaat, ist jetzt der »kranke Mann Europas«. Dennoch: »Der Wiederaufstieg des Landes ist machbar«, lautet Steingarts Botschaft. Aber dieser Neubeginn kommt einer zweiten Staatsgründung nahe. Und: Er wird vielen vieles abverlangen. ISBN: 3-492-04615-0 Verlag: Piper Erscheinungsjahr: 2004
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Buch Nachdem der Sozialismus auf deutschem Boden gescheitert ist, ist nun auch das heutige System der Sozialen Marktwirtschaft am Ende: Das »Modell Deutschland« verschwindet im Nebel der Geschichte – unwiderruflich. Auferstanden aus den Ruinen der HitlerJahre, weltweit beneidet, oft kopiert, hat es seit längerem schon aufgehört zu funktionieren. Das einstige Erfolgssystem hat sich selbst übersteuert. Gabor Steingart zieht eine pointierte und überraschende Schlußbilanz. Er analysiert Aufstieg und Absturz des Wohlfahrtsstaates, erzählt von Irrtümern, Mißverständnissen und den Bequemlichkeiten der politischen Elite. Alles zwingt uns zum Neustart. Vieles wird sich ändern in den kommenden Jahren: unsere Art zu arbeiten, zu leben, Politik zu machen. Die Summe der Neuerungen kommt einer zweiten Staatsgründung gleich. Das neue Deutschland – in diesem provozierenden Buch wird es sichtbar.
Autor
Gabor Steingart, 1962 geboren, studierte Volkswirtschaft und Politik in Marburg und Berlin und absolvierte die Georg-von-Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten. Seit 1990 arbeitet er beim SPIEGEL, ab 1995 als Ressortleiter Wirtschaft, im November 2001 übernahm er die Leitung des SPIEGEL-Hauptstadtbüros in Berlin.
Inhalt Einleitung...............................................................................5 Kapitel 1 Vom Aufstieg und Fall der Nationen..................9 Abstieg garantiert. Die Lektion der Kriegerstaaten...........10 Gnadenlos friedlich. Der Wettlauf zum Wohlstand ..........29 Kapitel 2 Deutschland.........................................................44 Der Abstieg eines Superstars Erste Notsignale .................45 Kernschmelze im Energiezentrum ....................................62 Die Fabrik der Arbeitslosen ..............................................98 Der überforderte Sozialstaat............................................116 Wohlstand ohne Wachstum.............................................122 Kapitel 3 Der deutsche Defekt .........................................138 Stalin und das deutsche Wirtschaftswunder....................139 Der Wohlfahrtsstaat neuen Typs .....................................149 Kapitel 4 Der Jahrhundert-Irrtum .................................179 Adenauers expansive Sozialpolitik .................................180 Verrechnet. Die neue Rentenformel................................194 Kapitel 5 Geisterstunde ....................................................201 Willy wählen! Entspannt in die Krise .............................202 Helmut Schmidt. Annäherung an die Wirklichkeit .........220 Kapitel 6 Aufbau-Ost durch Abbau-West ......................232 Reform nach Vorschrift...................................................233 Kohl II. ............................................................................239 Der Westen wird zur Kolonie des Ostens .......................244 Kapitel 7 Was tun?............................................................259 Auf den Kanzler kommt es nicht an................................260 Die zweite Staatsgründung..............................................268 Arbeit zuerst ....................................................................278 Die neue soziale Frage ....................................................290 Wer gewinnt? Wer verliert? ............................................297 Danksagung .......................................................................308 Literatur ......................................................................309
EINLEITUNG Deutschland steigt ab, seit vielen Jahren schon, erst schleppend und mittlerweile mit doch deutlich erhöhtem Tempo. Wie von Roboterhand gesteuert, verlässt das einstige Wirtschaftswunderland die Spitzengruppe der Volkswirtschaften. Ausgerechnet in dem Moment, in dem das wiedervereinte Deutschland sich auch international in einer neuen Normalität einfindet, ist diese schon wieder bedroht. Das »Modell Deutschland« – unsere Art, fleißig zu arbeiten und die Früchte dieser Arbeit gerecht zu verteilen – verschwindet im Nebel der Geschichte. Dabei hatten es die Deutschen mit ihm, nach allem, was die Vergangenheit für das Land sonst noch im Angebot hatte – den Militärstaat der Preußen und das expansive Kaiserreich, das formlose Gebilde von Weimar, die Hitlerdiktatur –, nicht so schlecht getroffen. Die Bewunderung, die uns weltweit zuteil wurde, ist dem Erstaunen und vielerorts bereits dem Entsetzen gewichen: Der Superstar a. D. wirkt nervös bis gereizt, mit den mangelnden Wachstumserfolgen ging ihm auch die Selbstgewissheit verloren. Der Politik, obwohl sie mit einer Vielzahl von Kabinettsbeschlüssen versucht gegenzusteuern, gelingt es kaum noch, die ökonomische Realität zu berühren. Auch Gerhard Schröder ist bisher ein Kanzler der permanenten Nachbesserungen, ohne dass damit schon erkennbare Verbesserungen der ökonomischen Lage verbunden waren. Die deutsche Volkswirtschaft sendet in immer kürzeren Abständen ihre Notsignale. Die offiziellen Wachstumszahlen vermitteln kein realistisches Bild der Lage. Statt, 5
wie offiziell behauptet, Miniwachstum und Stagnation erleben wir im produktiven Kern unserer Volkswirtschaft, dem eigentlichen Energiekern, seit einem Jahrzehnt schon einen Schrumpfungsprozess. Größer wird nur die Zahl derer, die sich von seiner Energie ernähren; bald jeder zweite Ostbürger lebt maßgeblich von Transfergeldern und 20 Millionen Rentner sind aus der laufenden Produktion mitzufinanzieren, da die Rentenkasse über keine nennenswerten Rücklagen verfügt. 4,5 Millionen Arbeitslose in diesem Winter und 2,7 Millionen Sozialhilfeempfänger kommen hinzu, die Fabrik und Großraumbüro für immer verlassen haben. Noch nie in der deutschen Nachkriegsgeschichte hat es zwischen Leistungsempfängern und Leistungserbringern ein derart ungünstiges Verhältnis gegeben. Genau genommen sind wir Zeitzeugen eines in seiner Dramatik nicht zu unterschätzenden Vorgangs: Eine Kernschmelze im Innern des Produktionsprozesses hat begonnen, deren Tempo sich mit der Deutschen Einheit enorm beschleunigte. Die Annäherung der Wirtschaft-Ost an die Wirtschaft-West findet nur noch in Politikerreden statt, in der Wirklichkeit driften die beiden Teile Deutschlands seit mehreren Jahren auseinander. Zweifellos dominiert der Westen den Osten, politisch und kulturell. Ökonomisch allerdings ist Westdeutschland zur Kolonie des Ostens geworden. Aus der Substanz des Westens wurden seit dem Einheitsjahr unvermindert rund 1250 Milliarden Euro in die fünf neuen Bundesländer hinübergeleitet, das Geld dient dort ganz überwiegend dem Konsum unserer Landsleute, ist Hilfe fast ohne Selbsthilfe. Dieser Transferstaat scheint für die Ewigkeit gebaut. Es geht hier um die präzise Analyse der Vorgänge, im politischen Ruheraum, ohne die Begleitmusik der Nationalhymne: Wann begann jene Kettenreaktion, deren 6
Zerfallsprozesse wir heute erleben? Was waren die ersten Notsignale? Wer hat, und warum, falsch reagiert? Denn eine Wirtschaftsnation dieser Größe trudelt nicht von allein und nicht aufgrund fremder Einflüsse nach unten, weshalb hier auch nach den politisch Verantwortlichen gefragt werden soll. Die Probleme wurzeln tief in der deutschen Geschichte, zu erzählen ist daher eine Chronologie des Niedergangs. Wir schauen auf ehrgeizige Ministerpräsidenten und westliche Alliierte, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gemeinsam den entscheidungsschwachen AntiFührer-Staat schufen. Dank einer weltweit einmaligen Verfassungskonstruktion, die wir zu Recht einen Deutschen Defekt nennen dürfen, sind wir das wahrscheinlich langsamste Staatswesen der westlichen Welt, wenig sprunghaft, frei von Exzessen, gründlich in jeder Hinsicht – auch in der, dass wir den Weg nach unten seit Jahren unbeirrt weitergehen. Der politischen Führung ist es bis heute nicht gelungen, angemessen, und das kann hier nur heißen wirkungsvoll, auf den deutschen Niedergang zu reagieren. Lassen wir uns nicht täuschen von dröhnenden Machtworten und kiloschweren Kabinettsbeschlüssen. In der ökonomischen Realität wurden bisher keine Siege errungen. Alle messbaren Aggregate drehten seit dem Amtsantritt der Regierung Schröder weiter in den roten Bereich: die Staatsverschuldung und die Arbeitslosigkeit pendeln auf Rekordniveau, die Innovations- und Wachstumsschwäche ist chronisch, der Sozialstaat wurde überdehnt. Das Ergebnis der Zerstörungsprozesse ist in den Vororten der Städte, in den Arbeiterquartieren, den öffentlichen Schulen und Verwaltungsgebäuden mittlerweile mit bloßem Auge zu erkennen. An eine erodierende öffentliche Infrastruktur und mehrere Millionen Arbeitslose haben wir uns 7
gewöhnt, an Vollbeschäftigung traut sich niemand mehr zu denken. Wider diese Verzagtheit soll hier der Versuch gemacht werden, einen anderen Entwicklungspfad zu beschreiben. Einen, der mehr Chancen für mehr Menschen verspricht, der den Energiekern des Landes vergrößert und so die anstehenden Veränderungsprozesse zumindest beherrschbar macht. Deutschland erlebt eine Wirtschaftskrise, die sich bisher noch nicht zu einer Krise der Demokratie entwickelt hat. Darin liegt eine Chance, die zu nutzen dieses Buch beitragen will. Der Wiederaufstieg des Landes ist machbar, wenn auch nur als Neubeginn, der vielen vieles abverlangen wird. Berlin, Februar 2004
Gabor Steingart
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KAPITEL 1 VOM AUFSTIEG UND FALL DER NATIONEN
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Abstieg garantiert. Die Lektion der Kriegerstaaten Deutschland war im vergangenen Jahrhundert führend, wenn es um das schnelle Absteigen ging. Zweimal, und beide Male wie im Rausch, sauste das Land der Nulllinie entgegen mit allem, was dazugehörte. Millionen konnten froh sein, dass sie wenigstens frieren und hungern durften, wo doch Millionen andere einfach auf den Schlachtfeldern liegen geblieben waren. Die Suche nach den Verantwortlichen war denkbar einfach, der Blick musste nur nach innen gerichtet werden: Kaiser Wilhelm II. hatte im Sommer 1914 mitgeholfen, einen der überflüssigsten Kriege der Weltgeschichte anzuzetteln. Ihm folgte, kaum war die Erschöpfung der Nation überwunden, Reichskanzler Adolf Hitler, der mit seiner Mord- und Selbstmordlust das Land ein zweites Mal in Folge den Abgrund hinunterjagte. Beide hatten den Aufstieg gewollt und den Absturz bekommen. Die Zivilbevölkerung war nach 1918 körperlich ausgezehrt und psychisch am Ende. Aus der blühenden, sich entwickelnden Bürgergesellschaft der Kaiserzeit war ein Volk geworden, das millionenfach verkrüppelt und in weiten Teilen geistig wirr dem nächsten Unheil entgegenstolperte. Der zweite Anlauf zur Weltherrschaft, knapp 20 Jahre später, endete noch schlimmer: Millionen Deutsche waren, weil der Krieg diesmal auch inmitten der Städte geführt wurde, auf das Niveau von Erdbebenopfern zurückgeworfen, viele mussten in Lumpen gehüllt ein Dasein in Bombenkratern und Hausstümpfen fristen. Es fehlten Trinkwasser, Strom und Lebensmittel, so dass im ersten Winter nach Kriegsende Hunderttausende verhun10
gerten und erfroren. Viele Wege führen nach unten, aber im vorigen Jahrhundert war die militärische Niederlage eindeutig der am häufigsten benutzte Pfad. Die Deutsche Wehrmacht wusste, wie man ihn ganz zu Ende ging. Andere auch: Nach dem Ersten Weltkrieg blieb das österreichischungarische Reich, das mit seiner präzise arbeitenden Militärmacht und dem byzantinischen Hofzeremoniell viele Zeitgenossen fasziniert hatte, für immer verschollen. Auch das zunächst stolze und zuletzt lebensmüde Preußen, die Keimzelle des Deutschen Reiches von 1871 und eine der bedeutendsten europäischen Mächte jener Zeit, hatte seinen Einfluss verloren. Offiziell wurde es erst 1947 von den Siegern des Zweiten Weltkrieges für »aufgelöst« erklärt. Aus dem sicheren Abstand der Vergangenheit wollen wir nun einen schnellen Blick auf das Treiben in Europa werfen, bevor wir uns auf Deutschland konzentrieren. Der unbedingte Aufstiegswille und die, oft genug berechtigte, Angst vor dem Niedergang der Nation sind keine Phänomene der Jetztzeit. Es lohnt sich, ein paar Jahrzehnte zurückzulaufen und dann mit großem Schwung auf die krisenhafte Gegenwart zuzusteuern. Vieles lässt sich aus der sicheren Distanz klarer erkennen. Wer wollte was und warum hat es so oft nicht geklappt? Wie kann man die auf- von den absteigenden Staaten unterscheiden? Warum sind gerade die Deutschen ein so unruhiges Volk, das Höhen und Tiefen in so extremer Weise durchlebt? Die Geschichte, sagt der Philosoph Karl Jaspers, erleuchtet das Gegenwärtige. Die gültige Währung für auf- und absteigende Staaten waren in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts das Blut und die Gebeine von Soldaten und Zivilisten, bevor man im Gefolge des Zweiten Weltkrieges zum friedlichen 11
Wirtschaftswettlauf und damit zur Geldwährung überging. Aber so weit war man eben noch nicht, in den ersten fünf Jahrzehnten kalkulierten die Mächtigen eindeutig anders als in der zweiten Halbzeit des Jahrhunderts. Die militärische Schlacht, das In-Marsch-Setzen von Panzerdivisionen, Fliegerstaffeln und später U-Booten sollte den Aufstieg besorgen. Wer den Nachbarn übertrumpfen wollte, überfiel ihn. Wer nach Weltherrschaft strebte, zettelte den Kampf aller gegen alle an. Es war die Zeit, als besitzen von besetzen kam. Die Erfahrungen der Spanier, Franzosen und Briten standen zu Beginn des vorigen Jahrhunderts vielen als leuchtendes Beispiel vor Augen: Wer gründlich plünderte und brandschatzte, konnte in kurzer Zeit ein veritables Kolonialreich zusammenraffen. Die Geschichte war bis dahin, zumindest auf Seiten der Erfolgreichen, eine Geschichte von Invasionen und geglückter Unterwerfung gewesen. Der russische Revolutionär Lenin empfand denn auch in einer Mischung aus Bewunderung und Verachtung die imperialen Gepflogenheiten als die »höchste Stufe des Kapitalismus«. Wie selbstverständlich ging er davon aus, dass es bei all dem martialischen Aufgebot vor allem um ökonomische Expansion ging. So war es in aller Regel ja auch: Das Militär schloss die Tür auf, die Regierungen und ihre heimischen Firmen brauchten nur noch hineinzustürmen, die Engländer nach Indien, die Deutschen nach Südwestafrika (heute Namibia) und Ost-Afrika (heute Tansania), die Spanier fielen in Südamerika ein, und sie alle kamen, um zu raffen, was zu raffen war: Gold, Zuckerrohr, Baumwolle, Eisenerz und vor allem die Arbeitskraft der Ortsansässigen. Die waren entweder willig oder sie wurden wie Freiwild gejagt. »Natürlich werden wir sie alle niedermähen«, protzte der junge Winston Churchill im fernen 12
Indien, als sich ihm Aufständische in den Weg stellten. Es sollte noch ein wenig dauern, bevor US-Präsident Richard Nixon 1971 mit großer Selbstverständlichkeit feststellen konnte: »Ökonomische Macht ist der Schlüssel zu den anderen Formen der Macht.« Denn die Welt zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts war eben die Welt der Militärs, sie besaßen den Schlüssel, um alle anderen Formen der Macht zu erlangen. Zumindest glaubten sie das, und die Mehrzahl des Volkes, Intellektuelle und Sozialdemokraten eingeschlossen, glaubte es auch. Der Beginn der ersten großen Völkerschlacht des vergangenen Jahrhunderts war noch geprägt von romantischer Schwärmerei. »In der vergifteten, verblödeten Atmosphäre von Anno Domini 1914« (Golo Mann) war eine allgemeine Kriegseuphorie ausgebrochen, die auch jene erfasste, die normalerweise zu den Nachdenklichen im Lande zählten. »Der Krieg ist groß und heilig«, rief der Soziologe Max Weber. Als »Akt der Erlösung« empfand der Historiker Karl Alexander von Müller das Ausrücken der Militärs. Und auch Thomas Mann kannte kein Halten mehr, wie er später bereitwillig zugab: »Krieg! Es war eine Reinigung, Befreiung, was wir empfanden, und eine ungeheure Hoffnung.« Die Sozialdemokraten im Reichstag hatten den Kriegskrediten und damit der Eroberungsideologie zugestimmt wie die anderen Fraktionen auch. Die Genossen wollten mithelfen, den Aufstieg der Nation und damit den eigenen zu beflügeln. Die Entscheidung vom 4. August 1914 sollte der Partei den Rückhalt in der Gesellschaft sichern. Für die eigene Klientel, also Industriearbeiter und kleine Angestellte, so hoffte der Vorstand der SPD-Fraktion, ließe sich anschließend eine Kriegsdividende in Form steigender Löhne und sozialer Verbesserungen erzielen. Die 13
internationale Solidarität konnte warten, der Krieg war in den Augen auch der Sozialdemokraten die zeitgemäße Form, den eigenen Wohlstand zu mehren. Die Kumpanei mit der deutschen Schwerindustrie, die offen über neue Rohstoffe und zusätzliche Absatzgebiete spekulierte, schreckte nicht mehr. Wobei wie selbstverständlich alle Gruppen der Gesellschaft, Arbeiter wie Fabrikanten, vom erfolgreichen Feldzug ausgingen. Die Möglichkeit der Niederlage und damit das Risiko des Abstiegs wurden, wenn überhaupt, in den Familien besprochen. Das Deutsche Reich kannte keine Parteien mehr. Die Politik des Risikos, des Hin- und Herschaukelns zwischen Drohgebärde und Kooperationsangebot, die es förmlich darauf anlegte, dass Diplomaten früher oder später von Kriegsgenerälen ersetzt wurden, fand allgemeine Zustimmung. Dass die deutsch-österreichischungarische Kriegserklärung an die Serben eine russischfranzösisch-englische Antwort provozierte, war kühl kalkuliert. Deutschland sei bereit, tönte ein freudig erregter Großadmiral Alfred von Tirpitz, Chef des Marineamtes, den »Eventualpräventivkrieg« zu führen. Es werde ein Krieg entbrennen, ereiferte sich der badische Gesandte Graf Berckheim, wie ihn die Weltgeschichte noch nicht erlebt habe. Recht sollte er behalten, ein solches Abschlachten hatte es seit den Napoleonischen Kriegen nicht mehr gegeben. Es war eine Leistungsschau der Industriekonzerne, eine Weltausstellung der Superlative: Deutsche 42-cm-Mörser, vorneweg die »Dicke Bertha« von Krupp, gegen die alliierten Panzer, von Mark I bis Mark IV, unterstützt von britischer Luftaufklärung, auch so eine Innovation der damaligen Zeit. Selbst die sich entwickelnde chemische Industrie führte ihre Produktpalette ins Feld, vornehmlich Chlor, Lost und Phosgen kamen zum Einsatz. Ganze 14
Landstriche wurden mit Giftgas eingenebelt, allein die Schlacht an dem französischen Flüsschen Somme, bei der Franzosen und Briten auf 50 Kilometern Breite schließlich einen Geländegewinn von zwei Kilometern erreichten, kostete einer Million Menschen das Leben. Der von allen Seiten geführte »Abnutzungskrieg« war eine Unsinnigkeit ohnegleichen, wie im Rückblick leicht zu erkennen ist. Am Ende standen die Eliten aller beteiligten Länder blamiert da, hatten sie doch mit hohem Einsatz um ein großes Nichts gespielt. Die Hoffnungen auf mehr Siedlungsfläche und zusätzlichen Wohlstand, auf Kolonien, verstärkten Einfluss und hinter allem die Sehnsucht nach der Vormachtstellung in Europa erfüllten sich nicht. Die Annahme der Intellektuellen, der Waffengang könnte die verspätete Nation endlich auch politisch, sozial und kulturell zusammenschweißen, erwies sich als irreal. Die nationale Frustration der Vorkriegsjahre konnte auch der Waffengang nicht auflösen. Der Krieg wurde auf ganz andere Art, als der Schriftsteller Ernst Jünger es sich erträumt hatte, »das Ereignis, das unserer Zeit das Gesicht gegeben hat«. Es war eben nicht das Gesicht eines modernen Messias, sondern das eines toten Soldaten, und selbst die noch Lebenden waren ausgebrannt, erschöpft, aller Illusionen beraubt. So sahen damals die Niedergänge aus, wobei der tiefe Fall der deutschen Nation auch deshalb von besonderer Dramatik war, weil auf der Treppe nach unten noch längst nicht die letzte Stufe erreicht war. Die Soldaten kamen 1918 in ein Land zurück, das ihnen weitgehend fremd war. Das ganze System der Hohenzollern-Monarchie brach vor ihren Augen zusammen. Das Kaiserreich, das seine Untertanen zwar schurigelte, gleichwohl aber den unteren Schichten Zugang zu Schulbildung und bescheidenem Wohlstand verschafft hatte, war im 15
Innersten so erodiert, dass selbst seine Nutznießer den Glauben an die Überlegenheit der Monarchie verloren hatten. Noch bevor die ersten Barrikaden revolutionärer Arbeiter in Berlin errichtet wurden, ahnten die alten Eliten, dass ihr Schicksal besiegelt war. »Sieg oder Niederlage, wir bekommen die reine Demokratie«, stöhnte von Tirpitz, als an den Fronten noch die Kanonen donnerten. Dem alten System fehlten die Lernbereitschaft, die Reformlust, die Anpassung an die neuen ökonomischen und politischen Realitäten, so dass der Krieg als Katalysator funktionierte. Er beschleunigte einen Zerfallsprozess, der vorher schon eingesetzt hatte und der mit dem Abdanken des Kaisers, wie sich bald zeigen sollte, keineswegs beendet war. Aus der Saat dieses Krieges konnte kein Wohlstandsstaat erwachsen. Die Scham der Kriegslüstlinge saß tief, als wenn sie geahnt hätten, dass der eigentliche Absturz erst noch bevorstand: Max Weber empfand seine Euphorie im Nachhinein als »unverantwortliches Literatengeschwätz«, der Schriftsteller Erich Mühsam sprach von »großer Eselei«. Die deutschen Intellektuellen, das war deutlich geworden und sollte in den folgenden Jahren noch klarer hervortreten, besaßen keine rechte Vorstellung von der Zukunft. Innenpolitisch waren die Kompromisse mit den alten Eliten zu Lasten der jungen Demokratie ausgefallen, was ihre Entfaltung vom ersten Tag an hemmte: der autoritäre Beamtenapparat lebte fort, der Landadel konnte seine Latifundien und damit auch seine Rolle als Einflüsterer retten. Das Heer blieb, was es schon vorher war, ein Staat im Staate. Die Kräfte der Demokratie, die damals hätten Kräfte der Revolution sein müssen, waren offenbar zu schwach geraten. Der Wunsch der Obersten Heeresleitung, die Unterschrift unter den Friedensvertrag, der in Wahrheit 16
eine Kapitulationsurkunde war, mögen doch die Politiker leisten, war eine Todespille, die erst mit Verzögerung ihre Wirkung entfalten sollte. Die Historiker gehen heute streng mit den Politikern von einst ins Gericht, wenn sie ihnen, wie Hans-Ulrich Wehler, »mangelnde Kampfeslust und verkümmerte Risikobereitschaft« hinterherrufen. Auch habe es an mitreißenden, machthungrigen Führungspersönlichkeiten gefehlt, um die »Revolution von oben« durch eine Erhebung von unten abzusichern. Fest steht, dass die politischen Parteien in der Sekunde, in der sie erstmals ernsthaft Verantwortung übernehmen sollten, infiziert waren mit einer Niederlage, die nicht in erster Linie die ihre war. Die junge Demokratie zahlte eine Rechnung, die eigentlich noch auf den Kaiser und seine Generalität ausgestellt war. Die außenpolitische Bilanz des Krieges war zweifellos schockierend für die Zeitgenossen, und dieser Schock trug den Keim der Revanche in sich: die Rückgabe von ElsassLothringen an Frankreich, Gebietsverluste auch gegenüber Belgien, Polen, Dänemark, das bescheidene deutsche Kolonialreich fiel an Engländer und Franzosen, gigantische Reparationszahlungen sollten zusätzlich noch geleistet werden, die Fremdbestimmung des Saarlandes durch Frankreich quälte die Nation ebenso wie die rigorose Verkleinerung der Armee auf ein 100000-Mann-Heer. Im Innern grassierten Inflation, Arbeitslosigkeit und ein politisches Wutvirus, das in dem Beamtensohn Adolf Hitler ein williges Wirtstier fand. Es folgte die Scheinblüte der Jahre 1933 bis 1938, die durch Zwangslöhne, Zwangsarbeit und eine maßlose Rüstungsproduktion ermöglicht wurde. Der zum Reichskanzler aufgestiegene Hitler hatte sie dem Land verordnet. Immerhin verschwanden die sechs Millionen Arbeitslosen der Weimarer Jahre, was dem braunen Diktator von 17
einer Mehrheit der Deutschen hoch angerechnet wurde. Selbst in den Augen der Skeptiker war der seltsam unversöhnliche Mann, der sie mit seinen Hasstiraden und seinem Straßenterror erschreckte, nun in ein wärmeres Licht getaucht. Historiker Joachim C. Fest urteilt: »Wenn Hitler Ende 1938 einem Attentat zum Opfer gefallen wäre, würden nur wenige zögern, ihn einen der größten Staatsmänner der deutschen, vielleicht den Vollender ihrer Geschichte, zu nennen.« Die Geschichte kennt bekanntlich keine Konjunktive, und so ging Hitler als der erfolgloseste Regierungschef aller Zeiten in die Geschichte ein. Selbst die ökonomischen Erfolge der ersten Jahre, die bei den Zeitgenossen zunächst den Eindruck eines Aufstiegs hinterließen, waren Teil jener umfassenden Niederlage, die nun folgen sollte. Die enormen Rüstungsausgaben dieser Epoche, die einhergingen mit der Auflösung aller Gold- und Devisenreserven, mussten sich fast zwangsläufig in einem Eroberungskrieg entladen. Die Alternative wäre der friedliche Staatsbankrott gewesen. Daran aber war nicht zu denken. Der Erste Weltkrieg hatte zwar in aller Deutlichkeit gezeigt, dass selbst der militärische Sieg ökonomisch eine Niederlage bedeuten konnte. Hitler aber ließ sich nicht davon abhalten, es erneut zu versuchen. Kaum hielt er die Hebel der Macht in Händen, baute er den noch immer schwächlichen Militärapparat zum Instrument der Eroberung aus. Sage und schreibe 52 Prozent der Regierungsausgaben flossen bereits 1938 in die Militärindustrie, das war mehr als Frankreich, Großbritannien und die USA zusammen für ihre Rüstung ausgaben. Die Wehrmacht hatte sich Ziele gesetzt, die schon deshalb größenwahnsinnig genannt werden müssen, weil sie schlichterdings unerreichbar waren. Die Marine plante mit einer derart großen Zahl von 18
Schiffen, dass allein zu ihrer Betankung der gesamte in Deutschland vorhandene Dieselkraftstoff nötig gewesen wäre. Das Ergebnis des Größenwahns ist bekannt: Hitlers Aufstieg zum Reichskanzler und Oberbefehlshaber der Wehrmacht brachte schließlich den Niedergang der gesamten Nation, der schon lange vor dem Einmarsch der Sowjetarmee in Berlin im Frühjahr 1945 besiegelt war. Dass dieser Einmarsch für viele ein Tag der Befreiung war, ist so richtig wie die Feststellung, dass die Mehrzahl der Deutschen ihn so nicht erlebt hat; und angesichts ihrer Verstrickung in die NS-Verbrechen auch so nicht empfinden konnte. Deutschland war für alle sichtbar schon wieder abgestiegen: politisch, ökonomisch, militärisch – und durch die industrielle Vernichtung von rund sechs Millionen europäischer Juden (geplant hatten die Nazis die Ermordung von elf Millionen Juden) sank das Land diesmal moralisch so tief wie kein Land zuvor und keines danach. Seither und bis heute, sagt Vizekanzler Joschka Fischer, stehe deutsche Außenpolitik »immer mit einem Bein in der Vergangenheit«. Und nicht nur die Außenpolitik, muss man hinzufügen. »Seit Auschwitz ist noch kein Tag vergangen«, hat der Schriftsteller Martin Walser 1979 formuliert, was bis heute Gültigkeit besitzt. Doch wo waren eigentlich die Sieger? Wer hatte von den beiden Völkerschlachten im Herzen Europas profitiert? Steht nicht jedem Abstieg ein Aufstieg gegenüber? Oder hatte sich die Methode des militärisch versuchten Aufstiegs von selbst diskreditiert? Erlebten wir im Niedergang des einen Prinzips bereits den Aufstieg des anderen? Die Suche nach Gewinnern gestaltet sich schwierig, denn auch für die anderen Kriegsteilnehmer, die freiwilligen wie die unfreiwilligen, war diese Art des Kräftemessens alles andere als lohnend gewesen. Die Aufstiegsmethode, die sich bei der Gründung der Kolonialreiche 19
noch als hochgradig wirksam erwies, hatte offenbar aufgehört zu funktionieren. Sobald sich halbwegs gleichgewichtige Gegner gegenüberstanden, ob Einzelstaaten, feste Machtblöcke oder nur lose Kriegerallianzen, konnte sich der Sieg so lange hinauszögern, bis er einer Niederlage gleichkam. Alle europäischen Nationen, die sich bis zum Kriegsausbruch 1914 eines bescheidenen Wohlstandes und steigender politischer Bedeutung in der Welt erfreuten, erlebten den Ersten Weltkrieg daher als Rückschlag. Die Industrie war zum Teil zerstört, das Vieh musste notgeschlachtet werden, selbst Wälder und Äcker blieben in den ehemaligen Kampfgebieten verwüstet zurück, die Bahnlinien waren unterbrochen, die eben erst errichteten Telegrafenmasten lagen quer. Eine gigantische Wertvernichtung war zu besichtigen, deren Summe dem Sechseinhalbfachen der globalen Staatsschulden vor Kriegsbeginn entsprach. Die Welt war um acht Jahre zurückgeworfen, rechnet der britische Historiker Paul Kennedy in seinem Aufstieg und Fall der großen Mächte vor. Selbst die siegreichen Franzosen, an denen sich Deutschland jahrelang die Zähne ausbiss, konnten ihren militärischen Erfolg nicht genießen. Und zwar deshalb nicht, weil es nicht gelang, ihn in einen Sieg der Diplomatie, der Politik, in eine irgendwie geartete Nachkriegsrealität zu übertragen. Das heldenhafte Frankreich von 1914 und das triumphierende Frankreich von 1919 wussten nichts mit dem Erfolg anzufangen, außer den Nachbarn Deutschland mit dem Versailler Friedensvertrag zu demütigen. Was der Krieg nicht vermocht hatte, sollte nun der diktierte Frieden bringen. Selbst der spätere deutsche Außenminister und Verständigungspolitiker Walther Rathenau, der als Delegationsmitglied in Versailles dabei war, zeigte sich schockiert: »Ein wissenschaftlicher Mord, kalt, klar, klug 20
und blutlos.« Doch die Geschichte des Aufsteigers Frankreich zwischen 1919 und 1939 ist eben, wie Sebastian Haffner es ausdrückte, die Geschichte eines verlorenen Sieges, eines stufenweisen Abstiegs von stolzestem Selbstbewusstsein zur fast schon vollzogenen Selbstaufgabe. Den Siegeslauf der Nazis zu Beginn der dreißiger Jahre verfolgten sie nahezu ohnmächtig, die Nichterfüllung des »Schandfriedens von Versailles« (Hitler) nahmen sie mehr oder minder mit hängenden Schultern zur Kenntnis. Die eigene Wirtschaft kam nicht auf Touren, was auch der kollektiven Kraftanstrengung zugerechnet werden muss, die der Krieg bedeutet hatte. Mensch und Material waren erschöpft. Hitlers Wehrmacht konnte diese in sich selbst zusammengesackte Grande Nation 1940 in nur sechs Wochen überrennen, was heute militärisch als ihr größter Erfolg gilt. Der Blick nach Großbritannien bietet das gleiche Bild: Den Briten, deren Empire einst ein Viertel der Weltbevölkerung ausmachte, ist der Erste Weltkrieg nicht gut bekommen, obwohl auch sie in der Rechenart der Generäle auf der Siegerseite standen. Doch nach dem Krieg zählten geschlagene Divisionen und versenkte Schiffe nicht mehr viel. Es war die Wirtschaft, auf die nun alle starrten. Die Bevölkerung tauschte ihre Begeisterung für den Krieg, die es in allen Ländern unzweifelhaft gab, gegen eine Sehnsucht nach Wohlstand und Verlässlichkeit, die nun überall die Stimmung beherrschte. Doch die Produktionsmaschinerie hatte unter dem Regime der Kriegsregierung derart gelitten, dass die neuen Sehnsüchte nicht bedient werden konnten. Im Gefolge der Schlachten war ausgerechnet die Funktion als Finanzzentrum der Welt verloren gegangen. Alle Versuche der britischen Regierung, die in den Weltkriegswirren beeinträchtigte Rolle des Finanzplatzes nach dem 21
Ende der Kampfhandlungen schnell wieder herzustellen, misslangen. Die USA hatten die Zeit der britischen Abgelenktheit für sich genutzt und waren zur größten Gläubigernation aufgestiegen. Die Welt des Geldes blickte nun nach New York. London war abgerutscht. Zwar begannen die Briten hastig, wieder Geld an andere Staaten zu verleihen – doch es war zu spät. Die Amerikaner hatten aus dem in Europa tobenden Krieg den maximalen Profit geschlagen. Sie waren aus Sicht der berufsbedingt nervösen Börsianer plötzlich das, was eben noch die Briten waren: stabil und stark. Die flüchtige Welt des Geldes liebt es eben, wenn das industrielle Hinterland, für das die Börse schließlich das Geld eintreibt, mit großer Verlässlichkeit, und das heißt möglichst schwankungsfrei, produziert. Auch damit konnten die USA dienen: Ihre Industrieproduktion lag 1920 bereits um 22 Prozent über jener der Vorkriegsjahre, derweil die Kriegsmächte im selben Zeitraum ökonomische Abstiege der schmerzhaften Art zu vermelden hatten; Russland minus 87 Prozent; das übrige Europa immerhin auch minus 23 Prozent. Die Industrieproduktion der Vorkriegszeit wurde erst 1928, also neun Jahre nach Kriegsende, wieder erreicht. Der Aufstieg der USA zur Weltmacht, der durch den wenig später folgenden Zweiten Weltkrieg noch beschleunigt wurde, hatte seinen Anfang schon im Jahrhundert davor genommen. Nirgendwo konnte der heranstürmende Kapitalismus so heimisch werden, wobei die Größe des Landes und die Freiheitsliebe, um nicht zu sagen der Freiheitskult seiner Bewohner, ihm sehr entgegenkamen. Frei von jeder Kartellkontrolle konnten mächtige Konzerne entstehen, die im Inland quasi Monopolcharakter besaßen und damit für den Wirtschaftswettkampf draußen gut gerüstet waren. Bereits um 1900 war die United States 22
Steel Corporation das größte Industrieunternehmen der Welt, auch Standard Oil, DuPont und American Tobacco Company standen derart mächtig da, dass schließlich im Innern der USA doch noch eine Anti-Kartell-Gesetzgebung nötig wurde. Doch erst im Kontrast zum Kriegskontinent Europa entfalteten all die anderen günstigen Ausgangsbedingungen des Landes ihre volle Wirkung: Der große Binnenmarkt bot mit damals schon über 125 Millionen Menschen gleicher Sprache dem weltweiten Investitionskapital eine schöne Chance. Als dann die Massenproduktion ihren Siegeszug antrat, verwandelte sich die bunte Einwanderernation, die erst 150 Jahre zuvor gegründet worden war, zur führenden Wirtschaftssupermacht der Erde. Schon 1929 produzierten die USA mit 4,6 Millionen Automobilen knapp zehnmal so viel wie Deutsche, Briten und Franzosen zusammen. Die ökonomisch potenten Amerikaner, deren Territorium bis heute nahezu unberührt von den Stiefeln fremder Armeen blieb, konnten die kriegerischen Aktivitäten in der Alten Welt für sich nutzen. Die Aufträge aus den zerstörten Gebieten sorgten nach beiden Weltkriegen für kräftige Wachstumsraten. Wer mit einer Umkehrung der im Krieg etablierten Waren- und Geldströme gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Warum sollten die Industriekapitäne und Chefs der Geldhäuser den Europäern diesen Gefallen tun? Was war von einem Europa zu halten, das, kaum den Kriegsfolgen entronnen, schon wieder übereinander herfiel? Die 20 Jahre des Friedens, die zwischen dem Ende des Ersten und dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges lagen, erscheinen im Nachhinein doch eher wie eine Ära des zittrigen Waffenstillstands. Der Kontinent, der einst hätte Gegenmacht werden können zu den Vereinigten Staaten und der nach der 23
Einführung des Euro erneut ähnliche Ambitionen hegt, bot 1945 schon wieder ein Bild der Verwüstung: Die Mehrzahl der Fabriken war in den Schutthalden kaum mehr wiederzuerkennen und die jungen Männer, die normalerweise das Vorauskommando jeder Volkswirtschaft stellen, fehlten überall, in den Familien, an den Universitäten, in den Fabriken. Die Stunde null hieß auch deshalb so, weil die meisten Völker mit wenig mehr als nichts ihren Wiederaufbau begannen. Politisch war die Lage halbwegs stabil, aber keineswegs erfreulich: Europa war in seiner westlichen Hälfte zu einer Art Protektorat der USA geworden. Ohne den gutmütigen Hegemon lief nicht viel. Im Osten fielen die Staaten, kaum dass die Wehrmacht verschwunden war, in die Hände der Roten Armee. Deutschland blieb für die nächsten 44 Jahre zweigeteilt. Die USA entwickelten eine Spielart des Kapitalismus, wie sie nur in diesem Reservat gedeihen konnte. Die Sowjetunion übertrug ihr bisheriges Prinzip des »Sozialismus in einem Land« auf 16 Millionen späterer DDR-Bürger, die zumeist unfreiwillig an dem Experiment des »Sozialismus in einer Zone« teilnahmen. Damit war Europa der Kontinent des Eisernen Vorhangs. Man konnte als Europäer schon froh sein, wenn hier nicht zum dritten Mal ein Weltkrieg losbrach. Gelegenheiten dazu gab es reichlich, den Einmarsch der Sowjets in Ungarn, die Kubakrise, den Mauerbau in Berlin, die sowjetische Intervention in der Tschechoslowakei. Und immer herrschte nervöse Anspannung, denn jeder spürte, dass der Eiserne Vorhang unter Strom stand. Dass die politischen Sicherungen hielten und aus den Nachkriegseuropäern nicht schon wieder Vorkriegseuropäer wurden, darf als das vielleicht größte Glück der letzten 59 Jahre gelten. Die kollektive Vernunft der Nationen, falls es eine solche überhaupt gibt, löste die Scharf24
macher beider Seiten ab, brachte schließlich Politiker wie John F. Kennedy, Willy Brandt, Jimmy Carter und Helmut Kohl auf der einen und Leonid Breschnew, Jurij Andropow und seinen Schüler Michail Gorbatschow auf der anderen hervor, die aus Passion oder aus Mangel an Gelegenheit auf Entspannung setzten. Das Risiko eines Dritten Weltkrieges auf dem schon reichlich blutgetränkten Boden Europas wollte offenbar niemand eingehen. Am Ende zuckten auch die in der Kuba-Krise des Jahres 1962 zunächst streitlustigen Russen zurück. Die sowjetischen Schiffe, deren Raketenfracht auf der Karibikinsel abgeladen werden sollte, drehten nach 13-tägigem Nervenkrieg wieder um. Die Japaner sind der zweite große Profiteur des vergangenen Jahrhunderts. Ihre Rolle während des Ersten Weltkrieges schuf die Grundlage für alles, was danach kam. Selbst die tollkühne und am Ende erfolglose Einmischung in den Zweiten Weltkrieg konnte den Vorsprung nicht mehr zerstören. Japan durfte in der Zeit von 1914 bis 1919 die Alliierten mit Kriegsgerät versorgen, ohne selbst Beeinträchtigungen seines Industriepotentials verkraften zu müssen. Hinzu kam, dass Japan während der Kriegsjahre und größtenteils auch danach die Belieferung jener asiatischen Märkte übernehmen konnte, zu der Deutschland, Frankreich, Italien und England nun nicht mehr fähig waren. Wieder vollzog sich der Aufstieg eines Landes im Schatten eines Krieges, der anderswo tobte: Importe und Exporte verdreifachten sich, die Stahl- und Zementproduktion legte um 100 Prozent zu. Japan stieg zur mächtigen Schiffsbaunation auf: Im ersten Kriegsjahr verließen 85000 Tonnen Rohstahl das Land, am Ende waren es 1919 650000 Tonnen. Erst der Eintritt in den Zweiten Weltkrieg, der frühmorgendliche Überraschungsangriff auf den US-Luftwaffenstützpunkt Pearl Habour am 25
7. Dezember 1941, den die Amerikaner vier Jahre später mit Atombomben beantworteten, stoppte den Höhenflug der asiatischen Industrienation. Ein ökonomischer Niedergang setzte ein, dem allerdings schon in den fünfziger Jahren, ähnlich wie in Europa, ein Wiederaufstieg folgte. Der fiel so schwungvoll aus, dass er selbst die deutsche Aufbauleistung mit ihren erregenden dreistelligen Wachstumsschüben noch übertraf. In Deutschland, wo der Wiederaufstieg zum »Wunder« verklärt wurde und im Volksempfinden bis heute als singuläres Ereignis weiterlebt, blieb zunächst keine Zeit für Konkurrenzvergleiche. Die Angst vor den Japanern kam – aber sie kam deutlich später. Der Blick der durch sich selbst gedemütigten Nation blieb nach 1945 zunächst nach innen gerichtet, trotzig und rechthaberisch die einen, voller Scham die anderen. Dass überhaupt nach dieser Katastrophe ein Wiederaufstieg gelang, war weder in erster noch in zweiter Linie ein Verdienst der Deutschen. Aber wunderbar war es eben schon. Den Aufbaumühen der ersten Jahre folgte ein Wirtschaftsboom, wie ihn so stark und anhaltend kein anderes Land Westeuropas erlebte. Die Deutschen schufteten mit ähnlicher Emsigkeit und Härte, mit der sie eben noch Krieg geführt hatten, die Arbeit schien immer auch Therapie zu sein, das In-dieHände-Spucken war vielen Ersatz für das In-sichHineinhorchen. Das ökonomisch messbare Ergebnis fiel beeindruckend aus: Das Pro-Kopf-Einkommen der Deutschen stieg von l186 Dollar Ende der fünfziger Jahre (USA zur gleichen Zeit 2491 Dollar) innerhalb von knapp 20 Jahren auf 10837 Dollar und hatte damit 1979 das Pro-KopfEinkommen der Siegermacht USA leicht überflügelt. Aus Habenichtsen waren Besitzende geworden. Das neue Deutschland, politisch unterwürfig und militä26
risch ein Nichts, war zum ökonomischen Riesen aufgeschossen, der militärischen Niederlage folgte der wirtschaftliche Triumph, was die Franzosen und Briten mit Bitterkeit erfüllen musste. »Wir haben die Deutschen nun schon zweimal in diesem Jahrhundert geschlagen, und jetzt sind sie schon wieder da«, hat die britische Premierministerin Maggie Thatcher 1989 gegenüber einem befreundeten Staatsoberhaupt geklagt. Vor der Tür stand die deutsche Wiedervereinigung, die »Eiserne Lady« erwartete ein Wiedererstarken Deutschlands. Dazu kam es bekanntlich nicht, über die Gründe wird zu reden sein. Nur so viel schon an dieser Stelle: Die Probleme des heutigen Deutschlands, die ökonomischer und politischer Natur sind, waren bereits in den Nachkriegsjahren eingebaut. Sie sollten noch für einige Zeit unsichtbar bleiben. Wichtig bleibt festzuhalten, dass der Zweite Weltkrieg einen Wechsel der Auf- und Abstiegsmuster mit sich brachte: Mit der Erfindung der Atombombe waren Kosten und Nutzen eines modernen Großkrieges noch unkalkulierbarer geworden, worin der große Vorteil der Bombe zu sehen ist. In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts setzte sich, notgedrungen könnte man sagen, der ökonomische Wettlauf durch, der mit anderen Mitteln ein ähnliches Ziel verfolgt: den Aufstieg der eigenen und die Deklassierung der anderen Nationen. Der Nationalökonom Joseph Schumpeter beschrieb den Gezeitenwechsel so: »Die bürgerliche Gesellschaft ist in eine rein wirtschaftliche Form gegossen worden – ihre Fundamente, ihre Tragbalken und ihre Leuchttürme sind alle aus wirtschaftlichem Material hergestellt. Das Gebäude schaut nach der wirtschaftlichen Seite des Lebens. Belohnung und Strafe bemisst sich in Geldgrößen. Aufstieg und Abstieg bedeutet Geldverdienen oder Geldverlieren.« 27
Aus den Kriegerstaaten waren Kaufmannsstaaten geworden, was dem Geschehen nicht die Härte, den Visionen nicht das Phantastische, dem ganzen Treiben wohl aber die Brutalität nahm. Nun waren auch die politischen Eliten bereit, die Armeestiefel gegen den Rechenschieber zu tauschen. Seit Hitler hat es keinen Regierungschef in der westlichen Hemisphäre mehr gegeben, der seine alltäglichen Amtsgeschäfte im Armeerock absolvierte.
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Gnadenlos friedlich. Der Wettlauf zum Wohlstand Staaten geraten auch ohne den Fronteinsatz ihrer Soldaten ins Trudeln. Die ökonomischen Abstürze sind weniger steil und ähnlich schwierig vorhersehbar – sie werden allerdings von den Betroffenen als nicht minder dramatisch empfunden. Das Leben auch unter den Bedingungen der ökonomischen Dauerkrise kann sich deutlich verkürzen, wie das Beispiel Russlands beweist. Schlechte Ernährung und übermäßiger Alkoholkonsum lassen die Lebenserwartung der russischen Männer seit den siebziger Jahren kontinuierlich sinken – auf mittlerweile nur noch 59 Jahre. Die Bürger der DDR verloren mit dem Absturz ihres Staates nicht das Leben, aber doch einen Teil davon: Jene Dinge, die kein Krieg den Menschen normalerweise nimmt, ihre Erfahrung, ihre Bildung, ihr berufliches Netzwerk und damit eben auch ein wichtiger Teil ihrer Biographie, gingen in den Wirren der Wende verloren. Schuld am ökonomischen Abstieg ist in der Regel das fortgesetzte Unverständnis der Bedingungen und Begleitumstände, unter denen Wohlstand entstehen, sich Wirtschaft entfalten kann. Die nach dem Ersten Weltkrieg aus dem Bürgerkrieg hervorgegangene Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken hat nach dem Zweiten Weltkrieg vorgemacht, wie aus dem Abstieg ein Absturz ins Nichts werden kann, ohne dass auch nur ein Soldat zum Gewehr gegriffen hätte. Das System der zentralen Planwirtschaft, zunächst von Lenin und später von Stalin gegen alle Widerstände durchgepeitscht, erwies sich in dem kurz nach Kriegsende gestarteten Wettlauf der Wirtschaftssysteme als nicht überlebensfähig. 29
Der Sowjetunion fehlte einfach alles, um eine erfolgreiche Supermacht werden zu können – vor allem ausreichend Kapital und am Ende auch die Zeit, um den Wandel von der Agrar- zur Industriegesellschaft erfolgreich bewerkstelligen zu können. Bis zum letzten Tag war das System der kollektivierten Landwirtschaft, das den Bauern die Scholle, ihren Stolz und damit die Arbeitsmotivation geraubt hatte, nicht in der Lage, das Land zu ernähren. Das parallel dazu installierte System der Industrieplanung, dessen erklärtes Ziel es war, das richtige Produkt am richtigen Tag in der richtigen Menge am richtigen Ort auftauchen zu lassen, scheiterte schon an einfachsten Informationsproblemen. Doch zunächst ging es bergauf, allen Verwünschungen des Westens zum Trotz. Das sowjetische System der »command economy«, der Kommandowirtschaft, wie es die Amerikaner tauften, brachte es für kurze Zeit zu beachtlichen Wachstumsschüben. Im Zeitraum der Fünfjahrespläne 1928 bis 1937 vervierfachte sich das russische Nationaleinkommen, der Energieausstoß legte um das Siebenfache zu, die Produktion von Werkzeugmaschinen um das Zwanzigfache und die für die Landwirtschaft so wichtige Traktorenproduktion konnte sogar um das Vierzigfache gesteigert werden. Selbst die eingefleischten Marktwirtschaftler des Westens horchten auf, denn die sowjetische Wirtschaft, die sich notgedrungen für Autarkie entschieden hatte, blieb von der großen Depression, die der westlichen Welt arg zu schaffen machte, weitgehend verschont. Es war Stalin, der sich gleich nach dem gewonnenen Zweiten Weltkrieg in die nächste große Schlacht warf, die nun mit wirtschaftlichen Mitteln zu schlagen war. Er hatte es so eilig, dass er sein Land mit einer derartigen Rohheit in Richtung Industriezeitalter trieb, wie sie kein 30
entwickeltes kapitalistisches System je seinen Bewohnern zugemutet hat. Mehrere Millionen Sowjetbürger starben in den Zeiten dieser ökonomischen Mobilmachung. In den fünfziger Jahren wurden mit dem Mittel der Planung noch immer beachtliche Erfolge erzielt, die Freund und Feind verblüffen mussten: Zwischen 1953 und 1957 gelang es den Sowjets, ihre gesamte industrielle Produktion, die schon bis dahin ordentlich gewachsen war, zu verdoppeln. Stalin presste alle Menschen aus, derer er habhaft wurde, um seine Aufstiegsphantasie wahr werden zu lassen: die Krüppel kamen in der Landwirtschaft zum Einsatz, Frauen stellten 30 Prozent der Bauarbeiter und 54 Prozent aller übrigen Werkstätigen, 48 Stunden pro Woche waren das Minimum, jeder musste den ihm zugeteilten Arbeitsplatz annehmen, die Regeln des Jugendschutzes wurden suspendiert. Im Gegenzug kümmerte sich der sozialistische Vielvölkerstaat um die Schulbildung, die Kinderkrippen und, wenn auch in rudimentärer Form, um die Altersversorgung. Viele Kommunisten glaubten reinen Herzens, dass ihre Nation auf dem Weg nach ganz oben sei. Die Nachfolger Stalins träumten in den sechziger Jahren bereits davon, die USA »zu begraben«, wie sich der neue KP-Chef Nikita Chruschtschow damals ausdrückte. Die Anfangserfolge hatten den Westen, wo nun alle nach der Zauberformel für den schnellen, sicheren, den besten aller Aufstiegspfade suchten, nicht unberührt gelassen. Es war ja nicht so, dass man nicht bereit war, heimlich zu lernen. Der Traum von der »gelenkten Wirtschaft«, die sich an den staatlich definierten Bedürfnissen des Volkes und nicht an der Profitgier der Unternehmer orientieren sollte, wurde nun auch im Westen geträumt, besonders intensiv in Frankreich. Von dort schafften es die Ideen der »économie dirigée« sogar bis auf die Lehrpläne deutscher 31
Universitäten. In Deutschland war damit das Ende der Irrfahrt erreicht, in Frankreich sollte die praktische Erprobung der »planification«, geleitet vom »Commissariat au Plan«, erst noch bevorstehen. Als es Anfang der achtziger Jahren in Paris so weit war, hatte das sowjetische System schon die Grenzen seiner Möglichkeiten erreicht, war mit der Einführung moderner Hochtechnologie genauso überfordert wie mit der Koordinierung der Landwirtschaft. Für jeden, der sehen konnte, war schon zehn Jahre vor dem Ableben des sozialistischen Staatenbundes klar: Das Land atmete flach. Die stark eingeschränkte Leistungsfähigkeit zwang zu immer neuen, politisch höchst peinlichen Getreideimporten aus den USA. Die Wachstumsraten des Agrarsektors waren niederschmetternd, sie hatten sich von 4,8 Prozent in den fünfziger Jahren auf 3 Prozent in den Sechzigern abgeschwächt, um in den siebziger Jahren bei dürren 1,8 Prozent zu landen. In den achtziger Jahren stand das Herz des Landes fast schon still. Die Sowjetmacht, die zwischenzeitlich ein atomares Gegengewicht zu den USA hatte bilden können, war nicht in der Lage, ökonomisch mitzuhalten. Das Weltall wurde erobert, die Alltagsprobleme aber bekamen die Sowjets nicht in den Griff. Das russische Volk war ein Volk von Habenichtsen geblieben. Besser gebildet als je zuvor, aber frei von Rechten und Eigentum. Der versuchte Sprung von der militärischen Supermacht, was die Sowjetunion war, zur wirtschaftlichen Großmacht, was sie nie wurde, hatte derart an den Kräften gezehrt, dass am Ende auch die militärische Stärke weitgehend verpuffte. Ausgerechnet die Kommunisten, in deren Theorie das Ökonomische die entscheidende Rolle spielt und alles weitere als »Überbauphänomen« abgetan wird, schlugen diese Erkenntnis in den Wind. Von der eigenen Bevölke32
rung, die mit ihrem Konsumverzicht das fehlende Kapital für die Expansion heranschaffte, war nichts mehr zu holen. Die Kraft, der Mut und zum Schluss auch der Glaube an die Zukunft des Kommunismus waren irgendwo zwischen Missernte und Fehlplanung verloren gegangen. Das System hatten seine Kräfte derart überdehnt, dass alle Versuche der letzten Reformergeneration, den Staatskörper noch einmal zu beleben, fehlschlagen mussten. Als die neue Führung unter Michail Gorbatschow schließlich bereit war, die Impulse für Angebot und Nachfrage dem Markt zu überlassen, kam ausgerechnet diese neue Freiheit einem Todesstoß gleich: Welcher Impuls? Welches Angebot? Welcher Markt eigentlich? Ein ganzes Land verstand plötzlich Bahnhof. Aus Millionen von Befehlsempfängern konnten nicht über Nacht selbstbewusste Angestellte und freie Konsumenten werden. Auch das Unternehmertum hatte nie die geringste Chance gehabt, sich zu erproben. Mut, Erfindungsreichtum, eine gewisse Sturheit, kurz alle Eigenschaften, die nun von Nöten waren, konnten einem in den Jahrzehnten davor das Leben kosten. Der Stalinismus hatte die Voraussetzungen, die für das Umsteuern nötig gewesen wären, gründlich ausgerottet. Eine Karikatur jenes Raubtier-Kapitalismus entstand, vor dem die Kommunisten ihre Bevölkerung immer gewarnt hatten. Gorbatschow sprach 1995 schließlich das Requiem auf eine Supermacht, die in den Geschichtsbüchern der großen Nationen streng genommen nur eine Teilzeitstelle für sich beanspruchen kann: »Die überkommene Form unserer Gesellschaft hatte sich erschöpft. Es zeigte sich, dass sie nicht in der Lage war, auf schnelle Veränderungen im Zeitalter neuer Technologien und der Elektronik zu reagieren. Die Kultur, die Bildung unseres Volkes konnte sich in diesem System nicht verwirklichen. Darum war es – historisch gesehen – zu Ende.« 33
An der Planung allein kann es nicht gelegen haben. Denn dieses Instrument beförderte die Japaner bis zu den Sternen. So flott hatte kein zweites Land die Folgen des Zweiten Weltkrieges vergessen gemacht. Auffällig waren hier die Methode und die Zielstrebigkeit, mit der dieser Aufstieg angepackt wurde. In einem staatlichen Planungsministerium skizzierte man die Zukunft, getrieben von der kühnen Vision, es allen anderen Mächten zu zeigen. Ziel war die Erlangung einer Vormachtstellung in Asien. Der Plan war klug: Mit einer bemerkenswerten Präzision wurden in den fünfziger und sechziger Jahren Autos, Computer, Fernseher, also die technischen Errungenschaften des Westens, nachgebaut und dann als »made in Japan« exportiert. Mit dieser weltweiten Billigoffensive, die begleitet war von rigiden Einfuhrregeln, um die Konkurrenz aus den eigenen Kaufhäusern fern zu halten, verschafften sich die Japaner das nötige Kapital für die zweite Runde: Seit Mitte der achtziger Jahre bietet das Land selbst entwickelte High-Tech-Waren an. Toyota ist an der Börse heute so wertvoll wie Ford, General Motors und Daimler-Chrysler zusammen. Schauen wir uns die Abgestiegenen und Abgestürzten, die es auch in Europa und sogar vor unserer eigenen Haustür gab, nun genauer an: Was waren die Kräfte hinter ihrem Niedergang? Hatten sie eine Chance, den eigenen Bedeutungsverlust zu stoppen? Oder gibt es eine unsichtbare Grenze, einen »point of no return«, den man nur um den Preis des fortgesetzten Abstiegs überschreiten darf? Wenn wir an die Abstiegskandidaten der letzten Jahrzehnte denken, an die siechen Briten, die Schweden, die lebensmüde DDR, fällt vor allem eines auf: Sie alle haben ihre Möglichkeiten – politisch und ökonomisch – überdehnt. Dieses Overstretching, wie es die Amerikaner mit Blick auf ihre eigene weltweite militärische Bean34
spruchung nennen, kann die stabilste Volkswirtschaft zusammenkrachen lassen, eine eingeführte Parteidiktatur sprengen und Millionen von Menschen in arge Bedrängnis bringen. Allerdings funken Staaten Notsignale, bevor sie absteigen, auch solche, die kaum zu überhören sind. Wobei sie dennoch gern überhört werden. Auf die politische Führung jedenfalls ist in solchen Fällen kein Verlass; sie ist, wie die Vergangenheit zeigt, durchaus bereit, alle Früherkennungszeichen zu ignorieren. Je länger sie schon im Amte verweilt, umso stärker ist sie selbst Teil des Niedergangs geworden, zur nüchternen Erkenntnis fehlt ihr dann die Distanz. In jüngster Zeit war es Erich Honecker, der letzte Staatsund Regierungschef der kommunistischen DDR, der den wohl beeindruckendsten Fall von Selbsttäuschung lieferte, so dass seine DDR zumindest im Untergang jenes »Weltniveau« erreichte, von dem sie immer geträumt hatte. In beklemmender Offenheit beschreibt Honecker in seinen Moabiter Notizen, verfasst nach dem Ende der DDR, die arglose, fast beschwingte Stimmung zum Jahreswechsel 1988: Wie am Fließband habe er vormittags Neujahrsgrüße verfasst, nachmittags noch schnell eine Sitzung des Zentralkomitees absolviert: »So weit schien alles im Lot zu sein.« Die DDR erhielt im November 1989 von der eigenen Bevölkerung den Todesstoß, als diese die Mauereröffnung erzwang. Schon 21 Monate nach Honeckers Alles-im-LotGefühl war die DDR nur noch Geschichte – auch deshalb, weil sie ökonomisch nicht stark genug war, den Wohlstand ihrer Bevölkerung zu erhalten. Die Führung hatte ihr zunächst durchaus erfolgreiches Prinzip der Tonnenvorgaben aus den Zeiten der Schwerindustrie in die Zeiten der Computertechnik zu retten versucht, was nicht gelingen 35
konnte. Die Innovationsfreude eines Softwareingenieurs lässt sich eben nicht befehlen, nicht kontrollieren, nicht mal richtig planen. Die eingeführten »Pflichtenhefte« waren nichts anderes als ein Dokument der Hilflosigkeit. Auch Computerexperten sollten mit ihrer Hilfe künftige Programmiererfolge planen, was sich als Ding der Unmöglichkeit erwies. Eine Wirkung hatte der politische Vorstoß allerdings schon: Risikoarm organisierten die Computerexperten ihren Alltag, ohne eigene Ambition tüftelten sie vor sich hin. Die DDR hatte die Volkswirtschaft erfolgreich zu einer schwankungsfreien Niedrigenergie-Zone umgebaut, die ihrem Ende entgegendämmerte. Die DDR verschwand so überraschend, wie sie in der Weltgeschichte aufgetaucht war, und hätte sie nicht Mauer, Stacheldraht und eine kleine Schar bemerkenswerter Frauen wie Bärbel Bohley, Christa Wolf und Angela Merkel hervorgebracht, gäbe es kaum mehr über dieses Land zu erzählen, als dass es wieder weg ist. Der Fairness halber sollten wir allerdings einräumen: Alleinherrscher aller Art haben es schwerer als demokratische Regierungen, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Die Betreiber der geschlossenen Gesellschaften verwenden von Anfang an viel Mühe darauf, alle Gegenanzeigen zu beseitigen. Sie haben keine missliebigen Zwischenrufer mehr in ihren Reihen, sie frisieren ihre Statistiken nach den Erfordernissen der Propaganda, ihre Besuche im Land sind selten spontan und finden von Nordkorea bis Kuba in der immer gleichen Kulisse statt, im Hintergrund hübsch bemalte Häuser, vorne winkende Kinder, so dass man den Verdacht haben könnte, die Despoten bestellen beim gleichen Kulissenschieber. In Ländern mit Demokratie und Marktwirtschaft sind die Leuchtfeuer der Krise deutlicher zu sehen und wenn alles mit rechten Dingen zugeht, werden sie sogar von akusti36
schen Signalen begleitet. Für die optischen Signale ist die Volkswirtschaft zuständig, die in Form statistischer Daten ständig über ihre Gemütsverfassung berichtet. Hörbar gemacht werden die Fehlfunktionen dann in aller Regel von der Opposition, denn dafür ist sie da. Jede noch so kleine Unwucht wird sie für sich zu nutzen wissen, um so ihrer eigentlichen Bestimmung, irgendwann Regierung zu sein, ein Stück näher zu kommen. So weit die Theorie. In der Praxis tun sich auch die modernen Demokratien mit ihren Volksparteien schwer, die Konjunkturdelle von der Dauerkrise zu unterscheiden und entsprechend Alarm zu schlagen. Ihnen geht es nicht viel anders als den Anlegern an der Börse, die kaum in der Lage sind, in der Summe schlechter Börsentage den Beginn eines Börsencrashs zu erkennen. Alle Börsenabstürze seit Einführung der Wertpapiermärkte im Jahr 1602 in Amsterdam begannen mit kleinen und zum Teil kleinsten Abwärtsbewegungen, die, um die Verwirrung komplett zu machen, von Phasen der Erholung unterbrochen waren. Selbst der Schwarze Freitag an der New Yorker Börse des Jahres 1929 brachte dem Aktienindex Dow Jones nur ein Minus von zehn Prozent. In dem spöttisch gemeinten Satz »Zum Börsencrash wird nicht geklingelt« fassen die Wertpapierhändler seither ihre bitteren Erfahrungen mit den auch für sie nur sehr schwer wahrnehmbaren Abstürzen zusammen. Erst im historischen Rückblick ergibt sich jene Klarheit, die den Zeitgenossen oft verwehrt bleibt. Schweden gilt unter den Experten als das ideale Lehrbeispiel, weil hier die Inkubationszeit gut 20 Jahre betrug. Vom ersten Symptom, dem leichten Abrutschen in der weltweit geführten Statistik der Pro-Kopf-Einkommen, bis zur plötzlich ausbrechenden Massenarbeitslosigkeit (plus 400 Prozent in drei Jahren) zu Beginn der neunziger Jahre 37
hatten Generationen von Politikern offenbar weggehört und weggeschaut. Das Erwachen war umso furchtbarer: Die Schweden sahen sich mit einer Dreifach-Krise konfrontiert: Der Sozialstaat übersteuert, die Währung im Tiefflug, die Staatsschuld exorbitant. Mit Erstaunen stellten nun viele fest, dass ihr Staat dem weltweit kriselnden Sozialismus ähnlicher war als jeder anderen Wirtschaftsform. Die Staatsquote, also der Anteil des Volkseinkommens, der vom Staat ausgegeben wird, war von 25 Prozent in den ersten Nachkriegsjahren auf nun stolze 60 Prozent angeschwollen. In den USA beträgt die Staatsquote 30 Prozent, in Deutschland heute rund 48 Prozent. Aber warum, so fragten viele Schweden, kann ein solcher Niedergang sich nahezu unbemerkt vollziehen? Warum sieht, riecht, fühlt man ihn nicht? Können einen die eigenen Augen wirklich so arglistig täuschen? Sie können. »Das Interessante an Schweden«, sagt der Ökonom Horst Siebert, »ist die Tatsache, dass man einen derartigen Abstieg zunächst einmal lange nicht bemerkt, man nimmt nicht wahr, dass ein ökonomisches System erodiert. Die Infrastruktur hält sich lange, und die prächtigen Gebäude lassen den Substanzverschleiß und die unterlassenen Reparaturen nicht unmittelbar erkennen.« So ist es ja auch den Engländern nach dem Zweiten Weltkrieg ergangen, die sich noch immer als Weltenherrscher oder doch zumindest europäische Großmacht fühlten, als die Nation in Wahrheit schon längst ins Rutschen geraten war. Der lärmende Weckruf, der zugleich Start einer Revitalisierung war, kam spät – und er kam von außen. Einen kurzen Rückblick sollte uns das britische Exempel wert sein. Es zeigt, wie schwierig der Abstieg eines Staates auszumachen ist, zumindest für den, der absteigt. Die regierenden Sozialdemokraten in London hatten 38
nach dem Weltkrieg eine Wirtschaft installiert, die man durchaus mit Erfinderstolz »mixed economy« nannte, weil in ihr Staat, Partei und Gewerkschaften ein wichtiges, und Letztere oft sogar das entscheidende Wort mitzureden hatten, was der Volkswirtschaft zunächst gut bekam. Der Staat übernahm die Kohleförderung, die Gas- und Elektrizitätsversorgung, die Luftfahrt, das Eisenbahnnetz und Teile der Stahlproduktion in eigene Regie. Er bekämpfte konjunkturelle Durchhänger mit millionenschweren Investitionsspritzen, so wie es der britische Ökonom John Maynard Keynes empfohlen hatte. Der Staat, und mittlerweile war es egal, ob Linke oder Konservative regierten, fand es modern, die Notenpresse anzuwerfen, wenn wieder ein paar Millionen gebraucht wurden. Dass die Währung auf diese Art weniger wert wurde, empfand man als keinen wirklichen Makel: »Die Leute mögen die Inflation eigentlich ganz gerne«, pflegte selbst der konservative Premier Harald Macmillan zu sagen, weil die Leute dann »mehr Geldscheine in ihrer Tasche haben.« Der Erfolg der »mixed economy« war so überzeugend, dass schnell Übermut einkehrte und der Glaube an die perfekte Steuerbarkeit der Ökonomie sich ausbreiten konnte. Hinzu kamen die Erschöpfungszustände eines Volkes, das unter dem langwierigen nervenzerfetzenden Krieg und dem erst in letzter Sekunde errungenen Sieg noch immer zu leiden hatte. Ein bisschen Belohnung sollte schon sein, dachten die meisten Briten. Der Staat erschöpfte seine Finanzmittel ziemlich zügig und die Gewerkschaften überzogen ihre Lohnpolitik, so dass die Verschuldung rapide anstieg und gleichzeitig die Arbeitsentgelte ab 1960 über den Produktivitätssteigerungen der Wirtschaft lagen. So geschah, was geschehen musste: Die Industrie des Landes, vorneweg die stolzen Autohersteller Jaguar und Rover, wurde im internationalen 39
Wettlauf abgehängt, die Währung des Landes verlor an Wert, Großbritannien bekam die zunächst trabende und dann galoppierende Inflation nicht mehr in den Griff. 1975 betrug die Inflationsrate 24,2 Prozent, was bedeutete, dass 100 Pfund binnen eines Jahres nur noch 75 Pfund Wert waren. Die Briten erlebten die Entwertung ihrer Geldvermögen. Die Regierung, mittlerweile war wieder Labour dran, erkannte zwar die Krise, aber das allein reicht eben nicht aus. Sie unterschätzte die Dramatik der Verwerfung und sie überschätzte ihre eigenen Möglichkeiten. Der Verfall des britischen Pfunds, der für jedermann sichtbar an den digitalen Leuchtbändern der Londoner City ablesbar war, wurde mit immer neuen Interventionen an den Devisenmärkten bekämpft, was nichts anderes hieß als: verschlimmert. Denn bei diesen Interventionen geht es darum, die eigene Währung zu kaufen, um sie wertvoller zu machen oder doch zumindest, um den bisherigen Preis zu stützen. Doch die Finanzexperten der anderen Länder durchschauten das Spiel und werteten die immer neuen Stützungskäufe als das, was sie in Wahrheit auch waren – ein Zeichen der Schwäche, ein Vorbote des weiteren Niedergangs. Die Devisenreserven schrumpften dahin, 1976 musste die Regierung einen Sonderkredit des Internationalen Währungsfonds (IWF) beantragen, was sonst nur Länder der Dritten Welt tun. In drei Tranchen erhielt die britische Krone ein Darlehen der Weltgemeinschaft. Was für ein Skandal! Welch ein Niedergang! Großbritannien war zu Kleinbritannien geworden. Nun endlich spürten auch die Politiker, was sie schon länger hätten spüren sollen: Der Lebensstandard in England hatte sich in den vergangenen zehn Jahren verringert. Bis 1960 waren Briten, Deutsche und Franzosen gemeinsam nach oben gestürmt, dann aber kamen die Steige40
rungsraten des Pro-Kopf-Ausstoßes an Waren und Dienstleistungen, den die Experten das Pro-Kopf-Inlandsprodukt nennen, praktisch zum Stillstand. Die Produktivität der Deutschen war im britischen Krisenjahr 1976 fast doppelt so hoch. Die Londoner Politiker galten nun der eigenen Bevölkerung als unfähig und machtlos. In einer Repräsentativ-Umfrage wählten im Januar 1977 rund 54 Prozent der Briten den Chef der Transportarbeitergewerkschaft zum »mächtigsten Mann im Lande«, der Premier brachte es nur auf 25 Prozent. Der IWF-Kredit hatte das wirtschaftliche Geschehen in ein grelles Licht getaucht. Die Darlehen wurden von der Washingtoner IWF-Führung mit derart harten Auflagen verbunden – Schuldenabbau, Sparprogramm, Lohnsenkung, Privatisierung von Staatseigentum –, dass sich die Labour Party schließlich gezwungen sah, die Wende einzuleiten. Bei der nächsten Wahl, die innenpolitische Lage war mittlerweile aufgepeitscht und radikalisiert, entschied sich eine deutliche Mehrheit für das neoliberale Original: Maggie Thatcher, die studierte Naturwissenschaftlerin aus der Ostküsten-Grafschaft Lincolnshire, trat an und hatte kaum eine andere Chance, als die Eiserne Lady zu geben. Und die Briten hatten kaum eine andere Wahl, als sie 1983 ein zweites Mal zu wählen. Die Leute murrten und schimpften, sie protestierten und wüteten, aber sie wussten, dass ihr Land krank war und ohne diese Rosskur nie wieder gesunden würde. Thatcher besaß ein Sanierungsmandat und sie nutzte es bis an die Grenze des Zumutbaren. Sie brach die Macht der Gewerkschaften, sie senkte die Löhne, sie kam den Firmen und Großverdienern mit Steuersenkungen so hemmungslos entgegen wie kein britischer Regierungschef zuvor. Die internationalen Geldgeber, vor allem die Japaner, wurden hellhörig, die Botschaft vom Niedrig41
steuerland gefiel ihnen. Die Eiserne Lady, empörte sich aus Deutschland der damalige SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz, habe das Land zum »Flugzeugträger der Japaner« umgebaut. Der Staat privatisierte, was immer zu privatisieren war, die staatlichen Wohnungen, die Stromerzeuger, die Eisenbahn und die Fluglinie British Airways und große Teile dessen, was zuvor der Wohlfahrtsstaat leistete. Der resoluten Dame schien es eine gewisse Wollust zu bereiten, ihren Landsleuten die neuen Wahrheiten regelrecht ins Gesicht zu spucken. Sie kenne nur Individuen und Familien, sagte sie: »There is no such thing as society.« Frei übersetzt bedeutet dies: Dieses Etwas, das ihr Gesellschaft nennt, gibt es nicht. Kühler und klarer konnte man eine Absage an alles Kollektive nicht formulieren. Wenn einer sie um Barmherzigkeit bat, um Mitgefühl anflehte, lieferte er ihr nur einen neuen wunderbaren Vorwand, ihre Überzeugung herauszukrähen, dass Geld die Welt regiert – und sonst gar nichts: »Niemand würde sich an den guten Samariter erinnern, wenn er nur gute Vorsätze gehabt hätte. Er hatte auch Geld«, pflegte sie zu sagen. Margaret Thatcher schaffte es, die Inflation zu bekämpfen, und das neue Großbritannien präsentierte sich wieder als ein attraktives Land, zumindest für Investoren. Der im Verständnis der Konservativen wichtigste Tätigkeitsnachweis der Lady aber waren die bis an den Rand der Selbstachtung gedemütigten Gewerkschaften. Nur in einem hatten sich die Reformer gründlich geirrt. Die Sozialausgaben des Staates sanken keineswegs, wie man vermuten würde. Die Thatcher-Politik warf derart viele Menschen aus der Bahn – die Zahl der Obdachlosen, der Arbeitslosen, der Bedürftigen aller Art stieg spürbar an –, dass trotz der für den Einzelnen deutlich gesenkten 42
Sozialleistungen der staatliche Gesamtetat expandierte. Kein Wunder also: Kaum war der Abstieg des Landes gestoppt, durfte Labour wieder regieren. Allerdings nur unter der Bedingung, die Parteichef Tony Blair zuvor den Seinen abtrotzen musste: Es gab kein Zurück. Die Thatcher-Ära mit all ihren Grausamkeiten galt fortan als Geschäftsgrundlage für alles weitere. Blairs Labour Party musste sich konsequenterweise umbenennen und heißt bis heute »New Labour«. Noch heute tritt Blair zuweilen wie ein Doppelgänger der Eisernen Lady auf. Im Oktober 2002, auf dem Parteitag in Blackpool, rief er in den Saal: »Der große Staat soll gehen. Die Kultur der Beihilfen und Ansprüche soll gehen.« Die Frage, die sich unwillkürlich stellt: Wie lassen sich derart dramatische Brüche wie in Großbritannien und anderswo verhindern, die ja millionenfach in die Biographien von Menschen eingreifen? Was hat Politik zu leisten, um den Traum vom besseren Leben zu erhalten, anstatt ihn lustvoll zu zerstören? Wie kann ein Land und seine politische Klasse sicherstellen, dass es den Brandherd entdeckt, bevor das Haus in Flammen steht? Was sind die frühen Warnsignale, die ein Einschreiten möglich machen, bevor Abstieg, Absturz und am Ende gar der Untergang drohen? Vor allem eines muss jetzt geklärt werden: Wie weit ist Deutschland schon fortgeschritten auf seinem zunächst behäbigen und in jüngster Zeit spürbar beschleunigten Weg nach unten?
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KAPITEL 2 DEUTSCHLAND.
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Der Abstieg eines Superstars Erste Notsignale In Wahrheit erwarten die deutschen Wähler heute von der Politik zwei Dinge. Nach außen soll der Frieden bewahrt, im Innern der Wohlstand gemehrt werden. Der Mensch sehnt sich danach, ein Stück Paradies schon auf dieser Seite der Grabplatte zu erhaschen. Das Friedensziel scheint mit dem überraschenden Abschied der Sowjetunion, dem sich dankenswerterweise die DDR anschloss, auf absehbare Zeit gesichert. Das könnte die Gelassenheit im Lande erklären. Mit der Wohlstandsmehrung allerdings klappt es seit längerem nicht mehr, weshalb die Gelassenheit trügt. Darunter glimmt es. Die Deutschen spüren, dass es nicht gut bestellt ist um ihr Modell Deutschland, dem bisher ihr ganzer Stolz galt. Ausgerechnet diese international gelobte Art, diszipliniert zu leben, tüchtig zu arbeiten, berechenbar Politik zu machen ist dabei, wieder im Nebel der Geschichte zu verschwinden. Das muss irritieren und tut es auch. Zumal unklar ist, was danach kommt. Das Land ist von einer seltsamen Mutlosigkeit befallen, die Mehrzahl der Deutschen vermag sich die Zukunft derzeit nur als eine Addition von Zumutungen vorzustellen. An das einstige Lieblingswort der politischen Parteien, die keinen Parteitag abhielten, kein Thesenpapier verfassten, keine Regierungserklärung verlasen, ohne das Zauberwort »Zukunft« ganz nach oben zu setzen, reiht sich heute wie von selbst das Wort »Angst«. Angst vor Arbeitslosigkeit, Angst vor Altersarmut, Angst vor dem gesellschaftlichen Absturz, Angst auch davor, das Unvermögen der Parteien zur Lösung der Probleme könne die 45
Demokratie vor eine neue Belastungsprobe stellen. Dankbarkeit für vergangene Dienste ist in dieser Situation von den Wählern nicht zu erwarten, was ihnen niemand vorwerfen sollte. Die Demokratie ist, wenn sie funktioniert, ein effektives, zuweilen herzloses System der Zukunftsgewinnung. Ein Politiker, der diese Hoffnung nicht mehr verkörpert, hat ausgedient. Auf große Namen nimmt das Volk dabei erkennbar keine Rücksichten. Der schon zu Lebzeiten übergroße Churchill, dem es gelang, die zunächst kriegsunwilligen USA mit Stalins Roter Armee zur Anti-Hitler-Koalition zu vereinen, wurde in der Stunde seines größten Triumphes aus dem Amt gejagt. Das Volk hatte sich nach geschlagener Schlacht ohne jede Sentimentalität von ihm ab- und den innenpolitischen Problemen zugewandt. »Stellen wir uns der Zukunft«, hatte die Labour Party ihr Programm überschrieben. Diese Zukunft aber traute das Volk dem vor außenpolitischem Ehrgeiz dampfenden Churchill nicht mehr zu. »Und wer würde sagen, dass das britische Volk damit Unrecht hätte?«, notierte Churchills engster Mitstreiter, Außenminister Anthony Eden, in seinem Tagebuch. Helmut Kohl erging es nicht anders. Zwar hinterließ der konservative Kanzler nach 16 Jahren Regierungszeit ein geeintes Europa und ein wiedervereinigtes Vaterland, was den Frieden so sicher macht, dass an Krieg in unseren Breiten kaum mehr zu denken ist. Die Panzersperranlagen sind demontiert, der Todesstreifen weggebaggert, die Uniformen und Embleme der DDR-Grenztruppen wanderten in den Devotionalienhandel. Aber man traute ihm die Wohlstandsmehrung nicht mehr zu. Das Volk, von Heinrich Heine einst »der große Lümmel« genannt, handelte in seinem Fall höflich und klug zugleich: Es verabschiedete den großen Kanzler, wo immer er sich auf den Marktplätzen zeigte, mit Ovationen, 46
so dass Kohl für wenige Wochen von einem letzten, fulminanten Wahlsieg träumte. Gewählt haben die Leute dann freilich anders als geklatscht. Die wirklichen Sorgen beginnen mit dem neuen Kanzler, der nun sechs Jahre regiert, und die Erwartungen, die er weckte, bisher nicht erfüllen konnte. Zwar blieb der Frieden – was nicht anders zu erwarten war – gesichert. Die Außenpolitik erlebt sogar eine Blütezeit, da sie mit gebührendem Abstand zur Wiedervereinigung eine Neudefinition deutscher Interessen wagte. In Abgrenzung zu den Vereinigten Staaten von Amerika unter Präsident George W. Bush entstand eine »neue Normalität« (ZEITHerausgeber Michael Naumann), die dem Land im Innern Selbstbewusstsein verleiht und außen Einfluss verschafft. Nicht ohne Stolz charakterisiert Gerhard Schröder sein Land heute als »europäische Mittelmacht« und das Verblüffende ist: Niemand zuckt und keiner widerspricht. Die Hoffnung auf Wohlstandsmehrung aber, die sich mit dem Amtsantritt Schröders verband, hat sich bis heute nicht erfüllt. Die Reallöhne sind rückläufig. Sein Wahlversprechen, die Arbeitslosigkeit auf 3,5 Millionen zu senken, galt damals als wenig ehrgeizig und ist, aufgrund der enormen Kräfte, die das Land nach unten ziehen, nun fürs Erste unerreichbar geworden. In diesem Winter sind es deutlich mehr als vier Millionen Menschen, die ohne Job dastehen, und ein ohnehin überforderter Sozialstaat wird auch sie alimentieren müssen. Dabei kann er schon heute seine laufenden Verpflichtungen nur dank immer neuer Kredite erfüllen; der Schuldenstand hat sich bisher mit jeder neuen Regierung, entgegen ihren Versprechungen und entgegen auch ihrer tatsächlichen Absicht, deutlich erhöht. Schröder steht, wie sein Vorgänger auch, ökonomisch mit leeren Händen da: Wir haben mehr Arbeitslose, mehr Schulden, mehr Sozialhilfeempfänger 47
als jemals zuvor in der Nachkriegsgeschichte. Pro Kopf ist der Wohlstand noch immer hoch, aber seit einigen Jahren schrumpft er spürbar, Monat für Monat ein bisschen. Die Basis für den Wohlstand von morgen ist mittlerweile derart erodiert, dass unklar ist, welche Art von Zukunft da heranreift. Eine, die das Prädikat »rosig« verdient, sieht anders aus.
Die verschiedenen Fehlfunktionen der Volkswirtschaft sind derart gravierend, dass sie von allein nicht verschwinden können. Die Probleme werden sich in den kommenden Jahren für alle sichtbar im Alltag auch der Mittelschichten einschleichen. Deutschland ist seit Jahren dabei, mehr Armut und weniger Wohlstand zu produzieren, was sich früher oder später im Straßenbild nicht mehr verheimlichen lässt. Der Abstieg einer Nation ist nichts anderes als die Summe von Millionen Einzelabstiegen. Es beginnt in den ehemaligen Arbeiterquartieren und den Vorstädten, wo der Putz der Häuserfassaden blättert und die Balkons auch tagsüber schon bevölkert sind. Es frisst sich vor in die Fußgängerzonen der Innenstädte, wo die Papierkörbe nun auf Brauchbares durchwühlt werden und sich in den Hauseingängen im Winter düstere Gesellen 48
einnisten. Es dauert eine Weile, aber dann hat die Krise auch das Bürgertum erreicht, das seine Zukunftserwartungen enttäuscht sieht und die Gegenwart als einen schleichenden, zähen, alle Laune verderbenden Niedergang erlebt. Irgendwann, das kann in der Demokratie nicht anders sein, ist dieser Zersetzungsprozess auch im Parlament angekommen, verändert mit stählerner Hand erst den Stil der Debatte, dann die Mehrheitsverhältnisse. Demokratie und Marktwirtschaft sind wie siamesische Zwillinge, in guten wie in schlechten Tagen bleiben sie einander eng verbunden. Der eine ist ohne den anderen nicht lebensfähig, gerät der eine ins Taumeln, stolpert der andere hinterher. Schon heute ist Deutschland das, was Paul Kennedy nicht ohne warnenden Unterton eine »unglückliche Nation« nennt. Der israelische Botschafter in Berlin, Shimon Stein, empfindet die Deutschen heute als »orientierungslos«, was ihn mit einiger Sorge erfüllt. Die Deutschen spüren, dass es mit ein paar Ankündigungen und selbst den unter Schmerzen erstrittenen Reformen der rotgrünen Regierung nicht getan ist. Der wirtschaftliche Riese Deutschland steigt ab, mit langsamen, schweren Schritten, wie von Roboterhand gesteuert. Die Experten starren auf das Armaturenbrett der Volkswirtschaft, das im Wochentakt alle Bewegungen des Landes registriert, den Schuldenstand, die Arbeitslosenzahl, die Verfassung von Renten- und Gesundheitssystem. Selbst die Stimmung von Investoren und Verbrauchern wird genau vermessen. Alle Experten lauern auf Signale des Aufbruchs, zumindest auf ein Zeichen der Richtungsänderung, und sei es noch so zaghaft. Doch nichts dergleichen geschieht, seit Jahren nicht, es scheint wie verhext. Alle Armaturen drehten seit dem Regierungswechsel weiter in den Minusbereich. 49
Der Riese stapft unvermindert nach unten und niemand, so scheint es, versperrt ihm den Weg. Der angekündigte konjunkturelle Aufschwung ist zu schwach, ihn zu stoppen. Die bisher verabschiedeten Reformen waren ein großer Schritt für die SPD, aber ein kleiner für das Land. Die Rezepturen der Union blieben weitgehend wirkungslos in 16 Jahren des Regierens und wurden erst in der Opposition überarbeitet, dann allerdings kraftvoller, als viele es erwartet hatten. Ob die neuen Konzepte den erneuten Wechsel in die Verantwortung überleben würden ist ungewiss, denn die Gemeinsamkeiten der Volksparteien sind groß und die Verbundenheit mit dem Status quo sitzt tiefer, als es die Vorsitzer von SPD und CDU wahrhaben wollen. Denn unbestreitbar ist: Niemand hat es bisher vermocht, den Energiekern der Volkswirtschaft zu verändern, von dessen Strahlungsintensität alles abhängt. Wir werden uns mit diesem Energiekern gleich ausführlich beschäftigen, er ist das Zentrum des Problems und daher ist nur hier eine Lösung zu finden. Im Moment schrumpft er, seine Energieintensität sinkt, seine äußere Hülle erkaltet. Die Folgen sind absehbar, aber nicht für alle sichtbar, weshalb wir sie hier beschreiben wollen. Denn es geht um den historischen Abstieg eines Landes, dessen Aufstiegselan erlahmt ist, das wie so viele Absteiger zuvor seine Kraft erst überschätzt, dann überdehnt hat und sich seit längerem dem Selbstgespräch verweigert. Viele, darunter auch Spitzenpolitiker der Parteien, geben sich mit dem Ungefähren zufrieden, reden über politische Gegenstrategien, ohne sich mit dem Befund beschäftigt zu haben; sie leiten die ökonomische Analyse aus ihren politischen Interessen ab, anstatt umgekehrt zu verfahren. So bleiben im öffentlichen Meinungskampf vor allem Unschärfen zurück: Strukturkrise oder konjunkturelles Zwischentief? Erleben wir das Ende von Wachstum 50
und Wohlstand oder doch nur eine ausgeprägte Wachstumsdelle, die sich womöglich gerade wieder zurückbildet? Haben wir es mit der Erblast der Regierung Helmut Kohl zu tun oder besichtigen wir das missratene Aufbauwerk einer rot-grünen Regierung? Und ist nicht der langwierige Aufbau im deutschen Ostland, wie viele behaupten, der eigentliche Ausgangspunkt aller Schwierigkeiten? Die Etikettierungen der bisherigen Debatte enthalten nur Teilchenwahrheiten, die selbst wenn man sie zusammenfügt kein Ganzes ergeben. Werfen wir also einen Blick auf das Armaturenbrett der Volkswirtschaft: Das erste und eher noch spielerische Frühsignal einer Funktionsstörung der Volkswirtschaft liefert – mit allerdings doch verblüffender Genauigkeit – das Gewerbe der Bierbrauer und Spirituosenhersteller. Wer Sorgen hat, hat auch Likör, die alte Volksweisheit stimmt: Fallen die Temperaturen der Volkswirtschaft, steigt das Verlangen nach alkoholischen Getränken. Meist deutlich bevor der Arbeitsplatz verloren und die Existenz bedroht sind, ziehen bei den Bürgern die Sorgenwolken auf, so dass hier früh schon ein erster Blick auf die Gemütsverfassung unserer Landsleute frei wird. England meldete für die Krisenjahre 1970 bis 1974 einen Anstieg des Alkoholkonsums um 24 Prozent. Auch in Deutschland hat nicht zuletzt die rapide steigende Arbeitslosigkeit Anfang der achtziger Jahre zu einem Ansteigen des Konsums um 14 Prozent allein im Jahr 1984 geführt. Zum Beginn der neunziger Jahre verzeichneten die einschlägigen Verbände erneut eine spürbare Belebung der Geschäfte. Als hätten die Bürger die enormen Probleme der Wiedervereinigung geahnt, stieg ausgerechnet der ProKopf-Spirituosenumsatz im Jahr 1991 gegenüber 1990 um fast 25 Prozent, wie das Verbraucherschutzministerium 51
meldete. Der zweite Warnblinker ist ernster zu nehmen: Er blinkt in den Haupteinkaufsstraßen der Städte, noch deutlicher oft in ihren Nebenarmen. Dort tauchen plötzlich die Schilder der Immobilienmakler auf, die um neue Mieter buhlen, meist provisionsfrei. Wobei man sich unwillkürlich wundert, wie zahnlos jene Spezies geworden ist, die einst ehrfürchtig Immobilienhaie genannt wurde. Jetzt arbeiten sie offenbar schon umsonst. Das Hauptaugenmerk aber gilt den Geschäften und Büros, die zu besseren Zeiten Orte von wirtschaftlicher Aktivität waren. Erst schließt ein Laden, dann ein zweiter, beim zehnten hört man auf zu zählen. In der noblen Berliner Friedrichstraße, eine der längsten und bedeutendsten Straßen der Hauptstadt, gibt es kein größeres Haus, das nicht an der Fassade ein Transparent gespannt hätte, auf dem Büro- und Einzelhandelsflächen im Hundert-Quadratmeter-Pack angeboten werden. Der Leerstand in Deutschland hat in den letzten zehn Jahren um fast 400 Prozent zugenommen, obwohl der Neubau nur noch im Schneckentempo vorangetrieben wird. Derzeit stehen so viele Flächen leer, dass alle Läden und Büros der Bankenstadt Frankfurt dort hineinpassten. In Deutschland hat sich eine Immobilienblase entwickelt, die in nicht allzu ferner Zukunft in sich zusammensacken wird. Wer dem eigenen Augenschein misstraut, sollte sich bei den ehemaligen Kunden dieser nun leer stehenden Verkaufsräume umschauen. Wo sind sie geblieben, was tun sie mit ihrem Geld? Ihre Unlust, Dinge zu kaufen und Arbeiten an Dienstleister zu vergeben, lässt sich heute exakt messen; die Banken tun es jeden Tag. Anhand der Kontostände auf den Spar- und Girokonten wissen sie sehr genau, was die Menschen von der Zukunft erwarten, so dass man sich ein besseres Frühwarnsystem kaum wün52
schen kann: In der Krise schwellen die Konten regelmäßig an. In Japan, das nun den zehnten Krisenwinter in Folge durchlebt, waren die Bankkonten jahrelang prall gefüllt. Die Leute weigerten sich, ihre Gehälter und Renten auszugeben. Alle Versuche der Regierung und der Zentralbank, die Kreditvergabe oder überhaupt das Geldausgeben zu stimulieren, schlugen zunächst fehl. Obwohl man in Tokio und anderswo im Lande das Geld zum Minimalzins von nahezu null Prozent und damit, wenn die Inflation abgerechnet wird, praktisch umsonst bekam. Niemand wollte es haben. Erst in jüngster Zeit sank die Sparquote wieder. In Deutschland sieht es besser aus, aber nicht gut. Die Sparquote gehört zu den höchsten der Welt und wurde im vergangenen Jahr nochmals ausgebaut. Mittlerweile bleiben elf Prozent des verfügbaren durchschnittlichen Einkommens einfach auf dem Konto liegen und das nicht deshalb, weil die Leute nicht wüssten, was sie kaufen sollen. Der Grund der Zurückhaltung ist Unsicherheit, die Ökonomen sprechen vom Angstsparen. Einen Vorteil hat die deutsche Sparsamkeit allerdings auch. Wenn sich das Land erholt, liegt auf den Konten jener Treibstoff, den die Wirtschaft für den nächsten Steilflug dringend braucht. Anders als in den USA, wo die Haushalte aus Prinzip über ihre Verhältnisse leben, für den Aufschwung gibt es dort keinen anderen Stoff als neue Schulden. Die Notsignale liefern erste Hinweise, aber keinerlei Gewissheiten. Man darf sich nicht auf sie verlassen. Der Abstieg eines Staates, den sie scheinbar ankündigen, kann sich schnell als ein konjunktureller Abschwung enttarnen, wie er im dauernden Auf und Ab der Weltwirtschaft seit jeher üblich ist. Es gelingt keinem Land der Erde, alle Antriebskräfte derart im Gleichgewicht zu halten – die Löhne, die Preisstabilität, den Außenhandel und das 53
staatliche Defizit –, dass auf Dauer die gleiche Flughöhe gehalten werden könnte. Die Wissenschaftler tüfteln zwar immer neue Instrumente aus, sie träumen vom ewigen Wohlstand in einer nahezu schwankungsfreien Gleichgewichtswirtschaft. Mit gleicher Prophetengeste wurden das papierlose Büro und die menschenleere Fabrik angekündigt, die bekanntlich noch immer auf sich warten lassen. Die Wachstumszahlen der Volkswirtschaft sind ebenfalls kein zuverlässiger Gradmesser. Sie geben keinen Aufschluss über das, was sich im Energiekern der Volkswirtschaft wirklich tut. Bestenfalls Anhaltspunkte können sie liefern über den Zustand des Landes. Die Wachstumsgeschichte der Bundesrepublik teilt sich in drei Phasen. Phase eins ist die ruhmreiche Zeit von 1950 bis 1970, jene Ära, die mit dem Wirtschaftswunder begann und die auch danach durch allgemeines Wohlergehen gekennzeichnet blieb: Die Wirtschaft wuchs real um legendäre 107 Prozent in der ersten Dekade und legte in den zehn Jahren danach nochmals um real 55 Prozent zu, was das weltweite Aufsehen erklärt. Es waren die Jahre, die im Nachhinein als die goldenen scheinen. Das hatte den Deutschen keiner im Ausland zugetraut. Die einen staunten, die anderen ängstigten sich. Und viele taten beides. Denn natürlich war es beeindruckend zu erleben, wie ein Volk aus dem scheinbaren Nichts der brennenden Städte plötzlich wieder Autos und Stahl, Chemikalien und Kraftwerke zauberte, deren Qualität beachtlich war. Übermütig tauften die hiesigen Politiker diese schönste aller Realitäten auf den Namen »Modell Deutschland« und taten von nun an so, als hätten sie eine Zauberformel für hohe Wachstumsraten entdeckt. Die soziale Sicherheit, die geringen Konflikte mit den Gewerkschaften, die kompli54
zierte, aber eben fein austarierte Machtbalance im Staate seien die Grundlagen unseres Erfolges, hieß es nun. Das klang gleichermaßen vernünftig wie beruhigend, weshalb es allgemein geglaubt wurde. Der Glaube war so stark, dass viele gar nicht bemerkten, wie das Wunderland schon in Phase zwei hinübergeglitten war, die von 1970 bis zur Wiedervereinigung 1990 reichte und in der die Dinge sich anders entwickelten, als von den Erfindern des deutschen Modells gedacht. Es waren die Jahre der Ernüchterung. Arbeitslosigkeit und Staatsschuld schoben sich mit großer Geschwindigkeit ins Bild, als wollten sie alle Erfolge der Wunderjahre verdunkeln. In den siebziger Jahren betrug die Wachstumsrate nur noch 31 Prozent, in den achtziger Jahren bremste der Motor dann auf 23 Prozent ab. Von einer jährlichen Wachstumsrate, die in den fünfziger Jahren bei rund acht Prozent jährlich lag, war das Land nun bei zwei Prozent gelandet. Das wäre für sich genommen nicht dramatisch, wenn nicht im selben Zeitraum die zuvor unsichtbaren Krisensymptome sich nun aufreizend deutlich zeigten. Die Arbeitslosigkeit wuchs von 1970 bis 1990 um 1100 Prozent, die Staatsverschuldung um 750 Prozent. Er war die Zeit der schriller werdenden Notsignale und der Erste, der sie mit großer Sorge registrierte, war SPD-Minister Karl Schiller, der damals das Wirtschafts- und Finanzressort gleichzeitig führte, was ihm den Namen »Superminister« einbrachte. Obwohl er selbst an die Planbarkeit der Wirtschaft glaubte, wollte er 1971, was niemand außer ihm damals wollte: nämlich sparsam sein. In seiner Regierungszeit allerdings geisterten andere Parolen durch die Stuhlreihen der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion. Aufgabe der SPD sei es, »die Belastbarkeit der Wirtschaft zu testen«, hieß es dort. Der zweite Spitzenmann, der frühzeitig die Notsignale 55
erkannte, war Otto Graf Lambsdorff. Als Wirtschaftsminister verfasste der FDP-Politiker am 9. September 1982, also zehn Jahre nach Schiller, ein Papier, das den sperrigen Titel »Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit« trug und in dem schnörkellos formuliert war, was die Regierung tun müsse, aber eben nicht tat. Ständig steigende Sozialleistungen, Subventionen aller Art und die Ausgaben für den Öffentlichen Dienst seien verantwortlich für die expansiven Staatsausgaben und sollten reduziert werden, die private Wirtschaft brauche wieder mehr Luft zum Atmen. »Die gegenwärtig besonders deutliche Vertrauenskrise ist nicht kurzfristig entstanden«, schrieb er, die strukturellen Verhärtungen seien »in eine erhebliche Dimension hineingewachsen«, so dass jetzt ein »Mindestmaß an politischer Entschlossenheit sowie wirtschaftlicher und sozialer Anpassungsbereitschaft mobilisiert« werden müssten. Die Forderung nach weiterer Ausweitung staatlicher Sozialleistungen bei verkürzter Arbeitszeit sei angetan, warnte Lambsdorff, »die frühere Eigendynamik und das Selbstvertrauen der deutschen Wirtschaft zu schwächen«. Die Analyse des Grafen führte nicht zur Veränderung des politischen Urstroms, wohl aber zur Veränderung der Regierungskoalition. Die FDP wechselte am 1. Oktober 1982 den Koalitionspartner, ließ CDU-Parteichef Helmut Kohl, dessen Partei die vorangegangenen Wahlen verloren hatte, zum Kanzler wählen. »Verrat«, plakatierte die SPD, wobei der eigentliche Verrat darin bestand, dass sich auch danach nichts Wesentliches änderte. Erst in Phase drei, das Land war mittlerweile um 110000 Quadratkilometer, fünf Bundesländer und 16 Millionen Menschen gewachsen, fing die Sache an, brenzlig zu werden. Es begannen die verlorenen Jahre: Die ohnehin 56
zuletzt nicht mehr rekordverdächtigen Zuwächse halbierten sich nach 1990 auf nur noch 12 Prozent für ein ganzes Jahrzehnt, bevor die Volkswirtschaft das Wachsen praktisch einstellte – 2001: 0,8 Prozent, 2002: 0,2 Prozent, 2003: 0,0 Prozent. Parallel dazu breiteten sich weiterhin jene Phänomene aus, die das Land schon in Phase zwei begleitet hatten: Arbeitslosigkeit und Staatsschulden. Die Arbeitslosigkeit wuchs seit der Deutschen Einheit nochmals um knapp 60 Prozent, die Staatsschuld verdoppelte sich auf nunmehr 1350 Milliarden Euro. Es ist, als laufe der Erfolgsfilm »Wirtschaftswunder« rückwärts ab. Die Beschwichtiger sprechen jetzt von den Folgen der deutschen Einheit, die nun mal beides seien: unschön, aber unabweislich. Dabei veränderte die Einheit keineswegs die Entwicklungsrichtung, sie verstärkte nur jene Prozesse der ökonomischen Verlangsamung, des relativen Abstiegs, der lange vorher begonnen hatte. Deutschland wurde zur »Slow-Motion-Society«, sagt Bert Rürup, Professor und Regierungsberater. Ein Rätsel ist es schon, was da passiert ist mit einem Land, das den Wiederaufstieg so fulminant absolvierte, das wider alle Erwartungen und trotz miserabler Startbedingungen sich an die europäische und zeitweise an die Weltspitze schob, das überall auf dem Globus aus Gegnern Bewunderer machte, aus Feinden Partner, das die destruktive Kraft der vorangegangenen Epoche in eine Produktivkraft verwandelte, die ihresgleichen suchte. Warum ein Großteil dieser positiven Energien sich verflüchtigen konnte, warum aus einer zupackenden Arbeiterschaft und risikobereiten Unternehmern ein Volk von Ängstlichen wurde, weshalb die stimulierende Rolle von Interessenvertretern und Politikern umschlug in eine Kraft der Beharrung und zum Teil auch der Verweigerung, muss später geklärt werden. Die ökonomischen Zahlen 57
können diese Fragen nicht beantworten, sie geben lediglich Auskunft darüber, wo Deutschland steht, aber nicht warum. Sie sagen uns alles über den Status quo, aber nichts über seine Entstehung. Und Gott sei Dank, muss man hinzufügen, ist der heutige Zustand nicht zugleich Zukunftsprognose, auch wenn das in der öffentlichen Debatte zuweilen so scheinen mag. Womit wir bei den Realitäten wären, die wir gründlich und ohne Furcht betrachten sollten. Sie entsprechen in ihrer Fülle nicht dem Bild, das die Politiker von Deutschland zeichnen. Und sie spiegeln nicht annähernd das wider, was die Mehrzahl der Deutschen über ihr Land denkt. Die ruhmreiche Vergangenheit, selbst wenn es sich um eine nicht selbst erlebte handelt, ist in den Köpfen derart übermächtig, dass die meisten nicht bereit sind zu erkennen, dass der relative Abstieg sich seit den ersten Warnsignalen enorm beschleunigt hat. Den internationalen Wettlauf kann der Einzelne schlecht überblicken. Man sieht selbst bei Auslandsreisen den Menschen nicht an, was sie verdienen. Wenn man es sehen könnte, würden viele zusammenzucken. Denn das persönliche Durchschnittseinkommen, also der vielleicht wichtigste Leistungsnachweis einer Volkswirtschaft, sackte im Vergleich zu nahezu allen industrialisierten Ländern ab. Deutschland war Spitze und ist es seit Jahren nicht mehr. Angesichts ständig steigender Steuern und Sozialabgaben sinkt die Nettoeinkommensquote rapide. Praktisch im Quartalstakt taucht ein neues Land neben Deutschland auf, zieht zunächst gleich, um dann in kleinen, aber kraftvollen Schritten vorauszueilen. Staaten wie Holland, Schweden und Finnland sind vorbeigezogen, genauso wie die großen auch, Frankreich und England zum Beispiel. Sie alle produzieren mehr Wohlstand und weniger Arbeitslose, mehr Wachstum und 58
weniger Krisenangst. Nehmen wir Großbritannien: Deutschland hatte den »kranken Mann Europas«, als er noch krank war, in den sechziger Jahren, überholt. 1976, kurz bevor Thatcher mit ihrer Sanierung begann, war die Pro-Kopf-Leistung eines Deutschen doppelt so hoch wie die eines Briten. Dann begann – unter Schmerzen, wie wir wissen – die Aufholjagd, bei uns aber ging es im alten Trott weiter, was nichts anderes bedeutete, als weiter abwärts. Heute liegt der britische Pro-Kopf-Ausstoß an produzierten Waren und Dienstleistungen wieder deutlich über dem eines Deutschen. Das heißt, der durchschnittliche Brite schafft mehr Wohlstand, als ein Deutscher es in derselben Zeiteinheit tut. Werfen wir einen Blick nach Frankreich. Die Franzosen ersparten sich eine Radikalkur und haben ihr Land trotzdem reformiert, langsamer und leiser, so dass wir es kaum wahrgenommen haben. Wir schauten auf Mercedes und sahen nicht, wie Peugeot aufstieg. Wir verfolgten die schwierige Sanierung im deutschen Osten und bemerkten nicht, wie mächtig die französische Ölindustrie geworden war, nachdem der Staat aus drei Unternehmen eins gemacht hatte, das sich erst Total-Fina-Elf nannte und nun Total heißt. Es wird im globalen Wettlauf gut mithalten können. In nahezu allen Branchen schufen der Staat und die Wirtschaft Hand in Hand jene »nationalen Champions«, die heute weltweit mitspielen. Der Brüsseler Wettbewerbskommissar Mario Monti stellte erst kürzlich fest: »Frankreich ist das Land, das es verstanden hat, die größte Zahl großer Wirtschaftsspieler zu schaffen.« Wie auch immer die Veränderungen im Detail aussehen, wichtig ist das Ergebnis: Mitte der achtziger Jahre lag der deutsche Pro-Kopf-Ausstoß noch um 20 Prozent vor dem eines Franzosen, im Jahr 2002 war der Vorsprung dahin. Die 59
Franzosen produzieren seither mit jedem Werktag mehr Wohlstand als wir.
Mittlerweile schüttelt man in den Chefetagen der dortigen Industrie den Kopf über die Deutschen, so wie wir es taten, als der sozialistische Parteichef und spätere Präsident Franςois Mitterrand voller Elan daran ging, die Großunternehmen zu verstaatlichen. Es ist noch nicht lange her, dass der Vorstand von Peugeot über seine Europastrategie beriet: Jedes Land mit seinen Stimmungen und Problemen wurde im Detail durchgesprochen. Assistenten des Vorstandes hatten Dias vorbereitet, die auf einen Blick die Situation im Land erhellen sollten. Für Deutschland entschied man sich für ein Spiegel-Titelbild, das eine chromblitzende Bierdose zeigt: »Operation 60
Dosenpfand.« In die fragenden Gesichter seiner Zuhörer, darunter Christian Peugeot, ein Nachkomme aus der Gründerfamilie, erklärte der Deutschlandchef die Sklerose des Nachbarstaates – viel Bürokratie, zu viel Selbstbeschäftigung, so konnte die Einführung eines Dosenpfands vom umkämpften Politikum zur Posse werden. Es bereitete den Anwesenden Sorge und ein kleines Vergnügen bereitete es ihnen auch. Wenn wir jetzt nach Paris oder London fahren würden: Sind diese Einhol- und Überholprozesse dann mit bloßem Auge zu sehen, sind unsere Nachbarn tatsächlich materiell reicher, als wir es heute sind? Sind sie nicht, und sehen werden wir auch nicht viel. Denn Auf- und Abstiege von Staaten sind keine Berg- und Talfahrten wie auf dem Oktoberfest. Der Vermögens- und Substanzaufbau der Deutschen, in langen Jahren erarbeitet, wird nicht mit zwei, drei Jahren erhöhtem Produktionsausstoß anderenorts zunichte gemacht. Ist das beruhigend? Das leider auch nicht. Denn wenn das bloße Auge den Abstand erst ausmachen kann, ist der Vorsprung derart ausgebaut, dass es immer schwerer wird, noch Anschluss zu finden. Die Veränderungsprozesse sind langwierig, aber eben in beide Richtungen. Das ist ein nicht unwesentlicher Unterschied zur kriegerischen Auseinandersetzung des vergangenen Jahrhunderts: es geht nicht wie im Schützengraben an jedem Tag um alles oder nichts, Erfolge können nicht in wenigen Monaten verspielt, Misserfolge allerdings im Umkehrschluss auch nicht auf die Schnelle korrigiert werden. »In der Wirtschaft stirbt es sich langsam«, sagt Siemens-Chef Heinrich von Pierer.
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Kernschmelze im Energiezentrum Stoßen wir ins eigentliche Energiezentrum des Landes vor: Der produktive Kern der Nation, von dessen Energieleistung alles andere abhängt, interessiert uns nun. Wenn wir die Volkswirtschaft aus der Luft betrachten, ausgestattet mit dem technischen Instrumentarium des Geologen, können wir ihn unter der Erdkruste deutlich erkennen: er lodert in der Mitte feuerrot, selbst an den Rändern glüht er noch. In dieser Sphäre hoher Energiekonzentration entsteht im virtuosen und sich immer wieder verändernden Zusammenspiel von Kapital und Arbeit jene Kraft, die nach außen in die Kruste abstrahlt.
Dort, weit außerhalb des Kerns, liegen die blau schimmernden Regionen, die keinerlei Energieleistung mehr erbringen, die es, wie Rentner und Arbeitslose, früher getan haben und nun erkaltet sind. Dazwischen finden wir die schönen Künste, die das Leben erst lebenswert machen. Allerdings geht es bei der Betrachtung dessen, was wir den produktiven Kern oder den Energiekern des Landes nennen, nicht um gut oder böse, um links oder rechts, um schön oder unschön, es geht hier um eine 62
einzige Kategorie: Schafft eine bestimmte Aktivität zusätzlichen Wohlstand oder verzehrt sie Wohlstand, ist sie plus oder minus im Energiehaushalt unserer Volkswirtschaft? Wir sollten diese Frage nicht verwechseln mit der sehr ähnlichen und nur deutlich bequemeren Frage: Gehört diese oder jene Aktivität zu unserer Wohlstandsgesellschaft dazu und können wir uns ein Leben ohne sie nicht mehr vorstellen? Das mag so sein, aber ist hier unwichtig, weil wir mit dem kühlen Blick des Wissenschaftlers die Dinge betrachten wollen. Die ökonomische Energie im Zentrum der Volkswirtschaft lässt eine Leistung entstehen, die nicht gleich von ihrem Erbringer verbraucht wird, von der etwas übrig bleibt für Investitionen, die allgemeine Wohlfahrt, die Pensionen der Beamten, eben für eine der vielen Leistungen, die anderswo verzehrt werden. Um diese Unterscheidung der Welt geht es uns: Wo sind die Leistungserbringer und wo die Leistungsbezieher zu Hause? Kann unsere Nation auf Ludwig van Beethoven, Johann Wolfgang von Goethe und die Jugendarbeit der Kirchen verzichten, werden nun einige fragen? Sie kann vielleicht, aber sie sollte es nicht tun. Vor allem sollten wir uns jetzt nicht derartig unsinnige Fragen stellen: Sie stellen sich in der Realität nicht, erstens. Und zweitens führen sie uns fort vom Energiezentrum der Volkswirtschaft. Denn klar ist doch auch: Hätten wir hier über die kulturelle Substanz unseres Landes zu urteilen, sähe die Sache anders aus. Die Anzugträger in den Büros, die Blaumänner in den Werkshallen wären dann am Rande der Betrachtung. Es käme darauf an, den kulturellen Kern zu erfassen, ihn zu verstehen, möglichst sauber zu definieren in Abgrenzung zu allen anderen Aktivitäten der Gesellschaft: Wie viele Autoren besitzt das Land? Welche Literaturpreise von internationalem Rang konnten sie einheimsen? 63
Doch uns geht es hier um die ökonomische Potenz und nur um sie. Die Einseitigkeit in der Frage bedingt die Einseitigkeit in der Antwort. Allen Versuchen, die Grenze zwischen produktiv und nicht produktiv zu verwischen, muss hier daher widerstanden werden. Wir wollen ja gerade den Nebel vertreiben und klarer als bisher erkennen, was im Inneren unserer Volkswirtschaft los ist. Dass die kulturellen Aktivitäten der bundesdeutschen Freizeitgesellschaft, auch wenn sie nicht als geldwerte Ware angeboten werden, wie Schülertheater und Kirchenchor, die Energieleistung des produktiven Kerns beeinflussen können, versteht sich von selbst. Aber sie können ihn eben auf keinen Fall ersetzen. Auch die zahlreichen karitativen und sozialen Engagements, von der Krabbelgruppe bis zum Seniorenabend des Roten Kreuzes, gehören zu einer zivilen Gesellschaft dazu, wirken förderlich auf die Arbeit im Innern. Aber das alles ändert nichts daran: Der Wohlstand einer Nation hat seine Quelle nahezu ausschließlich im Kern. Der besteht aus drei Teilen, die in ihrer Energieleistung von unterschiedlicher Intensität sind. Da ist im Innersten zunächst die Sphäre von Bildung und Wissen, die in einem nahezu rohstofffreien Land als Vorstufe der eigentlichen Wertschöpfung betrachtet werden muss. Sie ist die zentrale Ressource, die eigentliche Kernenergie des Landes, ohne die der Produktionsfaktor Mensch so leer wäre wie ein Computer ohne Softwareprogramm. Nur das sich ständig erneuernde Wissen des Menschen hält den Maschinenpark der Volkswirtschaft am laufen, schafft jene Ideen, aus denen später Produkte entstehen können. In dieser Sphäre entstanden die bahnbrechenden Erfindungen eines Gottlieb Daimler, die Theorien eines Albert Einstein, die Weltneuheiten des Pioniers Werner von Siemens. Aber auch innovative Vertriebsideen wie die 64
Buchclubs des Reinhard Mohn, pharmazeutische Bestseller wie Aspirin und theoretische Abhandlungen von Weltrang wie die von Karl Marx sind in diesem innersten Kern entstanden, der ausschließlich dem Wissen und der Innovation dient, der noch keine Rentabilität nachweisen kann und muss und dennoch die entscheidende Voraussetzung für die spätere Rendite ist. Es sind die grundlegenden Innovationen, die großen wie die kleinen Erfindungen, die am Beginn der Wertschöpfungskette stehen. Sie haben für Deutschland die selbe Bedeutung wie das Erdöl für die Arabischen Emirate, wie der Schnee für die Skigebiete, wie Saatgut und Sonne für den Bauern, und es ist noch keine zweihundert Jahre her, dass auch auf jenem Flecken Erde, der sich heute Deutschland nennt, Arbeit und Wohlstand ausschließlich von der Fruchtbarkeit der Böden abhingen. Heute allerdings sind nahezu all unsere Produkte, ob Autos, Handys oder Softwareprogramme, geronnene Geistesleistung, die ihren oft höheren Preis durch das mehr an eingebauter Innovation rechtfertigen. Auch die bessere Art der Unternehmensorganisation, oft das Ergebnis neuer Managementmethoden, ist im Zeitalter der Konglomerate eine Quelle von Innovation und Wachstum. Der Prozess der Erneuerung, ob durch Technik oder eine clevere Organisationsidee vorangetrieben, ist heute der alles entscheidende Basisprozess, er hat sich im Zuge der Globalisierung, die eine Vielzahl neuer Länder in den Wettbewerb katapultierte, enorm beschleunigt. Ein Großkonzern wie Siemens, der jährlich rund 5,8 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung ausgibt, verkauft mittlerweile vom Kraftwerk bis zum satellitengesteuerten Kommunikationssystem eine Produktpalette, die alle fünf Jahre neu erfunden wird. 1980 wurden erst 48 Prozent des Umsatzes mit Produkten erzielt, die jünger als fünf Jahre 65
waren, 1985 bereits 55 Prozent und 2001 erreichte diese Quote stolze 75 Prozent. In der Autoindustrie das gleiche Bild: Die internationale Spitzenposition der deutschen Hersteller Porsche, Mercedes und BMW ergibt sich im Wesentlichen aus der Technologieführerschaft ihrer Autos und diese wiederum ist Folge hoher Aufwendungen für Forschung und Entwicklung. Der Wert einer Pharmafirma besteht nahezu ausschließlich in ihrer Fähigkeit, eine so genannte Produktpipeline zu bauen, in der Forschungsgeld und Forschergeist zu einem neuen Medikament gerinnen. Wenn es dann noch gelingt, eine Innovation weltweit als eigenständige Marke zu etablieren, liefert sie noch Jahrzehnte danach Profite wie aus dem Märchenland: Die Umsatzrendite des Schmerzmittels Aspirin, also jener Anteil vom Verkaufspreis, der als Gewinn in der Konzernkasse bleibt, beträgt nach internen Berechnungen der Firma 60 Prozent. Zum Vergleich: Lebensmittelfilialisten wie die Gebrüder Aldi erwirtschaften mit ihren Verkaufsstellen nur eine Umsatzrendite von 1,5 bis 3 Prozent.
Je schärfer die Lohnkonkurrenz der Schwellenländer, desto bedeutsamer sind Ideenvorsprünge, die mit nichts anderem als mit immer neuen, kühnen Ideen verteidigt werden können. Da die deutsche Wirtschaft vor allem eine Exportwirtschaft ist, die ein Drittel aller Produkte und 66
Dienstleistungen international losschlägt, ist sie auf die Energieleistung im Innern der Volkswirtschaft zwingend angewiesen. Rund die Hälfte aller Ausfuhren gilt als »technologieintensive Produkte«. Doch ausgerechnet dieser innerste Teil des produktiven Kerns zieht sich zurück, schon seit Jahren. Es ist, als würde jemand der hochtourig drehenden Wohlstandsmaschine die Energiezufuhr abklemmen, was ihr nicht gut bekommt. Exakt messen lässt sich der Schrumpfungsprozess nicht, weil Erfindungen und erst recht solche, die nie oder auf der anderen Seite der Erdkugel das Licht der Welt erblicken, nur schwer mit den Instrumenten der hiesigen Statistik zu erfassen sind. Aber Annäherungen sind möglich, die uns die Dramatik, die sich da im Heiligsten der Nationalökonomie abspielt, deutlich vor Augen führen. Die Zahl der Patente ist als Gradmesser der Innovationsfreude nur bedingt tauglich, weil viele strategisch bedeutende Erfindungen aus Gründen der Geheimhaltung nie zur Anmeldung kommen und andererseits so manche Banalität den Weg in das Register findet. Aufschlussreicher ist die Patentbilanz. Hier wird festgehalten, wie viele Patente und Lizenzen deutsche Firmen im Ausland einkaufen, und diese Zahl wird verrechnet mit jenen Patenten und Lizenzen, die sie ihrerseits exportieren. Der Saldo dieser Bilanz ist seit langem negativ, die Differenz zwischen eigenen und zugekauften Ideen hat sich allein von 1991 bis 2000 verfünffacht. Ohne die Erfindungen der anderen, so die Kernbotschaft dieser Zahlen, würde das Innerste unserer Volkswirtschaft noch schwächer strahlen. Wir sind beim wichtigsten Rohstoff der Neuzeit vom Exporteur zum Importeur geworden, so dass die Patentbilanz im Wortsinn heute als Armutszeugnis bezeichnet werden kann. 67
Schnell noch ein kleiner Blick auf die Nobelpreisträger: Wer hier Trost sucht, wird ihn nicht finden. Denn die Rangliste der Weltbesten führte Deutschland zwar einst an, tut es jedoch schon seit längerem nicht mehr. Von der Jahrhundertwende bis zum Beginn der NS-Diktatur wurden die naturwissenschaftlichen Nobelpreise für Physik, Chemie und Medizin an 31 Deutsche, 17 Engländer, 6 Amerikaner verliehen. Nach dem Krieg konnte die alte Spitzenstellung zu keinem Zeitpunkt mehr erreicht werden. Deutschland liegt in den vergangenen 40 Jahren hinter den USA und Großbritannien nur noch auf Platz drei, wobei selbst diese Bronzemedaille über die wahren Differenzen zur auch wissenschaftlichen Supermacht hinwegtäuscht: Die Amerikaner erhielten von 1960 bis heute 152, die Deutschen nur 23 Nobelpreise. Auch die Asiaten, verteilt auf viele Nationen, sind auf dem Sprung an die Weltspitze.
Das Auf- oder Absteigen der großen Erfinder, der Theoretiker und Entdecker, ist keineswegs Glückssache, wie man vermuten könnte. Ginge es allein um Wahrscheinlichkeiten, wären irgendwann auch Namibia oder Mexiko, Venezuela oder Malta dran. Die Größe eines Landes, sein Bildungsstandard und die Rolle des Staates sind entscheidend: Welche Zivilisationsstufe hat er erreicht? Wie fördert er die Wissenschaft und insbe68
sondere die Spitzenforschung? Schafft er es, ein Klima von Neugier und Entdeckergeist zu erzeugen, das Risiken nicht scheut, sondern liebt, das Neue als Herausforderung, nicht als Bedrohung empfindet? Mit Drill lassen sich Sportnationen schaffen, wie die DDR eine war, aber das Hervorbringen von Spitzenforschern muss anderen Kriterien genügen, weshalb die DDR zeit ihres Bestehens nicht einen einzigen Nobelpreis errang. Überall da, wo eine Nation den Weg in Richtung Wissensgesellschaft beschritten hat, spielen der Staat als Förderer und die Gesellschaft als eine, die ihre Freiheit liebt, die entscheidende Rolle. Die Deutschen lieben die Freiheit, aber der Staat liebt die Wissenschaft nicht. Sie ist ihm nicht viel wert, er setzt ihr keine ehrgeizigen Ziele, er gibt ihr immer weniger Geld, politisches Gewicht hat sie noch nie besessen. Insgesamt gibt Deutschland nur 2,5 Prozent seines Bruttosozialprodukts für Forschung und Entwicklung aus, weniger als die USA, Japan, Schweden und Finnland. Nicht einmal der Wert von Südkorea wird erreicht. Die Ergebnisse der über Jahre reduzierten Zufuhr im heißesten Teil des produktiven Kerns fallen daher erwartungsgemäß aus: Wo gewaltige Energien sich freisetzen ließen und der eigentliche Urknall einer modernen Volkswirtschaft sich ereignet, herrscht heute große Stille. Geradezu mutwillig, so scheint es, reicht das Land seine einstige Spitzenposition an andere weiter. »In Deutschland gab es in den vergangenen zehn Jahren keine aus Bildung erklärbaren Zuwächse an Produktivität«, sagt Andreas Schleicher von der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die in regelmäßigen Abständen 30 Staaten miteinander vergleicht. Die Bundesregierung kommt in dem von ihr in Auftrag gegebenen Report »Zur technologischen Leistungsfähig69
keit Deutschlands« zum gleichen Resultat. Die Versorgung des Landes mit Hochqualifizierten könne kaum noch gewährleistet werden, es sei sogar damit zu rechnen, »dass sich die Situation zuspitzt«. Jeder siebte in Deutschland promovierte Nachwuchswissenschaftler zieht mittlerweile in die USA. Nach den Briten, für die bekanntlich keine Sprachbarriere existiert, stellen die Deutschen heute den größten ausländischen Trupp unter den wissenschaftlichen Beschäftigten in den USA. Kein Wunder also: Von einem Vorsprung Deutschlands bei den Hochtechnologien, bei Mikroelektronik, Kommunikationstechnik, Nanotechnologie und Biotechnik, könne nicht mehr gesprochen werden, heißt es in der Studie der Bundesregierung. Mit Ausnahme der Technologiesprünge im Automobilbau, welche die Autokonzerne im Wesentlichen selbst bezahlen, sei »Deutschland nicht mehr als ein Land zu bezeichnen, dass auf forschungsintensive Produktionen spezialisiert ist«. Ein derartig trostloses Selbstzeugnis hätte, ausgeprägten Aufstiegswillen unterstellt, eigentlich einen öffentlichen Aufschrei erzeugen müssen, was es nicht tat. Lethargisch nimmt eine offenbar müde gewordene Gesellschaft zur Kenntnis, dass ihr Wissensrohstoff, dem sie ihren grandiosen Aufstieg verdankt, allmählich versiegt. Niemand fordert zur Umkehr auf. Keiner kämpft für veränderte Prioritäten in der Finanzpolitik. Die Aufforderung an den wissenschaftlichen Nachwuchs, mit außergewöhnlichen Leistungen auf sich aufmerksam zu machen, unterbleibt. Sogar das Gegenteil von alledem passiert: Die Bundesregierung kürzte allein im Herbst vergangenen Jahres zweimal den Forschungsetat im Bereich der Hochtechnologieförderung – einmal, weil das Wachstum wegsackte, das andere Mal, um den Fehlbetrag in der Rentenkasse zu verkleinern. Die zuständige Ministerin, Edelgard Buhlman, 70
nahm es achselzuckend zur Kenntnis, aufgeregt hat sie sich darüber, dass ihr Staatssekretär Zweifel am Sparkurs anmeldete. Zwei Mal hat sie ihn per Handy gerüffelt, schließlich musste er zum Vier-Augen-Gespräch in ihrem Büro antreten. Doch der Mann, Christoph Matschie sein Name, bleibt dabei: Er sieht sein Land »abrutschen«, und das »nicht erst seit gestern«. Der Blick ins Ausland zeigt, dass es anders geht. Alle großen Industrienationen haben in den letzten Jahren ihre Wissensstandorte ausgebaut. Zusätzliche Milliarden, fast überall übrigens durch staatlich verordnete Studiengebühren eingesammelt, wurden an den Hochschulen investiert. In Japan verkündete der vom Premier geleitete »Wissenschafts- und Technologierat« das ehrgeizige Ziel, bis zum Jahr 2050 mindestens 30 Wissenschaftsnobelpreise nach Hause zu tragen. Die deutschen Firmen reagieren auf das staatliche Desinteresse, wie sie es immer tun, wenn ihnen die Richtung nicht passt: Sie gehen einfach. Damit die eigenen Betriebsräte nicht protestieren, verlassen sie stumm, fast heimlich, ihr Heimatland. Sie finden im Ausland mehr Fördergeld und mehr Forschergeist, also nutzen sie die Angebote. In Deutschland, sagt der führende Stammzellenforscher Hans Schöler, vermittle ihm niemand »das Gefühl, dass meine Arbeit geschätzt wird«. In Amerika dagegen werde seinen Kollegen und ihm »der rote Teppich ausgerollt«. Er arbeitet heute an der University of Pennsylvania. Wer wegwandert, fehlt hierzulande. Eine Studie des Hamburgischen Welt-Wirtschafts-Archivs (HWWA) kommt zu dem Schluss, dass mittlerweile »eine Substitution von Inlands- durch Auslandsforschung« stattgefunden hat. Vor allem eben in den USA, in denen Forscher und Entwickler als moderne Helden und nicht als Spinner oder 71
Kostgänger gelten, konnte deutscher Forschergeist eine zweite Heimat finden. Eine Kolonie ist entstanden, von Emigranten gegründet, die nicht durch gewollte Verfolgung, wohl aber durch Gleichgültigkeit aus ihrem Heimatland vertrieben wurden. Normal ist dieser Aderlass nicht, auch nicht im Zeitalter der Globalisierung: Kein anderes führendes Industrieland hat seine Forscher derart zahlreich ins Exil getrieben. In der ebenfalls leuchtend roten zweiten Schicht des Energiekerns findet die Umwandlung von Bildung und Wissen in produktive Arbeit statt, also die eigentliche Wertschöpfung. In dieser Kathedrale des Kapitalismus sind die hochrentablen Arbeitsplätze zu Hause, die sich von der Entwicklung über die Herstellung bis zum Vertrieb erstrecken und die allesamt vier Sorten von Energie und damit das maximal Mögliche abstrahlen: Den eigenen Lohn, die Sozialabgaben, die Steuern und den Unternehmergewinn. Von rund 82,5 Millionen Deutschen sind hier nur rund 27,5 Millionen Menschen sozialversicherungspflichtig beschäftigt, also knapp ein Drittel der Bevölkerung. Auch rund zwei Millionen Selbstständige zählen zu dieser feuerroten zweiten Schicht des produktiven Kerns. Denn sie verwandeln Ideen in Produkte und Dienstleistungen. In der ureigensten Bedeutung des Wortes sind sie Arbeitgeber; ohne ihr Zutun gäbe es viele Jobs nicht, weil nur Idee plus Mut plus Startkapital in der Lage sind, Arbeitsplätze zu schaffen. »Der Unternehmer muss ins Gelingen verliebt sein«, sagt Heinz Dürr, Ex-Daimler-Vorstand, Ex-Bahnchef und Familienunternehmer bis heute. Die Wirtschaftspolitiker ermuntern daher den Nachwuchs in jeder zweiten Rede, sich doch endlich in größerer Zahl selbstständig zu machen, Gründer zu werden, 72
nicht zu warten, bis andere den Arbeitsplatz schaffen, sondern es lieber selbst zu tun. Der Staat weiß, dass er ohne Unternehmer nicht existieren kann: Sie entfachen immer wieder neu jene Energie, die das Innerste der Volkswirtschaft zusammenhält. Erfolgreich sind diese Appelle in der Vergangenheit allerdings nicht gewesen. In Deutschland sind die Firmengründer eine Spezies, die ökonomisch an Bedeutung verliert, obwohl die allerorten stattfindenden Gründertage, Gründerwettbewerbe und Gründerbörsen das Gegenteil suggerieren. Die Zahl der Firmengründungen aber entwickelt sich seit der Einheit rückläufig, fiel nach den letzten verfügbaren Daten des Instituts für Mittelstandsforschung von 531000 im Jahr 1991 auf 452000 im Jahr 2002. Da die Zahl der Liquidationen im gleichen Zeitraum um gut 26 Prozent anschwoll, kamen im Saldo 2002 nur 63000 neue Firmen hinzu. Zum Vergleich: 1991 wurden in Deutschland noch 223000 zusätzliche Firmen gegründet. Diese wenigen neuen Unternehmen, das ist der zweite Trend, sind klein und oft sogar klitzeklein. Die Neugründungen mit mehr als einem Beschäftigten sind heute die Ausnahme und waren früher die Regel. Die Ursachen der Misere sind landesweit bekannt, werden als Litanei in unzähligen Parlamentsreden wiederholt – und blieben bisher folgenlos. Zu viel Bürokratie – Berlin hört weg. Zu hohe Sozialabgaben – die Bundesregierung legt eher nach. Zu geringes Eigenkapital – die Banken stellen sich stur. »Die Abwesenheit von Unternehmern ist nicht nur ein statistisches Phänomen, sondern auch ein ganz bedeutendes gesellschaftliches Problem«, sagt der Präsident der Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger Unternehmer, Max Schön. Am 29. Januar diesen Jahres versuchte er vor einem kleinen Politikerkreis in Berlin die politische Elite wachzurütteln: Auf einer Europakarte hatte er die nur 73
schwach wachsenden Volkswirtschaften mit gelb, die moderat wachsenden mit grün und die EU-Kandidaten im Osten mit blau gekennzeichnet, bevor er auf ein alarmrotes Deutschland zeigte: »Schauen wir jetzt einmal, wie es sich in Europa stirbt.« Die Herren, darunter Bundestagsvize Hermann Otto Solms und ein Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium, schauten betreten drein. Schön legte nach: »Das Verheerende für unser Land ist, dass es in dramatisch zunehmender Weise auch ganz normale und alteingesessene Unternehmen erwischt.« Die Schrumpfung dieser zweiten Schicht ist mittlerweile ins Zentrum zahlreicher wissenschaftlicher Studien gerückt, denn das Phänomen ist selbst für Experten beeindruckend. Kein anderes Land Europas und mit Ausnahme Japans kein anderes der westlichen Welt zeigt in seinem Allerinnersten eine derartig ausgeprägte Neigung, sich zu verkleinern. Der erste Impuls geht von der geschrumpften Kernenergie im Allerinnersten aus: Wenn die Innovation ausbleibt, hat das nicht nur auf Labors und forschungsintensive Unternehmen Auswirkungen. Schrumpft der Wissenschaftsbereich, führt das unweigerlich auch zu einem Rückgang der kommerziell verwertbaren Spitzentechnologie. In der Wertschöpfungsstruktur der sechs größten OECD-Staaten nimmt die Spitzentechnologie mit einem Anteil von 2,6 Prozent an der gesamten durchschnittlichen Wertschöpfung dieser Länder einen kleinen, aber feinen Platz ein. In Deutschland liegt dieser Anteil um 50 Prozent unter dem Referenzwert. Eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zeigt: Im Außenhandel mit Hochtechnologiegütern ist Deutschland nicht mehr so hoch einzustufen wie noch vor einem Jahrzehnt.
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Die publizierten Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung sind in ihrer Qualität nicht so gesteigert worden wie in anderen Ländern. Bei den Anstrengungen in Forschung und Entwicklung nimmt Deutschland nicht mehr den Rang ein wie in den siebziger und achtziger Jahren. Rückgänge bei den innovativen Jobs würden durch die große Stabilität der deutschen »old economy« ausgeglichen, glauben viele. Leider ein Irrglaube: Auch die traditionellen Industriearbeitsplätze, weltweit und daher auch in Deutschland noch immer ein wesentlicher Teil des Energiekerns, bilden sich hierzulande seit Jahren zurück, allein im Zeitraum 1995 bis 1999 ist hier ein Minus von knapp 5 Prozent zu verzeichnen. In einigen anderen Ländern schrumpfen sie auch, aber nur halb so stark. 75
Frankreichs Industriejobs entwickelten sich im selben Zeitraum um 2,6 Prozent zurück, in Großbritannien betrug die Schrumpfung nur 0,13 Prozent. Die Mehrzahl aller OECD-Länder aber schlug den anderen, den Wachstumspfad ein. In Irland, das mit seiner Steuerpolitik die auswanderungswilligen Unternehmer der ganzen Welt anlockt, legten die Jobs für Industriearbeiter im Zeitraum von 1995 bis 1999 um 25 Prozent zu, in Finnland um 12 Prozent, in Kanada um 6 Prozent, in den Niederlanden um 4,3 Prozent und selbst das Dienstleistungsparadies USA kann eine Steigerung in der »old economy« um knapp 3 Prozent vorweisen. Viele wird dieser Befund überraschen, denn die Mehrzahl der hiesigen Ökonomen beteiligt sich seit Jahren am Abgesang auf die Industriegesellschaft. Die Zukunft gehöre den Dienstleistungen, der Industriearbeiter sterbe aus, so die eingängige, aber eben falsche Melodie. Denn in Wahrheit muss man diese Trennung als eine künstliche betrachten; jede Industriefirma beherbergt unter ihrem Dach eine Vielzahl von Dienstleistern wie Marketing-, Vertriebs- und Rechtsabteilung, die sie auch ausgliedern kann, wie es in den USA üblich ist. Ein Großteil dieser Tätigkeiten kreist, in welcher Organisationsform auch immer, unwiderruflich um einen Industriearbeitsplatz; der Börsianer braucht das produzierende Hinterland, um es in kleinen Portionen, die sich Aktien nennen, zu verkaufen; der Analyst untersucht reale Firmen und tatsächliche Waren- und Rohstoffströme; der Kellner ist nur das letzte Glied in der Wertschöpfungskette der Lebensmittelindustrie; der schreibende Journalist ist untrennbar mit der Druckindustrie verbunden, die seine Dienstleistung erst zum Produkt macht. Selbst Zehntausende von Verkäuferinnen und Verkäufern können nur verkaufen, was vorher industriell fabriziert wurde. 76
Deshalb wachsen im OECD-Durchschnitt die Industriearbeitsplätze, was in Deutschland kaum jemand wahrhaben will. Und ein Zusammenhang zu den Arbeitsplätzen der Dienstleistungsbranche besteht auch, die wachsen nämlich vor allem da besonders kräftig, wo auch die Industrie zulegt. Also: Irland 31 Prozent, Niederlande 15 Prozent, Finnland 13 Prozent, Kanada 10 Prozent, die USA bringen es von 1995 bis 1999 auf knapp 9 Prozent Jobwachstum in diesem Bereich. So blieb der Benchmarking-Arbeitsgruppe im Kanzleramt, eine von Gerhard Schröder initiierte Expertenrunde, nichts anderes übrig, als leicht verschämt zu notieren, dass die Entwicklung bei den deutschen Industriearbeitsplätzen »recht ungünstig« verlaufen sei und der Dienstleistungssektor ebenfalls eine »recht geringe Dynamik« verzeichne. Hier spätestens kommen die Tarifparteien ins Spiel. Rund um die produktiven Arbeitsplätze, die das Gewinnträchtigste und damit Kostbarste jeder Volkswirtschaft sind, werden die härtesten gesellschaftlichen Kämpfe ausgetragen. Hier tobt seit jeher der Konflikt zwischen Arbeit und Kapital, der in modernen Marktwirtschaften als Tarifrunde sein Ritual gefunden hat. Vereinbarungen über Lohnprozente, Arbeitsbedingungen, Arbeitszeiten und Überstundenregelungen werden erstritten, zur Not auch erstreikt.
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Die Ausbeutung der frühen Jahre verschwand, an ihre Stelle trat paradoxerweise die Rationierung von Arbeit. Die Arbeitszeitverkürzung wurde vor allem in den siebziger und achtziger Jahren das Zauberwort der Gewerkschaftsführer, sie kappten an allen Ecken ein bisschen ab, bei der Lebens-, der Wochen-, der Tagesarbeitszeit. Die Arbeits- und damit die Lebensverhältnisse in Deutschland haben sich dank dieses Einsatzes der Gewerkschaften entscheidend verbessert. Die verlängerte Lebenserwartung und der Rückgang der Berufskrankheiten kennen viele Gründe, aber eben auch den, dass weniger und oft auch weniger hart gearbeitet wird. Allerdings: Was gut für den einzelnen Arbeiter war, hat die Entfaltung der Produktivkräfte nicht gerade gefördert, wie sich denken lässt. Als wenn sich die Arbeiterbewegung für die schreiende Ungerechtigkeit der frühen Jahre rächen wollte, versucht sie sich seither dem Produktionsprozess, wo immer sie kann, zu entwinden. Die Löhne stiegen seit 1950 um 1600 Prozent, die Arbeitszeit sank im Gegenzug um 18 Prozent. Der Staat tat das Übrige, diesen Prozess der Verteuerung und Verknappung von Arbeit zu fördern, obwohl er ihn hätte bremsen müssen. Nur die Finnen arbeiten heute weniger als die Deutschen. Die ökonomische Lebensbilanz jedes Einzelnen zeigt, wie innerhalb eines Menschenlebens der Anteil produktiver Arbeit sich zurückbildet: Ein durchschnittlicher deutscher Mann widmet vom zehnten Lebensjahr bis zum Tod nur rund 16 Prozent seiner ganzen Lebenszeit der Berufstätigkeit, die größten Zeitbudgets gehören dem Müßiggang, also dem Sport, dem Fernsehen, dem Kneipenabend (18 Prozent). Bei den Frauen wird nach dieser 2003 veröffentlichten Lebenszeit-Studie des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden mehr Zeit mit Essen und 78
Körperpflege (12 Prozent) verbracht als mit bezahlter Erwerbsarbeit (10 Prozent). Betrachtet man alle Deutschen – auch Kinder ab dem zehnten Lebensjahr, Rentner, Arbeitslose –, verwendeten im Jahr 2002 alle 82,5 Millionen zusammen nur 13 Prozent ihres Zeitbudgets für Berufsausbildung und bezahlte Tätigkeit. Diese 13 Prozent freilich müssen die übrigen 87 Prozent des Lebens mitfinanzieren, woraus sich die Überlastung des Energiekerns ergibt. Denn Freizeitbetätigungen aller Art dienen der Erholung, dem Wohlfühlen, dem Menschsein, aber eben nicht der Vermehrung des Wohlstandes. Aber wenn die Maschine doch für die Menschen arbeitet, werden manche sich fragen, wozu dann die Plackerei? Gehört nicht die Zukunft doch der menschenleeren Fabrik? Das wäre schön, aber es wird nicht wahr werden. Nur im Zusammenspiel von Kapital und Arbeit entsteht Wohlstand. Der bisherige Weg, Arbeit durch Kapital zu ersetzen, die Maschine an die Stelle des Menschen zu rücken, findet dort seine Grenzen, wo die Rentabilität des Kapitaleinsatzes sinkt, weil zusätzlicher Gewinn kaum mehr zu erwarten ist. In den modernen Dienstleistungsberufen, bei Werbeagenturen und Bankberatern, aber auch bei den weniger modernen Dienstleistungen, den Friseuren und Verkäufern, nützt ein erhöhter Kapitaleinsatz oft nicht mehr viel. Dank Farbcomputer für die Kreativen und neuer Scannerkasse im Kaufhaus sind die Möglichkeiten auf dem aktuellen Stand der Technik mehr oder minder ausgereizt. Die Kapitalrentabilität sinkt, weil durch mehr Technik sich nicht mehr Gewinn erzielen lässt. Der Kapitaleinsatz pro Arbeitsplatz ist in Deutschland in den letzten zehn Jahren um 40 Prozent gestiegen. Wie man heute weiß, ist das eine Topposition von zweifelhaftem Wert. Auch in der Auto- und Chemieproduktion, bei Pharmaund Computerherstellern bringt zusätzlicher Kapitaleinsatz 79
seit längerem kaum mehr Nettoertrag. Die Kapitalseite hat seit Jahren mit sinkender Rentabilität zu kämpfen, bei jeder Milliardeninvestition nimmt der Grenznutzen weiter ab. Also sucht der Kapitalist nach Anlagebedingungen, von denen er sich mehr verspricht, mehr Gewinn vor allem. Die Direktinvestitionen der Deutschen im Ausland sind auch deshalb erheblich gestiegen, was den Firmenbilanzen nützt und unserer heimischen Arbeitsplatzbilanz im Gegenzug sehr schadet. Märklin und Audi beschäftigen ungarische Arbeiter in ungarischen Fabriken. Mittlerweile, meldet stolz die Regierung in Budapest, würden knapp zehn Prozent des ungarischen Sozialprodukts von deutschen Firmen erwirtschaftet. Schön für Ungarn. Auch in der Slowakei sind die deutschen Firmen groß im Geschäft. Der neue VW-Geländewagen »Touareg« wird nahezu vollständig in Bratislava gebaut, nicht einmal die Endmontage findet hierzulande statt. In der Regel hat kein deutscher Arbeiter das Auto je berührt. Das muss man nicht beklagen, nur wissen. Alleine die VW-Exporte aus der Slowakei machen bald 20 Prozent der Gesamtausfuhren des Landes aus. Schön für die Slowakei. Rund 2,6 Millionen solcher Auslandsarbeitsplätze werden nach Schätzungen des Münchener Ifo-Instituts derzeit von deutschen Firmen betrieben. Indonesier, Malaysier, Chinesen, Vietnamesen, Südkoreaner, Inder, Polen, Ungarn, Slowaken, Rumänen profitieren davon, dass in Deutschland eine Kernschmelze eingesetzt hat. Die stolzen Umsatz- und Gewinnzahlen, die alle deutschen Konzerne Quartal für Quartal melden, sind auch ihr Werk. Nur an den deutschen Arbeitsplätzen schwingt dieser Aufschwung vorbei. Das Wachstum der Firmen (irgendwo auf der Welt) und das Wachstum der Arbeitslosigkeit (zu Hause) sind oft die zwei Seiten einer Medaille. Auch ohne die deutschen Probleme würden die Unternehmen natür80
lich im Ausland investieren, aber eben nicht so stark. Ihr Abschied trägt alle Züge einer Flucht, die nur deshalb nicht so genannt wird, damit zu Hause keine Unruhe aufkommt. Kernindustrien des Landes, wie die Textilfabriken, haben vor Jahrzehnten mit ihrem Umzug nach Fernost und seit den neunziger Jahren nach Osteuropa begonnen. Neuerdings gehen auch die Softwarehersteller, die Autozulieferer, die Druckereien, die Schiffsbauer, und selbst moderne Dienstleister wie die Betreiber von CallCentern und Investmentbanker fühlen sich auswärts deutlich wohler. Es sind die kleineren und mittleren Firmen, die sich lautlos verabschieden. Aber auch die großen Industrietanker schichten ihr Personal in großem Tempo um. Beispiel BASF: von 1980 auf 2002 wurde der Auslandsumsatz nur geringfügig gesteigert (von 72 Prozent auf 78 Prozent). Derweil hat sich die Zahl der Arbeitsplätze im Inland fast halbiert, minus 37000 Beschäftigte, und die im Ausland um ein Drittel erhöht, plus 10000 Arbeitsplätze. Beispiel Siemens: Die inländische Zahl der Beschäftigten sank von 1980 bis 2002 von 235000 auf 175000, also minus 25 Prozent. Mittlerweile arbeiten im Ausland mehr Firmenmitarbeiter als im Gründungs- und Heimatland, plus 150 Prozent seit 1980; statt 109000 damals sind für Siemens im Ausland heute 251000 Menschen aktiv. Dass wirtschaftliche Verwerfungen oft eine menschliche Katastrophe bedeuten, weil Erwartungen enttäuscht, Zukunftspläne zerstört werden, versteht sich von selbst. Der Zusammenfall von Imperien, der Sturz von Wirtschaftswunderikonen hat sich mittlerweile als Charakteristikum der deutschen Wirtschaftsgeschichte nach 1970 erwiesen, ohne dass ein deutscher Bill Gates oder Steve Jobs nachgewachsen wäre. Der Computerunternehmer Hans Nixdorf, Fernsehpionier Max Grundig und Versand81
hauskönig Josef Neckermann sind gescheitert. Zuletzt, kurz vor Weihnachten 2003, hat es auch Modeunternehmer Klaus Steilmann erwischt. Der ehemalige C & ALehrling, der sich mit nur geringem Eigenkapital und flotten Sprüchen (»Ich mache Mode für Millionen, nicht für Millionäre«) ein Milliardenreich schuf, steht mittlerweile als gescheitert da. Nach Firmenverkäufen beträgt der Umsatz nur noch die Hälfte, im Stammwerk hat das Unternehmen ein Drittel der Belegschaft nach Hause geschickt; ganze Werke, zum Beispiel das in Cottbus, wurden geschlossen. Hilflose Belegschaftsmitglieder brachten kein vernünftiges Wort heraus in ihrer Enttäuschung, außer ein dahingestammeltes »Gerade jetzt vor Weihnachten«, als wenn der Kahlschlag zum Ende der Sommerferien besser platziert wäre. Der Personalchef, der nun aussortieren muss zwischen Zukunft und Vergangenheit, zwischen Dableibern und Dagewesenen, zwischen Arbeit und arbeitslos, sagt: »Ich empfinde das alles hier persönlich und menschlich als Katastrophe.« Im Wirtschaftsteil der Süddeutschen Zeitung musste sich Klaus Steilmann vorhalten lassen, er habe »unangemessen lange am Produktionsstandort Deutschland festgehalten«. Im dritten Ring unseres Energiekerns beobachten wir den ausgeprägtesten Schrumpfungsprozess. In dieser äußeren Schale der Mitte, die nur noch mattrot leuchtet, ist die Energieintensität bereits deutlich gedämpft. Hier finden wir jene Arbeitsplätze, die kaum oder gar keinen Gewinn abwerfen. Ihre Energieleistung ist schwach, ihre Arbeitsplätze sind oft sogar der innerste Kern von gestern und wandern nun allmählich nach draußen in die erkaltete Kruste. Sie sind auf dem besten Wege, in der Energiebilanz von plus zu minus zu wechseln. Aber noch liefern sie Energie, wenn auch von den vier 82
möglichen Energiearten oft nur noch drei anfallen, der Unternehmergewinn ist hier schon arg bedroht, der Lohn wurde bereits gekürzt und das Weihnachtsgeld gestrichen. Experten nennen solche Firmen, die an der Grenze der Rentabilität arbeiten, daher auch Grenzanbieter. Vereinfacht lässt sich sagen: Die Arbeitslosen von heute sind die Grenzanbieter von gestern gewesen. Auch viele von denen, die sich »Unternehmer« nennen und von Politikern zuweilen als »neue Selbstständige« gefeiert werden, sind in Wahrheit eher Grenzanbieter. Mit dem Idealbild vom wagemutigen Entrepreneur oder kraftstrotzenden Selfmademann haben sie oft wenig gemein. Es handelt sich nicht selten um die Ausgemusterten der Erwerbsgesellschaft, die sich in die steuerlichen Nischen, die der Staat für Selbstständige bereithält, geflüchtet haben. Ihr Unternehmerdasein wird von den Akteuren selbst eher als Schicksal denn als Chance begriffen. Zur Gruppe dieser Kleinstunternehmer zählen Journalisten ohne Festanstellung, Gelegenheitsschauspieler, Werbetexter auf Abruf, Subunternehmer aller Art, gelegentliche Eventveranstalter und freischaffende Stripperinnen genauso wie Klavierlehrer, selbstständige Erzieherinnen und hunderte anderer Formen des UnternehmerSeins, die in Deutschland mittlerweile die Selbstständigkeitsbilanz bevölkern. Professoren wie Michael Reiss von der Universität Stuttgart haben allerlei wohlklingende Namen für diese Spezies erfunden: Da gibt es den »Auch-Unternehmer«, der versucht, an seinem Hobby zu verdienen; den »seriellen Unternehmer«, der immer mal wieder was Neues probiert; den »Intrapreneur«, der innerhalb seiner Firma als Selbstständiger firmiert, den »Auftrags-Unternehmer«, der außerhalb der Firma arbeitet und früher schmucklos 83
Subunternehmer genannt wurde. Die kleinste aller Firmengründungen, die Ich-AG, die in Amerika als Selfemployment bezeichnet wird, kam im vergangenen Jahr auch in Deutschland in Mode. Da man von dieser Selbstständigkeit nicht leben und nicht sterben kann, so der Professor aus Stuttgart, hätten sich viele der Ich-AG’ler »ein ausgewogenes Portfolio aus mehreren Erwerbsquellen zusammengestellt«. Die Betroffenen haben keine andere Alternative, denn ihr Unternehmerlohn liegt oftmals nur in Sichtweite des Sozialhilfesatzes. Von den vier Millionen offiziell registrierten Selbstständigen ist jeder zweite eher ein armer Hund als ein Big Boss, was uns kein Verband, keine Partei und kein Professor verrät, sondern schlicht die vom Statistischen Bundesamt geführte Bilanz der Steuerzahler. Rund 1,35 Millionen Unternehmer sind demnach von der monatlichen Umsatzsteuer-Voranmeldung befreit, weil ihr Jahresumsatz unterhalb von 16617 Euro liegt. Unterstellen wir eine Gewinnspanne von sechs Prozent, was üppig wäre und über der im Mittelstand gebräuchlichen Gewinnspanne liegt, kämen diese Unternehmer auf einen Jahresgewinn von weniger als 1000 Euro. Der Hauptvorteil ihrer Selbstständigkeit liegt also weder im Lohn noch im Gewinn, sondern in der steuerlichen Absetzbarkeit der Lebensführung; der Fiskus akzeptiert Restaurantquittungen, Benzinbelege und Flugtickets als »Betriebsausgaben«. Viele beantragen den Gewerbeschein auch nur deshalb, das haben die Statistiker herausgefunden und hüten es als ihr Geheimnis, um in den Großmärkten der »metro« einkaufen zu dürfen. Diese Märkte sind eigens für Gewerbetreibende reserviert. Auch jene 450000 Selbstständigen, die sich »mithelfende Familienangehörige« nennen, sind eher Grenzanbieter des ökonomischen Geschehens. Sie sind »selbst84
ständig«, weil sie damit von der Einzahlung in die Sozialkassen befreit sind und diese Befreiung hat keinen anderen Grund als den, die Kostenstruktur kleiner Firmen nicht unnötig zu belasten. Viele Kneipenpächter, Handwerksmeister und Landwirte könnten ohne diese weitgehende Befreiung ihrer Ehepartner von der Soziallast nicht existieren, denn ihre Selbstständigkeit erwirtschaftet nicht den Sozialaufschlag. Sie riskieren viel: Scheitert die Firma, scheitern auch die Firmenbetreiber. Auf sie wartet schlimmstenfalls die Sozialhilfe. Soziologen wie Ulrich Beck sprechen in polemischer Absicht von der »Brasilianisierung der Arbeitswelt«, die Regierung glaubte eine Zeit lang diese und andere Formen der »Scheinselbstständigkeit« bekämpfen zu müssen. Was für ein Irrtum: Diese kleinen Selbstständigkeiten taugen zwar nicht zur Glorifizierung des Unternehmertums, sind nicht Ausweis von großer ökonomischer Vitalität, eigen sich daher auch schlecht für die Wahlprogramme der Parteien. Aber: Sie zeigen immerhin eine ökonomische Aktivität an, deren geringe Energieintensität besser ist als keine. Womöglich lässt sie sich sogar noch steigern. Ein Staat, der nicht lebensmüde ist, muss sie fördern, nicht bekämpfen und beschimpfen. Die meisten Bewohner dieser äußersten Schicht des produktiven Kerns sind allerdings normale Arbeitnehmer. Vor allem die von Hause aus nur wenig produktiven Dienstleister, Kellner und Tellerwäscher, Putzfrauen, Kassiererinnen und Garderobenfrauen, sind hier zu Hause. Sie sorgen mit ihren Einkommen im Wesentlichen für sich selbst, haben kaum noch ökonomische Energie übrig, um in die Gesellschaft abzustrahlen. Sie arbeiten im Grenzbereich der Rentabilität – aber sie arbeiten immerhin. In anderen Ländern, vor allem den USA, aber auch in Holland, ist dieser äußere Ring deutlich kräftiger ausgebildet. 85
Diese Länder besitzen einen Niedriglohnbereich, der kaum Abgaben und Steuern zahlt und damit die Profitabilität dieser Jobs oft erst ermöglicht. Viele Reformideen in Deutschland, vom Plan für einen Niedriglohnsektor, wie ihn der einstige Kanzleramtsminister Bodo Hombach 1999 vorlegte, bis zu den Ideen des VW-Vorstands und Schröder-Beraters Peter Hartz, beschäftigten sich mit dieser äußeren Schale des Energiekerns. Sie ist durch staatlichen Einfluss immer weiter verkleinert worden und ließe sich womöglich durch die Linderung eben dieses Drucks wieder vergrößern. Hier wären die schnellsten Siege zu erringen – und dennoch tut sich bisher nicht viel. An der Statistik der geleisteten Arbeitsstunden können wir ziemlich präzise ablesen, in welcher Geschwindigkeit unser produktiver Kern sich insgesamt verkleinert. Wir erkennen auch, dass all jene, deren Wohlstand größer ist als der unsere, und auch jene, die sich in eine rasante Aufholjagd gestürzt haben, nichts anderes tun als die Deutschen in ihren erfolgreichsten Jahren: Sie arbeiten. In Korea schuftet ein Beschäftigter rund 60 Prozent mehr, gezählt in Stunden pro Jahr, die Arbeiter in der Slowakei und in Tschechien sind mit 30 Prozent mehr dabei. Aber auch die erfolgreichen westlichen Nationen sind allesamt fleißiger als die deutschen Beschäftigten mit ihren 1500 Arbeitsstunden pro Jahr – die Amerikaner (plus 350 Stunden), die Briten (plus 250 Stunden) und die Schweizer (plus 110 Stunden), aber auch die Franzosen, Italiener, Spanier, Dänen und Finnen liegen vorn. Die Zeit, die ein deutscher Beschäftigter an Werkbank oder Schreibtisch verbringt, schnurrte über die Jahre immer weiter zusammen. Der Wohlstand schrumpft unweigerlich hinterher. Mindestens genauso wichtig: Auch die Zahl derer, die überhaupt zur Arbeit gehen, hat sich enorm verkleinert. 86
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Vor allem Menschen im Alter zwischen 55 und 64 Jahren, was man früher das beste Mannesalter nannte, steigen aus oder werden von ihren Arbeitgebern ausgestiegen: 60 Prozent dieser Jahrgänge sind nicht mehr am Erwerbsleben beteiligt. In den USA ist die Aktivität dieser Jahrgänge um 17 Prozent höher. Auch die Jungen und Wenig-Qualifizierten bleiben bei uns daheim, jeder Fünfte von ihnen hat keinen Arbeitsplatz. Die »Deutsche Bank Research«, das wissenschaftliche Institut der Deutschen Bank, kommt zu dem Befund: »Durch eine kürzere Wochenarbeitszeit, eine höhere Zahl an Urlaubstagen, ein früheres Renteneintrittsalter und die steigende Arbeitslosigkeit ist die Zahl der pro Kopf der Bevölkerung gearbeiteten Stunden von etwa 900 in den sechziger Jahren auf unter 700 Ende der neunziger Jahre gesunken, also um fast ein Viertel. ( … ) In den USA stieg sie dagegen im gleichen Zeitraum um etwa ein Viertel. ( … ) Der limitierende Faktor für das deutsche Wirtschaftswachstum ist eindeutig der Faktor Arbeit.« Die Gründe für die abnehmende Energieintensität sieht auch die Regierungskommission, die von Experten aller politischer Denkschulen beschickt wurde, im Rückgang der durch Menschen geleisteten Arbeit: »Die Problemlage in Deutschland lässt sich durch eine verhältnismäßig geringe Auslastung des Faktors Arbeit kennzeichnen.« Über die Ursachen und Gegenstrategie wird später zu reden sein, hier ist nur der Befund von Interesse: Der produktive Kern der deutschen Volkswirtschaft schrumpft – die Zahl der industriellen Arbeitsplätze geht zurück, ohne dass Dienstleistungsjobs bisher die Lücken füllen konnten, die Innovation verflüchtigt sich, die staatlichen Investitionen in die Infrastruktur werden weniger, immer neue Grenzanbieter aus den Randzonen der Ökonomie scheiden aus. Wir haben es gerade im Energiekern, wo 88
normalerweise Ideen in Produkte und Dienstleistungen, wo Arbeitskraft in Gewinn verwandelt werden soll, wo kurz gesagt jener Wohlstand produziert wird, der dann in andere Teile der Gesellschaft umverteilt werden kann, mit einem Schrumpfungsprozess zu tun, der international ohne Beispiel ist. Den verschiedenen Zonen von Kern und Kruste kann man auch Menschengruppen zuordnen, und wir sollten uns nicht scheuen, dies zu tun. Es dient nicht der Ausgrenzung, nur der Klarheit. Fangen wir bei jenen an, die vom Kern weit entfernt sind: 20 Millionen Rentner und Pensionäre, aber auch die 12,5 Millionen Kinder bis 14 Jahre finden sich hier wieder, die einen brauchen noch nicht, die anderen brauchen nicht mehr zur Wertschöpfung beitragen. Sie sind – zumindest in unserem Wohlfahrtsstaat und weiß Gott nicht im Rest der Welt – von einem Eigenbeitrag zur Wertschöpfung freigesprochen. Von ihnen wird heute ökonomische Leistung nicht mehr erwartet, was eine Errungenschaft und keine Selbstverständlichkeit ist. Es mag provozierend klingen, aber es ist nichts als die Wahrheit: Die unberührte Jugendzeit wie der verdiente Lebensabend sind eine politisch gewollte Konstruktion, kein Naturgesetz. Sie sind, sagt die Sozialstaatsexpertin Gabriele Metzler von der Universität Tübingen, »als eigenständige, in sich abgeschlossene und von anderen unterscheidbare Lebensphase eine sozialpolitische ›Erfindung‹ par excellence«. Vor Bismarck gab es keinen Rentenanspruch, das Leben war von Kindesbeinen an bis zum Greisenalter eine einzige Erwerbsphase. Jeder wie er kann, war das Motto, so dass die Alten mit Handreichungen in Haus und Hof beschäftigt waren. Mit dem Eisernen Kanzler kam 1891 die erste Rentenversicherung, die zumindest theoretisch einen Lebensabend vorsah, wobei der kaum Nutznießer 89
fand. Erst ab 1957, das Reich war zerfallen, der Kanzler hieß Konrad Adenauer, wurde die Rente zur so genannten »Lohnersatzleistung« ausgerufen. Damit begann jene letzte Lebensphase enorm zuzulegen, die heute die äußere und am schnellsten wachsende Kruste unserer Volkswirtschaft ausmacht. Sie wird aus zwei Gründen immer dicker und mächtiger. Zum einen wird länger gelebt und kürzer gearbeitet als je zuvor in der deutschen Geschichte: Allein seit 1960 hat sich die Bezugsdauer der Renten um 60 Prozent erhöht. Zum anderen erhält die Kohorte der Ruheständler ständig Neuzugänge. 1980 waren 20 Prozent der Gesellschaft im Ruhestand, heute sind es 25 Prozent und im Jahr 2050 werden es 40 Prozent sein, so die Berechnungen des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft. Finanziert wird dieser wachsende Ring einzig und allein aus dem produktiven Energiekern, denn Rücklagen wurden praktisch keine angelegt. Auch die 12,5 Millionen Kinder, obwohl zahlenmäßig stark auf dem Rückzug, gehören noch nicht lange zu den Siedlern auf der Kruste. Vor 125 Jahren war in Deutschland die Kinderarbeit noch erlaubt, die allgemeine Schulpflicht wurde 1871 eingeführt. Beides eben nicht als Folge einer humanen Revolution, sondern einer ökonomischen. Es fehlte im Mittelalter womöglich auch der Wille, ganz sicher aber die Energieleistung der Volkswirtschaft, um diese soziale Leistung finanzieren zu können. Rentner und Kinder sind nicht alleine: Die 2,7 Millionen Empfänger von Arbeitslosengeld gehören ebenfalls zur äußeren Kruste, die fast zwei Millionen Bezieher von Arbeitslosenhilfe und die knapp drei Millionen Sozialhilfeempfänger auch. Sie saugen Energie ab, ohne selbst einen Beitrag zu leisten. Seit jeher wird von Politikern aller Couleur hart mit ihnen umgegangen. »Wer nicht 90
arbeitet, soll auch nicht essen«, hatte SPD-Führer August Bebel (1878 bis 1890) seinerzeit gewütet. »Es gibt kein Recht auf Faulheit«, verkündete Bundeskanzler Gerhard Schröder 2001. Wobei nicht jeder Sozialhilfeempfänger in der Lage wäre zu arbeiten. Mehr als die Hälfte der heutigen Sozialhilfebezieher ist zu alt oder allein, muss sich der Kindererziehung widmen, weil Ehepartner oder Freund abhanden kam. Aber die andere Hälfte ist noch immer stattlich. Knapp eine Million Menschen wird heute von den Behörden als »erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger« bezeichnet. Sie könnten arbeiten, aber sie tun es nicht. Ob es an der mangelnden Nachfrage oder dem fehlenden Angebot liegt, ob diese Menschen eher Opfer oder eher Täter sind, muss uns hier noch nicht interessieren. Ziehen wir Bilanz, so bleiben von 82,5 Millionen Deutschen nur zwei Millionen Selbstständige sowie rund 27,5 Millionen Menschen übrig, die sich in sozialversicherungspflichtigen Erwerbsverhältnissen befinden, die morgens regelmäßig zur Arbeit fahren und abends zurück, deren Arbeitsleistung den Energiehaushalt der Volkswirtschaft am Ende des Tages erhöht, nicht gesenkt hat. Zumindest glauben das viele, nicht zuletzt auch die Beschäftigten selbst. Nun gibt es allerdings ganze Berufsgruppen, die haben subjektiv das Gefühl, Großes geleistet zu haben, obwohl ihr Beitrag zur Wohlstandsbilanz in Wahrheit negativ ausfällt. Sie verzehren Wohlstand und fügen keinen neuen hinzu. Die 128000 Bergleute im Kohlebergbau zum Beispiel saugen in Wahrheit mehr Energie ab, als sie liefern. Mittlerweile wird jeder von ihnen mit 70000 Euro pro Jahr aus dem Staatsbudget, also aus der Arbeitskraft anderer, gefördert. Denn auf dem Weltmarkt ist nun mal dieselbe Kohle für ein Drittel des deutschen Förderpreises zu 91
kaufen. Wir brauchen das Für und Wider dieser Subvention hier nicht erörtern. Gehen wir der Einfachheit halber davon aus, dass diese Subvention politisch fest verabredet und damit für lange Zeit unkündbar ist, dann ändert selbst diese Lagebeurteilung nichts an der Aussage, auf die es hier ankommt: Die Kohlekumpel zählen nicht mehr zum produktiven Kern, sie sind Teil der äußeren Kruste geworden. Sie waren zusammen mit den Stahlkochern das Zentrum der deutschen Volkswirtschaft, sind nach und nach in den Bereich der Grenzanbieter gerückt und werden heute als eine Art lebendes Museum unterhalten, obwohl die ökonomische Grundlage ihrer Tätigkeit entfallen ist. Diese Position teilen sie sich mit einem Großteil der 960000 Landwirte, die nahezu ausschließlich von direkten oder indirekten Stützungszahlungen leben. Auch die knapp 200000 Wehrpflichtigen der Bundeswehr, die für Auslandseinsätze nicht taugen, müssen zu den Energiekonsumenten gerechnet werden. Alle drei B’s – Bauern, Bundeswehrrekruten und Bergleute – mögen sinnvoll sein aus vielen Gründen; die Bauern verhindern das Verwildern der Landschaft, die angelernten Soldaten dienen der Abschreckung von Gegnern, nur Gewinn liefern sie selbst im günstigsten Fall nicht ab. Sie werden finanziert aus dem Gewinn der anderen, der über Steuergelder eingesammelt und vermittelt über das Staatsbudget an sie verteilt wird. Man kann diese Arbeitsplätze als eine Art Versicherungsprämie betrachten, wie die der Bundeswehr, oder als eine Art Landschaftsschutzgebühr, wie die der Bauern, aber sie bleiben im Innersten doch das, was sie sind: ein Kostenfaktor. Stünde nicht jedem Soldaten und jedem Kohlekumpel ein Autobauer, ein Bankangestellter, ein Softwareingenieur gegenüber, würde es ihn nicht geben können, was umgekehrt nicht gilt. Wäre nicht für jeden 92
Bauern an anderer Stelle der Volkswirtschaft ein Arbeiter im Einsatz, könnte er die staatliche Unterstützung nicht bekommen. Das Geld kommt zwar vom Staat, aber der ist nicht Erzeuger, nur der Verteiler. Er lebt von der Energie, die andere ihm liefern. Sind Landwirte und Bergleute deshalb schlechte Menschen? Auf keinen Fall. Sind sie weniger arbeitsam? Wahrscheinlich nicht. Sind sie, klar heraus gefragt, überflüssig, haben sie ihr Anrecht auf diese Tätigkeit, die sie heute tun, verwirkt? Nicht mal das sollten wir gegen sie vorbringen, sie sind eine Grußadresse an die deutsche Vergangenheit, als sie wichtig und sogar überlebenswichtig waren. Sie sind Teil einer gesellschaftspolitischen Verabredung, Brüche nicht abrupter als nötig, sondern so sanft wie möglich zu gestalten. Und dennoch, darauf muss hier bestanden werden, sind sie Teil der Kruste, nicht des Kerns: Ihre Legitimation entspringt der Sozialpolitik, nicht dem Marktgeschehen; ihre Bezahlung erfolgt aus dem staatlichen Subventionsetat, der vor Jahrzehnten schon als Zweigstelle des Sozialbudgets gegründet wurde. Womit wir automatisch bei den Politikern und der öffentlichen Verwaltung gelandet sind. Ihre Ware hat keinen Preis, der über den Markt abgerechnet wird. Sie liefern keinen Gewinn; Politiker und Beamte sorgen nicht mal für ihre eigenen Pensionen. Da sie dennoch im Alter versorgt werden wollen, und das nicht zu knapp, muss das Altersruhegeld aus dem Innersten der Volkswirtschaft, dort wo Gewinne und Steuern entstehen, entnommen werden. Erkennbar ist der Staatsapparat in allen drei Teilen – einfache Arbeiter und Angestellte, Beamte, politisches Personal – nicht aus jener Energie gemacht, die wir zum produktiven Kern zählen, was manches Missverständnis und viele Animositäten erklärt. Doch zur erkalteten Kruste 93
zählen die 4,5 Millionen Menschen, die hier ihr Auskommen finden, auch nicht. Staat und politisches System bilden eine Schnittstelle, eine in der bürgerlichen Gesellschaft durchlässige und in der Diktatur betonierte Zwischenschicht, die zu vermitteln hat zwischen denen, die Leistung erbringen und denen, die Leistung benötigen. Weshalb die politischen Parteien, wenn sie gut funktionieren, von beiden Seiten beschickt werden müssen, ihnen gehören im besten Falle Mitglieder aus Kern und Kruste an. Das kann für ihre Vermittlungsarbeit, die ja in beide Richtungen verlaufen muss, nur hilfreich sein. Denn das Vermitteln ist die vornehmste Aufgabe des Staates: Er soll die Wirtschaft vorm Zugriff der vielen anderen schützen, muss den oft hemmungslosen Anspruch der Leistungsempfänger begrenzen. Gleichzeitig soll er den Zugriff der Wirtschaft, die ohne Vermittler sich das Land Untertan machen, alle Lebensbereiche ökonomisieren (oder absterben lassen) würde, ebenfalls limitieren. Unser Staat ist die Instanz, die dem Treiben der Wirtschaft einen Ordnungsrahmen gibt, für dessen Einhaltung und fortlaufende Veränderung er zu sorgen hat. Notfalls darf er sogar das anwenden, was keiner sonst anwenden darf: Gewalt. Wenn diese Schicht reißt, der Ordnungsrahmen also gesprengt würde, kann das zu allem führen: Zu einem enthemmten Kapitalismus, zur Diktatur der Bürokraten oder aber wir würden erleben, wie ein im Innern haltloses Land in Richtung Anarchie stolpert, was sich außer den Anarchisten keiner wünschen kann. Zusammengefasst lässt sich über die in ihrem Ansehen arg ramponierte Berufsgruppe der Staatsbediensteten Folgendes sagen: Sie sind mit zwölf Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland, entgegen vieler Vorurteile, keineswegs besonders zahlreich vertreten. In den USA 94
stellen die Staatsbediensteten unter Einbeziehung der USArmee rund 16 Prozent der Erwerbsgesellschaft und in den skandinavischen Ländern ist sogar ein Drittel der Erwerbstätigen bei Väterchen Staat beschäftigt. Ihre Bezahlung ist eher dürftig, nur die Altersabsicherung hebt sie heraus. In Maßen sind die Staatsdiener notwendig, einfach damit die Quelle unseres Reichtums sprudeln kann. Aber sie sind nicht die Quelle selbst. Viele sind sogar eher hinderlich, wenn es darum geht, dass ökonomisches Leben sich entfalten kann. Die Bundesrepublik leistet sich mit 21000 Richtern sechsmal mehr als Großbritannien, was weniger dem Rechtsfrieden dient als der Verlangsamung des Wirtschaftslebens. Zumindest diese Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes sind in doppelter Hinsicht eine Last, was bei aller Sympathie für den fürsorglichen Staat nicht übersehen werden darf. Sie belasten mit ihren Löhnen das Staatsbudget und mit ihrem Instanzenweg saugen sie einen Teil der Gewinne aus den Firmen ab, in Form von Geld und Arbeitszeit. Aber darf so überhaupt gerechnet werden? Eine Volkswirtschaft funktioniert doch nicht im Rhythmus einer großen Stechuhr. Es kommt nicht auf die Zahl der Erwerbspersonen an, sondern darauf, was in den Millionen von Arbeitsstunden passiert. Werden da Schuhe geputzt, was nicht allzu viel Geld abwirft? Oder wird mehrheitlich mit Maschinenkraft produziert, was deutlich mehr Gewinn erwirtschaftet? Reicht heute nicht ein kleiner Kerntrupp in der Privatwirtschaft aus, die ganze Gesellschaft zu ernähren? Denn der Kapitaleinsatz ist bekanntermaßen enorm gestiegen, so dass die wenigen Stunden und die wenigen Beschäftigten doch nicht zu weniger Wohlstand führen, zumindest nicht automatisch. Der Arbeiter leistet heute, 95
dank EDV und computergestützter Werkzeugmaschinen, ein Vielfaches dessen, was sein Großvater zu leisten im Stande war. Zu Zeiten des VW-Käfers, also in den fünfziger Jahren, brauchte ein Auto noch 35 Stunden, bis es fahrbereit auf den Hof rollen konnte. Die heutigen VWArbeiter sind mit einem Polo nach 10 Stunden fertig und ihr Auto ist von erheblich besserer Qualität. Das Bruttosozialprodukt pro Beschäftigtem, also jener Teil der Wertschöpfung, der auf den einzelnen Arbeiter oder Angestellten entfällt, misst genau diesen höheren Ausstoß pro Mann oder Frau. Und diese Zahl hat sich in Deutschland von 1970 bis 2002 immerhin um gut 42 Prozent erhöht, was eine stattliche, ja eine imposante Steigerung ist. Kein Wunder also: Sie dient den einen als Ausweis gestiegener Wettbewerbsfähigkeit und begründet für die anderen die Forderung nach höheren Arbeitsentgelten. Denn pro Stunde wird, gemäß dieser Berechnung, ja deutlich mehr geleistet. Das stimmt und dennoch ist diese Erfolgszahl auch ein Alarmsignal. Was als Ausweis einer hohen Energiedichte gilt, ist im Haushalt unserer Volkswirtschaft ein Energieverlust, der dem Land schwer zu schaffen macht. Denn mit jeder Lohnerhöhung steigt fast automatisch die Arbeitsproduktivität. Die Lohnerhöhung führt nämlich bei den Grenzanbietern zu enormen Problemen, an deren Ende das Ausscheiden der Beschäftigten steht. Der Wegfall dieser geringproduktiven Jobs, die bisher die durchschnittliche Arbeitsproduktivität im Lande drückten, beflügelt sie nun. Denn übrig bleiben die Leistungsstarken. Je höher also die Arbeitslosigkeit, desto eindrucksvoller fallen die Steigerungen der Arbeitsproduktivität aus, weil immer nur die hochproduktiven Jobs überleben. Würden wir durch mutwilliges Heraufsetzen der Sozialabgaben, der Löhne und der Steuern alle einfachen Dienstleistungen 96
aus dem Feld schlagen, ins Nichts oder in die Schwarzarbeit abdrängen, und blieben nur die EDV-gestützten Arbeitsplätze der Banken, die Roboter-getriebene Autoindustrie, die durchrationalisierten Computer- und Elektronikkonzerne übrig, was für ein Triumph, zumindest auf dem Papier der Statistiker. Die Arbeitsproduktivität des Einzelnen aus dem erlesenen Kreis der Übriggebliebenen wäre gesteigert worden – um den Preis enormer Energieund damit Wachstumsverluste insgesamt. Denn die Ausgesteuerten verschwinden nicht aus der Bilanz, sie wechseln nur die Seite, aus dem leichten Plus ist ein dickes Minus in der volkswirtschaftlichen Bilanz geworden. Die Arbeitsproduktivität ist eben eine ausschließlich betriebswirtschaftliche Messzahl. Da ihr Anstieg mit dem Aussteuern von Beschäftigten verbunden ist, geht sie in der gesamten Volkswirtschaft mit einer sinkenden Produktivität einher. Wenige sind besser, viele aber sind arbeitslos. Und deren Produktivität sinkt mit dem letzten Arbeitstag auf null – für die Gesellschaft ein schlechtes Geschäft. Denn durch die enge Koppelung von Arbeitsmarkt und Sozialstaat nimmt jeder, der nicht arbeitet, automatisch auf der anderen Seite der volkswirtschaftlichen Bilanz seinen Platz ein; wer keinen Wohlstand schafft, verzehrt ihn, was bleibt ihm auch anderes übrig.
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Die Fabrik der Arbeitslosen Funktioniert der Arbeitsmarkt im Innern des Kerns nicht, gerät auch der Sozialstaat aus der Balance – und umgekehrt. Die Fehlfunktionen des Arbeitsmarktes lösen, in Deutschland sogar deutlich stärker als in jedem anderen Land der westlichen Welt, eine Kettenreaktion aus, die den Funken auf den Sozialstaat überspringen lässt. Von dort funkt es wiederum direkt auf den Arbeitsmarkt zurück.
Der Mechanismus ist teuflisch: Steigt die Arbeitslosigkeit, steigen die Kosten des Sozialstaates, und diese, da sie fast ausschließlich von den Arbeitenden – in Form von Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung, zur Kranken98
kasse, zur Rente, zur Pflegeversicherung – selbst aufgebracht werden, treiben die Kosten der Arbeit erneut in die Höhe. 1970 lag die Arbeitslosenquote noch bei 0,7 Prozent (150000 Arbeitslose), die Sozialabgaben machten damals nur 26,5 Prozent des Lohnes aus. 1980, die Arbeitslosenquote lag nun bei 3,8 Prozent (900000 Arbeitslose), mussten schon 32,4 Prozent an den Sozialstaat bezahlt werden. Heute sind wir bei 4,5 Millionen Arbeitslosen (11 Prozent) und einem 40-prozentigen Lohnaufschlag angelangt, der die Anforderungen an einen rentablen Arbeitsplatz immer mehr erhöht. Denn diese 40 Prozent Sozialaufschlag müssen Arbeiter und Angestellte verdienen, ob sie wollen oder nicht. Keiner der vier Begünstigten ist zum Verzicht bereit: Der Arbeiter will seinen Lohn, sonst tritt er in den Streik. Der Unternehmer verlangt seinen Gewinn, ohne den er die ganze Unternehmung sofort stilllegen würde. Der Staat verlangt unnachgiebig und auf dem Wege des Vorabzugs vom Lohnzettel seine Tribute. Die Steuer fließt Richtung Finanzamt, die Sozialabgaben an die Sozialkassen, noch bevor Arbeiter und Unternehmer überhaupt zuschnappen konnten. Nicht alle Jobs sind derart gewinnträchtig, dass neben Lohn, Lohnsteuern und Unternehmergewinn auch noch ein 40-prozentiger Sozialaufschlag drin ist. Deshalb legt der hin- und herspringende Zündfunke irgendwann jede noch so robuste Volkswirtschaft lahm. Die sich nach oben schraubende Sozialgebühr erreicht auf ihrem Weg zum Gipfel immer neue Arbeitsplätze und Gehaltsstufen, die diese Gebühr beim besten Willen nicht erwirtschaften können. Für die Betroffenen bedeutet es eine Niederlage: Denn jeder Arbeitslose ist ein Mensch, der seine ganz persönliche Wettbewerbsfähigkeit verloren hat. Wer ehrlich ist und sich das Staunen nicht restlos abgewöhnt hat, wird es frei heraus zugeben: Auf den 99
Arbeitsmärkten bietet sich ein Bild der Verwüstung. In Deutschland ist die Arbeit dabei, sich breitflächig aus dem Alltagsleben von Millionen zurückzuziehen. Die von jedem Deutschen geleistete Arbeitszeit hat sich von 1970 bis heute um ein Viertel reduziert. Gestiegen ist die Zahl der Arbeitslosen (um 2900 Prozent) und der Sozialhilfeempfänger (um 525 Prozent). Vielerorts sind mittlerweile regelrechte Brachflächen zu sehen, wie nach einem Hurrikan. In Frankfurt/Oder etwa, wo nur noch 32 Prozent der Einwohner arbeiten. Oder in Herne, wo es nur 28 Prozent sind. Auch in der deutschen Hauptstadt sind von 3,4 Millionen Menschen nur noch 1,5 Millionen mit einer bezahlten Arbeit beschäftigt. Die nächstgrößere Gruppe stellen die Rentner mit 800000 Menschen, Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger bringen es auf 550000 Menschen, was sich der örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete und neue SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter wegen der größeren Anschaulichkeit als »achtmal das Olympiastadion« vorstellt. Bundesweit stehen in diesem Winter rund 4,5 Millionen ohne Job da und wer sich in der Regierungszentrale unbeliebt machen will, muss den Kanzler nur an sein 3,5Millionenversprechen von 1998 erinnern. Ein neues Versprechen will der Kanzler nicht abgeben und interessanterweise ist nicht mal die Reservekanzlerin bereit, den Wählern Konkretes in Aussicht zu stellen. Das kann Feigheit sein, oder Klugheit. Die Prozesse der Zerstörung, von denen hier die Rede ist, sind eben sehr weit fortgeschritten. Die Politiker spüren, dass die Verhältnisse auf ihre Politik kaum mehr reagieren und selbst wegweisende Parlamentsbeschlüsse auf die Schnelle nichts ändern würden. 85 Prozent aller Arbeitslosen, das 100
haben die Forscher des Ifo-Instituts herausgefunden, sind arbeitslos, egal ob die Konjunktur brummt oder lahmt. Die Massenarbeitslosigkeit gehört mittlerweile zu Deutschland wie die Slums zu Kalkutta. Wir erleben, dass vor unser Tür nicht unbedeutende Teile der Volkswirtschaft einfach absterben. Ein präziseres Notsignal ist kaum denkbar. Weil das, was dem Land an Arbeitslosigkeit zuwächst, im gleichen Umfang an Wohlstand verloren geht. Im Zentrum steht die schlichte Frage, was bringt Menschen überhaupt dazu, einer geregelten Arbeit nachzugehen? Die Frage ist für die Gewinnung von weiterem Wohlstand von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Und dem Verständnis unserer deutschen Probleme dient die Antwortsuche auch, denn das Land leidet darunter, dass täglich wieder irgendwo eine Hundertschaft das Arbeiten einstellt oder einstellen muss und damit in der Bilanz der Volkswirtschaft von der Plus- auf die Minusseite wechselt. Es sind im Kern nur zwei Motive, und Selbstverwirklichung, um es gleich vorwegzunehmen, zählt nicht an erster Stelle dazu. Schön, wenn sich die Freude an der Arbeit dazugesellt, und leistungsfördernd ist es sicher auch. Entscheidend ist es nicht. Der regelmäßigen Arbeit gehen die allermeisten Menschen vor allem deswegen nach, weil sie Angst und Verlockung in sich spüren. Angst, weil hinter ihnen der Absturz droht, nicht mehr der Rückfall in existenzielle Not, aber doch in einen Zustand, der weniger materielle Freiheit und weniger Prestige bedeutet. Vor ihnen locken Sozialprestige und weiterer Wohlstand, eine Verbesserung der Lebensverhältnisse für den Einzelnen und seine Familie. Als der große Experte in diesen Dingen gilt seit den Frühzeiten des Kapitalismus der englische Nationalökonom Adam Smith, der mit seiner 1776 vorgelegten Unter101
suchung über Wesen und Ursachen des Reichtums der Völker gewissermaßen das Standardwerk über auf- und absteigende Staaten verfasste. In der nach festen Regeln sich vollziehenden Erwerbsarbeit, deren Lohn nicht mehr durch den Feudalherren abgeschöpft werden darf, sah er die wesentliche ökonomische Überlegenheit des bürgerlichen Rechtsstaates und damit der bürgerlichen Gesellschaft insgesamt. Denn erst jetzt besaß der Einzelne »die leidliche Sicherheit, die Früchte seiner eigenen Arbeit genießen zu können«. Also strengte er sich mehr an als je zuvor, um wie »von einer unsichtbaren Hand geleitet einem Zweck zu dienen, der nicht in seiner Absicht lag«, nämlich den Wohlstand der gesamten Nation zu mehren. Immer wieder kommt Smith auf diesen zentralen Punkt zurück: Der Einzelne »hat weder die Absicht, das Gemeinwohl zu fördern, noch weiß er, wie sehr er es fördert«. Aber, wenn der Arbeitsmarkt funktioniert, tut er es eben doch. Das Ergebnis eines solchen unter staatlicher Aufsicht ablaufenden Produktionsprozesses, der die große Gier des Unternehmers ebenso zulässt wie die kleine Gier des Lohnabhängigen, hat auch Karl Marx und Friedrich Engels beeindruckt. Bei aller Kritik an den sozialen Zuständen ihrer Zeit kamen der Journalist und der Fabrikantensohn nicht umhin, in ihrem Kommunistischen Manifest der kapitalistischen Produktionsmaschine ihren Respekt zu erweisen: »Die Bourgeoisie reißt alle Nationen in die Zivilisation. Sie hat enorme Städte geschaffen … und so einen bedeutenden Teil der Bevölkerung dem Idiotismus des Landlebens entrissen. Die Bourgeoisie hat in ihrer kaum hundertjährigen Klassenherrschaft massenhaftere und kolossalere Produktionskräfte geschaffen als alle vergangenen Generationen zusammen.« 102
Unzweifelhaft ist es bis heute so, dass kein anderes System existiert oder sich auch nur abzeichnet, das eine vergleichbar kraftvolle ökonomische Leistung erbringt. Die große Kraft erwächst dabei aus der Einfachheit des Mechanismus: Der erschrockene Blick nach hinten, der freudige nach vorn, und über allem ein Rechtssystems, das dem Einzelnen den Gewinn seiner Mühsal garantiert. Dieser von jedermann verstehbare Dreiklang lässt die Menschen rennen im Rad der Ökonomie, jeden Tag, Jahr für Jahr, ein Berufsleben lang. Das Versprechen von Reichtum und die Drohung mit Armut treibe die Menschen an, meinte auch der österreichische Nationalökonom Josef Schumpeter und fügte in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts hinzu, dass diese Drohung allerdings auch eingelöst werden müsse – »mit unbarmherziger Pünktlichkeit«, wie er fand. Die europäischen Staaten haben sich für ein bisschen Unpünktlichkeit und ein mehr an Barmherzigkeit entschieden, was den Menschen und ihrem Wohlergehen nicht schlecht bekommen ist. Aber die Grundregel darf eben niemand außer Kraft setzen: Nur durch die Anstrengung möglichst vieler in der Gesellschaft entsteht Massenwohlstand, Staaten, denen es nicht oder immer weniger gelingt, ihre Bevölkerung zur Leistung anzuhalten, sind auf der Verliererstraße. Ludwig Erhard wusste das genau, weshalb er anstelle des unbarmherzigen Zwangs zu rührenden Worten griff, mit denen er immer wieder an den Fleiß der Deutschen appellierte: »Jeder, der bummelt, jeder, der krankfeiert, jeder, der in seiner verkürzten Arbeitszeit nicht seine volle Arbeitskraft einsetzt, bestiehlt im Grunde genommen den Arbeitskameraden.« Ein Staat, der beide Motive für die Anstrengung des Einzelnen mit großer Planmäßigkeit beseitigt, der einerseits – wie der Feudalstaat und später der Sozialismus – die 103
Früchte der Arbeit für sich beansprucht und andererseits – wie der Sozialismus und unter bestimmten Bedingungen eben auch der Sozialstaat – die Angst vor gesellschaftlichem Abstieg abschafft, muss wissen, was er anrichtet. Das sagt schon der gesunde Menschenverstand, dass mit dem Streichen der Belohnung sich auch die Leistung früher oder später verabschiedet. Gerade diese Banalität wird dennoch auf sehr hartnäckige Art missachtet. Mit großem Staunen wundern sich viele über das, was absehbar ist und zum wundern am wenigsten taugt: Denn Hunderttausende, vielleicht mittlerweile sogar Millionen, stellen sich doch lieber gleich vorm Arbeitsamt an, wenn der Ertrag ihrer Arbeit sich nicht sonderlich von dem unterscheidet, was dort gratis vergeben wird. Diese Menschen sind weder zu beneiden noch zu beschimpfen: Sie verhalten sich streng ökonomisch, wofür sie keinerlei Grundwissen benötigen, nur das Gespür für ein gutes Geschäft. Wenn es ein Ehepaar, er Lagerarbeiter, sie Kassiererin, mit ehrlicher Arbeit und dank Kindergeld für Sohn und Tochter gemeinsam auf rund 1600 Euro bringt, warum sollen sie dann nicht lieber die staatliche Zuwendung entgegennehmen, die mit Sozialhilfe, Kleidergeld, Wohngeld und einer staatlichen Gesundheitsvorsorge, die über dem Niveau des Kassenpatienten liegt, in Konkurrenz zu ihren Jobs getreten ist. Das Staatsgehalt beträgt für sie nach Berechnungen, die das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln angestellt hat, immerhin 1500 Euro, ohne dass der Staat dafür eine Gegenleistung erwartet. Im Gegenteil, es gibt noch ein zusätzliches Geschenk. Denn das Staatsgehalt schafft einen Wert, den die herkömmliche Arbeit planmäßig vernichtet: Zeit. Der Leistungsempfänger bekommt also Geld und er gewinnt Zeit; Zeit, die verbummelt oder durch Schwarzarbeit ausgefüllt werden kann. Bestimmte Teilmärkte werden heute 104
komplett mit den Truppen der Schwarzarbeiter bestritten. Rund drei Millionen Putzfrauen arbeiten illegal in deutschen Haushalten. Offiziell sind nur 40000 Haushaltshilfen registriert. Der individuelle Vorteil der staatlichen Lösung liegt auf der Hand und wird deshalb fleißig genutzt, worüber sich nur Puristen empören können. »Sogar die Blinden können Geld sehen«, sagen die Chinesen. Der Mechanismus, der da in Gang gekommen ist, schaltet für einen guten Teil der Bevölkerung den Erwerbstrieb aus. Nicht die Arbeitslosen sind faul – es ist das System. Wobei sich niemand täuschen soll: das Geld, welches die neuen Bedürftigen erhalten, müssen andere mitverdienen, was dem Anstieg der Sozialabgaben neuen Schub verleiht. Die Motivation der Noch-Beschäftigten sinkt mit jeder neuen Sozialabgabe, die sie nun selbst in die Nähe derer befördert, die sie alimentieren. Sagen wir es ruhig so, wie es ist: Der Katze wird die Maus aus den Krallen genommen und an fremde Kätzchen verfüttert. Das Ergebnis ist absehbar: Die Katze lässt das mausen sein und die Kätzchen werden auf diese Weise nicht stark, nur fett. Aber aufmüpfig werden sie eben auch nicht. Und unser Staat? Er wagt sich zumindest immer weiter in diesen Grenzbereich vor, in dem unklar ist, was sich denn mehr lohnt, Arbeiten oder Faulsein, das Mausen oder das Warten auf die Fütterung, oder eben die gelungene Kombination von beidem. Die geltenden Regeln kommen heute für einen Teil der Erwerbsfähigen einem staatlich garantierten Bürgerrecht aufs Nichtstun gleich – bei vollem Lohnausgleich und einer Arbeitszeitverkürzung auf null. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger hat sich – parallel zum steigenden Wohlstand – dramatisch erhöht, obwohl doch das Gegenteil zu erwarten gewesen wäre. Die 1,6 Milliarden Euro für die Sozialhilfezahlungen des Staates im Jahr 1970 haben sich bis zur deutschen Einheit 105
verzehnfacht und danach noch einmal um 50 Prozent erhöht. In der Stadt Kassel lebt heute jeder zehnte Einwohner von der Sozialhilfe. Über die Bezieher hoher Einkommen brauchen wir hier nicht zu reden, sie klagen gern über die Steuersätze und in der FDP haben sie einen willigen Vollstrecker ihrer Empfindungen gefunden. Aus Sorge, diese Kundschaft könnte sie nicht erkennen, legten die Liberalen eine Zeit lang Wert auf den Zusatz »Partei der Besserverdienenden«. Dabei ist die Klage der Besserverdiener aus Sicht der Volkswirtschaft wenig dramatisch: Die hohen Steuern, die mittlerweile für Spitzenverdiener deutlich abgesenkt wurden, mögen aus Sicht derer, die sie abführen, noch immer zu hoch sein. Immerhin stammen rund 40 Prozent der Einkommensteuer von denen, die mehr als 100000 Euro verdienen. Die oberen zwei Prozent der Gehaltspyramide (350000 Menschen) zahlen etwa 20 Prozent des Aufkommens der Einkommensteuer. Wir dürfen sie also nach Kräften loben oder bemitleiden. Nur ökonomisch gibt es kaum Gründe, ihr Leiden zu lindern. Für den Arbeitsmarkt sind sie nicht das Problem, sie leben und arbeiten weit außerhalb der Gefahrenzone. Ihr Anreiz ist groß genug, der Verlockung von Sozialhilfe, Wohngeld und Kleiderzuschuss werden sie nicht erliegen. Den weiteren Aufstieg dürften sie nicht von der Höhe ihrer Steuerrechnung abhängig machen. Wenn der Abteilungsleiter zum Hauptabteilungsleiter aufsteigen darf, tut er das, ohne zu zögern. Wenn der stellvertretende Fabrikdirektor nach langen Jahren des Wartens endlich seinen Vorgänger beerben kann, wird er darauf nicht unter Verweis auf die höhere Steuerklasse verzichten. Die progressive Einkommensteuer hat ja durchaus ihren Sinn: Sie hilft mit, die Einkommens-Exzesse an der Spitze von Großkonzernen für die Gesellschaft erträglich zu 106
machen. Das Gegenmodell, die USA, hat sich nicht bewährt. Der Chef von General Electric verdient selbst in mittelprächtigen Jahren sieben Millionen Dollar Festgehalt und einer wie der Walt-Disney-Boss bringt es samt aller Aktienoptionen auf bis zu sechs Millionen Dollar, was in keinem Verhältnis zur messbaren Leistung steht. Jeder Manager, auch das vermeintliche Genie, ist ersetzbar und früher oder später macht der Aufsichtsrat von der Alternativlösung auch Gebrauch. Schumpeter glaubte, dass solche »Belohnungen, die viel größer sind, als notwendig wäre« für den Rest der Menschheit einen ungleich stärkeren Reiz auslösen würden als eine »gleichmäßigere und gerechtere Verteilung«. Nicht nur die DisneyAngestellten, sondern Menschen im ganzen Land sollten sich nach diesem höchsten aller Körbe strecken. Generationen von jungen Hochschulabsolventen, so die Hoffnung, würden alles geben, um an die Spitze einer Firma zu gelangen und dort den Produktionsapparat derart peitschen, dass er das gibt, was sie auch geben – das Äußerste. Doch in Wahrheit haben die amerikanischen Eliten viel Zeit vertrödelt mit dem Beflügeln von Aktienkursen, nur weil ihre Gehälter davon abhingen. Und nebenbei ermöglichen diese Spitzengehälter einen Lebensstil, der die Macher binnen kürzester Zeit um Lichtjahre vom Rest der Gesellschaft entfernt. Hinzu kommt, dass die nachhaltige Entwicklung einer Firma sich nicht allein mit der Peitsche erzwingen lässt, der traurige Zustand der amerikanischen Autoindustrie und der Niedergang der Fluggesellschaften mögen als Illustration genügen. Es war nicht der einzige Irrtum des großen Ökonomen Schumpeter, der den Kapitalismus so idyllisch sah, dass er 1942 die Massenarbeitslosigkeit als vorübergehendes Phänomen einstufte: »Ich bin nicht der Ansicht, dass irgendeine Tendenz der Zunahme des Prozentsatzes der Arbeitslosen 107
auf lange Sicht besteht.« Die Besserverdiener und der Arbeitsmarkt harmonieren also durchaus. Zwischen beiden gibt es eigentlich kein Problem. Der Arbeitsmarkt funktioniert für sie, wie er für die meisten Erwerbsfähigen funktioniert. Denn oft wird vergessen: Der Großteil der Arbeitsfähigen geht seiner Arbeit nach, wechselt mitunter zwischen den Firmen hin und her, ohne Verweildauer auf dem großen Parkplatz, den wir Arbeitslosigkeit nennen. Seine Motivation ist nicht bedroht, er ist gierig genug. Das Problem, das die großen Fehlsteuerungen verursacht und den Abstieg Deutschlands mit großer Deutlichkeit anzeigt, liegt fast ausschließlich am unteren Ende des Arbeitsmarktes: Bei den kleinen Leuten mit den kleinen Einkommen. Für sie lohnt es kaum mehr zu arbeiten und umgekehrt lohnt es auch kaum, ihnen reguläre Arbeit anzubieten. Der Einzelne kann sich diesem doppelten Hindernis kaum entgegenstemmen, selbst wenn er wollte, würde er heute keinen Job finden. Arbeit verschwindet nicht nur deshalb, weil sie keiner annehmen mag. Sie verschwindet auch deshalb, weil sie keiner anbietet. Betrachten wir die 4,5 Millionen Arbeitslosen, die es nun sind, unterm Mikroskop, dann sehen wir vor allem Alte und schlecht Ausgebildete und wir sehen sehr Junge, die ebenfalls nichts Richtiges gelernt haben. Sie stellen zusammen 17 Prozent der Gesamtzahl. Zieht man all die unproblematischen Fälle der Statistik ab, jene Menschen also, die nur für ein paar Monate »Stütze« kassieren, um danach beim nächsten Arbeitgeber zu landen, so vergrößert sich der Anteil der Ungelernten ganz enorm: Von den Langzeitarbeitslosen stellt diese Spezies fast 35 Prozent. Ökonomisch betrachtet ist die Sache einfach zu erklären und unter den heutigen Bedingungen dennoch aussichtslos 108
zu lösen: Der Input dieser Menschen ist aus Sicht der Wirtschaftsmaschine Deutschland so gering, dass sie zu den festgesetzten Preisen keine Chance haben. Sie stehen im vierfachen Wettbewerb, den sie nur verlieren können. Gegner Nummer eins ist jener chromblitzende Maschinenpark, der allmorgendlich unsere Straßen kehrt, die Fahrkarten der S-Bahn verkauft, in den Hotelfluren die Schuhe putzt, das Laub wegsaugt, die Gärten mit unterirdisch gelegten Kanälen bewässert und besprenkelt. Diese Maschinen sind der einfachen Arbeitskraft nachempfunden, ihr allerdings in Geschwindigkeit und Präzision oft überlegen. Sie haben aus Unternehmersicht viele Vorteile: Sie verlangen kein Kranken- und kein Urlaubsgeld, beziehen keine Rente und im Fall des Nichtfunktionierens werden sie einfach verschrottet. Der zweite Herausforderer wohnt und schuftet in Fernost und in Osteuropa. Das Kapital in Form von Maschinen wurde eigens dort hingeschafft, um diese einfache Arbeitskraft, die dort im Überfluss und zu günstigsten Konditionen sich anbietet, zu nutzen. Das Gegenstück zum Gastarbeiter, der in den sechziger Jahren zu uns kam, ist das Gastkapital, das die umgekehrte Reise antritt. Gemeinsam ist beiden, dass sie sich integrieren wollen, das Kapital wie die Arbeitskraft werden in aller Regel nie wieder in ihre Heimat zurückkehren. Gegner Nummer drei sind jene Kollegen, die sich in die Schwarzarbeit verabschiedet haben. Sie machen den noch verbliebenen Einfacharbeitern beinharte Konkurrenz. Sie arbeiten auch samstags und sonntags, sie kennen keine Arbeitszeitlimits, keine Obergrenzen für Staub, Lärm und Schmutz und ihr Preis liegt in aller Regel um sensationelle zwei Drittel unter dem, was der reguläre Arbeiter verlangen muss. Dem Niedergang des untersten Segments im Arbeitsmarkt steht spiegelbildlich der Aufstieg der 109
Schwarzarbeit gegenüber, die zu frühkapitalistischen Bedingungen konkurriert. Sie ist seit Jahren die einzige Wachstumsbranche, die mit beeindruckenden Zuwachsraten auf sich aufmerksam macht. Das illegal geleistete Arbeitsvolumen würde nach Berechnungen verschiedener Institute 5,5 Millionen Arbeitsplätze ausmachen – mehr als wir heute registrierte Arbeitslose haben. Konkurrent vier der einfachen Arbeiter, der Aushelfer und Handlanger, der Ungelernten und Geringqualifizierten, sind die Privathaushalte. Angesichts der Hochpreispolitik des offiziellen Arbeitsmarktes sind selbst Zahnärzte, Rechtsanwälte, Architekten und Bankmanager zum Do-it-yourself übergegangen. Der Wachstumsschub der Baumärkte ist das sichtbare Zeichen einer Verweigerungshaltung.
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Obi meldete in den vergangenen zehn Jahren ein Wachstum, das um zehn Prozent über dem der Volkswirtschaft lag. Die meisten Arbeiter wissen gar nicht, dass sie sogar deutlich schlechter gestellt sind als die Spitzenverdiener: Dieser Effekt beruht auf einer grundsätzlich unterschiedlichen Behandlung von Steuern und Sozialabgaben. Generell gilt: Wer viel leistet, also viel verdient, zahlt mit jeder neuen Gehaltsstufe einen höheren Steuersatz. Bei den Sozialabgaben aber ist ein Limit eingezogen. Ab einer bestimmten Einkommensgrenze, der so genannten Beitragsbemessungsgrenze, die heute in der Rentenversicherung bei 5150 Euro liegt, zahlt jeder den Höchstsatz, der dann bei rund l000 Euro liegt. Im Klartext heißt das: Wer eine Million im Jahr verdient, zahlt zwar den prozentual höchsten Steuersatz (derzeit in der Spitze 45 Prozent), zugleich aber einen denkbar niedrigen Satz an Sozialabgaben (nämlich 2,4 Prozent). Bei den Geringverdienern, also allen, die mit ihrem Einkommen deutlich unter der Bemessungsgrenze liegen, verhält es sich umgekehrt. Sie zahlen kaum Steuern, jedoch 40 Prozent Sozialabgaben. In den letzten Jahrzehnten hat sich der Trend – weniger Steuern, höhere Sozialaufschläge – noch verstärkt, was die Angelegenheit für die Geringverdiener nur noch prekärer macht. Wer 1000 Euro im Monat steuerpflichtiges Einkommen erwirtschaftet, muss 400 Euro davon abführen, wobei 200 davon als »Arbeitgeberbeitrag« bezeichnet werden. Aber das ist nur eine dieser Maskierungen, in Wahrheit wird dieser Betrag genau wie alle anderen Sozialabgaben auch vom Arbeitnehmer erwirtschaftet und bezahlt. Er allein muss, oder besser gesagt: er müsste ihn zahlen. Denn das tun immer weniger, weil eben immer mehr kleine Arbeitsverhältnisse unter genau dieser Last zusammenbrechen. 111
Sie können die Päckchen, die ihnen die Gesellschaft aufbürdet, nicht tragen. Zügig und in immer größerer Zahl biegen Kleinstverdiener daher vor der Werkshalle ab, gehen dahin, wo ihre Wettbewerber auch schon sind, ins vermeintliche Paradies der Schwarzarbeit, wo diese Abgaben nicht erhoben werden. Hier können sie sich entfalten und tun das auch. Der Abschied aus der regulären Erwerbsarbeit wird den Kleinverdienern leicht gemacht. Niemand drängt sie zu bleiben. Denn auch für die Anbieter von Arbeit, also die Unternehmer, sind diese Menschen unattraktiv geworden. Offiziell registrierte und sauber mit Finanzamt und Sozialkasse abgerechnete Arbeit wird von ihnen kaum mehr angeboten. Auch deshalb stirbt am unteren Ende des Arbeitsmarktes die Arbeit aus. Den Unternehmern ist kein Generalvorwurf zu machen. Denn was bringt Fabrikanten, Bäckermeister, Fuhrparkbesitzer oder den Besitzer einer Imbissbude dazu, Menschen in Lohn und Brot zu nehmen? Was sind die Gründe, die zur Neueinstellung oder auch nur zum Erhalt eines Arbeitsplatzes führen? Hier gibt es ein einziges Motiv von Relevanz: Den Unternehmern geht es um jenen »Mehrwert«, den Karl Marx so akribisch analysiert hatte und dessen Gültigkeit, bei allem was sich sonst gegen Marx vorbringen lässt, die Jahrzehnte überdauert hat. Die Leistung der Arbeiter muss nach Auszahlung von Lohn, Steuern und Sozialabgaben, die ja alle nur eine Quelle haben, nämlich die Arbeitskraft des Arbeiters, noch etwas für den Unternehmer übrig lassen, jenen Mehrwert, den wir heute, je nach Temperament und politischer Grundstimmung, auch Ertrag, Gewinn oder Profit nennen. Er muss so üppig ausfallen, dass er a) auch für die schlechten Tage langt und b) in den guten Tagen die Investitionen der Firma zu finanzieren 112
hilft. Die neue Produktionsstraße und das renovierte Verwaltungsgebäude haben ebenfalls keine andere Quelle als die menschliche Arbeitskraft. Sie muss so viel Energie erzeugen, dass alle vier Beteiligten – der Arbeiter, der Steuerstaat, die Sozialkassen und der Unternehmer – sich einen Teil davon abzapfen können. Geht einer leer aus, wird der Arbeitsplatz erst wackelig und dann vom »ewigen Sturm«, als den Schumpeter das Wirtschaftstreiben empfand, hinweggefegt. Der Betroffene landet nur leider nicht, wie von Schumpeter vorgesehen, vor dem Werkstor einer anderen Firma. Zumindest in Deutschland, aber hier nicht allein, weht der »ewige Sturm der schöpferischen Zerstörung«, von dem Schumpeter so schwärmerisch sprach, viele für immer aus Werkshalle und Büro hinaus, so dass volkswirtschaftlich die Zerstörung bleibt und das Schöpferische sich einstweilen verflüchtigt hat. Die Aufgabe des Arbeitsmarktes müsste es sein, die leicht durchschaubaren Motive beider Seiten so zu kombinieren, dass alle profitieren: Der Unternehmer muss mehr Gewinn als Ärger haben und der Arbeiter mehr in der Lohntüte behalten, als er durch Nichtstun bekommen kann. Nur wenn beide Bedingungen erfüllt sind, kommt es zum Abschluss eines Arbeitsvertrages. Entfällt auch nur einer dieser Gründe, ist die Kündigung in Sicht. Nur wer diese Balance wiederherstellt, also das natürliche Beschäftigungsgesetz beachtet, macht die Arbeitslosigkeit wieder zu dem, was sie war: ein Randphänomen. Nichts dergleichen geschieht. Millionen Menschen sind nicht an der Wohlstandsmehrung beteiligt und tauchen stattdessen eben auf der anderen Seite der Bilanz auf. Hier sorgen sie für Wohlstandsverzehr, Wachstumsverluste, erhöhen mit jeder weiteren Million die Gefahr, dass aus dem deutschen Abstieg ein Absturz wird. Auch im 113
politischen Leben sind die Gefahren nicht zu leugnen, dass ein ganzes System einfach kippt, aus Mangel an Zukunftsfähigkeit. Die Vollnarkose, die der heutige Sozialstaat den Betroffenen verpasst, dämpft die politische Aufmüpfigkeit ungemein. Die Betroffenen wirken zwar nicht glücklich, aber rebellisch sind sie auch nicht. Erst wenn der Staat die Dosis senkt oder aussetzt, wird es für viele ein böses Erwachen geben. Der Arbeitsmarkt sendete hierzulande früh schon ein erstes Notsignal, das von allen Parteien allerdings überhört wurde. Bereits in den beginnenden sechziger Jahren zeichnete sich ab, dass er nicht in der Lage sein würde, Angebot und Nachfrage zueinander zu bringen. Damals war ein Mangel an Arbeitskräften zu verzeichnen, der durch eine bei voller Fahrt vorgenommene Verkürzung der Arbeitszeit zustande kam. Von 44 auf 40 Stunden pro Woche setzen Gewerkschaften und Arbeitgeber die tarifliche Wochenarbeitszeit herunter. Die Belegschaften hatten nach den harten Jahren des Wiederaufstiegs das Gefühl, eine Verschnaufpause verdient zu haben. Die Wirtschaft allerdings expandierte noch immer mit beträchtlichem Tempo und verlangte nach mehr Arbeitern, mehr Stunden, mehr Energieaufwand, was man ihr nicht mehr erfüllen wollte. Plötzlich war im damaligen westdeutschen 65-Millionen-Volk eine Arbeitskräftelücke entstanden, die sich selbst bei Mobilisierung aller Reserven nicht schließen ließ. Mit einem Millionenetat für Anwerbeprämien zog die Bundesrepublik los, um in der Türkei, in Griechenland, Jugoslawien, Spanien, Italien und Portugal nach Freiwilligen zu suchen. Eine Völkerwanderung war die Folge: Vier Millionen Ausländer siedelten damals als Gastarbeiter nach Deutschland um. Wären sie nicht gekommen, hätte der Wohlstand schon damals Schaden genommen. Die Volkswirtschaft hätte 114
schrumpfen müssen. Die Funktionsstörungen des Arbeitsmarktes häuften sich dann in den Achtzigern – fortan allerdings in die andere Richtung. Jetzt fehlten die Arbeitsplätze. Das Gegenstück zum Anheuern ausländischer Arbeitskräfte war nun das Aussteuern. Die Politik kümmerte sich nicht um die Funktionsstörungen, sondern versuchte, mit einer Art Bypass den Krisenherd zu umgehen: Ältere Arbeitnehmer wurden in den Vorruhestand, Frauen zurück in die Haushalte geschickt, Jugendliche hat man in staatlichen Bildungsinstitutionen vor der Statistik versteckt. Das Reaktionsmuster der Politik war in beiden Fällen ähnlich: So wie die britische Labourregierung den Pfundverfall mit Interventionen an den Devisenmärkten bekämpfen wollte, wurde auch in Deutschland von Regierungen aller Couleur auf dem Arbeitsmarkt interveniert. Das Zentrum des Problems blieb dabei unberührt.
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Der überforderte Sozialstaat Ludwig Erhard erinnerte seine Landsleute immer wieder daran, dass jeder staatlichen Wohltat eine privat erwirtschaftete Leistung gegenüberstehen müsse. Wer den Zusammenhang bestreite, so Erhard, gerate in den Verdacht, »das deutsche Volk einschläfern zu wollen«. Der Mann trat ab, die Erinnerung verblasste. Der Sozialstaat, einst nur die Ausgleichsstelle für schwere Schicksalsschläge aller Art, wurde zum großen Ernährer breiter Bevölkerungsteile, denen er millionenfach Lohnersatz spendiert. Das Münchener Ifo-Institut hat errechnet, dass im deutschen Osten 47 Prozent aller Erwachsenen und im Westen 38 Prozent der Volljährigen ihren Lebensunterhalt ausschließlich oder maßgeblich mit Hilfe der Auszahlungen des Wohlfahrtsstaates bestreiten. Viele werden hier widersprechen oder zumindest eine Anmerkung machen wollen: Ein Transfereinkommen, das Geld also, welches vom Kern zur Kruste wechselt, ist kein Almosen, viele Ansprüche sind über Jahre erworben. Ist es da nicht unfair, die Rückzahlung dieser Gelder als verwerflich zu kritisieren? Dafür sind sie doch in besseren Zeiten beiseite gelegt worden. Das allerdings ist nur die halbe Wahrheit. Denn von dem insgesamt knapp 700 Milliarden Euro umfassenden jährlichen Sozialbudget, das über die verschiedensten Leitungssysteme den Begünstigten zufließt, stammen nur gut 60 Prozent aus den tatsächlich eingezahlten Beträgen zur Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. Die anderen 40 Prozent der Sozialtransfers stammt aus dem Steuertopf oder kommt direkt als Kredit von den Banken. Denn die Sozialsysteme sind schon seit längerem 116
nicht mehr in der Lage, die Ansprüche, die sie ihren Mitgliedern versprechen, aus eigener Kraft zu decken. Der beherzte Griff in die Steuerkasse kam in den siebziger Jahren in Mode, hier ein Zuschuss für die Rentner (aus dem mittlerweile eine 30-prozentige Zuzahlung aus Steuermitteln wurde), da ein Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Und weil selbst dieser Geldtransfer aus der Steuerkasse die in Dutzenden von Parteiprogrammen versprochenen Ansprüche nicht befriedigen kann, kommt die Anspruchsbefriedigung auf Kredit noch hinzu. Denn ein solch ungünstiges Verhältnis von Leistungsbeziehern und Leistungserbringern hat es in der deutschen Geschichte noch nie gegeben. Die Verbindungsstelle zwischen denen, die arbeiten, und denen, die nicht mehr arbeiten, ist der Sozialstaat, ein komplexes Gebilde, das eine Vielzahl von Leitungssystemen unterhält. Die ziehen vom Kraftzentrum der Volkswirtschaft jene Energie ab, die für die Erledigung der sozialen Aufgaben gebraucht wird. Zur Zeit verteilt der deutsche Wohlfahrtsstaat über 100 verschiedene Leistungen, von der Kindergeld und Rente nur die Anfangs- und Endpunkte markieren. Seine Kundschaft, die Bedürftigen, nennt er Leistungsbezieher, im Unterschied zu den Leistungserbringern, den Beschäftigten der Firmen, die für den Nachschub der Milliarden sorgen. Denn als Einzahler treten fast ausschließlich Arbeiter und Angestellte auf: Sie tragen in Deutschland zu annähernd 90 Prozent die Finanzierung unser Sozialsysteme durch ihre Sozialbeiträge, die Lohnsteuer und die Mehrwert- und Ökosteuer. Die Unternehmerbeiträge sind in Wahrheit nichts anderes als vorher abgezwackte Arbeitnehmerbeiträge und die Beamten werden mit Samthandschuhen angefasst, wenn überhaupt. Zum Sozialsystem jedenfalls tragen sie 117
kaum etwas bei, ihre Krankenversicherung regeln die Staatsdiener über die Privatkassen, das Rentensystem kennt sie nur als Auszahladresse. Sie sind lebenslang und seit Einführung des Berufsbeamtentums von jeder Einzahlung befreit. Blieben die Rücklagen des Staates, wenn es sie denn gäbe. Aber es gibt in Deutschland keine Rücklagen, die sich zu erwähnen lohnt. Denn die Sozialversicherungen funktionieren eben nicht wie Versicherungen, die in guten Zeiten für schlechte Zeiten ansparen. Das Wort Versicherung müsste eigentlich gestrichen werden, weil es in die Irre führt. Die Sozialkassen sind im Großen und Ganzen nichts anderes als Einsammelund Auszahlstationen, die täglich Milliarden umwälzen. Eine normale Versicherung funktioniert wie ein Staudamm, sammelt in guten Zeiten an, um in Dürrephasen abfließen zu lassen. Das Geld unserer Sozialsysteme dagegen fließt durch die Hände der Kassenfunktionäre wie der Regen ins Erdreich, es gibt kein Auffangbecken, keine Risikovorsorge, keinen Notgroschen, der länger als einen Monat die Zahlungsunfähigkeit verhindern würde. Die Krankenkassen sind sogar, wenn man genau hinschaut, hoch verschuldet, die Rentenkasse verkauft nach und nach das wenige, was sie an Wohnungsbestand einmal gehortet hatte. Einzig die Pflegeversicherung, die als letztes Sozialsystem Mitte der Neunziger unter konservativer Führung hinzukam, besitzt eine milliardenschwere Rücklage, die allerdings wird nicht mehr aufgefüllt, nur verzehrt. Das Wasser verlässt den einzigen kleinen Staudamm, den die Politiker errichtet haben, danach kommt auch hier die Dürre. Denn so viel ist absehbar und jeder kann damit kalkulieren: Wenn die heutigen Einzahler um Auszahlung bitten, sind die Reserven aufgebraucht und die Beitragszahler verschwunden. 118
Was uns heute wie ein schwerer, kaum entschuldbarer Konstruktionsfehler vorkommt, war vom Erfinder des heutigen Sozialstaates genau so gedacht. Jede Generation sollte für ihre Nachfahren sorgen, so reichlich, dass diese für ihre Erzeuger von einst aufkommen würden. Es war das Prinzip der Großfamilie, das Adenauer (nicht Reichskanzler Bismarck, wie viele glauben) auf die sich erst herausbildende Sozialstaatlichkeit übertrug. Bismarck gründete zwar die Rentenversicherung, aber er war schlitzohrig genug, seinem eigenen Prinzip zu misstrauen: Er setzte für einen Teil der Arbeiterschaft den Rechtsanspruch auf Altersruhegeld durch, aber: Der Beginn der Auszahlung war auf das siebzigste Lebensjahr festgelegt, das Durchschnittslebensalter jener Zeit lag jedoch zwanzig Jahre darunter. Finanznot kam da keine auf. Der Präsident der staatlichen Rentenversicherungsanstalt musste seltener in den Tresorraum laufen als der Betreiber eines Spielkasinos. Und im Unterschied zum heutigen System, in dem die Kinder für ihre Eltern das Altersruhegeld zahlen, war damals auch tatsächlich Geld im Tresorraum. Denn Bismarck ließ Millionen beiseite packen und konnte dank Zins und Zinseszins die Ansprüche der wenigen Rentner am Ende bedienen. Sein System war durch Kapital gedeckt, nicht durch Kinder. Nach Bismarcks Tod verschwand die Schlitzohrigkeit, die Politiker der Bundesrepublik verließen sich darauf, dass ausreichend Nachwuchs für den finanziellen Nachschub sorgt. »Kinder kriegen die Leute immer«, sagte Adenauer, als er sich nach dem Weltkrieg für den Neuanfang mit einem gänzlich anderen Rentensystem entschied. Die Wahrheit war allerdings schon zu Adenauers Zeit eine andere, was sich in den Statistiken der Kliniken leicht hätte feststellen lassen. Die Leute bekamen zwar Kinder, aber nicht mehr genug. Das Wirtschafts119
wunder und auch der Boom der sechziger Jahre konnten die Deutschen ebenfalls nicht zu größerer Gebärfreudigkeit anregen: Die letzte Generation, die sich komplett selbst reproduzierte, wurde 1875 geboren. Für die bisherige Art, das Sozialsystem zu organisieren, bedeutet das Ausbleiben neuer Beitragszahler eine mittlere Katastrophe. Denn die Vermögen sind nicht Goldbarren, Immobilienbesitz und Aktienpakete, sondern ausschließlich Kinder. Weniger Kinder bedeutet automatisch mehr Belastung für die, die im Erwerbsprozess stehen. An der Entwicklung unserer Rentenbeiträge lässt sich das gestörte Gleichgewicht ablesen. Zahlten 1970 noch 22 Millionen Erwerbstätige für gut 8 Millionen Rentner rund 11,4 Milliarden Euro, zahlen heute 27,5 Millionen Erwerbstätige für rund 20 Millionen Rentner rund 140 Milliarden Euro. Und diese Rentner leben länger, als ihre Vorgänger es taten. Auf ein Kleinkind (unter l Jahr) kamen 1960 knapp sieben Alte (über 65 Jahren), 1995 waren es schon 15 Alte pro Baby und im Jahr 2020 werden es 26 sein. Schön für die Alten, schlecht für die Jungen, denn die wenigen sollen für die vielen sorgen: Die längere Verweildauer auf der Erde und die ständige Verkürzung der Lebensarbeitszeit haben zu einem rasanten Anstieg der bezahlten Rentnerjahre geführt. Seit der Einführung des Systems hat sich die Bezugsdauer fast verdoppelt. Das ist ja das Unheimliche, dass hier ein Automatismus in Gang gekommen ist, der auch den Politikern Angst einflößt, weil er mit ihren bisherigen Instrumenten kaum beherrschbar scheint. Sollen sie etwa das Älterwerden ihrer Wähler verhindern, das ja für sich genommen ein erfreulicher Zustand ist? Wie sollen sie denn die Gebärfreudigkeit der Bevölkerung stimulieren, ohne in den Verdacht zu geraten, sie wollten ihre Wahlfreiheit einengen? Denn die Entscheidung für oder gegen die Ehe, für oder 120
gegen Kinder, für oder gegen eine Beziehung mit welchem Geschlechtspartner auch immer ist ins Belieben des Einzelnen gestellt. Dem liberalen Staat sind alle recht, er anerkennt, er fordert ohne Ansehen der Person. Allerdings eben auch ohne Ansehen der volkswirtschaftlichen Folgen. Was die Deutschen zu Recht als neue Errungenschaft feiern, die Freiheit von jener Norm, die gestern noch die Großfamilie, der Staat, die Gesellschaft setzte, könnte zu ihrer größten Niederlage werden. Der Preis der Freiheit, von der viele bisher dachten, sie sei kostenlos, ist am Ende womöglich die Freiheit selbst. Einen Nebeneffekt hat der Vorgang, der politisch von Bedeutung ist: Je kleiner die Gruppe derer, die das Rad der Ökonomie in Schwung halten, desto uninteressanter wird es, ihre Interessen zu vertreten. Beide Volksparteien werden dagegen munter, wenn es um die größte homogene Gruppe im Lande geht, die der Rentner. Heute schon sind 25 Prozent der Deutschen über 60 Jahre alt, im Jahr 2050 werden 40 Prozent der Bevölkerung oberhalb dieser Altersmarke leben, medizinisch weitgehend gesund und politisch im Zentrum des Geschehens. So wie die Zunahme der Senioren das Angebot unserer Volkswirtschaft verändert – die Autos werden komfortabler, die Anzüge weiter, die Dekolletes verzichten auf Gewagtheiten –, so richtet sich das politische Personal ebenfalls auf die neue Nachfragemacht ein. Für die Jüngeren könnte das kommende Deutschland ein unwirtlicher Ort werden.
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Wohlstand ohne Wachstum Nationalstolz lässt sich messen. Im Zeitalter der Kaufmannsstaaten zählen nicht Heeresstärke und Flottenverband, es ist nun eine ökonomische Zahl, die, wenn sie entsprechend schön und groß ausfällt, voller Stolz herumgereicht wird. Die Tagesschau eröffnet mir ihr, Politiker drucken sie in ihre Wahlprogramme, Journalisten sind überglücklich, wenn sie die neueste Zahl vor allen anderen, also »exklusiv«, ergattern konnten. Das Bruttoinlandsprodukt, in Kurzform oft auch nur Sozialprodukt genannt, ist heute die grundlegende Maßeinheit der Wirtschaftsleistung einer Nation und zugleich die wichtigste Kennziffer im politischen Meinungskampf. Sie dient als Leistungsnachweis, wenn sie kräftiges Wachstum zeigt, sie wird als Zeuge der Anklage vorgeführt, wenn sie sich nur knapp oberhalb der Nulllinie bewegt. Für beide Rollen ist sie allerdings gänzlich ungeeignet. Unsere Wachstumszahl, zuletzt klein und in diesem Jahr wieder etwas größer, sagt nichts über den produktiven Kern unserer Volkswirtschaft. Sie verschleiert dessen Existenz sogar, weil sie nicht die Energie- und damit Leistungskraft der Ökonomie misst, obwohl eine Mehrheit von Bürgern und Politikern genau das glaubt. Anstelle des Wachstums, das die Zahl aller Zahlen auch jetzt wieder anzeigt, haben wir es seit Jahren mit einer Schrumpfung zu tun. Das Bruttoinlandsprodukt spiegelt das Ausmaß dieser Erosionsprozesse nicht annähernd wider, im Gegenteil: es verschweigt sogar den Niedergang des Landes, meldet selbst dann noch positive Werte, wenn die tatsächliche Leistungskraft bereits in den roten Bereich gedreht ist. 122
Die Zahl könnte uns gleichgültig sein, würde sie nicht in sehr starkem Ausmaß die öffentliche Diskussion beherrschen und dieser Regierung, wie jeder Regierung zuvor, als Richtschnur ihres Handels dienen. Im vergangenen Wahlkampf brachte es die große Schwester des Sozialprodukts, ihre Prognose, bis auf die Plakate der SPD. Da stand sie, stolz und kühn (und falsch, wie wir heute wissen), und davor reckten zwei Spitzenpolitiker, der SPD-Fraktionschef und heutige Parteivorsitzende Franz Müntefering und Finanzminister Hans Eichel, ihre Daumen siegessicher in die Höhe. Prognosen können falsch oder richtig sein, das liegt an ihrem flüchtigen Wesen. Sie sind ein Sozialprodukt im Anmarsch, das wir nur aus der Ferne sehen. Aber auch wenn die Zahl vor uns steht, und darum geht es hier, sagt sie noch immer nicht die Wahrheit. Aber woher kommt dann das Wachstum, das die Statistiker selbst in mageren Jahren noch melden? Worin genau liegt die Täuschung? Und wer hat sie zu verantworten, ist sie womöglich das Produkt einer bewussten Irreführung? Zunächst ist unsere Wachstumszahl nichts anderes als das Ergebnis einer doppelten Falschrechnung: Die Experten des Wiesbadener Bundesamtes für Statistik erfassen in einer komplizierten Rechnung aus Tausenden von Einzelpositionen alles, was in diesem Land an Dienstleistungen und Waren verkauft wird. Ergibt die Addition ein Plus gegenüber dem Vorjahr, freuen sich alle sehr. Je kräftiger es ausfällt, desto besser für Arbeitsplätze, Löhne und das Zukunftsgefühl. Diese Addition ist allerdings tückisch. Die meisten Güter haben zwar ihren Preis, er steht auf dem Etikett und die Summe taucht in den Firmenbilanzen später auf, sie sind für die Statistiker leicht zu addieren. Die Softwareingenieure von Siemens verkaufen Software, deren Preis 123
leicht zu erfassen ist. Auch alle anderen Beschäftigten des produktiven Kerns unserer Volkswirtschaft produzieren Waren, die in der Exportstatistik, der Einzelhandelsstatistik und anderswo sich niederschlagen – mit echten Preisen für echte Produkte, weil sie ja tatsächlich verkauft wurden. Aber die Statistiker wollen auch die Leistung des Staates erfassen und haben sich dafür einen Trick ausgedacht, der die erste große Verzerrung bringt. Die Leistung der Staatsbediensteten, ob im Arbeitsamt, auf der Meldestelle oder bei den unzähligen Genehmigungsbehörden, hat kein Etikett, keinen Preis, taucht daher auch in keiner Bilanz auf. Niemand erstattet eine Gebühr in Höhe der Kosten, kein Wertgutachten wurde je gefertigt, um den wahren Wert der Staatsdiener zu taxieren. Die Staatsbediensteten tauchen in den staatlichen Budgets nur als Ausgaben auf; ihre Lohn-, Papier-, Heizungs- und Computerkosten sind dort erfasst. Worin also liegt der Wert ihrer Arbeit, wenn sie doch keinen Preis hat? Die Statistiker haben sich der Einfachheit halber entschlossen, die Kosten, also den Lohn, das Papier, die Heizungsausgaben und den Computer, als Marktpreis zu betrachten. Dank dieser Verrechnungspreise, wie sie die DDR nicht besser hätte erfinden können, sind die Staatsbediensteten zu echten Schätzen in der Wachstumsbilanz geworden. Jeder zusätzliche Mann ein Gewinn, jede neue Staatsaktivität ein Aktivposten. Würde der Staatssektor weiter ungebremst expandieren, sich der untergegangenen DDR also auch in dieser Hinsicht annähern, und alle erwachsenen Menschen in Deutschland als Staatsdiener anstellen, wäre das statistisch ein Glücksfall. Das Land wäre in unserer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung reicher und leistungsstärker geworden. Was im wahren Leben der Nation ein Nachteil, ein Ärgernis, ein Gegen124
stand vielfältigster Rückbaupläne ist, wird in unserer Art, das Wachstum zu messen, ein Vorteil: Denn Kosten bedeuten Wertzuwachs. Die enorme Steigerung der Staatsaufgaben, die Verdoppelung der staatlichen Aktivität seit 1950, also der Anstieg der Staatsquote von damals 25 Prozent auf annähernd 50 Prozent heute, ist in den Augen der Statistiker ein Wachstumsmotor der kraftvollen Art. Der Staat beansprucht einen immer größeren Teil des Volksvermögens für sich und seine Verteilarbeit, wodurch aber in Wahrheit das Wachstum des produktiven Energiekerns gebremst wird. Auch die Herkunft der Gelder, die der Staat zum Erwerb dieser »Werte« einsetzt, ist der Statistik gleichgültig. Die auf Kredit finanzierten Staatsausgaben behandelt die volkswirtschaftliche Gesamtrechnung nicht anders als den Produktionsausstoß der Wirtschaft. Das Zahlenwerk ist damit blind gegenüber der Staatsverschuldung. Es geht ihr, so verteidigen sich die Experten in ihren Lehrbüchern, um eine rein »güterwirtschaftliche Betrachtung«, bei der offen bleibt, »wie das gesamtwirtschaftliche Angebot und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage finanziert worden sind«. So verschweigt uns ausgerechnet jene Zahl, die als Wachstums- und Wohlstandsindikator gilt, dass ein immer größerer Prozentsatz dieser Güter auf Kreditbasis erstanden wurde. Diese Kredite, die eigentlich die Überforderung unseres Produktionsapparats anzeigen, weil sie für Ansprüche aufgenommen werden, die aus dem laufenden Geschäft nicht zu befriedigen sind, tauchen in der Berechnung des Bruttoinlandsprodukts als Faktor auf, der Wohlstand und Wohlergehen des Landes gemehrt hat. Es klingt verrückt, aber so ist es nun mal: Die rapide steigende Staatsverschuldung wird als Fortschritt dargestellt, obwohl sie am relativen Abstieg des Landes nicht unwesentlich beteiligt ist. 125
Zur Verteidigung der Statistiker muss man sagen: Als sie ihre Gesamtrechnung entwarfen, war die Welt der Staatsfinanzen noch in Ordnung. Erst in den siebziger Jahren haben sich die Parteien in die Schuldenpolitik geflüchtet. Das fehlende Wirtschaftswachstum wurde nach und nach durch ein Wachstum der Kredite ausgeglichen. Anfangs lag dem die Hoffnung zugrunde, das Wachstum auf Pump möge das reale, das tatsächliche Wachstum der Betriebe stimulieren, durch echte Aufträge, durch Signale des Optimismus, durch eine verstärkte Kaufkraft der Konsumenten. Am Ende würde der alle Branchen erfassende Aufschwung die Kosten der Initialzündung wieder einspielen. Es war Professor Karl Schiller, SPD-Minister unter Brandt, der unter Berufung auf den britischen Ökonomen Keynes die staatliche Wirtschaftssteuerung in Deutschland einführte. Er ging davon aus, dass »wir alle seit den dreißiger Jahren Keynsianer geworden sind – in der geistigen Haltung und in der Politik –, auch diejenigen, die es selbst noch nicht wissen, dass sie auf dem besten Wege sind, Keynsianer zu werden«. Kurzerhand wurde der Begriff des »organischen Wachstums« (Franz Josef Strauß), der ein Auf und Ab der Wirtschaftsmaschine als naturgegeben akzeptierte, ersetzt durch die Rede vom »optimalen Wachstum« (Schiller), was den Glauben an die Planbarkeit der Zuwächse enthielt. Schiller wollte, das nur zu seiner Ehrenrettung, in guten Zeiten sparsam sein, was ihm nicht gelang. Die Keynes’sche Rechnung ging, wie wir heute wissen, nur in den seltensten Fällen und nur für kurze Zeit auf. Wer glaubte, die milliardenschweren »Vorleistungen« des Staates würden in Form höherer Steuereinnahmen und geringerer Ausgaben für Arbeitslose nach Anspringen des Wachstumsmotors schnell wieder zurückerstattet, sah sich getäuscht. Was als Krisenbewäl126
tigung begann, um sich als Krisenprävention fortzusetzen, hat die Krise erst so richtig angefeuert. Professor Rainer Roth von der Fachhochschule Frankfurt kommt zu dem durchaus zynisch gemeinten Schluss: »Statt Mittel zur wirtschaftlichen Belebung ist die Staatsverschuldung selbst die wirtschaftliche Belebung.« Oder anders ausgedrückt: Den Zustand, den sie anregen sollte, führt sie selbst herbei – zumindest auf dem Papier und zumindest für eine kurze Zeit. Denn auf Dauer lässt sich Wirtschaftskraft nicht kaufen. Die Stabilität, auch die Stabilität der Wachstumsrate, die dadurch vorgetäuscht wird, muss später mit Instabilität bezahlt werden. Diese Substitution, bei der Staatskredite die schwächer werdende Wirtschaftsleistung ersetzen, ist heute der eigentliche Treibsatz unseres Wachstums. Stellt man ab dem Jahr 1980 die jährlichen Zuwächse des Sozialprodukts den jährlichen Zuwächsen der Staatsverschuldung gegenüber, sieht man, dass praktisch alle Erfolgsmeldungen aus der staatlichen Schuldenaufnahme stammen. Jene Zahl, die uns Wirtschaftswachstum anzeigen soll, erzählt in Wahrheit die Geschichte vom Wachstum der Kredite, der Schulden, der Zinszahlungen. Der letzte Zeitabschnitt, der echte, auf geleisteter Arbeit basierende Zuwächse des Bruttoinlandprodukts vermelden konnte, war die Zeit zwischen 1960 und 1970. Danach stieg die Staatsverschuldung derart kraftvoll an, bis sie endlich den Zuwachs der Wirtschaftsleistung überholt hatte. Im Zeitraum 1971 bis 1980 stand einem realen Zuwachs von 282 Milliarden Euro noch eine Nettokreditaufnahme von 171 Milliarden Euro gegenüber. Kurt Biedenkopf und Meinhard Miegel waren die Ersten, die in einem gemeinsamen Aufsatz an der Seriosität der offiziellen Wachstumsziffer zweifelten. Ende der siebziger Jahre entdeckten sie, dass es seit 1975 eigentlich 127
kein Wirtschaftswachstum mehr gegeben hatte, das diesen Namen verdient: »Ohne den Einsatz der öffentlichen Hände hätte das reale Wirtschaftswachstum ( … ) nur knapp über null Prozent gelegen.« In seinem später verfassten Standardwerk Die neue Sicht der Dinge wird Biedenkopf deutlicher: »Schon in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre konnte das Wachstum von durchschnittlich 2,7 Prozent nur noch mit erheblicher staatlicher Unterstützung erreicht werden. Von 1975 bis 1979 gaben die öffentlichen Hände dafür 150 Milliarden DM, im Jahresdurchschnitt 30 Milliarden DM aus. Ohne diesen Einsatz wäre die Volkswirtschaft schon damals kaum noch real gewachsen.« Doch das Spiel mit den Zuwachsraten auf Pump hatte da erst begonnen. Da die Wähler nicht nachfragten, woher eigentlich die immer neuen Steigerungen kamen, langten die Politiker aller Parteien nun erst recht zu. Sie waren in der Tat, wie von Schiller prophezeit, alle zu Keynsianern geworden. Im Zeitraum 1981 bis 1990, als Kanzler Kohl mit einem selbstbewussten Wachstumsversprechen (»Die Wende wählen«) für sich warb, wurden 300 Milliarden Euro realer Zuwachs mit 260 Milliarden Euro neuer Kredite erkauft. In den Jahren zwischen 1992 bis 2001, die DDR war als Neuland hinzugekommen, fiel die Scham endgültig. Einen besseren Anlass, die Kreditfinanzierung auszuweiten, gab es kaum. So waren in den ersten acht Jahren der deutschen Einheit schon knapp 500 Milliarden Euro neue Schulden nötig, damit wenigstens 275 Milliarden Euro als zusätzlich erwirtschaftetes Bruttoinlandsprodukt in der Bilanz stehen konnten. In Wahrheit war die Wirtschaftskraft in dieser Zeit bereits geschrumpft und ohne das Wachstum der Kredite hätte ein dickes Minus die Republik aufschreckt. So aber war zumindest 128
der Schein von einem kleinen Wachstum erweckt worden, in der öffentlichen Debatte sprach man liebevoll von Wachstumsschwäche, obwohl es sich längst um eine Reduktion unserer volkswirtschaftlichen Leistungskraft handelte. Spätestens jetzt wurde denen, die hinter die Zahlenschminke schauen konnten, klar: Die Zuwächse des Bruttoinlandsprodukts sind eine Wohlstandsillusion. Vergleicht man den Anstieg der Staatsausgaben mit dem Anstieg des gesamten Sozialprodukts, sieht man deutlich, zu welcher Verschiebung es mittlerweile gekommen ist. Die Staatsausgaben entwickelten sich seit Mitte der siebziger Jahre deutlich schneller als das Sozialprodukt, was nichts anderes bedeutet, als dass der Staat die Entwicklung des Sozialprodukts stärker antreibt als alle anderen Akteure unserer Gesellschaft. Die geheimnisvolle Kraft, die den Staatsausgaben einen steileren Anstieg als dem durchschnittlichen Wachstum ermöglicht, liefern die Banken. Nur dank der bei ihnen und auf den Kapitalmärkten abgerufenen Kredite hält der Staat sein Ausgabentempo durch und hebt so das Gesamtwachstum des Landes – zumindest auf dem Papier. Die Experten geraten seit jeher in Erklärungsnot, wenn sie die Aussagekraft der geltenden Rechenart erläutern sollen. Horst Afheldt geht in seinem 1994 erschienenen Buch Wohlstand für niemand? noch davon aus, dass alle Staatsaufwendungen »wesentlich zur Nützlichkeit des Industriestandortes« beitragen und deshalb auch alle Staatsausgaben an der Erwirtschaftung des Sozialprodukts »mitgewirkt haben«. Doch die »Nützlichkeit« der Staatsverschuldung (und anders sind große Teile der Staatsaufgaben seit Mitte der siebziger Jahre nicht mehr erfüllt worden) muss eben heute bezweifelt werden. Durch diese Staatsausgaben, die angeblich an der Erwirtschaftung des Sozialprodukts »mitgewirkt haben«, wurde in Wahrheit 129
der Niedergang der Wirtschaft befördert. Die Schuldenpolitik als Methode der Wachstumsstimulierung ist nichts anderes als das, was sich im Sport Doping nennt und dort strikt verboten ist: Objektiv steigt zunächst die messbare Leistung, in Wahrheit aber hat ein Verschleiß- und Zersetzungsprozess begonnen, mit dem Spitzensportler und Staat sich gleichermaßen ruinieren. Immer mehr von dem stimulierenden Präparat namens Staatsverschuldung ist nötig, um immer weniger zu bewirken. Jedes Absetzen schwächt den ökonomischen Kreislauf, schon die Verringerung der Dosis kann böse politische Folgen haben, wie die Nation in den Tagen der rigiden Sparpolitik von Reichskanzler Heinrich Brüning erfahren musste. Der heutige Befund ist auch deshalb so dramatisch, weil die kreditfinanzierten Staatsausgaben ja keineswegs für Investitionen in die Zukunft ausgegeben werden. Würde das Geld wirklich für Brücken und Straßen, für Flughäfen und Schienennetz, für Altstadtsanierung und den Bau von High-Tech-Centern verwandt, könnte man mit einigem Recht sagen: Hier wird der Kapitalstock des Landes aufgewertet, wie jeder Investor finanziert auch der Investor Staat einen Teil seiner Zukunftsaufgaben auf Kredit, denn die Nutzung der Infrastruktur findet morgen und übermorgen statt. Doch es sind in Deutschland die Konsumausgaben des Staates, die alles andere dominieren und die ständig wachsen. Das Geld, das mehrheitlich aus den Steuerzahlungen der Beschäftigten stammt, wird für den Lebensunterhalt der Nicht-Beschäftigten ausgegeben – vom Kindergeld über die Sozialhilfe bis zum Zuschuss für die notleidende Rentenkasse. Nur ein kleiner und noch dazu ständig schrumpfender Teil steht überhaupt für staatliche Investitionen bereit und selbst das Aufbau-Ost-Programm hat, entgegen der öffentlichen Wahrnehmung, nur eine 130
kurze Trendumkehr gebracht. Das Verhältnis von Konsum und Investition im Staatsbudget hat mittlerweile ein Verhältnis 11:1 erreicht, was einen historischen Tiefstpunkt markiert. Zum Vergleich: In den USA beträgt das Verhältnis der staatlichen Konsumausgaben zu staatlichen Investitionen 4:1, im traditionell staatsfixierten Frankreich (8:1) und auch in Italien (7:1) liegen die Zahlen deutlich unter dem deutschen Wert. Die Geschichte der öffentlichen Investitionen ist in Deutschland die Geschichte eines stetigen Niedergangs, der nur in den wenigen Jahren nach der deutschen Einheit unterbrochen war. Der stolze Wert von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, was einem staatlichen Investitionsetat von 47 Milliarden Euro entsprach, markierte im Jahr 1992 den Höhepunkt staatlicher Schaffenskraft. Die USA und Japan lagen – auch ohne Wiedervereinigung – schon damals deutlich höher und tun es heute auch. Innerhalb der Europäischen Union ist der deutsche Staat beim Investieren der trägste von allen. Nicht, dass er nicht viel Geld ausgibt, sogar deutlich mehr, als er hat, aber er gibt es eben weg für die Vergangenheit und für soziale Hilfszahlungen aller Art. Ausnahmsweise deckt sich der Augenschein der Bürger mit dem Befund der Ökonomen: Um die öffentliche Infrastruktur ist es schlecht bestellt, Schulen und Bürgerhäuser verfallen, Schwimmbäder vergammeln, die Straßen in den Städten und Gemeinden werden zunehmend löchrig, so dass in manchen Gegenden die Bürger schon selbst mit Teer und Schippe ausrückten. Die meisten öffentlichen Gebäude – die Hochschulen, die Kasernen, Hunderte von Ämtern und Behörden – sind in einem lausigen Zustand, der von der jeweiligen Opposition beklagt wird, um ihn später dann, als Regierungspartei, weiter verkommen zu belassen. Zum Glück klagen 131
dann die anderen. Die Fakten bleiben: Die kommunalen Investitionen sind in den letzten 10 Jahren um 35 Prozent gesunken. Mit zwei Ausnahmen – zu Beginn der Brandt-Ära und während der ersten drei Jahren nach der deutschen Einheit – hat es keinen Anstieg der staatlichen Investitionen in Deutschland gegeben. Die Kapitalausstattung des Gemeinwesens sinkt, die Werthaltigkeit seines Eigentums bröselt. Die Investitionsquote des deutschen Staates, so auch die Analyse der Deutsche Bank Research, sei »niedrig und klar rückläufig«. Der europäische Durchschnitt liegt dieser Studie zufolge um knapp 60 Prozent darüber. Das Verhältnis dieser beiden Größen im Staatsbudget, Investition und Konsum, ist keine Zahlenspielerei, sondern eine Schlüsselgröße – auch für die Schaffung von Arbeitsplätzen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Benchmarking-Gruppe kam zu dem Ergebnis, dass alle Länder mit weniger Arbeitslosigkeit eine Strategie verfolgen, die darin besteht, »die konsumtiven Ausgaben des Staates zu reduzieren und die investiven möglichst konstant zu lassen«. Deutschland hat den anderen Weg eingeschlagen. Dies könnte, so tastet sich die Regierungskommission an die Wahrheit heran, »ein Schritt in die falsche Richtung gewesen sein«. Einige werden erwidern, das staatliche Konsumgeld fließt doch in den Kreislauf zurück. Wie sonst sollte der Konsum aufrechterhalten werden, wenn nicht durch diese Umverteilung? Irgendeiner muss doch die im Kern der Volkswirtschaft produzierten Waren auch kaufen? Wenn es so einfach wäre, müsste man den Energietransfer vom Kern zu den Rändern geradezu befördern. Aber die Wirtschaft ist eben, wie alle Energiekreisläufe, kein Perpetuum mobile. Ein erheblicher Teil der Transferenergie geht schon in den staatlichen Leitungssystemen, 132
sprich der Bürokratie, verloren. Dort verzischt er, ohne dass er einen Nutzen gebracht hätte. Die weltweite Verflechtung der Kaufmannsnationen sorgt dafür, dass ein weiterer Teil des Transfergeldes nicht in den heimischen Kreislauf zurückfließt. Denn die Leistungen des Sozialstaates sind dem inländischen Kern entnommen, schwappen aber im Gegenzug für Sony-Walkmann und PeugeotKombi, für die Handyrechnung an Vodafone, den PC von Dell und das Kinoticket, das zum Bestaunen der aktuellen Hollywoodproduktion berechtigt, in die Kassen der ausländischen Konkurrenz. Der Umverteilungsstaat sorgt eben, gleichermaßen systematisch wie ungewollt, auch dafür, dass die im Inland erwirtschafteten Reichtümer ins Ausland abfließen. Das sollte man nicht kritisieren, weil es Teil der internationalen Arbeitsteilung ist, von der Deutschland profitiert. Aber man sollte es wissen, bevor man wieder daran geht, die inländische Wirtschaft mit Leihgeld ankurbeln zu wollen. Der sichtbarste Ausdruck der ökonomischen Funktionsstörungen ist die Staatsverschuldung. Sie zeigt uns eine Überforderung des produktiven Kerns, der die Kruste nicht länger mit eigener Energie versorgen kann. Seine Kraft reicht dafür nicht aus und die Angewohnheit der Politiker, durch Kreditfinanzierung schon die Energieressourcen von morgen anzuzapfen, hat Rückwirkungen wiederum auf seine heutige Leistung. Das macht die Angelegenheit ja so kompliziert, dass alle Aggregate miteinander kommunizieren. Der Staat, der den Sozialstaat ausbaut, betreibt damit automatisch den Rückbau des Arbeitsmarktes; eine Politik, die Produktivitätszuwächse von morgen verteilt, begrenzt damit die heutigen; die Schuldenpolitik stärkt den Staat, um ihn in seiner Handlungsfreiheit schon am nächsten Tag massiv einzuschränken. 133
Insgesamt beträgt der Schuldenstand aller öffentlichen Haushalte derzeit rund 1,35 Billionen Euro, was dem Fünffachen des Bundesetats entspricht. Sollte diese Schuldenlast getilgt werden, wäre dafür die vierfache Jahresproduktion der Firmen Daimler, Bertelsmann, Thyssen-Krupp, Siemens und Metro notwendig. Diese Schulden engen den Staat schon heute in einer kaum vorstellbaren Weise ein, was daran liegt, dass er nur geringfügig tilgt und daher die Zinskosten schon bei einem Satz von fünf Prozent nach 14 Jahren die ursprüngliche Leihsumme übersteigen. Für die 820 Milliarden Euro offizieller Schulden nur des Bundes musste der Finanzminister im vergangenen Jahr rund 40 Milliarden Euro Zinsen zahlen: Das bedeutet: Das Fünffache dessen, was Deutschland für Bildung und Forschung ausgibt, floss an die Kreditgeber. So verschiebt sich Jahr um Jahr das Gewicht im Staatsbudget unweigerlich von der Zukunft zur Vergangenheit. Das Verrückte: Selbst ohne neues Leihgeld, wenn also morgen der sofortige Stopp der Neuverschuldung beschlossen würde, müssten die Zinszahlungen an die Banken weiter zunehmen. »Die Verschuldung nährt sich aus sich selbst heraus«, schreibt die Bundesbank in einem ihrer Monatsberichte. Der Zinseszinseffekt ist eben eine 134
teuflische Angelegenheit, der dafür sorgt, dass die Zinsen schnell die ursprüngliche Leihsumme übersteigen. Für Deutschland bedeutet das: Der gesamte Schuldenstand von Bund, Ländern und Gemeinden hat sich von 1965 bis 2001 um das 28-fache gesteigert, derweil die jährlichen Zinszahlungen im selben Zeitraum um das 37-fache zulegten. Für Albert Einstein war der Zinseszinseffekt »die größte Entdeckung der Mathematik«, Bankier Rothschild schwärmte vom »achten Weltwunder«. Dabei ist die offizielle Staatsverschuldung, deren Höhe 1870 nur bescheidenen zehn Prozent und mittlerweile fast 60 Prozent des Sozialprodukts entspricht, nur der kleinste Teil des Schuldenbergs. Das meiste liegt unsichtbar unter Wasser, den Blicken der Öffentlichkeit entzogen. In verschiedenen Schattenhaushalten, die so spröde Titel wie »ERP-Sondervermögen« oder »Entschädigungsfonds« erhielten, sind rund 60 Milliarden Euro an Schuldenlast versteckt. Die Sozialkassen, allen voran die Krankenkassen, haben ebenfalls damit begonnen, sich auf eigene Rechnung zu verschulden. Die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau ist zum heimlichen Kreditgeber des Staates geworden; sie muss zwangsweise Aktien der noch immer halbstaatlichen Unternehmen Post und Telekom kaufen, damit der Finanzminister flüssig bleibt. Eine besondere Form der Verschuldung (und wahrscheinlich der gravierendste Fall von Wählertäuschung) besteht darin, den Bürgern Zusagen zu machen und für diese Zusagen als Anzahlung sogar echtes Geld einzusammeln, wissend, dass diese Zusagen unhaltbar 135
sind. Genau so aber wird bei der Rente verfahren: Die heutige Rentenpolitik ist eine getarnte Politik der Verschuldung, denn es werden Ansprüche ausgereicht gegenüber Dritten, die in diesem Fall nicht die Banken, sondern die Bürger sind. Diese Ansprüche, mit den heutigen Einzahlungen redlich erworben, sind unerfüllbar. Angesichts der schrumpfenden Bevölkerungszahl fehlt es – heute bereits absehbar – an Beschäftigten, die den Rentnern von morgen das versprochene Altersruhegeld auszahlen. Professor Bernd Raffelhüschen, ein Experte auf diesem Gebiet und Mitglied der Regierungskommission zur Rentenreform, beziffert diese nirgends ausgewiesene Verschuldung für das Jahr 2000 auf rund 140 Prozent des Sozialprodukts. Damit wäre die inoffizielle mehr als dreimal so hoch wie die offizielle Staatsschuld. Allein die Rechtsansprüche der Postbeamten summieren sich auf 500 Milliarden Euro. Und für niemanden, den Beamten nicht und die Normalbürger auch nicht, existieren Rückstellungen, wie sie in einer Firma gesetzlich zwingend sind. Millionen von heute Beschäftigten kalkulieren fest mit den auf allen amtlichen Schreiben der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) errechneten Ruhegeldern. Dabei wissen alle Experten: Sie werden niemals in dieser Höhe ausgezahlt. Der Staat bleibt seinen Bürgern etwas schuldig, was sie schwer enttäuschen dürfte und viele, die ohne Privatvorsorge kalkulieren, in die Altersarmut stürzen wird. Wer nach dem Jahr 2030 aus dem Erwerbsleben ausscheidet, hat nach den Berechnungen von Raffelhüschen keine Rendite für seine Einzahlbeträge zu erwarten. Wer noch später zum Rentner wird, also heute jünger als 30 Jahre ist, muss mit Negativrenditen rechnen. Eigentlich müsste über diesen Sachverhalt öffentlich geredet und nicht nur geraunt werden. Doch Minister und 136
Kanzler stehen der Wucht der Ereignisse, den kraftvollen Prozessen der Zerstörung gerade auch in der Rentenpolitik, so hilflos gegenüber wie Experten und Bürger. Nur in vertraulichen Runden macht sich eine Mischung aus Ratlosigkeit und Zynismus breit. Ein Mitglied des Kabinetts sagt im Hintergrundgespräch, dass er sich von dem allseitigen Ruf nach Klarheit und Wahrheit regelrecht überfordert fühlt: »Das erlebe ich Gott sei Dank nicht mehr. Das müssen Sie und die anderen Jüngeren dann lösen.« Dabei wird eine Lösung mit jedem Jahr, das ungenutzt verstreicht, nur schwieriger und am Ende ist nicht ausgeschlossen, dass eine für alle erträgliche Lösung unmöglich wird. Selten wurde so viel über Zukunft geredet und so wenig in ihrem Interesse entschieden. Die engen finanziellen Spielräume sind einerseits die Folge einer Politik der permanenten Gegenwart, zugleich schaffen sie die Voraussetzungen dafür, dass diese permanente Gegenwart nicht vergeht. Die Staatsverschuldung ist der moderne Weg einer Nation, ihre Souveränität zu verlieren. Warum konnte es so weit kommen? Wieso diese jahrzehntelange Unklarheit über einen Erosionsprozess, der bereits die Fundamente der Volkswirtschaft erreicht hat? Warum hat jede Politikergeneration die Probleme nur vererbt und nicht zu lösen versucht? Welches sind die Kräfte, die uns spürbar weiter nach unten ziehen, wo es doch an Erkenntnis heute nicht mangelt? Wenden wir uns der Entstehung dieser Zerfallsprozesse zu. Die Probleme, die uns heute plagen, wurzeln tief in der deutschen Nachkriegsgeschichte, die ein Wunder bewirkte und zugleich jenen Defekt einbaute, den wir mit Fug und Recht einen deutschen Defekt nennen dürfen.
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KAPITEL 3 DER DEUTSCHE DEFEKT
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Stalin und das deutsche Wirtschaftswunder Das deutsche Wirtschaftswunder ist nicht so deutsch, wie viele glauben. Die Ursuppe, aus der es sich materialisierte, rührte der Sohn eines Schuhmachers und einer Waschfrau aus Georgien an: Josef Wissarionowitsch Stalin. Der damals 67-jährige Diktator hat den westdeutschen Wiederaufstieg zwar weder geplant noch durchgeführt, ihn nicht mal gewollt – und dennoch wurde er durch ihn auf das Vielfältigste befördert. Die Geschichte gehorcht eben niemandem, auch nicht den Despoten. Hitler wollte seinen totalen Krieg ja auch mit dem totalen Sieg krönen. Auf keinen Fall hatte er die Absicht, vor dem Führerbunker als Selbstmörder zu enden. Es waren Stalins Sturheit und Härte – die ihm im Kampf gegen den Zaren, den Widersacher Lenin und später den deutschen Diktator von so großem Nutzen waren –, die nun auf wundersame Weise die Grundlagen für den Wiederaufstieg Westdeutschlands legten. Denn das Beste, was dem Kriegsverlierer Deutschland passieren konnte, deutete sich kurz nach dem Einmarsch der alliierten Soldaten bereits an: Die Sieger fingen an, sich zu streiten. Kaum war der Kriegsgrund, Hitler, verschwunden, begann die ungleiche Allianz zu bröckeln. Stalins Politik war für Briten, Amerikaner und Franzosen von Anfang an eine Provokation: Er verlangte, dass die Fabriken von Krupp und Thyssen demontiert und per Eisenbahn nach Russland geschickt würden. Er wollte überall in Deutschland mitbestimmen – auch im britisch besetzten Ruhrgebiet. Zusätzlich begann er, die Deutschen zu beeinflussen, was zunächst nichts anderes bedeutete, als sie zu umwerben. 139
Rund 4600 deutsche Kommunisten waren vor und während des Krieges nach Moskau geflüchtet, nach verschiedenen »Säuberungen« blieben 1600 von ihnen übrig. Die schickte der Diktator noch vor dem letzten Schusswechsel zwischen Roter Armee und Wehrmacht als Aufbauhelfer zurück nach Deutschland, was die anderen Siegermächte mehr als nur irritierte. Diese Experten begannen, Kontakt zu den untergetauchten Kommunisten und Sozialdemokraten aufzunehmen. Die Keimzellen späterer Staatlichkeit entstanden. Lange bevor die Amerikaner das »nation building« als Element ihrer Außen- und Militärpolitik entdeckten, setzte Stalin auf die Gründung ihm höriger Satellitenstaaten. Die Westalliierten hörten bald schon auf, an eine gemeinsame Politik mit den Sowjets zu glauben. Sie fürchteten, dass sich Stalin überall in Europa breit machen wollte, um die Kriegsbeute noch ein bisschen anwachsen zu lassen. Wenn der Westen nicht aufpasse, warnte der Chef der britischen Besatzungszone, General Robertson, werde man »eines schönen Morgens aufwachen und Hammer und Sichel bereits am Rhein vorfinden«. Zum ersten Mal tauchte jenes Wortpaar in den US-Zeitungen auf, dass der Epoche bald seinen Namen gab: Cold War, Kalter Krieg. Den Deutschen im Westen konnte es recht sein. Der Mann aus Georgien tat alles, um jene Anti-HitlerKoalition zu zertrümmern, von der sie vieles, aber eben kein Wunder zu erwarten hatten. Denn zunächst bestand ja weitestgehend Einigkeit darüber, dass einem Deutschland, das mit so menschenverachtender Härte gekämpft hatte, kein Pardon gegeben würde. Die deutsche Teilung begann eben nicht schon in Jalta, auch wenn das noch immer gern behauptet wird. Da aber war noch das gemeinsame Vorgehen aller Sieger gewollt. Russen und Franzosen 140
fingen gleich nach ihrem Einmarsch an, die Besiegten in Kriegsgefangenschaft zu verschleppen, auf viele wartete dort nichts anderes als der Tod durch Haft. Die Demontage der Industrie diente dem doppelten Ziel des eigenen Wiederaufbaus und dem Niederhalten der Deutschen. Wärme war nicht zu erwarten, auch die Amerikaner untersagten ihren in Deutschland stationierten Truppen zunächst jede menschliche Annäherung an die ehemaligen Aggressoren. Die Besiegten, die in den Ruinen ihrer zerbombten Städte kauerten, hatten aus Sicht der Sieger alles verdient, aber keine Schonung. Auch auf der Potsdamer Konferenz im Sommer 1945 ging man davon aus, dass die Deutschen als Feinde zu behandeln seien. Beschlossen wurde die Abtrennung eines Viertels des bisherigen Staatsgebietes, das nun zum größten Teil an Polen fiel. Auch wenn eine endgültige Regelung aller Territorialfragen auf später vertagt wurde, zeichnete sich doch ab, dass diese später kein Zurück zum Vorkriegsstatus bringen würde. Die Vertreibung von rund 14 Millionen Deutschen aus den nun ehemaligen deutschen Ostgebieten war die logische Konsequenz. Das Deutschland der Kriegsgeneration war – mit den wenigen Ausnahmen jener Widerständler, die sich kein Gehör verschaffen konnten – ein Volk von Mitläufern und Tätern, das nach millionenfach vollbrachter Mordtat auf Mitgefühl nicht rechnen durfte. Es ging um Bestrafung und Entmündigung, auch um Rache, in jedem Fall aber um die Vernichtung jener Strukturen, die den Feldzug wider die Menschlichkeit ermöglicht, befördert oder auch nur begünstigt hatten. Darin waren sich die Sieger zunächst einig. Und die Deutschen? Sie verharrten im Zustand körperlicher Not und seelischer Betäubung, wie Golo Mann 141
notierte. Sie hatten genug damit zu tun, das Geschehene auszuhalten und die Selbstdemütigung zu ertragen. Von Widerstand, wie ihn die Alliierten zunächst befürchtet hatten, konnte nicht die Rede sein. Der Hitlerismus hatte sich in den Augen der deutschen Mehrheit selbst diskreditiert. Die Alliierten aber gerieten mit jedem Tag mehr überquer. Aus dem anfänglichen Misstrauen des Westens gegenüber den Sowjets wurde bald schon Gewissheit: Mit diesem Stalin war kein Staat zu machen, zumindest kein demokratischer und erst recht kein kapitalistischer, woran die Westalliierten wie selbstverständlich gedacht hatten. Der Mann aus Moskau verfolgte vom ersten Tag an seine eigene Agenda, die auf eine Veränderung der privatwirtschaftlichen Eigentumsstruktur, auf das Entstehen einer kommunistischen Führungsschicht und damit auf Ausdehnung des eigenen Vorhofes abzielte, woran der Westen nun seinerseits kein Interesse haben konnte. Erst derart begünstigt von der großen Weltgeschichte konnte Ludwig Erhard, Artillerist im Ersten Weltkrieg und später Geschäftsführer in der Textilwarenhandlung von Vater Wilhelm Philipp, die politische Bühne betreten. Die hatte ihm Stalin gebaut, wenn auch ohne es zu wollen. Auch die Fürsprecher der deutschen Selbstverwaltung – zu denen von Anfang an auch US-Militärgouverneur General Lucius D. Clay zählte, der sich den Berlinern mit dem Satz »Man darf ein Volk nicht in Ketten legen« einprägte – wären ohne russische Mithilfe wohl nicht zum Zuge gekommen. US-Kriegsminister Henry Stimson gab später in bemerkenswerter Offenheit zu, dass der Wiederaufbau alles Mögliche war, aber eben kein Liebesdienst an den Deutschen: »Die Politik der Russen zwingt uns unweigerlich, in enger Abstimmung mit den Briten die 142
Wirtschaft in Westdeutschland in Schuss zu halten.« »Die Politik der Russen« – das erst war die Legitimationsurkunde für Erhard. Mit ihr in der Hand konnte er sich daran machen, jenes Musterhaus zu errichten – später war dann vom »Modell Deutschland« die Rede –, dessen Verfall wir gerade erleben, weil tragende Teile erodieren. Auch daran ist Stalin nicht ganz unschuldig, hat er doch auch bei der Erstellung der Bauskizze mitgewirkt, was der Statik des Musterhauses nicht gut bekam. Nach außen war Erhard der Star und seine Politik das Beste, was Millionen Deutsche seit Jahren erlebt hatten. Schon seine Leibesfülle verkörperte ein saftiges Wohlstandsversprechen, wogen die Männer im Jahr 1947 durchschnittlich doch nur 52 Kilo. Doch die deutsche Politik brauchte nahezu an jedem Tag den Konflikt von Russen und Westalliierten, den echten und den befürchteten, um sich entfalten zu können. Der heimliche Verbündete war und blieb Stalin, der den Amerikanern das Verharren in einer antideutschen Koalition unmöglich machte. Die Währungsunion, im kollektiven Gedächtnis das Kern- und Glanzstück der Erhardschen Politik, zeigt, wie wenig deutsch das Wunder in Wahrheit war. Alle maßgeblichen Entscheidungen dazu fielen im Weißen Haus des US-Präsidenten. Die neuen Banknoten waren auf geheimen Beschluss der US-Regierung vom 25. September 1947 in den USA gedruckt worden: 500 Tonnen Papier und Münzen, verpackt in 23000 Kisten, trafen im Frühjahr 1948 per Schiff in Bremerhaven ein. Noch immer fehlte der Startschuss. Bis zuletzt versuchten die Amerikaner sich mit den Russen über eine gemeinsame Deutschlandpolitik zu einigen, denn die Lust, es den Westdeutschen angenehm einzurichten, war trotz aller 143
Zwistigkeiten noch immer nicht übermäßig ausgeprägt. In Washington fürchtete man überdies, die ganze Mission könnte den US-Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Da hatte man sich schon widerwillig in den Krieg verwickeln lassen, wo man doch in den Jahrzehnten zuvor mit dem Beiseitestehen die ökonomisch besseren Erfahrungen gemacht hatte. Und nun war ein Ende des Engagements auf einmal gar nicht mehr abzusehen. Die Mehrheit daheim in den USA plädierte den Meinungsumfragen zufolge für den schnellen Abzug der Armee und damit auch für den Rückzug aus der politischen Verantwortung. Die USA waren damals (und sind es zum Teil noch heute) eine Weltmacht wider Willen. Aber an Rückzug war nicht mehr zu denken, denn dafür hätte man mit den Sowjets eine verlässliche Partnerschaft verabreden müssen. Doch zu starr waren die Fronten, zu tief die ideologischen Gräben, über die im Herbst 1947 längst keine Brücke mehr führte. Also verfügte Washington, das Experiment Währungsunion in den Westzonen zu wagen. All die angehäuften ReichsmarkMillionen wurden über Nacht entwertet und jeder Deutsche im Westen erhielt am 21. Juni 1948 40 Deutsche Mark Kopfgeld. Erst am Vorabend des Währungsschnitts kam ein deutsches Spurenelement hinzu, das dem fremdbestimmten Wunder etwas Heimisches gab. Es waren Erhards Klugheit und sein Mut, die dem neuen Geld auch neue Spielregeln zur Seite stellten, was für das Gelingen der Aktion von großer Bedeutung war. Die staatliche Preisfestsetzung, für die er als Wirtschaftsdirektor der zur Bizone zusammengeschlossenen britischen und amerikanischen Besatzungsgebiete nur ein Vorschlagsrecht besaß, lag eindeutig in der Hand der Alliierten. Erhard aber, obwohl erst wenige Stunden zuvor von der Operation Währungsunion informiert, setzte sie in 144
einer sonntäglichen Rundfunkrede, zeitgleich wurde das neue Geld schon verteilt, außer Kraft. Ab Montag waren die meisten Produkte dem freien Spiel von Angebot und Nachfrage ausgesetzt. Und siehe da – Erhards Hoffnungen gingen auf: Wie durch Zauberhand füllten sich Regale und Schaufenster, weil das neue Geld knapp war und daher als stabil und wertvoll galt. Wo vorher ungeputzte Schaufensterscheiben das Nichts ausstellten, lagen nun wieder Wurst, Käse, Brot. Für die Plastikpuppen in den Bekleidungsläden war die Zeit der Nacktheit vorbei. Die Militärbehörde freilich war empört und der sonst so großzügige General Clay ließ es sich nicht nehmen, Erhard persönlich zu rügen. Eigenmächtig, so der Vorhalt, habe der Deutsche die von den Besatzern erlassenen Bewirtschaftungsvorschriften geändert. Erhard erwiderte kühl: »Ich habe sie nicht geändert, ich habe sie abgeschafft.« So kehrte mit der Mark auch das Selbstwertgefühl zurück. Die neue Währung wurde zum Symbol des Aufstiegs. Die Amerikaner registrierten sehr wohl, dass hier Unglaubliches geschehen war. Sie hatten den Deutschen zwei Finger gereicht und Erhard griff nach der ganzen Hand. Das Risiko seines Scheitern war gering, weil er sich auf seinen heimlichen Partner, Stalin, mittlerweile fest verlassen konnte. Die Berlin-Blockade zwang die westlichen Sieger endgültig an die Seite des Besiegten. Denn Moskau, erregt über die Währungsunion-West, wollte im Juni 1948 nichts Geringeres, als den Lebensnerv der Metropole treffen und die Westalliierten zur Aufgabe Westberlins bewegen, das nun wie eine Insel im roten Meer der Ostzone lag. Zu Lande und zu Wasser wurde der Westteil über Nacht abgeriegelt, nur der Luftraum war noch offen. Die Amerikaner, die eigentlichen Hausherrn in diesem Teil der 145
Stadt, entschlossen sich, eine Luftbrücke einzurichten, was technisch, menschlich und vor allem politisch eine Meisterleistung war. Die Berliner wurden auf dem Höhepunkt dieser Leistungsschau rund um die Uhr versorgt: Maximal l344 Flüge am Tag und in der Nacht brachten 12000 Tonnen Versorgungsgüter in die Stadt, womit das Transportvolumen noch deutlich über dem lag, was vor der Blockade auf den Straßen herangeschafft wurde. Berlin staunte und ganz Deutschland staunte mit. Wieder schlug die Geschichte dem großen Sowjetführer einen Haken: Stalin erreichte mit seiner Blockade das Gegenteil dessen, was beabsichtigt war. Berlin-West gehörte nun zum unveräußerlichen, weil symbolträchtigen Besitzstand der Westmächte. Die Anti-Hitler-Koalition war nicht nur zerfallen, sie war implodiert. Es kam zur Umkehrung der bisherigen Politik, wobei so ziemlich alles ausgewechselt wurde, was ausgewechselt werden konnte, vor allem Freunde gegen Feinde. All ihre Aggressivität gegen die Deutschen richteten die Kriegssieger nun gegeneinander, wodurch den Kriegsverlierern im deutschen Westen die größte anzunehmende Gefälligkeit zuteil wurde. Ihnen ging es nämlich noch immer schlecht, der Krieg hatte erst die halbe Welt und am Ende das eigene Land verwüstet: Von 54000 Bahnkilometern waren zwar 46000 unversehrt geblieben, aber: 80 Prozent aller Personenwagen der Bahn waren »betriebsunfähig« und 17000 Weichen defekt, was der Wirtschaft nicht gut bekam. Ungefähr 7,5 Millionen Menschen standen nach den Bombennächten ohne Behausung da, von Arbeit gar nicht zu reden. Und täglich strömten neue Flüchtlinge in die Westzonen: Allein 14 Millionen Vertriebene kamen aus dem deutschen Osten, der nun polnischer Westen war. Und auch die Absatz146
bewegung aus jenen Dörfern und Städten, die wenig später zur DDR zusammengeschweißt wurden, hatte begonnen. Alle spürten den bevorstehenden Klimawechsel in Deutschland. Bald schon sollten auf der einen, der östlichen Seite der Demarkationslinie dunkle Wolken aufziehen, derweil über dem westlichen Deutschland Sonne zumindest in Sicht war. Die drei westlichen Sieger waren erst nach der BerlinBlockade wirklich bereit, die Deutschen mit anderen Augen zu sehen, die Aggressoren von gestern wurden fortan als irregeleitete und daher hilfsbedürftige Nation betrachtet. Ein ökonomisches Wunder im Sinne steiler Wachstumsraten zeichnete sich noch immer nicht ab, aber immerhin: Sie schickten Pakete mit Schokolade und Wurst, und sie stoppten die Demontage der Schwerindustrie, die einer Amputation des Landes gleichgekommen wäre. Der vom Hass diktierte Plan der Sieger, das Industrieland Deutschland in einen Agrarstaat zu verwandeln, der Pflanzenöl, Bier und Futtermais herstellen sollte statt Autos, Panzer und Chemieprodukte, war bereits vorher ad acta gelegt worden. Man musste den Westdeutschen jetzt weiter entgegenkommen, als man es sich wenige Monate zuvor noch hatte vorstellen können. Denn der eigentliche Nutzen der Unterstützung bestand nun darin, ihr Territoriu